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Forum: Ausbildung, Studium & Beruf Patent / veletzung nachweisen


Autor: Roland (Gast)
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Hallo!

Ich habe meinem Arbeitgeber eine Diensterfindung gemeldet. Ein großer 
Teil des Verfahrens würde in einem DSP implementiert werden müssen.

Das Problem für meinen Arbeitgeber ist, das es schwer sein wird eine 
Patentverletzung nachzuweisen weil man in den DSP von Konkurenten nicht 
reinschauen kann. Ich soll versuchen Kriterien zu finden mit denen man 
es stärker/einfacher nachweisen kann.
Mir fällt jedoch nichts ein was über "einen sehr starken Verdacht" das 
es benutzt wird hinausgeht. Nach Stand der Technik gibt es nichts was 
besser arbeitet, aber wer weiss was für andere schlaue ideen es gibt an 
die ich momentan nichtmal zu denken wage.

Meine Fragen dazu:

1.) Mein Arbeitgeber sagt er möchte die Erfindung nicht frei werden 
lassen. Er sagt die "Erfindungshöhe" ist gegeben. Ist er dann im 
Umkehrschluss verpflichtet es zum Patent anzumelden?
Ich fänd es natürlich schon toll meinen Namen mal auf einem Patent zu 
sehen :-)

2.) Wie sieht es mit solchen Nachweisen aus, gibt es da evtl. Anregungen 
wie man in solchen Fällen eine Patentverletzung nachweisen kann?

Danke schonmal für eure Hilfe!

LG Roland

Autor: Patient (Gast)
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Das wär vielleicht was:
http://tinyurl.com/26ds4z5

Autor: Stefan k. (Gast)
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immer diese foren-trolle... patent==böse?

bei algorithmen wird es schwer, die beweislast liegt so oder so leider 
immer bei dem patentinhaber.

zur 1. frage kann ich leider nicht weiterhelfen!

Autor: Axel Laufenberg (axel_5)
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>1.) Mein Arbeitgeber sagt er möchte die Erfindung nicht frei werden
>lassen. Er sagt die "Erfindungshöhe" ist gegeben. Ist er dann im
>Umkehrschluss verpflichtet es zum Patent anzumelden?
Nein.

>2.) Wie sieht es mit solchen Nachweisen aus, gibt es da evtl. Anregungen
>wie man in solchen Fällen eine Patentverletzung nachweisen kann?
Es gibt da schon Methoden, allerdings ist das häufig so kostenintensiv, 
dass es sich nicht lohnt. Man kann dann die DSP der Konkurrenz 
aufschleifen, auslesen und dekodieren. Und das ist genau so aufwendig, 
wie das klingt.

Allerdings gibt es schon einen  Grund, das anzumelden. Es könnte nämlich 
jemand anders auf die gleiche Idee kommen, und das dann auf seinen Namen 
anmelden. Dann könnte er Euch die Benutzung verbieten.

Gruss
Axel

Autor: Martin (Gast)
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... bei algorithmen wird es schwer, die beweislast liegt so oder so 
leider
immer bei dem patentinhaber ...

Warum "leider"?

P. S. Halte dich bitte an die Forumsregeln.

Autor: MaWin (Gast)
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Daher gibt e´s das Beweissicherungsverfahren vor Gericht.

Wenn ihr meint, daß jemand EXAKT dasselbe gemacht hat, wie
von euch patentgeschützt, dann verklagt ihr ihn vor Gericht.

Dort wird der Gegner verpflichtet, den Sourceoode
Experten zu geben, die dann urteilen, ob die euer
Patant implementiert haben.

Hat er das nicht, verliert ihr, und zahlt ihr, auch
die Arbeitszeit dieses Experten.

Daher lohnen sich Patente nicht.


Natürlich kannst du versuchen, vorher von aussen
zu erfahren, ob im Inneren euer patentiertes System
ist.

