Nehmen wir mal an ich möchte ein einfaches Gerät in Kleinserie bauen und verkaufen. Dabei entspricht die Funktionalität einer Teil-Funktionalität des Korg Kaoss Pad. Ich würde jetzt mal behaupten die identische Funktionalität entspricht eher nicht der Hauptfunktionalität des Gerätes. Zum Einatz käme jedoch auch das typisches Touchpanel als 2D-Eingabeinstrument. Wie bekomme ich jetzt zuverlässig heraus, inwiefern das ohne Verletzung der Rechte Dritter möglich ist. Ich habe schon einmal grob nach Patenten geschaut, es ist jedoch alles etwas unübersichtlich und sehr allgemein gehalten. Zudem ist mir das mit dem Gültigkeitsbereich von Patenten nicht ganz klar. Steht da aus heutiger Sicht überhaupt noch ein schöpferischer Wert dahinter ? Hat da wer schon Erfahrungen gesammelt ? Verdächtig ist eben, dass ich von dem besagten Gerät keine Clones kenne. Wirtschaftlich uninteressant oder agressives Vorgehen von Korg ? Oder kann es gar empfehlenswert sein, einfach mal unter Offenlegung aller Details direkt bei der Firma anzufragen ?
> Oder kann es gar empfehlenswert sein, einfach mal unter Offenlegung > aller Details direkt bei der Firma anzufragen ? Klar. Die freuen sich, wenn ein potentieller Konkurrent ankommt und unterstützen Dich und geben Dir noch Starthilfe...
>> Oder kann es gar empfehlenswert sein, einfach mal unter Offenlegung >> aller Details direkt bei der Firma anzufragen ? >Klar. Die freuen sich, wenn ein potentieller Konkurrent ankommt und >unterstützen Dich und geben Dir noch Starthilfe... So kann man das nicht sehen. Niemand kauft sich das große KP3 nur wegen dieser bestimmten Funktionalität. Und sei nie Chance noch so gering ein "wir haben nichts dagegen einzuwenden" zu erhalten, so ist man dann wahrscheinlich auf der sichereren Seite. Erzielbare Gewinne liegen bei Weitem nicht so hoch, dass es sich lohnen würde, sich an Patentanwälte zu wenden, ElektroG etc. schlucken ja auch schon genug. Eher eine Aktion für nebenbei ...
> Und sei nie Chance noch so gering ein "wir haben nichts dagegen > einzuwenden" zu erhalten, so ist man dann wahrscheinlich auf der > sichereren Seite. Warum sollten sie ein OK geben? Hätten sie einen wirtschaftlichen Vorteil dadurch? Nein -> Kein Ok Das wahrscheinlichste ist, dass sie gar nicht reagieren oder es dir vorsorglich untersagen. Und wenn sie den Markt für groß genug halten werden sie es selbst bauen. Wie kommst du darauf, dass die Firma Patente hält, die das Gerät abdecken?
Es gibt irgendwelche Patente mit sehr oberflächlichen Beschreibungen, habe den Link nicht mehr, ist schon länger her, dass ich geschaut habe. Wenn ich das richtig verstanden habe waren das aber rein japanische Patente. Die Firma hält auch einige ausgedehntere Patente, worunter ich auf Anhieb nichts gefunden hatte. Bräuchte es mich, wenn es so wäre, insofern nicht zu interessieren ?
>Bräuchte es mich, wenn es so wäre, insofern nicht zu interessieren ?
Spaetestens wenn deren Patenanwalt bei dir anklopft...
>>Bräuchte es mich, wenn es so wäre, insofern nicht zu interessieren ? >Spaetestens wenn deren Patenanwalt bei dir anklopft... War das jetzt einfach nur ein dummer Spruch oder steckt da auch was dahinter ? Man meldet ein Patent doch nicht unbedingt für alle Länder an. Angenommen es wäre nur für Japan angemeldet kann man in den anderen Ländern doch tun und lassen, was man will - oder ?
Also. Man kan ein kleines Produkt produzieren und unter der Hand verkloppen. Und man kann es auch im selben Heft wie der Originalhersteller bewerben. Das sind zwei verschiedene Vorgehensweisen. Beim Letzteren sollte man sich ueberlegen, was der Originalherstellen dazu sagen koennte. Ja. Ein Patent gilt nur da wo es dafuer eingereicht wurde. Das sollte man dann ueberpruefen.
