Werte Mitdiskutanten, ich bin Informatiker und habe in meiner freien Zeit etwas entwickelt. Es ist in einer Programmiersprache geschrieben, die im Betrieb nicht engesetzt wird und ich habe noch während meines Studiums damit angefangen. Wie sieht es aus? Muss ich das meinem Arbeitgeber als Arbeitnehmererfindung melden? Außerdem wollte ich die Software sowieso unter der GPL veröffentlichen.
Wenn es nicht Teil der Arbeit war (nicht Auftrag des Chefs und in der Freizeit oder vor Antritt der Stelle geschrieben), dann ist es deines.
@ Pele Lowitz (Gast) >Wie sieht es aus? Muss ich das meinem Arbeitgeber als >Arbeitnehmererfindung melden? Nöö. Ist ja nicht im Rahmen deiner Arbeit entstanden, sondern in der Freizeit auf einem anderen Gebiet. > Außerdem wollte ich die Software sowieso unter der GPL veröffentlichen. Dann tu das. MFG Falk
> Es ist in einer Programmiersprache geschrieben, die im Betrieb nicht
engesetzt wird und ich habe noch während meines Studiums damit
angefangen.
Die Software darf auf keinen Fall deinem jetzigen Arbeitgeber schaden,
das heißt z.B. Aufträge wegnehmen. In welcher Sprache die Software
geschrieben wurde ist unerheblich.
JEDE erfindung die patentfähig ist muss dem arbeitgeber gemeldet werden, der entscheidet dann obs nichts mit der arbeit zu tun hat oder nicht. und ob er darauf eine inanspruchnahme erheben kann. Kann ja jeder sagen, dass die erfindung nix mit der abreit zu tun hat ;)
Ein Stück Software ist per se sowieso erstmal keine Erfindung. Wenn überhaupt (und darüber kann man sich auch trefflich streiten), sind es bestimmte Algorithmen.
>Kann ja jeder sagen, dass die erfindung nix mit der abreit zu tun hat ;)
Kann ja jeder sagen, dass die Erfindung mit der Arbeit zu tun hat ;)
Wenn der Chef keinen Quelltext hat, ist er sowieso der gelackte oder
was der nicht weiß, macht ihn nicht heiß. Anderslautende Auffassungen
werden in der Regel nur von Arbeitgebern vertreten die aber auch alles
raffen wollen.
Tom schrieb:
> Ein Stück Software ist per se sowieso erstmal keine Erfindung.
Nicht per se, sondern de jure.
http://www.arbeitnehmererfindergesetz.de/ 2. Freie Erfindungen: § 18 - Mitteilungspflicht (1) Der Arbeitnehmer, der während der Dauer des Arbeitsverhältnisses eine freie Erfindung gemacht hat, hat dies dem Arbeitgeber unverzüglich durch Erklärung in Textform mitzuteilen. .... Mfg - subitus
>Der Arbeitnehmer, der während der Dauer des Arbeitsverhältnisses >eine freie Erfindung gemacht hat, hat dies dem Arbeitgeber unverzüglich >durch Erklärung in Textform mitzuteilen. Ergänzend : Damit dieser schnell Besitzansprüche anmelden kann... . In Ernst - ich programmiere etwas und muss es Melden -> AG sagt -> das hast du nur dank meiner Ausbildung und dem Erfahrungsschatz aus den Projekten schaffen können und kann somit Besitzansprüche anmelden? Ist das so einfach?
Pele hat eine Software entwickelt die eventuell das Geschäftsinteresse seines Arbeitgebers tangiert. Sollte das der Fall sein, dann kann er das mit "veröffentlichen" gleich mal vergessen. Da müsste er sich dann erst von seinem Arbeitgeber das OK holen.