Keine Ahnung was ihr habt, aber wenn z.B. bei einer
Regelung eine Sprungantwort "typisch" ist, dann
test ihr halt diese.
Damit könnt ihr schon mal viele 'false positives'
ausschliessen.

Nicht anders ergeht es Firmen, die die Herstellungsweise
von einem Produkt patentiert haben. Ausser durch Verrat
wissen sie nicht, wie es wirklich produziert wird. Man
vbersucht halt am Endprodukt (Reinheit, Kristallisation
etc.) heruaszufinden, ob es VERMULICH das Patent verletzt.

Aber auch dann werden viele auf eine undichte Stelle beim
Konkurrenten warten, bevor sie verklagen.

Daher lohnt ein Patent nicht.


Patente taugen nur für eins: Kommt ein Konkurrent und
BEHAUPTET ihr hättet seine Patente verletzt, dann wird
das thema nicht weiter analysiert, sondern man beschliesst
ein Patentaustauschbakommen bei der er eure Patente
nutzen darf und ihr seine.  Das ist heute noch der
einzige Zweck von Patenten.

Autor: Roland (Gast)
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gegen welche regel hab ich verstossen??

leider aus der sicht des patentinhabers gesehen. von der anderen seite 
aus gilt es natürlich nicht.

Autor: Martin (Gast)
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... gegen welche regel hab ich verstossen?? ...

Wichtige Regeln - erst lesen, dann posten!

    * Groß- und Kleinschreibung verwenden

Autor: Roland (Gast)
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@Martin:
danke, ich verwende meine zeit lieber für dinge die mich im leben 
weiterbringen statt in den postings anderer nach rechtschreib und 
gramatikfehlern zu suchen.

@MaWin: Danke!! Habe deine Postings schon immer gerne in 
de.sci.electronics gelesen und für Hilfreich befunden. (für MaWin gibts 
auch Grossschreibung.)

Autor: Zwölf Mal Acht (hacky)
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Also wenn das Patent einen Sinn haben soll, so loest es ein Problem 
besser als das Bisherige. Also an den Algorithmus die "schwierigen 
Signale" anlegen, die der patentierte Algorithums besser loest und 
laufen lassen.

Autor: Chris D. (myfairtux) (Moderator) Benutzerseite
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Wenn es eine reine Softwareimplementierung ist, dann ist zumindest in 
der EU damit sowieso (noch?) Essig.

Softwarepatente wurden zwar erteilt, sind aber rechtlich nicht 
durchsetzbar.

Und wie MaWin schon schrieb: man muss Patente nicht nur (weltweit) 
haben, sondern auch weltweit durchsetzen können.

Das kann beliebig teuer werden.

Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ...

Chris D.

Autor: Roland (Gast)
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Ein Softwarepatent würd ich nie freiwillig einreichen. Es ist ein 
komplettes Messsystem mit ein klein wenig Mechanik, analoger Elektronik 
und digitalem signalprocessing.

Autor: Chris D. (myfairtux) (Moderator) Benutzerseite
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Roland schrieb:
> Ein Softwarepatent würd ich nie freiwillig einreichen. Es ist ein
> komplettes Messsystem mit ein klein wenig Mechanik, analoger Elektronik
> und digitalem signalprocessing.

Ok, dann könnte das gehen. Wenn aber das wirklich Wichtige im DSP 
geschieht ...

Wie groß ist Euer Unternehmen denn?

Chris D.

Autor: Roland (Gast)
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das signalprocessing koennte man auch analog realisieren :-)

zur Frage: hier in DE ca. 2000 Mitarbeiter, Weltweit ein vielfaches 
(keine Ahnung wieviel).