An vielen Unis gibt es Starterzentren mit Beratung in Patent- und Markenrecht. Und es gibt Patentinformationszentren (http://www.patentinformation.de/). Die würde ich nutzen. We
meine Empfehlung: wende dich mal an einen Erfinderclub in deiner Nähe, da kann Dir auch gut geholfen werden. http://www.signo-deutschland.de/content/index_ger.html
Nun, die letzten beiden Beiträge scheinen schon ganz interessant. Jedoch habe ich doch den Eindruck, dass das alles ein wenig mehr auf "Erfinder" abzielt. Aber ob man das denn so Einstufen kann, wenn ich mir bewusst bin, dass gewissen Ähnlichkeit besteht ? Ich sage mal so: die Idee ist absolut nichts Besonderes, nur rein mit dieser Funktion gibt es das meines Wissens noch nicht. Sie wurde sicherlich durch das Gerät von Korg (bzw. früher auch ein Lizenzbau in Numark-DJ-Mixern) inspiriert, jedoch wusste ich zu dem Zeitpunkt nicht, dass das Gerät die Funktion als Feature sozusagen auch anbietet. Vielleicht war das auch noch gar nicht so, es gab ja mehrere Versionen. Ich weiss im Prinzip, wo ich zu suchen habe, denn ich kenne ja den Hersteller. Probleme habe ich jetzt mit der Deutung der Patente, also Rechtswirksamkeit, Wirkungsbereich etc. Da z.B. fehlen doch Daten: http://v3.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=JP&NR=2000267663A&KC=A&FT=D&date=20000929&DB=EPODOC&locale=de_EP --- Aber mal generell: man kann doch nicht für jede Entwicklung, in die man ein paar unübliche Ideen steckt, monatelang überprüfen, ob in irgend einer Art und Weise ein Patent auf einen Teil besteht. Zumal viele Patente echt lachhaft sind, der Innovationswert geht praktisch gegen 0. Was passiert denn, wenn man ein Produkt auf den Markt bringt, welches versehentlich Patente verletzt ?
> Was passiert denn, wenn man ein Produkt auf den Markt bringt, welches > versehentlich Patente verletzt ? No risk, no fun! Es passiert entweder gar nichts, oder man wird in Grund und Boden geklagt und hat hinterher nur noch Schulden am Hals... Das ganze wird zusammengefasst unter dem Begriff: Unternehmerisches Risiko!
Fragender schrieb: > Nun, die letzten beiden Beiträge scheinen schon ganz interessant. Jedoch > habe ich doch den Eindruck, dass das alles ein wenig mehr auf "Erfinder" > abzielt. Es ist das gleiche Prozedere. Der Erfinder sollte, um Kosten zu sparen, vor der Anmeldung seiner Erfindung prüfen, ob es das Gleiche schon gibt. > Aber ob man das denn so Einstufen kann, wenn ich mir bewusst bin, dass > gewissen Ähnlichkeit besteht ? Dann solltest du prüfen, ob du in den Schutzbereich eines Patents, eines Geschmacksmusters fällst. Ausserdem solltest du prüfen, ob du beim Werben für dein Produkt eine fremde Marke benutzt. > Ich sage mal so: die Idee ist absolut nichts Besonderes, nur rein mit > dieser Funktion gibt es das meines Wissens noch nicht. Dann wäre es was Neues - eine Voraussetzung für eine Erfindung. Jetzt kommt es darauf an, ob der Fachmann (in der Bedeutung des Patentrechts) auf die Idee kommen konnte. Wenn nicht ist die 2. Voraussetzung für eine Erfindung gegeben. Die 3. Voraussetuzng ist gewerbliche Anwendbarkeit. Wenn du dein Produkt verkaufen kannst, ist das auch gegeben. Damit könntest du ein Patent anmelden. Wenn das erteilt wird, bist du u.U. fein raus und kannst 1. anderen den Nachbau deines Produktes untersagen und 2. dein Patent an andere lizenzieren. Eventuell kannst du dich mit Fa. Korg sogar so einigen, dass die dein Patent verwenden dürfen, wenn du deren Patent verwenden darfst... > Sie wurde > sicherlich durch das Gerät von Korg (bzw. früher auch ein Lizenzbau in > Numark-DJ-Mixern) inspiriert, jedoch wusste ich zu dem Zeitpunkt nicht, > dass das Gerät die Funktion als Feature sozusagen auch anbietet. Schade, da geht die obige Idee gleich den Bach runter. Es ist unerheblich, wenn du davon nichts wusstest. Wenn Fa. Korg (oder der andere) die Funktion irgendwo beschrieben hatte, fehlt deiner Erfindung die Neuheit. Damit kann man deine Patentanmeldung absägen. > Vielleicht war das auch noch gar nicht so, es gab ja mehrere Versionen. > > Ich weiss im Prinzip, wo ich zu suchen habe, denn ich kenne ja den > Hersteller. Probleme habe ich jetzt mit der Deutung der Patente, also > Rechtswirksamkeit, Wirkungsbereich etc. Da z.B. fehlen doch Daten: > > http://v3.