Hallo! Ich habe meinem Arbeitgeber eine Diensterfindung gemeldet. Ein großer Teil des Verfahrens würde in einem DSP implementiert werden müssen. Das Problem für meinen Arbeitgeber ist, das es schwer sein wird eine Patentverletzung nachzuweisen weil man in den DSP von Konkurenten nicht reinschauen kann. Ich soll versuchen Kriterien zu finden mit denen man es stärker/einfacher nachweisen kann. Mir fällt jedoch nichts ein was über "einen sehr starken Verdacht" das es benutzt wird hinausgeht. Nach Stand der Technik gibt es nichts was besser arbeitet, aber wer weiss was für andere schlaue ideen es gibt an die ich momentan nichtmal zu denken wage. Meine Fragen dazu: 1.) Mein Arbeitgeber sagt er möchte die Erfindung nicht frei werden lassen. Er sagt die "Erfindungshöhe" ist gegeben. Ist er dann im Umkehrschluss verpflichtet es zum Patent anzumelden? Ich fänd es natürlich schon toll meinen Namen mal auf einem Patent zu sehen :-) 2.) Wie sieht es mit solchen Nachweisen aus, gibt es da evtl. Anregungen wie man in solchen Fällen eine Patentverletzung nachweisen kann? Danke schonmal für eure Hilfe! LG Roland
immer diese foren-trolle... patent==böse? bei algorithmen wird es schwer, die beweislast liegt so oder so leider immer bei dem patentinhaber. zur 1. frage kann ich leider nicht weiterhelfen!
>1.) Mein Arbeitgeber sagt er möchte die Erfindung nicht frei werden >lassen. Er sagt die "Erfindungshöhe" ist gegeben. Ist er dann im >Umkehrschluss verpflichtet es zum Patent anzumelden? Nein. >2.) Wie sieht es mit solchen Nachweisen aus, gibt es da evtl. Anregungen >wie man in solchen Fällen eine Patentverletzung nachweisen kann? Es gibt da schon Methoden, allerdings ist das häufig so kostenintensiv, dass es sich nicht lohnt. Man kann dann die DSP der Konkurrenz aufschleifen, auslesen und dekodieren. Und das ist genau so aufwendig, wie das klingt. Allerdings gibt es schon einen Grund, das anzumelden. Es könnte nämlich jemand anders auf die gleiche Idee kommen, und das dann auf seinen Namen anmelden. Dann könnte er Euch die Benutzung verbieten. Gruss Axel
... bei algorithmen wird es schwer, die beweislast liegt so oder so leider immer bei dem patentinhaber ... Warum "leider"? P. S. Halte dich bitte an die Forumsregeln.
Daher gibt e´s das Beweissicherungsverfahren vor Gericht. Wenn ihr meint, daß jemand EXAKT dasselbe gemacht hat, wie von euch patentgeschützt, dann verklagt ihr ihn vor Gericht. Dort wird der Gegner verpflichtet, den Sourceoode Experten zu geben, die dann urteilen, ob die euer Patant implementiert haben. Hat er das nicht, verliert ihr, und zahlt ihr, auch die Arbeitszeit dieses Experten. Daher lohnen sich Patente nicht. Natürlich kannst du versuchen, vorher von aussen zu erfahren, ob im Inneren euer patentiertes System ist. Keine Ahnung was ihr habt, aber wenn z.B. bei einer Regelung eine Sprungantwort "typisch" ist, dann test ihr halt diese. Damit könnt ihr schon mal viele 'false positives' ausschliessen. Nicht anders ergeht es Firmen, die die Herstellungsweise von einem Produkt patentiert haben. Ausser durch Verrat wissen sie nicht, wie es wirklich produziert wird. Man vbersucht halt am Endprodukt (Reinheit, Kristallisation etc.) heruaszufinden, ob es VERMULICH das Patent verletzt. Aber auch dann werden viele auf eine undichte Stelle beim Konkurrenten warten, bevor sie verklagen. Daher lohnt ein Patent nicht. Patente taugen nur für eins: Kommt ein Konkurrent und BEHAUPTET ihr hättet seine Patente verletzt, dann wird das thema nicht weiter analysiert, sondern man beschliesst ein Patentaustauschbakommen bei der er eure Patente nutzen darf und ihr seine. Das ist heute noch der einzige Zweck von Patenten.
gegen welche regel hab ich verstossen?? leider aus der sicht des patentinhabers gesehen. von der anderen seite aus gilt es natürlich nicht.