Autor: Mike Hammer (-scotty-)
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>Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ...
Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht?
Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details
kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben.
Ich bin nicht sicher aber wenn ein Patent verletzt wurde kann man den
Zoll evtl. einschalten. Als zuständige Ermittlungsbehörde können die
auch verdächtige Gegenstände beschlagnahmen. Hab ich so mal in der
Glotze gesehen wie der Zoll da ganze asiatische Messestände platt
gemacht hat. Ob dafür nur ein begründeter Verdacht, eine einstweilige 
richterliche Anordnung oder ein Beschluß bzw. Titel nötig ist kann
ich nicht sagen. Das wird ein Patentanwalt wissen.
Ich meine auch mal gelesen zu haben das eine bereits veröffentlichte
Idee zumindest nicht mehr patentierbar ist, was einem die Plagiatoren
auch vom Hals halten kann.

Autor: Chris D. (myfairtux) (Moderator) Benutzerseite
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Mike Hammer schrieb:
>>Und die Konkurrenz kann in Ruhe Deine Patentschrift studieren ...
> Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht?

Weshalb nicht?
Wie sonst sollte jemand prüfen können, ob sein Gerät bestehende Patente 
verletzt?

> Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details
> kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben.

Unter anderem dafür ist es da.

> Ich bin nicht sicher aber wenn ein Patent verletzt wurde kann man den
> Zoll evtl. einschalten. Als zuständige Ermittlungsbehörde können die
> auch verdächtige Gegenstände beschlagnahmen. Hab ich so mal in der
> Glotze gesehen wie der Zoll da ganze asiatische Messestände platt
> gemacht hat.

Ja, das ist zwar medienwirksam, aber doch nur die Spitze des Eisbergs.

> Ob dafür nur ein begründeter Verdacht, eine einstweilige
> richterliche Anordnung oder ein Beschluß bzw. Titel nötig ist kann
> ich nicht sagen. Das wird ein Patentanwalt wissen.
> Ich meine auch mal gelesen zu haben das eine bereits veröffentlichte
> Idee zumindest nicht mehr patentierbar ist, was einem die Plagiatoren
> auch vom Hals halten kann.

Nicht, wenn sie preiswerter sind ...

Einfaches Prinzip:
Man heuert einen Strohmann mit frischem Unternehmen an, lässt über den 
die Geräte verkaufen und wenn es Ärger gibt, wird das Unternehmen dicht 
gemacht und morgen auf der gegenüberliegenden Straßenseite erneut 
eröffnet.

Und der Patentinhaber kann sehen, woher er sein Geld bekommt.

Wer Patente möchte, benötigt eine entsprechende Kriegskasse und viel 
Geduld.

Chris D.
Chris D.

Autor: MaWin (Gast)
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> Es wird ja wohl nicht alles veröffentlicht?
> Das Patentamt wird als Behörde natürlich alle wesentliche Details
> kennen aber wird die natürlich nicht an Dritte herausgeben.


Du hast irgendwas am Patentsystem nicht verstanden...

Autor: Zwölf Mal Acht (hacky)
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Das Patentamt sind ein Haufen Deppen(oder verhaelt sich zumindest so) 
die die eingereichte Schrift auf Kriterien pruefen. Die erste Seite muss 
aus einem Satz(!!!!) bestehen und die Ansprueche zusammenfassen. Eine 
Reihe von Ausdruecken durfen nicht enthalten sein : Perpetum Mobile, 
usw.
Das Patentamt stellt dafuer Rechnung und prueft nicht, ob die Ansprueche 
neu sind, ob die Ansprueche funktionieren, ob das Ganze einen Sinn 
ergiebt, usw. Dh das Patentamt schaut nicht, ob die Maschine 
funktionieren koennte.
Das Patentamt ist eigentlich nur ein teurer Textprozessor. Es kann 
demzufolge nichts zurueckhalten, es kann nichts und es weiss nichts. Was 
veroeffentlicht wird, bestimmt der Verfasser.

Autor: oszi40 (Gast)
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Irgendwo war zu lesen, daß es Leute gibt, die ganz heiß auf ausgelaufene 
Patente sind, um sie z.B. als Generika nachzunutzen...

Autor: byte (Gast)
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MaWin schrieb:
> Daher lohnt ein Patent nicht.