Naja nehmen wir Worst Case: Ich Arbeite in einer Firma als Programmierer für µC(AVR, PIC, Whatever) in Embeddedsector (nehmen wir mal Hausautomation). Dann dürfte ich gar nix basteln und veröffentlichen was mit Automation zu tun hat? ist doch Käse :/
@ Gast123 (Gast) >Hausautomation). Dann dürfte ich gar nix basteln und veröffentlichen was >mit Automation zu tun hat? ist doch Käse :/ Basteln ja, veröffentlichen erst nach Freigabe des Arbeitgebers! MfG Falk
Gibt es da eine Mindestüberlappung? Sonnt könnte der Arbeitgeber ja schon im Grunde alles verbieten was mit AVR/PIC/whatever (um beim Beispiel Hausautomation zu bleiben) zu tun hat. Könnte ja Ihm alles schaden...weil es auf dem µC läuft und ich ja meine "Erfahrung" und mein "Können" ja durch seine Schulungen bekommen habe. Ich mein ein Guter AG wird das nicht machen..der MA bildet sich in seiner Freizet fort - was will man mehr.
Hast Du das Stück Software Zuhause, in Deiner Freizeit, mit Deinem eigenen Computer und Deinem eigenen KnowHow erstellt, dann geht das Deinen AG erst mal garnichts an. Hat es etwas damit zu tun, womit Dein AG sein Geld verdient, dann geht es Deinen AG auch nichts an. ABER: Hat es wirklich etwas mit dem zu tun, womit Dein AG sein Geld verdient, dann sein bitte nicht sauer, wenn Du hinterher entlassen wirst und noch ein bisschen Schadensersatz bezahlen musst! Nochmal ein ABER: Wenn Du es mit einem Computer (oder sonst etwas) Deines AGs erstellt hast, dann ist es nicht mehr wirklich Deins. Mein Tip: Rede mit Deinem AG einfach darüber. Du kannst ja das Ganze erst mal nur als Idee in den Raum stellen und musst nicht gleich erzählen, dass es schon fertig ist. Er weiss dann zwar, dass es doch schon fertig ist, aber wie will er es beweisen wenn es nur bei Dir Zuhause auf der Festplatte liegt ? Vielleicht sieht er es ja auch als Hinweis darauf, dass Du ein ganz toller Hecht bist !? MfG Ulli
Das Gesetz stammt wohl noch aus der feudallistischen Zeit und ist an heutige Verhältnisse anzupassen wohl vergessen worden? Das Know-How gehört dem der es erworben hat. Wenn der Arbeitnehmer dies dem Arbeitgeber freiwillig Vertragskonform gegen Entgelt zur Verfügung stellt erfolgt das ausschließlich freiwillig. (Freiheits- grundsatz des Grundgesetzes). Juristisch kann das weder durchgesetzt noch erzwungen werden. Verbot der Zwangsarbeit! Wie auch? Durch Androhung von Schadenersatzforderungen? Halte ich für unrealistisch. Aber in diesem Land kann vor Gericht ja viel passieren, siehe Bulettenkrieg. Das ist jedenfalls meine Meinung.
@ Ulli B. (ulli-b) >Hast Du das Stück Software Zuhause, in Deiner Freizeit, mit Deinem >eigenen Computer und Deinem eigenen KnowHow erstellt, dann geht das >Deinen AG erst mal garnichts an. Dann lies mal den Gesetzestext und die üblichen Arbeitsverträge! >Hat es etwas damit zu tun, womit Dein AG sein Geld verdient, dann geht >es Deinen AG auch nichts an. Doppelfalsch! MfG Falk
@ Pele Lowitz , als TE hast du jetzt eine ganze Menge verschiedenster Meinungen und Auffassungen vernommen. Hoffentlich liest hier keiner aus deiner Firma mit, und wenn du schon RealNamen verwendest, dann hoffentlich nicht deinen echten bürgerlichen. In der Welt des realen Kapitalismus gibt es bei Sachen, wo es sich um größere Geldbeträge handelt, kein echtes Recht oder Gesetz. Da regierte schon immer die Macht des Geldes. Und wenn du in deiner Freizeit was Geniales oder Neuartiges entwickelst, dann frag ich mich, warum du das unter GPL veröffentlichen willst. Bist du dir über das Produkt noch nicht sicher, oder suchst du Anhänger für das SW-Projekt. Für alle Nutznießer deiner Arbeit und deines KnowHows, ist das natürlich sehr vorteilhaft.