... gegen welche regel hab ich verstossen?? ...
Wichtige Regeln - erst lesen, dann posten!
* Groß- und Kleinschreibung verwenden
@Martin: danke, ich verwende meine zeit lieber für dinge die mich im leben weiterbringen statt in den postings anderer nach rechtschreib und gramatikfehlern zu suchen. @MaWin: Danke!! Habe deine Postings schon immer gerne in de.sci.electronics gelesen und für Hilfreich befunden. (für MaWin gibts auch Grossschreibung.)
Also wenn das Patent einen Sinn haben soll, so loest es ein Problem besser als das Bisherige. Also an den Algorithmus die "schwierigen Signale" anlegen, die der patentierte Algorithums besser loest und laufen lassen.
Wenn es eine reine Softwareimplementierung ist, dann ist zumindest in der EU damit sowieso (noch?) Essig. Softwarepatente wurden zwar erteilt, sind aber rechtlich nicht durchsetzbar. Und wie MaWin schon schrieb: man muss Patente nicht nur (weltweit) haben, sondern auch weltweit durchsetzen können. Das kann beliebig teuer werden. Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ... Chris D.
Ein Softwarepatent würd ich nie freiwillig einreichen. Es ist ein komplettes Messsystem mit ein klein wenig Mechanik, analoger Elektronik und digitalem signalprocessing.
Roland schrieb: > Ein Softwarepatent würd ich nie freiwillig einreichen. Es ist ein > komplettes Messsystem mit ein klein wenig Mechanik, analoger Elektronik > und digitalem signalprocessing. Ok, dann könnte das gehen. Wenn aber das wirklich Wichtige im DSP geschieht ... Wie groß ist Euer Unternehmen denn? Chris D.
das signalprocessing koennte man auch analog realisieren :-) zur Frage: hier in DE ca. 2000 Mitarbeiter, Weltweit ein vielfaches (keine Ahnung wieviel).
>Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ...
Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht?
Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details
kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben.
Ich bin nicht sicher aber wenn ein Patent verletzt wurde kann man den
Zoll evtl. einschalten. Als zuständige Ermittlungsbehörde können die
auch verdächtige Gegenstände beschlagnahmen. Hab ich so mal in der
Glotze gesehen wie der Zoll da ganze asiatische Messestände platt
gemacht hat. Ob dafür nur ein begründeter Verdacht, eine einstweilige
richterliche Anordnung oder ein Beschluß bzw. Titel nötig ist kann
ich nicht sagen. Das wird ein Patentanwalt wissen.
Ich meine auch mal gelesen zu haben das eine bereits veröffentlichte
Idee zumindest nicht mehr patentierbar ist, was einem die Plagiatoren
auch vom Hals halten kann.
Mike Hammer schrieb: >>Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ... > Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht? Weshalb nicht? Wie sonst sollte jemand prüfen können, ob sein Gerät bestehende Patente verletzt? > Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details > kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben. Unter anderem dafür ist es da. > Ich bin nicht sicher aber wenn ein Patent verletzt wurde kann man den > Zoll evtl. einschalten. Als zuständige Ermittlungsbehörde können die > auch verdächtige Gegenstände beschlagnahmen. Hab ich so mal in der > Glotze gesehen wie der Zoll da ganze asiatische Messestände platt > gemacht hat. Ja, das ist zwar medienwirksam, aber doch nur die Spitze des Eisbergs. > Ob dafür nur ein begründeter Verdacht, eine einstweilige > richterliche Anordnung oder ein Beschluß bzw. Titel nötig ist kann > ich nicht sagen. Das wird ein Patentanwalt wissen. > Ich meine auch mal gelesen zu haben das eine bereits veröffentlichte > Idee zumindest nicht mehr patentierbar ist, was einem die Plagiatoren > auch vom Hals halten kann. Nicht, wenn sie preiswerter sind ... Einfaches Prinzip: Man heuert einen Strohmann mit frischem Unternehmen an, lässt über den die Geräte verkaufen und wenn es Ärger gibt, wird das Unternehmen dicht gemacht und morgen auf der gegenüberliegenden Straßenseite erneut eröffnet. Und der Patentinhaber kann sehen, woher er sein Geld bekommt. Wer Patente möchte, benötigt eine entsprechende Kriegskasse und viel Geduld. Chris D. Chris D.
> Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht? > Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details > kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben. Du hast irgendwas am Patentsystem nicht verstanden...
Das Patentamt sind ein Haufen Deppen(oder verhaelt sich zumindest so) die die eingereichte Schrift auf Kriterien pruefen. Die erste Seite muss aus einem Satz(!!!!) bestehen und die Ansprueche zusammenfassen. Eine Reihe von Ausdruecken durfen nicht enthalten sein : Perpetum Mobile, usw. Das Patentamt stellt dafuer Rechnung und prueft nicht, ob die Ansprueche neu sind, ob die Ansprueche funktionieren, ob das Ganze einen Sinn ergiebt, usw. Dh das Patentamt schaut nicht, ob die Maschine funktionieren koennte. Das Patentamt ist eigentlich nur ein teurer Textprozessor. Es kann demzufolge nichts zurueckhalten, es kann nichts und es weiss nichts. Was veroeffentlicht wird, bestimmt der Verfasser.
Irgendwo war zu lesen, daß es Leute gibt, die ganz heiß auf ausgelaufene Patente sind, um sie z.B. als Generika nachzunutzen...
MaWin schrieb: > Daher lohnt ein Patent nicht. Oh oh oh oh.. ganz gefährliche Aussage. Spätestens dann wenn dir ein Zulieferer das Zeug relativ einfach vor der Nase wegpatentiert guckst blöd aus der Wäsche. Man darf nicht vergessen das man nicht nur Lizenzen kassieren/vergeben kann sondern auch das Verbietungsrecht hat. Hat sich jemand anders eine Thematik gesichert kann das Böse auswirkungen haben. Das kann nicht nur viel Geld kosten, sondern auch ganze Firmen versenken. Das vergessen leider viele. Hey noch Was schrieb: > Das Patentamt sind ein Haufen Deppen(oder verhaelt sich zumindest so) > die die eingereichte Schrift auf Kriterien pruefen. Die erste Seite muss > aus einem Satz(!!!!) bestehen und die Ansprueche zusammenfassen. Eine > Reihe von Ausdruecken durfen nicht enthalten sein : Perpetum Mobile, > usw. Unfachliches Geschwafel. Das ist die Formprüfung bei der Einreichung. Damit die Ansprüche geprüft werden mus man auch... na wer weis es... genau... Prüfungsantrag stellen. > Das Patentamt stellt dafuer Rechnung und prueft nicht, ob die Ansprueche > neu sind, ob die Ansprueche funktionieren, ob das Ganze einen Sinn > ergiebt, usw. Dh das Patentamt schaut nicht, ob die Maschine > funktionieren koennte. Blödsinn. Neuheit wird geprüft. Nur sind die Prüfer auch nur Menschen. Und bei den Deutschen darf man sich eh nicht beschweren. Die Prüfungen sind teilweise sehr fachlich. Bei den Amis siehts da anders aus. Siehe Softwarepatente auf Dinge die teilweise 10 Jahre vorher schon als Standart veröffentlich waren. Da muss man sich ans Hirn langen. Und eine Bewertung treffen ob eine Maschine funktioniert dürfen und können die nicht. Deswegen gibts ja auch eine Klasse Perpetum Mobile. Das liegt in der Verantwortung der Anmelder. Das Patentamt hat ja nicht mal annähernd die Ausrüstung die riesige Entwicklungsabteilungen von Industrieriesen. Wie sollen die alles überprüfen? Währ auch völlig Utopisch. Die müsten ALLE Bereiche entsprechend abdecken. > Das Patentamt ist eigentlich nur ein teurer Textprozessor. Es kann > demzufolge nichts zurueckhalten, es kann nichts und es weiss nichts. Was > veroeffentlicht wird, bestimmt der Verfasser. Also das ganze Patentgebilde entwickelt sich momentan zum negativen, insbesondere wegen den Amis. (Da tut sich aber momentan was) Aber grundsätzlich ist das ne gute Sache. Oder glaubt jemand das es heute noch die 100 Patente von Tesla in irgendeiner Form geben würden. Von dem Kerl is eh soviel verloren gegangen.
