Recht an eigener Idee?

[Henrik (Gast)]

Der folgende Beitrag passt leider nicht so wirklich hierher, trotzdem
ist hier wohl einer der wenigen Orte, wo man auf die Fragestellung eine
klare Antwort bekommen kann (hoffe ich).

Hallo alle ihr, die ihr schon fertig seid mit Ausbildung und/oder
Studium. Ich bin vor einiger Zeit auf Recht.de auf eine interessante
Frage gestoßen, die aber nicht so wirklich klar beantwortet wurde, so
wie das da wohl auch üblich zu sein scheint (Gegenteilige Meinung gegen
Halbwissen und Vermutungen,...).
Angenommen man ist inder Entwicklungsabteilung einer Firma beschäftigt.
So ist es ja klar, dass Patente, die aus einer Entwicklung entstehen der
Firma zugute kommen. Wie sieht es aber aus, wenn eine angestellter
Ingenieur in seiner Freizeit irgendetwas entwickelt hat und auch
schützen lassen will. Wohlgemerkt kann es ja auch sein, dass diese Idee
überhaupt nichts mit seiner Tätigkeit in der Firma zu tun hat. Hat dann
die Firma trotzdem ein Vorrecht auf diese Entwicklung? Hat sie
vielleicht sogar das Recht auf dieses Patent? Soweit mein juristisches
Verständniss da mitkommt müsste soetwas ja im Arbeitsvertrag festgelegt
sein. Wäre nett, wenn da mal jemand berichten könnte wie das wirklich
aussieht.

Gruss Henrik

[René Engel (Gast)]

Hallo Henrik,
dann müssten ja alle bisherigen Erfinder arbeitslos gewesen sein. Kann
man sich ja fast gar nicht vorstellen. Jetzt komt mal eine Vermutung:
Wenn Du für Lagnese neue Gaschmacksrichtungen erfindest, was sol dann
ein revolutionäres Datenspeichermedium damit zu tun haben?

Ciao René

[edi.edi (Gast)]

Menschen in diesem kleinen Europa sind offiziell keine Sklaven.
Allerdings sollten sie sich mit der rechtlichen Seite auskennen.
Verbesserungsvorschlaege wuerde ich mir bezahlen lassen.
Eigene Ideen, die nicht direkt mit der Jobmaterie zu tun haben gehoeren
mir,wie mein Kopf.
Es ist leider schwierig und teuer eine gute Idee erfolgreich zu
vermarkten bevor sie geklaut bzw abgekupfert wird.
An das Patentieren glaube ich ueberhaupt nicht...leider gelingt das
nurwenigen Privatpersonen.
Das einzig wirklich gute an den eigenen Ideen ist die Freude und die
Zufriedenheit etwas geschaffen zu haben.
Daran kann sich keine Gaunerfirma bereichern.

[Marc (Gast)]

Hallo,
also die rechtlslage ist da ein 'wenig' arbeitgeber freundlich.
heisst:
wenn du eine tolle idee hast, die mit deiner arbeit was zu tun hat,
kann dir dein arbeitgeber etwas dafür bezahlen,wenn er sie verwendet
muss er aber nicht!
wenn die idee nichts damit zu tun hat gehört sie dir. solltest aber
nach der anmeldung auf jeden fall damit zum chef laufen und das
abklären...sicher ist sicher.

[Henrik (Gast)]

@Marc: Genau das meinte ich!

@edi: Ich teile deine Einstellung. Das was Marc schreibt war aber genau
der Punkt, bei dem ich mir nicht sicher war.
Soweit ich aus Recht.de noch etwas verstanden habe, hat der Arbeitgeber
aber selbst bei einer Idee, welche mit ihm nichts zu tun hat noch das
Vorrecht dir dieses Patent(oder was auch immer) abzukaufen. Man muss
sie wohl zuerst dem eigenen Chef anbieten, bevor man zu anderen Firmen
laufen kann.
Soweit meine Theorie.

Henrik

[Martin S. (Gast)]

juristische Fragestellungen werden auch gerne im Forum der Jurathek
diskutiert:

http://www.jurathek.de/forum