Oh oh oh oh.. ganz gefährliche Aussage. Spätestens dann wenn dir ein 
Zulieferer das Zeug relativ einfach vor der Nase wegpatentiert guckst 
blöd aus der Wäsche. Man darf nicht vergessen das man nicht nur Lizenzen 
kassieren/vergeben kann sondern auch das Verbietungsrecht hat. Hat sich 
jemand anders eine Thematik gesichert kann das Böse auswirkungen haben. 
Das kann nicht nur viel Geld kosten, sondern auch ganze Firmen 
versenken. Das vergessen leider viele.

Hey noch Was schrieb:
> Das Patentamt sind ein Haufen Deppen(oder verhaelt sich zumindest so)
> die die eingereichte Schrift auf Kriterien pruefen. Die erste Seite muss
> aus einem Satz(!!!!) bestehen und die Ansprueche zusammenfassen. Eine
> Reihe von Ausdruecken durfen nicht enthalten sein : Perpetum Mobile,
> usw.

Unfachliches Geschwafel. Das ist die Formprüfung bei der Einreichung. 
Damit die Ansprüche geprüft werden mus man auch... na wer weis es... 
genau... Prüfungsantrag stellen.

> Das Patentamt stellt dafuer Rechnung und prueft nicht, ob die Ansprueche
> neu sind, ob die Ansprueche funktionieren, ob das Ganze einen Sinn
> ergiebt, usw. Dh das Patentamt schaut nicht, ob die Maschine
> funktionieren koennte.

Blödsinn. Neuheit wird geprüft. Nur sind die Prüfer auch nur Menschen. 
Und bei den Deutschen darf man sich eh nicht beschweren. Die Prüfungen 
sind teilweise sehr fachlich. Bei den Amis siehts da anders aus. Siehe 
Softwarepatente auf Dinge die teilweise 10 Jahre vorher schon als 
Standart veröffentlich waren. Da muss man sich ans Hirn langen. Und eine 
Bewertung treffen ob eine Maschine funktioniert dürfen und können die 
nicht. Deswegen gibts ja auch eine Klasse Perpetum Mobile. Das liegt in 
der Verantwortung der Anmelder. Das Patentamt hat ja nicht mal annähernd 
die Ausrüstung die riesige Entwicklungsabteilungen von Industrieriesen. 
Wie sollen die alles überprüfen? Währ auch völlig Utopisch. Die müsten 
ALLE Bereiche entsprechend abdecken.

> Das Patentamt ist eigentlich nur ein teurer Textprozessor. Es kann
> demzufolge nichts zurueckhalten, es kann nichts und es weiss nichts. Was
> veroeffentlicht wird, bestimmt der Verfasser.

Also das ganze Patentgebilde entwickelt sich momentan zum negativen, 
insbesondere wegen den Amis. (Da tut sich aber momentan was) Aber 
grundsätzlich ist das ne gute Sache. Oder glaubt jemand das es heute 
noch die 100 Patente von Tesla in irgendeiner Form geben würden. Von dem 
Kerl is eh soviel verloren gegangen.

Autor: Justus Skorps (jussa)
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byte schrieb:
> Oh oh oh oh.. ganz gefährliche Aussage. Spätestens dann wenn dir ein
> Zulieferer das Zeug relativ einfach vor der Nase wegpatentiert guckst
> blöd aus der Wäsche.

es kommt halt darauf an, ob ein Missbrauch nachweisbar ist oder 
nicht...und bei Programmen, Algorithmen oder Herstellungsverfahren ist 
sowas halt nicht unbedingt möglich/einfach, im Gegensatz zu 'greifbaren' 
Sachen...

Autor: MaWin (Gast)
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> Man darf nicht vergessen das man nicht nur Lizenzen
> kassieren/vergeben kann sondern auch das Verbietungsrecht hat. Hat sich
> jemand anders eine Thematik gesichert kann das Böse auswirkungen haben.