byte schrieb: > Oh oh oh oh.. ganz gefährliche Aussage. Spätestens dann wenn dir ein > Zulieferer das Zeug relativ einfach vor der Nase wegpatentiert guckst > blöd aus der Wäsche. es kommt halt darauf an, ob ein Missbrauch nachweisbar ist oder nicht...und bei Programmen, Algorithmen oder Herstellungsverfahren ist sowas halt nicht unbedingt möglich/einfach, im Gegensatz zu 'greifbaren' Sachen...
> Man darf nicht vergessen das man nicht nur Lizenzen > kassieren/vergeben kann sondern auch das Verbietungsrecht hat. Hat sich > jemand anders eine Thematik gesichert kann das Böse auswirkungen haben. Hast du's gemacht, bevor er es zur Anmeldung eingereicht hat, kann er dir gar nichts verbieten. DU kanst anderne zwar keine LIzenzgebühren kassieren während er das kann, aber du hast ja auch absichtlich kein Patent angemeldet, während er ein Problem hat, solltest du Konkurrenten darauf hinweisen, daß es von dir prior art gab. Und hätte er es zeitlich früher zur Anmeldung eingereicht, und du willst es auch einreichen, bekommst du das Patent eh nicht. So oder so ist dein Hinweis also FUD.
Danke MaWin für den Tipp mit der Sprungantwort. Ich habe jetzt ein eindeutiges nachweisbares Kriterium gefunden! LG, Roland
MaWin schrieb: > Hast du's gemacht, bevor er es zur Anmeldung eingereicht hat, kann er > dir gar nichts verbieten. Theoretisches (gefährliches) Halbwissen. Bitte nimms nicht Persönlich, aber da kann viel Sch*** passieren wenn das welche glauben. Erstens... bei den Amis wurden Firmen um 2-3 stellige Millionenbeträge mit (erteilten) Patenten erleichtert die eigentlich nie erteilt werden hätten dürfen.... weil die teilweise sogar bekannte Standarts waren. Einspruch oder Nichtigkeit hin oder her. Bis man ein Patent kippt, ist man Pleite. In D-Land nicht so schlimm. Aber wenn man es mit einer großen Firma zu tun hat wird schon Haarig. Zweites Problem ist deine "Prior Art". Damit das als Prior Art anerkannt wird must das logischerweise veröffentliches, für alle (Fachmänner) zugängliches Wissen sein. Wenn du zb. dein Zeug in einem geschützen Steuergerät (Lockbit, Eingießen, etc) verbaust, hast schon mal schlechte Karten. Nur weil das eine Firma macht/baut/verwendet heist das nochlange nicht das es Piror Art ist. Den nachweiß must erst mal führen. Und da ist verdammt viel Auslegungspotential drin. Und selbst dann (siehe oben) kanns dir trotzdem eine einfangen. Definition: Prior art is all information that has been disclosed to the public in any form about an invention before a given date. Prior art includes things like any patents related to your invention, any published articles about your invention, and any public demonstrations. Fakt ist.. wenn man was anmeldet hat man es einfach in der Tasche und die Prüfer finden das auch eher als SdT. Was bei Prüfungen der Konkurrenten wider von Vorteil ist (Zurückweisung) Notfalls "unterstützt" man den Prüfer mit ensprechenden Informationen. Aber im Endeffekt hängt das ganze von einer Fähigen Patentabteilung ab. Gute Anwälte können DIE RICHTIGEN Sachverhalte schützen ohne nur einen Milimeter (wichtige) Technik zu veröffentlichen. Ich weis das momentan im Bereich Software und Elektronik großes Chaos herrscht und die Sachen alles andere als leicht zu Schützen sind. Aber ganz ohne geht man langfristig unter. Mittlerweile sind nicht mal mehr wir großen vor sowas gefeit. Entweder man wird von Zulieferen erpresst, die Trolle nagen an einem oder ein Konkurrent steht kurz vor dem Totalausfall und versucht verzweifelt mit "ExtremVerbiet.ing" einem noch mal kurzfristig aus dem Geschäft zu drängen. Alles schon gehabt.