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=JP&NR=2000267663A&KC=A&FT=D&date=20000929&DB=EPODOC&locale=de_EP Das ist halt die Aufgabe von Spezialisten. > Aber mal generell: man kann doch nicht für jede Entwicklung, in die man > ein paar unübliche Ideen steckt, monatelang überprüfen, ob in irgend > einer Art und Weise ein Patent auf einen Teil besteht. Man kann z.B. nachweisen, dass man nur mit Ideen gearbeitet hat, die nicht patentiert sind oder deren Patente nicht mehr gültig weil z.B. zeitlich abgelaufen sind. Oder die in dem geplanten Herstellungs- und Vertriebsgebiet nie gültig waren... > Zumal viele > Patente echt lachhaft sind, der Innovationswert geht praktisch gegen 0. Wenn das Patent erteilt wurde, steht es erstmal. Wenn dich die Anmeldung einer Erfindung stört, solltest du Material dagegen vor der Erteilung bzw. in einer bestimmten Einspruchsfrist danach einreichen. Das Patent an sich nach der Einspruchsfrist wegzubekommen ist enorm aufwändig und nur durch Klage möglich. Das bedeutet für den Kläger (dich) ein sehr hohes Risiko. Der Beklagte kann z.B. aufgrund der Klage die Produktion/Vertrieb sofort einstellen und nach erfolgloser Klage von dir Schadensersatz für den Ausfall verlangen... > Was passiert denn, wenn man ein Produkt auf den Markt bringt, welches > versehentlich Patente verletzt ? Man kann aufgefordert werden auf die benutzten Patente nachträglich Lizenzgebühren zu zahlen oder das Produkt einzustellen und vom Markt zu nehmen und Schadensersatz (z.B. entgangene Verkäufe des geschützten Produkts) zahlen. U.U. wird das Gewünschte auf dem Klageweg durchgesetzt.
>No risk, no fun! >Es passiert entweder gar nichts, oder man wird in Grund und Boden >geklagt und hat hinterher nur noch Schulden am Hals... >Das ganze wird zusammengefasst unter dem Begriff: >Unternehmerisches Risiko! Also genug Geld nicht nachvollziehbar beiseite legen und im Falle das Falles Privatinsolvenz anmelden ... Nein im Ernst, wo bleibt denn da der gesunde Menschenverstand der sagt, man solle den Jungens im Nachhinein ein paar Euro Lizenzgebühren pro bisher verkauftem Gerät abnehmen und gut ist ? Gleich in Grund und Boden Stampfen, so erzeugt man soziale Wracks oder aber Amokkläufer ...
Das im Nachhinein kannst du abwenden, wenn du dich vorher schlau machst: 1. nehme ich überhaupt fremde Patente in Anspruch? Technisch betrachtet und patentrechtlich betrachtet (Gebiet, Laufzeit). und wenn ja 2. kann ich mit dem Patentinhaber Lizenzgebühren aushandeln? und wenn ja 3. verdiene ich danach mit meinem Produkt immer noch genug?
>> Aber mal generell: man kann doch nicht für jede Entwicklung, in die man >> ein paar unübliche Ideen steckt, monatelang überprüfen, ob in irgend >> einer Art und Weise ein Patent auf einen Teil besteht. >Man kann z.B. nachweisen, dass man nur mit Ideen gearbeitet hat, die >nicht patentiert sind oder deren Patente nicht mehr gültig weil z.B. >zeitlich abgelaufen sind. Oder die in dem geplanten Herstellungs- und >Vertriebsgebiet nie gültig waren... Nicht unbedingt. Ich habe es selber schon einmal erfahren müssen, dass eine Idee, die völlig ohne fremdes Zutun entstanden ist, schon patentiert war. Eine praktische Umsetzung konnte ich nicht finden. Drecksäcke :D >> Zumal viele >> Patente echt lachhaft sind, der Innovationswert geht praktisch gegen 0. >Wenn das Patent erteilt wurde, steht es erstmal. Wenn dich die Anmeldung >einer Erfindung stört, solltest du Material dagegen vor der Erteilung >bzw. in einer bestimmten Einspruchsfrist danach einreichen. >Das Patent an sich nach der Einspruchsfrist wegzubekommen ist enorm >aufwändig und nur durch Klage möglich. Das bedeutet für den Kläger >(dich) ein sehr hohes Risiko. Der Beklagte kann z.B. aufgrund der Klage >die Produktion/Vertrieb sofort einstellen und nach erfolgloser Klage von >dir Schadensersatz für den Ausfall verlangen... Es geht nicht darum, es sich zum Hobby zu machen, Widersprüche einzulegen. Schlimmer ist, dass dies Dinge sein können, worauf nahezu jeder mit gesundem Menschenverstand kommen kann. Klügelt man irgendwelche Ideen aus hat man unter Umständen ganz schnell mehrere Patente verletzt - so scheint es jedenfalls.
