Forum: Offtopic So funktioniert das EU-Parlament


von Uhu U. (uhu)


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von Mario (Gast)


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mir is schlecht...

von JFK (Gast)


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Ihr seit doch selber schuld. Warum hant ihr dieses Politiker-Gesocks 
denn gewählt?
Bleibt bei der nächsten Wahl zu Hause!

von Uhu U. (uhu)


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JFK wrote:
> Ihr seit doch selber schuld. Warum hant ihr dieses Politiker-Gesocks
> denn gewählt?
> Bleibt bei der nächsten Wahl zu Hause!

Ach, und du glaubst, damit würde sich auch nur ein Fitzelchen ändern?

Nicht fernbleiben ist angesagt, sondern schlicht das wählen, was dem 
etablierten Kartell am schmerzhaftesten ist. Was die betreffende 
Gruppierung erreichen will, spielt dabei keine Rolle. Wichtig ist nur, 
daß den Herrschenden damit signalisiert wird, daß ihnen das Volk davon 
läuft.

Genau so, wie es kürzlich die Iren gemacht haben

Erst wenn nur noch "Parteien" zur Wahl stehen, die alle dasselbe wollen 
- sprich ins Kartell integriert sind - dann kann man über Wahlboykott 
nachdenken.

Wahlboykott ohne Steuerboykott ist aber nur eine halbe Sache...

von xXx (Gast)


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Was haben die Iren denn gemacht?
Viele haben dagegen gestimmt, weil sie einfach nicht genügend über die 
EU wissen.
Die Iren profitieren ziemlich von der EU, naja Hauptsache Deutschland 
zahlt genug ein, damits dann in 3.Weltsländer fließen kann, können die 
Bomben mit bauen ähh eine vernünftige Infrastruktur aufbauen meine ich.

von Uhu U. (uhu)


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xXx wrote:
> Was haben die Iren denn gemacht?
> Viele haben dagegen gestimmt, weil sie einfach nicht genügend über die
> EU wissen.

Nein. Sie haben gegen den Schweinestall protestiert und ihn 
empfindlich getroffen. Andere Möglichkeiten gab es nicht.

Findest du es nicht höchst peinlich, wenn die EU-Ganoven uns erzählen, 
mit dem Lissabon-Vertrag würde die Demokratie gestärkt und dann 
postwendend nach ihrer Niederlage in Irland die Wiederholung des 
Referendums fordern?

Was dieser Vertrag in Wirklichkeit bedeutet, kannst du hier nachlesen 
(Interview mit Professor Karl Albrecht Schachtschneider, der gegen die 
Ratifizierung Lissabon-Vertrag vor dem Verfassungsgericht klagt):

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28372/1.html
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28379/1.html
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28391/1.html

Daß die EU-Abgeordneten so fürstlich honoriert werden, liegt nicht nur 
an deren Selbstbereicherungsmentalität - es handelt sich schlicht um 
Schmiergeld für Willfährigkeit...

von Matthias L. (Gast)


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>nach ihrer Niederlage in Irland die Wiederholung des Referendums fordern?

Ich habe auch schon (von dt. Politikern) gehört, dass man ja auch 
Sanktionen gegen Irland erwägen könne..

von xXx (Gast)


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Naja das Video ist ja ganz nett (ich glaub das hab ich schonmal gesehen, 
ist schon eine Weile her), aber mal ehrlich - was würdet ihr machen? 
Wahrscheinlich würdet ihr euch genauso verhalten.

von Uhu U. (uhu)


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xXx wrote:
> Naja das Video ist ja ganz nett (ich glaub das hab ich schonmal gesehen,
> ist schon eine Weile her), aber mal ehrlich - was würdet ihr machen?
> Wahrscheinlich würdet ihr euch genauso verhalten.

Soll das ein Argument für die EU-Mafia sein?

von Martin (Gast)


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Dem Threadstarter geht es um die Diskreditierung der Demokratie. Dies 
verraten Sprache (... EU-Mafia ...) und Empfehlung (... sondern schlicht 
das wählen, was dem etablierten Kartell am schmerzhaftesten...). Zum 
Letzteren gehören praktisch alle Parteien. Hat der Threadstarter als 
etwa die NPD im Sinn?

von bytheway (Gast)


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nein der ist Bolschewist !

von Blob! (Gast)


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>Naja das Video ist ja ganz nett (ich glaub das hab ich schonmal gesehen,
>ist schon eine Weile her), aber mal ehrlich - was würdet ihr machen?
>Wahrscheinlich würdet ihr euch genauso verhalten.

Ah ha!
Du kommst also morgens um sieben in die Firma und stempelst an, um 
dannach gleich wieder um halb acht zu verschwinden und um einkaufen zu 
gehen?
(Ich lass jetzt mal den Unterschied, dass Du im Gegensatz zu den 
Paralemtariern abends wieder zum abstempeln kommen müsstest, weg. 
ansonstenn sehen ich in meinem Beispiel keinen Unterschied!)