Es lohnt sich sicher einmal anhand eines Falles, sich in einen Patentantrag einzuarbeiten. Speziell wichtig ist dabei die Literturrecherche, wobei man das internationale Patentwesen auf vorherigen Einsatz der zu patentierenden Sache abklopft. Das geht teilweise ins Geld, denn viele Patenttexte sind nur gegen Bezahlung einsichtig. Es gab da mal einen amerikanischen Patentserver, von IBM gesponsert, der war gratis. Das ist jetzt glaub nicht mehr der Fall. Nichtsdestotrotz sollte mal so einen Fall durchspielen. Nachher kommt man zB zum Schluss, dass mindestens 99% der Patente kompletter Muell sind mit einer Erfindungshoehe von Null, zum Teil schon vorher aufm Markt, zum Teil in weniger als 2 Minuten selbst herausfindbar.
> denn viele Patenttexte sind nur gegen Bezahlung > einsichtig. Es gab da mal einen amerikanischen Patentserver, von IBM > gesponsert, der war gratis. Das ist jetzt glaub nicht mehr der Fall. Gaaaanz alter Stand. Alle veröffentlichten Patentanmeldungen sind online bei den Ämtern kostenlos verfügbar. Wer heute noch was zahlt ist selber schuld. Die größte freie Sammlung ist die vom EPO. Da is so ziemlich alles neue/wichtige drin... auch die Asiaten etc. Die Recherchemöglichkeit ist aber nur mittelmäßig. Dafür gibts die Vollschriften als PDF, Maschinenübersetzungen online, Familien, die EP-Akte, Rechtsstand. => http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP Fast genauso groß aber eine wesentlich bessere Recherche bietet das DPMA. Insbesondere der IKOFAX-Suchmodus ist ganz hervorragend. Eine wirklich starke Abfragesprache. Aber natürlich nicht für Laien gedacht. Aber dafür gibts auch einfachere Suchmasken. => http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=menu&content=index&action=index Wenn ich Privat recherchiere suche ich i.d. Regel mit Depatisnet und guck mir die Sachen bei Espace an. Der Vorteil bei den Bezahldiensten sind mittlerweile nicht mehr der Zugriff auf die Vollschriften sondern die guten Suchtools und OCRs alter Datenbestände. Das kassieren für Daten die sowieso öffentlich zugänglich sind war eh nur Abzockerei. Aber mit den Freien kommt man mittlerweile schon sehr weit. > Nichtsdestotrotz sollte mal so einen Fall durchspielen. Nachher kommt > man zB zum Schluss, dass mindestens 99% der Patente kompletter Muell > sind mit einer Erfindungshoehe von Null, zum Teil schon vorher aufm > Markt, zum Teil in weniger als 2 Minuten selbst herausfindbar. Teilweise mag das mit der Erfindungshöhe stimmen... die ist in den letzten jahren von den Anwälten "zerdiskutiert" worden. Nichterteilung => Widerspruch => Widerspruch...etc. Ich persönlich leg ich auch regelmäßig mit Leuten an, weil sie so halbseidenen Mist anmelden wollen. Aber das 99% der Patente Müll währen ist schlichtweg dumfug. 99% der Privatanmeldungen vieleicht. Aber was die Industrie einreicht hat i.d.R. immer einen Zweck. Entweder billig SdT schaffen oder einen Bereich zunageln. Die gemeinsten Patente sind die, die relativ einfach klingen, aber noch bestand haben... und dann blöderweise Serienteile betreffen die Millionenfach verbaut werden. Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da darf keiner Husten ohne uns zu fragen. Schade is halt das insbesondere die Amis das ganze System durch ihre Gier langsam ad absurdum führen. Ich denke in 5-10 Jahren kollabiert alles.