erklärt mir mal jemand was das Korg Kaoss Pad mit patenten zu tun hat? da greift bestenfalls gebrauchsmuster, aber sonst schon gar nix.
Es gibt mindestens Patentanträge, die die Steuerung von Audioeffekten mittels "Flat Position Sensor" beschreiben. Wenn man mal nach Anmelder Korg Inc. sucht findet man jede Menge Patentanträge wo man sich anhand der Beschreibungen schon fragt, was daran innovativ sein soll. Inwiefern diese Gültigkeit erlangt haben und in welchem Bereich ist nicht bekannt. Verdächtig ist aber doch, dass es keine Clones gibt. Denke in Fernost wird es diese Art Gebrauchsmuster wie bei uns nicht geben - oder doch ?
Fragender schrieb: > Ich habe es selber schon einmal erfahren müssen, dass > eine Idee, die völlig ohne fremdes Zutun entstanden ist, schon > patentiert war. Eine praktische Umsetzung konnte ich nicht finden. > Drecksäcke :D Nein, das ist der Sinn der Sache: Wenn du irgendwas "erfunden" hast, dich rechtlich absichern, dass dir auch der finanzielle Erfolg zusteht.
"Flat Position Sensor" und co: die dinger sind in USA und JP als patentz angemeldet, keines von den dingern ist ein europapatent. also was soll die aufregung?
>"Flat Position Sensor" und co: die dinger sind in USA und JP als patentz >angemeldet, keines von den dingern ist ein europapatent. also was soll >die aufregung? Es ist klar, dass damit ein gewöhnliches resistives Touchpanel gemeint ist ? Es geht ja um die Art der Bedienung, d.h. x-Achse -> ein Effekt, y-Achse -> anderer Effekt. Mag sein, vielleicht ist alle Sorge unberechtigt, aber ein Risiko muss man ja nicht unbedingt eingehen. Die Frage bleibt offen, warum es von dem durchaus beliebten Gerät keine direkt Clones gibt (was nicht mein Ziel ist).
warum es keine clone gibt? vielleicht ist der markt zu klein? zu kleine marge? zu hohe einstiegsschwelle? aber das musst du selber rauskriegen, ob sich das ding überhaupt gewinnbringend vermarkten läßt. rechne mit 2 jahren für den markteinstieg, mindestens. der aufbau eines brauchbaren vertriebsnetzes dauert auch. das andere: ja, die ammis - vor allem m$ - wollen gerne bedienkonzepte und geschäftsmodelle patentierbar machen, ebenso wie trivialpatente. schön, dass hier schon leute deshalb ein schlechtes gewissen kriegen. gibts aber bei uns nicht. geh zu einem patentanwalt, lass eine patentrecherche machen und was da überhaupt patentiert wurde und ob dich das überhaupt was angeht ... und/oder produzier' das ding einfach. wähle halt eine geschäftsform, die du problemlos in den konkurs schicken kannst, wenns zu eng wird.
ach ja, lad' dir das pantent runter und lies es durch.
Vesuch macht kluch. Wird aber teuer. Wenn Sie dich auf den Radarschirm bekommen riskierst du eine Klage wg. Markenverletzung, Marenverwässerung Markenhastenichgesehen. Ob das nun so korrekt gerecht oder sonstwas ist, die Spielräume sind für etablierte Firmen einfach größer und es wird für dich teuer. Auf Armenrecht wirst du sicher nicht gehen können, wenn Sie nett sind schreiben Sie dir vorher einen Brief das doch bitte sein zu lassen. Wenn du Pech hast kommt eine 4 stellige Kostennote vom Anwalt gleich mit. Wenn du aber unbedingt willst mach ne 1 Euro Ltd. auf. Dann stürzt du dich wenigstens nicht sofort ins Elend. Diese Grauzonen sind aber nicht jedermanns Sache. Zur Probe würde ich mich mit einem 2 Meter Türsteher vor ner Kiezdisko anlegen ;-).
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