In der Firma in der ich arbeite wäre das wohl ein Grund für eine 
sofortige Kündigung. Persönlich sehe ich sowas als Arbeitsverweigerung 
und auch als Diebstahl an (Diebstahl bezogen auf den Arbeitslohn).

Und ich glaube die meisten deutschen Steuerzahler würden das nicht 
machen, schon alleine deswegen weil dazu eine ganze Portion 
Dreistigkeit, wenn nicht sogar kriminelle Energie, benötigt wird!

Fühlst Du Dich nicht um Deine Steuergelder betrogen, wenn Du so etwas 
siehst!?

von Uhu U. (uhu)


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Blob! wrote:
> Persönlich sehe ich sowas als Arbeitsverweigerung
> und auch als Diebstahl an (Diebstahl bezogen auf den Arbeitslohn).

Das wäre nicht Diebstahl (§ 242 StGB), sondern Betrug (§ 263 StGB). 
Letzterer wird, wenn von Amtsträgern begangen, mit bis zu 10 Jahren Haft 
bestraft.

http://dejure.org/gesetze/StGB/263.html
http://dejure.org/gesetze/StGB/242.html

von Uhu U. (uhu)


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Martin wrote:
> Dem Threadstarter geht es um die Diskreditierung der Demokratie. Dies
> verraten Sprache (... EU-Mafia ...) und Empfehlung (... sondern schlicht
> das wählen, was dem etablierten Kartell am schmerzhaftesten...). Zum
> Letzteren gehören praktisch alle Parteien. Hat der Threadstarter als
> etwa die NPD im Sinn?

Wenn du denken könntest, wüßtest du es.

von JFK (Gast)


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> Ach, und du glaubst, damit würde sich auch nur ein Fitzelchen ändern?

Nein, ändern würde sich nichts. Ich bräuchte mir aber nicht mehr 
vorwerfen, dass ich diese Parteipolitiker gewählt habe.

Ich war politisch mal sehr interessiert, bin immer fleißig wählen 
gegangen. Aber seit einigen Jahren ist Schluss damit. Ich habe gemerkt, 
dass ich selber für meine Konjunktur, für meinen sozialen Status, für 
meine Bildung, für meine Teilhabe am Konsum selber verantworlich bin.

Parteipolitiker stören da nur und sind lästig.

von Uhu U. (uhu)


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JFK wrote:
> Parteipolitiker stören da nur und sind lästig.

Aber sie ziehen dir das Steuergeld aus der Tasche, und das nicht zu 
knapp und jede nicht abgegebene Stimme zählen sie großzügig zu ihren 
eigenen Gunsten und nennen diejenigen die schweigende Mehrheit.

Wer sich dagegen nicht wehrt, der lebt verkehrt...

von Daniel (Gast)


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ist in der tat eine riesenschweinerei.
und ganz klar ist den leuten auf dem flur bewusst was sie da machen!
und zwar betrug
man sieht es an der sofortigen verlegenheit

da müsste jeden morgen ein rüstiger reporterrentner hin
von der sorte wie manche die falschparker aufschreiben ;)

von Hackebeil (Gast)


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> Dem Threadstarter geht es um die Diskreditierung der Demokratie. Dies
> verraten Sprache (... EU-Mafia ...) und Empfehlung (... sondern schlicht
> das wählen, was dem etablierten Kartell am schmerzhaftesten...). Zum
> Letzteren gehören praktisch alle Parteien. Hat der Threadstarter als
> etwa die NPD im Sinn?

das ist auch mein Eindruck, deswegen sollte sich der Threadstarter hier 
bitte mal eindeutig von der NPD distanzieren, dann würde ich ihm bis auf 
die Wortwahl sogar inhaltlich größtenteils zustimmen, denn Nichtwahl 
löst überhaupt nix. Im Gegenteil, auch wenn irgendwann nur noch 25 
Prozent zur Wahl gängen, würde man die eben als Grundgesamtheit aller 
Wahlberechtigten ansehen

von I_ H. (i_h)


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Wenn man nicht wählt ist es genau so, als hätte man seine Stimme 
prozentual dem Wahlergebnis entsprechend verteilt.

von Rüdiger K. (sleipnir)


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Eigentlich ist das nur folgerichtig. Entscheiden dürfen die Abgeordneten 
des EUdSSR-Parlaments genau so viel wie die des UdSSR-Parlaments. Was 
verordnet wird das wird eh beim CFR festgelegt, das EU-"Parlament" ist 
eh nur eine Fassade. Interessant ist aber wie viel Pressefreiheit wert 
ist wenn es wirklich drauf ankommt. Es stimmt schon was Carl Schmidt 
sagte: "Souverän ist wer über den Ausnahmezustand herrscht." Sicher kann 
man ewig was von "Pressefreiheit" salbadern wenn man in den 
interessanten Momenten die Reporter dann doch rausschmeißen kann.