> Aber was die Industrie einreicht hat i.d.R. immer einen Zweck. Sicher > Entweder billig SdT schaffen oder einen Bereich zunageln. Genau das. Und die Patnetamtmitarbeiter spielen bei dieser Vergewaltigung des Patentsystems auch noch mit, weil sie meinen, damit ihren Posten zu sichern. Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken, daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind. > Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da > darf keiner Husten ohne uns zu fragen. Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne Gleichen. Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK, Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum. Kaum etablierten die Länder Patente im eigene Land, ging es bergab. Das ist empirisch belegt. > Schade is halt das insbesondere die Amis das ganze System durch ihre > Gier langsam ad absurdum führen. Ich denke in 5-10 Jahren kollabiert > alles. Nur, wenn in 5-10 Jahren auch die Kapitalismus kollabiert. Klar, die Bankster tun alles, damit das passiert. Die Gier ist grenzenlos. Die Dummheit der Menschen auch. Beim Universum ist man sich da noch nicht so sicher.
MaWin schrieb: > Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne > Gleichen. Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK, > Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente > ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum. Hmm, das stimmt, man kann das auch übertragen. Z.B. Ameisen sind äusserst erfolgreich. unteranderem deshalb, weil die einzelne Ameise einen Sch..dreck wert ist und sich ohne wenn und aber ggf. opfert. Wenn Du so eine Gesellschaft willst in der ein stärkerer Deine Ideen einfach übernehmen und dein Geschäft mal schnell plattmachen kann, dann viel Spass. Davon unbenommen ist natürlich die Tatsache, daß in der modernen Gesellschaft Recht nichts mehr mit Gerechtigkeit zu tun hat und die Großkonzerne die Anwaltshorden und Banken längst die Macht übernommen haben und eigentlich gute Ansätze wie das Patantwesen für sich nutzen.
Es ist eine Illusion zu glauben das Patentsystem nutze dem kleinen genialen Bastler. Das war gar nie die Absicht. Die Absicht war die kleinen genialen Bastler auszuhorchen und ihnen eine sichere Umgebung vorzugaukeln.
MaWin schrieb: > Genau das. Und die Patnetamtmitarbeiter spielen bei dieser > Vergewaltigung des Patentsystems auch noch mit, weil sie meinen, damit > ihren Posten zu sichern. Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken, > daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind. Kapier ich jetzt nicht. Die Deutschen und Europäischen machen schon von Grundauf einen guten Jop. So leichte Verschiebungen müssen halt dann von oben wieder korrigiert werden. Und das manchen sie auch momentan. Bei den Amis kann man halt nicht mehr von einer Verschiebung reden, da hängt gewaltig was schief. Schon alleine die aufgeblähten Prozesse sind für kleine und mittlere Firmen ein absoluter Graus. Da is das System halt schon richtig pervertiert und sprichwörtlich "fremdgesteuert" von den Anwalts-Lobbyisten. >> Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da >> darf keiner Husten ohne uns zu fragen. > Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne > Gleichen. So ein Blödsinn. Die Enwicklung hat uns verdammt viel Geld gekostet. Wir haben ein paar Jahre lang das exklusivrecht daran, dafür haben wir das auch öffentlich zugänglich gemacht. Ganz wichtiger Punkt. Aber spätestens nach 20 Jahren ist Schluß. Dann ist das freier Stand der Technik. In der Regel leben Patente im Schnitt sogar nur 10-12 Jahre. Und Firmen wie wir vergeben auch faire Lizenzen. Das ist doch ne