Hat jemand Ahnung wie man eine systematische Patentrecherche macht. Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte. Das Kosten ja ein Haufen. Ich habe jetzt bei http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP Weltweit gesucht. Hatte mir eine Liste vorher geschrieben, nach was ich suche und dann gesucht. Über die IPC hatte ich dann versucht es etwas einzugrenzen. Hatte auch eine ganze Menge gefunden, nur (glücklicherweise) nichts zu meiner Lösung. Machmal hab ich aber irgendwas in Japanisch(Chinesich) gefunden, dann habe ich nach den Zeichnungen gesehen. Ich weiß das das Anmeldedatum nicht mit dem Veröffentlichungsdatum gleich ist, und man was dadurch nicht finden kann was schon angemeldet ist. Hat jemand etwas Erfahrung zur Patentrecherche und kann mir dazu was sagen (schreiben). Mache ich irgendwas vieleicht auch falsch. (da gibt es ja auch eine sehr gute Hilfe die hatte ich mir schon angesehen) Was und wie muss ich das dann Protokollieren.? Die anderen Patentseiten im Netz , wie die Amerikanische sind (finde ich) arg schei... Aber vieleicht bekomme ich ja jetzt noch ein Paar Tips. DANKE
Mach mal erst ne Gebrauchsmusteranmeldung. Damit ist deine Idee kurzfristig geschützt. Hast dann Zeit für Recherche und Anmeldung des Patentes.
es geht definitiv nur über Patentanmeldung und dazu muss vorher eine Recherche gemacht werden. (nebenbei bezahlt du auch dann zweimal)
Versuche es mal beim Patentinformationszentrum (PIZ) an der Uni-KL. KL steht für Kaiserslautern... Ich denke, dass man Dir dort weiterhelfen kann. http://www.kit.uni-kl.de/piz.html Das PIZ ist für Besucher geöffnet: montags-donnerstags: 9-16 Uhr freitags: 9-14 Uhr telefonisch erreichen Sie uns ab 7 Uhr. Sie finden uns: Paul-Ehrlich-Str. Gebäude 32 Raum 210 Tel.: 0631 205 2172 EMail: piz [at] kit.uni-kl.de
> Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte.
Zahl er auch den Patentanwalt und die laufenden Gebühren für das Patent?
Und wenn Du nun das Patent hast, zahlt er auch die Vermaktung des
Patents? Und wenn jemand Dein Patent ignoriert, zahlt dein Pa dann auch
die Kosten für die juristische Verfolgung des Patent-Verletzers,
womöglich im Ausland oder gegen ein Multi-Milliarden-Konzern?
Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas
Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich...
Ich würde erstmal nur in Deutschland recherchieren. Ich weiß zwar nicht was du erfunden hast, aber wenn es was wirklich tolles ist, wird es ein ausländischer Anmelder bestimmt auch in Deutschland angemeldet haben. Suche hier. http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=unknown&content=index&action=index&session=c23b66f330d9c39693739bc44aa8881ff514316669be&stamp=9225 Da hast du zumindest die deutsche Übersetzung aller in DE angemeldeten Patente. Im Ausland angemeldete Patente müssen in der jeweiligen Landessprache voliegen. > Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte. Ähm..ich weiß nicht ob ich dich richtig deute? Soll das auf Deutsch heißen, Ich habe etwas erfunden und mein Vater sagt das ich es anmelden soll? Wie alt bist du denn? Muss man eigentlich volljährig sein, für eine Patentanmeldung? >Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas >Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich... Das mit dem vollautomatisch reich werden ist mir leider nicht vergönnt. Aber ein Patent kann tatsächlich jeder anmelden. Wenn das Geld fehlt kann man "Prozesskostenhilfe" beantragen. So ähnlich wie vor Gericht. Ein Gebrauchsmuster wäre natürlich auch möglich, die "Laufdauer" ist aber nicht der einzigste Unterschied....die weiß ich leider nicht mehr so genau. Das Problem liegt wirklich in der Vermarktung, ein Patent anmelden ist nicht so schwer. Für weitere Informationen kannst du dich ja mal hier http://tmp-team.de/forum/index.php?s umschauen. Viel Erfolg
Mal ne andere Frage. Wie sieht es aus, wenn ich ein Produkt verkaufe und unwissentlich ein Patent verletze? Reicht es aus, das Produkt dann umgehend vom Markt zu nehmen, wenn ich darauf hingewiesen werde, oder muss ich rueckwirkend Lizenzgebuehren oder Schadensersatz zahlen? Speziell bei Softwarepatenten ist kaum absehbar, welche Programmschnipsel irgendwo in Amiland patentiert sein koennten. Wenn ich Software ueber einen Onlineshop in Deutschland verkaufe, und ein Ami kauft es in diesem Onlineshop, kann ich dann Softwarepatente ignorieren, weil sie in der EU abgelehnt werden? Oder muss ich sie beruecksichtigen, weil ich an einen Ami verkauft habe? Michael
Die Amis bringen es irgendwie immer wieder fertig, ihre Gesetze auch im Ausland durchzusetzen, ganz im Motto von: "we can do that". Wenn es bei Deiner Erfundung um eine elektronische Schaltung oder einen Codeschnipsel geht, dann bau es einfach ein ohne eigenen Patentschutz oder Recherge. Der allfälliger Konkurrent müsste ja dann erst drauf kommen, dass Du sein Patent verletzt und dies auch noch beweisen müssen.
Im Prinzip ist es so, dass wenn eine Patentverletzung vorliegt und das auch vor Gericht entschieden wurde dann natürlich rückwirkend der Erlös aus dem Plagiat an den Rechteinhaber fällt. Der darf dann auch Einsicht in die Buchhaltung usw. fordern um das nachzuvollziehen. Der Grundlegendste Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster ist, das das Muster nicht zwingend geprüft wird, quasi aus der Hüfte erteilt wird. Ein GM kann man auch erwerben wenn schon ein Anderer das entsprechende Patent hält, ist dann aber natürlich nichtig im Streitfall. Die Erteilung geht auch schneller. Oft wird der Weg gewählt, ein Muster und das Patent gleichzeitig anzumelden, damit der Zeitraum zwischen Anmeldung und Erteilung des Patents (mal locker 18 Monate) auch abgedeckt wird. Verringert die Gefahr von Patentstreitigkeiten.
Die IHK führt regelmäßig kostenlose Vorabberatungen zur Patenanmeldung durch. Diese Einzelberatungen (ca. 1/2) werden von einem Patentanwalt gemacht. Einfach bei der IHK anrufen und fragen.
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