Wie gesagt: Ich habe schon vor Beginn meines Arbeitsvertrages mit der Entwicklung der Software begonnen. Die Firma macht vor allem Entwicklungsaufträge für Kunden und schon gar nicht in dem Bereich. Außerdem befinde ich mich längst in gekündigter Stellung. Die Firma, für die ich arbeite, hat sich auf Java und Ruby on Rails spezialisiert. Wenn jetzt eine Software, z. B. in Cobol geschrieben, auftaucht, dürfte das doch vergleichbar sein mit einem selbstentwickelten Shampoo, oder? Wo zieht man die Grenze im IT-Bereich, was unternehmensrelevant ist und was nicht. Wenn das Unternehmen z. B. juristische Software programmiert, kann ich dann privat ein Knobelspiel entwickeln und kostenlos ins Netz stellen? Zu den Umständen: Ich habe ausschließlich zu Hause entwickelt und meine Erfahrungen bei diesem Unternehmen sind darin nicht eingegangen. Im Gegenteil: Die Erfahrungen, die ich bei der Entwicklung mit dieser Software gemacht habe, sind eingeflossen in die Software, die ich bei der Arbeit entwickle.
@Franz Ich verwende hier nicht meinen Realnamen, aber angesichts meines gewählten Namens "Pele", weiß man schon, dass ich auch am Ball eine gute Figur abgebe, wie einst die Stars Pele Wollitz, Abédi Pelé und natürlich Pelé. :) Ich weiß nur, dass Erfindungen eines AN nicht Arbeitnehmererfindungen im Sinne des Gesetzes sind, wenn die Erfindung in keiner Beziehung zur ausgeübten Tätigkeit stehen. Wenn eine Putzfrau eine Erfindung macht, hat der AG keinen Anspruch und es besteht noch nicht einmal eine Meldepflicht. Die Frage bei Software ist doch, wo man die Grenze zieht und ob man jedes kleine Programm, das nichts mit den Programmen des AGs gemeinsam hat, außer dass es Programme sind, meldepflichtig wären.
Man kann ja nun nicht wissen warum du in gekündigter Stellung bist. Das ist allein deine Angelegenheit. Aber im Arbeitsrecht und beim Wettbewerb um Aufträge / Kunden und Projekte werden manche Firmen ganz hellhörig, wenn ihre MA Sachen machen, die ihnen nicht in den Kram passen. Da werden dann schnell die Rechtsabteilungen tätig, und aus einem sehr findigen Angestellten, mit überdurchschnittlicher Fachkompetenz wird dann eventuell ein potenzielles Risiko. Lies dir deinen (jetzt wohl auch noch gültigen) Arbeitsvertrag, in Bezug auf Wahrung betrieblicher Geheimnisse, mal genau durch. Und mach dir nicht so viele Gedanken um deine Entwicklung, je weniger davon wissen, umso sicherer für dich. Gesetze und Verträge werden nicht zum Schutz kleiner Angestellter oder Bürger gemacht, und schon gar nicht für findige Köpfe, wie dich wahrscheinlich. Das sollte doch wohl ganz klar sein. Gerechtigkeit wird heute nirgends mehr praktiziert. Recht ist ein erkaufbarer Titel mit dem entsprechenden Kapital dahinter.
Pele Lowitz schrieb: > Die Frage bei Software ist doch, wo man die Grenze zieht und ob man > jedes kleine Programm, das nichts mit den Programmen des AGs gemeinsam > hat, außer dass es Programme sind, meldepflichtig wären. § 18 - Mitteilungspflicht (3) Eine Verpflichtung zur Mitteilung freier Erfindungen besteht nicht, wenn die Erfindung offensichtlich im Arbeitsbereich des Betriebes des Arbeitgebers nicht verwendbar ist.