feine Sachen. Und die Technik ist für alle Zeiten Dokumentiert. Das Patente (System Europa) die Wirtschaft killen ist ein absolutes Märchen. Im Gegenteil.. was sich die Firmen teilweise an Doppelentwicklungen einsparen ist wirklich unglaublich. Ich sehs ja immer wider an Firmen die nicht oder schlecht Recherchieren. Was da teilweise an Geld versenkt wird weil ein alter Käse zum 5ten mal neu erfunden wurde... unfassbar. Und ich mein wirklich "zum 5.ten mal".... teilweise sogar doppelentwicklungen INNERHALB der Firma. Klar gibt es viele Patente die einem nix bringen. Aber es gibt genausoviele die verdammt gute Vorlagen für Neuenwicklungen liefern... oder schlichweg 1:1 Lösungen für ein Problem. Kurzfristig gibt evtl. Reibereien zwischen Firmen... aber langfristig ist das System mit seiner Dokumentationswirkung absolut genial. Oder was glaubt ihr würde von den ganzen Technischen Errungenschaften noch übrig sein nach 50 Jahren. Es passiert mir zb. Regelmäßig das mir Entwickler das nicht abnehmen wenn ich sage... "das Thema ist schon ca 1920-1940 abgehandelt und erschlagen worden". Die gucken mich immer an als währ ich total PlemPlem. Bis ich halt dann Schriften mit dem Reichsadler auf den Tisch lege. Völliges entsetzen.. oh mein Gott.. das gabs da schon... oh das wollten wir gerade entwickeln.. -panikpanik-" Bei dem Thema Elektronik uns Software ist es nicht ganz sooo krass, aber da gibts auch regelmäßig AHA-Erlebnisse. Wobei ich eh kein Freund von Softwarepatenten bin.. mal so nebenbei bemerkt. > Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK, > Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente > ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum. Kaum etablierten > die Länder Patente im eigene Land, ging es bergab. Das ist empirisch > belegt. Wie bitte? Quellen bitte... Sowas hab ich ja noch nie gehört. Da gabs diverse Kriege, Ölkrisen und Wirtschaftskollapse. Aber mit Patenten hat das nix zu tun. Hätte es damals das Patentwesen nicht gegeben währ das Wissen dieser Pleitefirmen damals sprichwörtlich "mit der Firma abgebrannt" und für immer verloren. Oft wurde ja eh nicht alles angemeldet. Aber so ist wenigstens ein Teil gerettet worden. Einzig das Gebilde bei den Amis momentan macht mir echt sorgen. Aber ich denke das jetzt langsam mal die Großindustrie druck auf den Staat ausübt damit das alles mal eingefangen wird. Insbersondere die Trollerei. Kann halt nicht sein wenn Firmen ohne irgendwelche Entwicklungsleistungen oder sonstigen Investitionen mit ein paar Halbseidenen Patenten und Überteuerten Verfahren Hunderte von Millionen aus regulär arbeitdenden Firmen herausquetschen. Sowas kostet halt auch Arbeitsplätze. Insbesondere in letzter Zeit steigen die Erpressungsversuche bei denen die Patente nicht mal Rechtsbeständig sind. > Nur, wenn in 5-10 Jahren auch die Kapitalismus kollabiert. Ne... ich mein wirklich nur das Patentsystem. Wenn jetzt nicht nachgeregelt wird, kanns echt passieren das ein paar Trolle mittelgroße bis große Firmen "umlegen". Und der "verfall der Erfinderischen Höhe" führt dazu das noch größere Patentmengen produdziert werden was die Unsicherheit und Trollerei noch massiv Stützt. Ohne Eingriffe gibt es definitiv in 5-10 Jahren einen großen Knall. > Die Gier ist grenzenlos. > Die Dummheit der Menschen auch. > Beim Universum ist man sich da noch nicht so sicher. Also wir sind als Bewohner dieser Erde nicht unbeding eine Zierde unserere Rasse. Wenn man sich teilweis so anguckt was im TV läuft... gruselig. Von wegen zivilisiert. Hey noch Was schrieb: > Es ist eine Illusion zu glauben das Patentsystem nutze dem kleinen > genialen Bastler. Das