Hast du's gemacht, bevor er es zur Anmeldung eingereicht hat, kann er 
dir gar nichts verbieten. DU kanst anderne zwar keine LIzenzgebühren 
kassieren während er das kann, aber du hast ja auch absichtlich kein 
Patent angemeldet, während er ein Problem hat, solltest du Konkurrenten 
darauf hinweisen, daß es von dir prior art gab.

Und hätte er es zeitlich früher zur Anmeldung eingereicht, und du willst 
es auch einreichen, bekommst du das Patent eh nicht.

So oder so ist dein Hinweis also FUD.

Autor: Roland (Gast)
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Danke MaWin für den Tipp mit der Sprungantwort.
Ich habe jetzt ein eindeutiges nachweisbares Kriterium gefunden!

LG,

Roland

Autor: byte (Gast)
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MaWin schrieb:
> Hast du's gemacht, bevor er es zur Anmeldung eingereicht hat, kann er
> dir gar nichts verbieten.

Theoretisches (gefährliches) Halbwissen. Bitte nimms nicht Persönlich, 
aber da kann viel Sch*** passieren wenn das welche glauben. Erstens... 
bei den Amis wurden Firmen um 2-3 stellige Millionenbeträge mit 
(erteilten) Patenten erleichtert die eigentlich nie erteilt werden 
hätten dürfen.... weil die teilweise sogar bekannte Standarts waren. 
Einspruch oder Nichtigkeit hin oder her. Bis man ein Patent kippt, ist 
man Pleite. In D-Land nicht so schlimm. Aber wenn man es mit einer 
großen Firma zu tun hat wird schon Haarig.

Zweites Problem ist deine "Prior Art". Damit das als Prior Art anerkannt 
wird must das logischerweise veröffentliches, für alle (Fachmänner) 
zugängliches Wissen sein. Wenn du zb. dein Zeug in einem geschützen 
Steuergerät (Lockbit, Eingießen, etc) verbaust, hast schon mal schlechte 
Karten. Nur weil das eine Firma macht/baut/verwendet heist das nochlange 
nicht das es Piror Art ist. Den nachweiß must erst mal führen. Und da 
ist verdammt viel Auslegungspotential drin. Und selbst dann (siehe oben) 
kanns dir trotzdem eine einfangen.

Definition: Prior art is all information that has been disclosed to the 
public in any form about an invention before a given date. Prior art 
includes things like any patents related to your invention, any 
published articles about your invention, and any public demonstrations.

Fakt ist.. wenn man was anmeldet hat man es einfach in der Tasche und 
die Prüfer finden das auch eher als SdT. Was bei Prüfungen der 
Konkurrenten wider von Vorteil ist (Zurückweisung) Notfalls 
"unterstützt" man den Prüfer mit ensprechenden Informationen. Aber im 
Endeffekt hängt das ganze von einer Fähigen Patentabteilung ab. Gute 
Anwälte können DIE RICHTIGEN Sachverhalte schützen ohne nur einen 
Milimeter (wichtige) Technik zu veröffentlichen. Ich weis das momentan 
im Bereich Software und Elektronik großes Chaos herrscht und die Sachen 
alles andere als leicht zu Schützen sind. Aber ganz ohne geht man 
langfristig unter. Mittlerweile sind nicht mal mehr wir großen vor sowas 
gefeit. Entweder man wird von Zulieferen erpresst, die Trolle nagen an 
einem oder ein Konkurrent steht kurz vor dem Totalausfall und versucht 
verzweifelt mit "ExtremVerbiet.ing" einem noch mal kurzfristig aus dem 
Geschäft zu drängen. Alles schon gehabt.