von Rüdiger K. (sleipnir)


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@Martin: Nein, ganz im Gegenteil. Der Thread-Starter ist im Gegensatz zu 
der EU demokratisch gesinnt. Denn "demokratisch" bedeuted nicht mehr 
aber vor allem nicht weniger als das der Demos, das Volk, der Souverän 
ist.
Wie die Ausführungen von Professor Schachtschneider eindeutig zeigen ist 
es aber mit der EU auch mit der Volksherrschaft vorbei. Schon heute 
fungieren unsere Parlamente nur noch als Copyshop für EU-Beschlüsse, auf 
die der Volkswillen nicht mehr den geringsten Einfluß hat. Selbst unser 
Bundespräsident wurde etwas nachdenklich angesichts der Tatsache das 
über 90% der Beschlüsse unseres Parlaments Absegnungen der Übernahme von 
Brüsseler Beschlüssen sind. Damit ist unser Bundestag ebenso souverän 
wie das Parlament eines der damaligen Sovietrepubliken. Das sind absolut 
ademokratische Zustände. Der Begriff "Mafia" ist durchaus angebracht.

von I_ H. (i_h)


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Das echte Demokratie auch nicht wirklich toll ist, wusste schon 
Aristoteles. Die Vollbürger Athens ließen sich vom besten Demagogen 
einwickeln, der dann tun konnte was er wollte.

von Rüdiger K. (sleipnir)


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Bisher haben wir uns auf den Consensus geeinigt das es immer noch das 
beste Modell wäre. Warum soll der Ausschnitt klüger sein als die 
Gesamtheit?

von I_ H. (i_h)


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Weil du nicht zufällig aus der Gesamtheit auswählst, sondern die mit der 
größten Kompetenz. Bei allem "Mist" den die Politiker verzapfen, dumm 
sind sie nicht. Sie haben nur andere Ziele.

Falls es noch nicht angekommen ist - wir haben eine indirekte 
Demokratie. Das heist jeder Bürger tritt seine Entscheidungsgewalt an 
einen gewählten Vertreter ab.

von Jörg S. (joerg-s)


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>über 90% der Beschlüsse unseres Parlaments Absegnungen der Übernahme von
>Brüsseler Beschlüssen sind.
Und wer beschliesst die Sachen in Brüssel? Könnten es evt. gewählte 
Vertreter sein wie im Bundestag?

von Rüdiger K. (sleipnir)


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Der Hauptgedanke der Demokratie ist aber das diese Ziele mit denen des 
Volkes übereinstimmen.

Korrigierend muß ich hinzufügen: klug sind eher die Hintermänner 
"unserer" Politiker. Die Politiker selbst sollten ehrgeizig genug sein 
um nach oben zu wollen aber dumm genug sein damit sie ohne ihre Ratgeber 
nicht handeln. Georgie II ist ein hervorragendes Beispiel.

von Jörg S. (joerg-s)


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>Der Hauptgedanke der Demokratie ist aber das diese Ziele mit denen des
>Volkes übereinstimmen.
Welche Ziele hat denn so das Volk?

von I_ H. (i_h)


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Rüdiger Knörig wrote:
> Der Hauptgedanke der Demokratie ist aber das diese Ziele mit denen des
> Volkes übereinstimmen.

Jup, das sollte so sein. Nun könnte man argumentieren, dass das Volk 
nicht weis, was für das Volk das beste ist. Steuern müssen auch mal 
erhöht werden, weil es langfristig einfach besser ist.
Wenn man den Gedanken weiter ausbaut, kommt man irgendwann zu dem Punkt 
an dem es schlicht die Aufgabe der Politiker ist dafür zu sorgen, dass 
es dem Volk gut geht.

Versteh mich nicht falsch, ich find auch die aktuelle Politik entwickelt 
sich in eine völlig falsche Richtung. Aber ganz so einfach lässt sich 
dagegen halt auch nicht argumentieren.

von Rüdiger K. (sleipnir)


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Es ist das Bestreben der Menschen vielleicht schon seit Jahrtausenden 
DIE Ordnung zu finden welche ihr Wohlwollen mit der größtmöglichsten 
Effizienz verfolgt.
Was ich aber ganz sicher weiß: die aufkommende "neue Weltordnung" ist 
dies garantiert nicht, denn da werden nur die unersättlichen 
Gierschlünde, die jetzt schon über alle Maßen reich sind, noch reicher.

von Jörg S. (joerg-s)


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>denn da werden nur die unersättlichen Gierschlünde, die jetzt schon über
>alle Maßen reich sind, noch reicher.
Dann mal Butter bei die Fische.. Wie viel von deinem monatlichen 
Einkommen lässt du den armen Menschen in der 3. Welt zu kommen? So ein 
Gutmensch wie du lässt da doch sicherlich so 50% rüberwachsen, oder?

von Rüdiger K. (sleipnir)


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Ich bin das Gegenteil von einem Gutmenschen. Diese sind in meinen Augen 
Sklaven emotionaler Beeinflussung, so daß ihr Ratio in keinster Weise 
mehr zu Handlungen fähig ist.