war gar nie die Absicht. Die Absicht war die > kleinen genialen Bastler auszuhorchen und ihnen eine sichere Umgebung > vorzugaukeln. Na ganz richtig ist das nicht. Die genialen Bastler sitzen ja zum Großteil in Firmen oder haben selber Ing.Büros. Und insbesondere in den Firmen genießen die einen guten Schutz. Siehe Erfindervergütung etc. Hat man ein Patent, ist da erst mal nich drumrum zu kommen. Wenn man sich halt mit einer großen Firma anlegt, braucht man als Privatperson halt einen langen Atem. Aber in der Regel versuchen die Firmen mittlerweile gleich den Entwickler samt Patent einzukaufen. Wirklich kreative Köpfe sind selten und gesucht. Was halt teilweise ech eine Plage ist sind einige Private Bastler die an völliger Selbstüberschätzung leiden. Besonders schlimm hier in Deutschland. Da kommen oft welche zum mir mit mords tollen Erfindungen. Wenn ich ihnen dann sage "alter Hut, ca. 60 Jahre alt" sind die total beleidigt.. teilweise sogar bösartig. (Ich versuchs so höflich wie möglich rüberzubringen) Die sind dann auch immer total entsetzt wenn ich so Uraltschriften daherbringe. Und selbst dann hab ich das schon erlebt das sie das dann doch angemeldet haben. Und dann ist das bei Firma XY im Produkt aufgetaucht.. und da war die Hölle los. Die haben meine Erfindung geklaut... blablabla. Aber das Firma XY das schon vor 15 Jahren entwickelt und vor 13 Jahren angemeldet hat... interessiert da garnicht. Aber Verschwörungstheorien rumtrompeten. Ich hoffe hier fühlt sich keiner angesprochen... aber falls doch... sollte man nicht vergessen das es Firmen gibt bei denen sich ein Rudel von 10-20 hochintelligenten und hochbezahlten Entwicklern mit evlt. nur einer Detailbaugruppe beschäftigen. Da sollte man vieleicht mal realistisch sein und überlegen ob nicht die Möglichkeit bestünde das diese Jungs das schon erfunden haben.
> Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken, > daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind. > Kapier ich jetzt nicht. Die Deutschen und Europäischen > machen schon von Grundauf einen guten Jop. Nein. Das einzige Patentamt, welches Trivialpatente ablehnt, ist das polnische. Dort wird den Mitarbeitern auch nicht gesagt, daß sie viele Patente durchlassen müssen, um ihr Gehalt und den Standort Deutschland zu sichern. Ich habe hier tonnen von deutschen gewährten Patenten, die keinerlei erfinderische Höhe haben sondern nur die simpelte Kombination von Uralttechnik sind, bei denen glasklar erkennbar ist, daß der einzige Grund für das Patent die Behinderung der Konkurrenz dartellt, offensichtliches ebenso offensichtlich bauen zu können. Das merkt auch ein deutscher Patentamtsmitarbeiter, aber er lässt es durch, schliesslich will er deutsche Firmen nicht international bihindern. Und ausländische Patente werden dank Akommen gewährt. > Siehe Erfindervergütung etc. Selten so einen Humbug gelesen. Das Gesetz sagt im wesentlichen: Alles gehört der Firma. > Da kommen oft welche zum mir Ich hab's geahnt, du bist im Patentamt und damit Schuld am desolaten Zustand des Systems und betreibst hier Desinformation aus persönlischem Lobbyinteresse. Ich kann nur hoffen, daß das System baldmöglichst abgelöst wird. Es ist schon kaputt. Seit langem. Die Versuche, daß z.B. das EU Patentamt selbst bei Steitigkeiten den Richter spielen will, zeigt, daß ihr Querköppe euch in eurer Scheinwelt unangreifbar einrichten wollt. Und darüber die Reale Welt beliebig vor die Wand fahren lassen wollt. Weg mit Schaden, weg mit euch. Bankster reichn schon, Juristen auch, da brauchen wir nicht noch selbstherrliche Patente.
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