Aber bei Konzernen betrifft es den gesamten Konzern, nicht nur die Abteilung, in der man arbeitet. Das heißt, baust du etwas, was mit deiner Arbeit nichts zu tun hat, aber am Standort am anderem Ende von Deutschland, mußt! du es dem Arbeitgeber melden, wenn es eine Erfindung ist.
Huhu. Wie Roger Katanja es schon gepostet hat: > http://www.arbeitnehmererfindergesetz.de/ > 2. Freie Erfindungen: § 18 - Mitteilungspflicht > (1) Der Arbeitnehmer, der während der Dauer des Arbeitsverhältnisses > eine freie Erfindung gemacht hat, hat dies dem Arbeitgeber unverzüglich > durch Erklärung in Textform mitzuteilen. > .... > Mfg - subitus Es wird sich explizit auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses bezogen. Die Freizeit ist nicht Bestandteil des Arbeitsverhältnisses. Ich werde morgen dazu auch mal meinen Juristen Kollgenen fragen, ob er mit mir dakor geht bei meiner Auslegung. Gruss Mücke
Mücke schrieb: > Es wird sich explizit auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses bezogen. > Die Freizeit ist nicht Bestandteil des Arbeitsverhältnisses. Freizeit berührt das Arbeitsverhältnis, deswegen kann dir dein AG auch Nebenbeschäftigungen/Nebenwerb untersagen bzw. mußt Du selbige melden/genehmigen lassen.
> Es wird sich explizit auf die Dauer des Arbeitsverhältnisses bezogen. > Die Freizeit ist nicht Bestandteil des Arbeitsverhältnisses. Dein Kollege wird da eher nicht d’accord gehen, weil das Arbeitsverhältnis endet wenn man kündigt, in Rente geht,...
Die Diskussion geht m.E. etwas neben der eigentlichen Problematik her:
>>> ich bin Informatiker und habe in meiner freien Zeit etwas entwickelt.
Das bedeutet ja noch lange nicht, dass damit etwas erfunden wurde.
Dafür wäre ja erst mal eine ausführliche Recherche nötig. Erst dann kann
festgestellt werden, ob ein ausreichender und schützenswerter
Neuheitsgrad erreicht wurde...
Wenn du z.B. zuhause eine Heizungssteuerung entwickelst, hast du noch
lange nichts erfunden, denn das ist ein alter Hut. Und es ist
erstaunlich, was alles schon von anderen erfunden (und patentiert)
wurde.
Der Gesetzestext ist doch ziemlich eindeutig. Verstehe nicht warum das einige Leute nicht einsehen wollen. Es spielt erstmal keine Rolle in welchem Bereich die Erfindung und die Tätigkeit im Unternehmen ist. JEDE Erfdinung muss dem derzeitigen AG gemeldet werden. ERST DANACH wird entschieden ob diese wirklich nix mit der Tätigkeit zu tun hat. Solltest du dir sicher sein, dass dies nix damit zu tun hat und dein AG aber sagt es sei keine freie Erfindung. Dann wird das ganze von einer dritten Partei Gremium/Gericht entschieden. So ist nunmal der korrekte Ablauf...
Hallo , wie eindeutig ist denn der Gesetzestext, wenn ich mehrere Arbeitgeber habe? Angenommen ich bin Hauptberuflich in einer Firma angestellt, die Produkt xyz herstellt. Nebenbei arbeite ich in einem Kaffe als Kellner. Ich habe eine Erfindung gemacht, wie ohne Reinigungskraft z.B. die Toilette der Angestellten/Besucher klinisch rein bleibt. Welcher der Arbeitgeber hat denn jetzt Zugriff auf meine Erfindung?
Wenn mehrere Arbeitgeber beteiligt sind, muss jedem AG die Erfindung gemeldet werden.
Thread beobachten
Seitenaufteilung abschaltenBitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen
Mit Google-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.