Aber je mehr ich über die wirkliche Geschichte in den letzten 
Jahrhunderten lerne, über das Meer von Blut und Unterdrückung, welches 
sich über uns in Europa zur Bereicherung einer zahlenmäßig recht kleinen 
Finanzoligarchie ergossen hat betrachte wird mir übel. Das mit den 
inszenierten Kriegen ist ja auch heute nicht vorbei und wird erst vorbei 
sein wenn wir, die normalen Menschen, über sie zu Gericht gesessen 
haben.

Sollte man noch ein paar Milliarden zu den 160 Milliarden, die in Afrika 
verpulvert worden sind, rauflegen? Ich denke nicht. Stattdessen sollte 
man ihnen ein paar Schaufeln und Hämmer schicken und sagen: "Fangt mal 
wie jeder Lehrling ganz von der Pike an. Und schaut ob dieser Weg 
überhaupt euer ist".
Das ist allemal ehrlicher als unerfüllbare Erwartungen zu wecken.
Wenn wir fair sein wollen dann bieten wir ihnen ein Warentauschsystem an 
- ohne den Umweg über die Institutionen der globalen Banken, die 
ansonsten bei jedem Warentausch fürstlich mitverdienen, gerade wenn 
Kredite ins Spiel kommen.

von Reformator (Gast)


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Und da gibt es Politker, die der ganz festen Überzeugung sind, die 
Diäten müssten noch weiter steigen um die Loyalität zu fördern. Man 
sollte diese Leute sofort canceln!

von Gast (Gast)


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>Dann mal Butter bei die Fische.. Wie viel von deinem monatlichen
>Einkommen lässt du den armen Menschen in der 3. Welt zu kommen? So ein
>Gutmensch wie du lässt da doch sicherlich so 50% rüberwachsen, oder?

Also von meinem monatlichen Einkommen bleiben schon 48% auf der Strecke. 
Von diesen 48% Finanziere ich die, die keiner wertschöpfenden 
Beschäftigung nachgehen. So z.B. Politiker, Beamte, Rentner, aber auch 
Kinder anderer Leute und Arbeitslose. Bin ich jetzt ein guter Mensch?

von GAst (Gast)


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@ Rüdiger Knörig (Firma TU Berlin) (sleipnir)

Woher hast Du die 160Mrd?

>Wenn wir fair sein wollen dann bieten wir ihnen ein Warentauschsystem an
>- ohne den Umweg über die Institutionen der globalen Banken, die
>ansonsten bei jedem Warentausch fürstlich mitverdienen, gerade wenn
>Kredite ins Spiel kommen.

Provokativ, aber vieleicht ein Ansatz in die richtige Richtung. Jedoch 
wird sich soetwas niemals durchsetzen lassen, darüber sind wir uns wohl 
einig, oder?

von Rüdiger K. (sleipnir)


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GAst wrote:
> @ Rüdiger Knörig (Firma TU Berlin) (sleipnir)
>
> Woher hast Du die 160Mrd?
Weiß nicht mehr wo ich die Zahl neulich aufgeschnappt habe. War in einer 
Diskussion wo es darum ging warum Obama von der Oligarchie hochgejubelt 
wird. Da kamen jedenfalls interessante Schlußfolgerungen.
>
>>Wenn wir fair sein wollen dann bieten wir ihnen ein Warentauschsystem an
>>- ohne den Umweg über die Institutionen der globalen Banken, die
>>ansonsten bei jedem Warentausch fürstlich mitverdienen, gerade wenn
>>Kredite ins Spiel kommen.
>
> Provokativ, aber vieleicht ein Ansatz in die richtige Richtung. Jedoch
> wird sich soetwas niemals durchsetzen lassen, darüber sind wir uns wohl
> einig, oder?
Sicher. Wer das versucht hat zur Not auch einen (Welt)Krieg auf dem 
Hals. Historische Erfahrung.

von Uhu U. (uhu)


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Vor dem Hintergrund der mehr als fürstlichen Entlohnung der 
EU-Parlamentarier war die Strafversetzung wegen Raffgier von Cem Özdemir 
nach Straßburg ein geradezu genialer Schachzug.

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