Autor: Zwölf Mal Acht (hacky)
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Es lohnt sich sicher einmal anhand eines Falles, sich in einen 
Patentantrag einzuarbeiten. Speziell wichtig ist dabei die 
Literturrecherche, wobei man das internationale Patentwesen auf 
vorherigen Einsatz der zu patentierenden Sache abklopft. Das geht 
teilweise ins Geld, denn viele Patenttexte sind nur gegen Bezahlung 
einsichtig.  Es gab da mal einen amerikanischen Patentserver, von IBM 
gesponsert, der war gratis. Das ist jetzt glaub nicht mehr der Fall. 
Nichtsdestotrotz sollte mal so einen Fall durchspielen. Nachher kommt 
man zB zum Schluss, dass mindestens 99% der Patente kompletter Muell 
sind mit einer Erfindungshoehe von Null, zum Teil schon vorher aufm 
Markt, zum Teil in weniger als 2 Minuten selbst herausfindbar.

Autor: byte (Gast)
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> denn viele Patenttexte sind nur gegen Bezahlung
> einsichtig.  Es gab da mal einen amerikanischen Patentserver, von IBM
> gesponsert, der war gratis. Das ist jetzt glaub nicht mehr der Fall.

Gaaaanz alter Stand. Alle veröffentlichten Patentanmeldungen sind online 
bei den Ämtern kostenlos verfügbar. Wer heute noch was zahlt ist selber 
schuld. Die größte freie Sammlung ist die vom EPO. Da is so ziemlich 
alles neue/wichtige drin... auch die Asiaten etc. Die 
Recherchemöglichkeit ist aber nur mittelmäßig. Dafür gibts die 
Vollschriften als PDF, Maschinenübersetzungen online, Familien, die 
EP-Akte, Rechtsstand.
=> http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP

Fast genauso groß aber eine wesentlich bessere Recherche bietet das 
DPMA. Insbesondere der IKOFAX-Suchmodus ist ganz hervorragend. Eine 
wirklich starke Abfragesprache. Aber natürlich nicht für Laien gedacht. 
Aber dafür gibts auch einfachere Suchmasken.
=> 
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?wi...

Wenn ich Privat recherchiere suche ich i.d. Regel mit Depatisnet und 
guck mir die Sachen bei Espace an. Der Vorteil bei den Bezahldiensten 
sind mittlerweile nicht mehr der Zugriff auf die Vollschriften sondern 
die guten Suchtools und OCRs alter Datenbestände. Das kassieren für 
Daten die sowieso öffentlich zugänglich sind war eh nur Abzockerei. Aber 
mit den Freien kommt man mittlerweile schon sehr weit.

> Nichtsdestotrotz sollte mal so einen Fall durchspielen. Nachher kommt
> man zB zum Schluss, dass mindestens 99% der Patente kompletter Muell
> sind mit einer Erfindungshoehe von Null, zum Teil schon vorher aufm
> Markt, zum Teil in weniger als 2 Minuten selbst herausfindbar.

Teilweise mag das mit der Erfindungshöhe stimmen... die ist in den 
letzten jahren von den Anwälten "zerdiskutiert" worden. Nichterteilung 
=> Widerspruch => Widerspruch...etc. Ich persönlich leg ich auch 
regelmäßig mit Leuten an, weil sie so halbseidenen Mist anmelden wollen. 
Aber das 99% der Patente Müll währen ist schlichtweg dumfug. 99% der 
Privatanmeldungen vieleicht. Aber was die Industrie einreicht hat i.d.R. 
immer einen Zweck. Entweder billig SdT schaffen oder einen Bereich 
zunageln.
Die gemeinsten Patente sind die, die relativ einfach klingen, aber noch 
bestand haben... und dann blöderweise Serienteile betreffen die 
Millionenfach verbaut werden. Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da 
darf keiner Husten ohne uns zu fragen.

Schade is halt das insbesondere die Amis das ganze System durch ihre 
Gier langsam ad absurdum führen. Ich denke in 5-10 Jahren kollabiert 
alles.

Autor: MaWin (Gast)
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> Aber was die Industrie einreicht hat i.d.R. immer einen Zweck.

Sicher

> Entweder billig SdT schaffen oder einen Bereich zunageln.

Genau das. Und die Patnetamtmitarbeiter spielen bei dieser 
Vergewaltigung des Patentsystems auch noch mit, weil sie meinen, damit 
ihren Posten zu sichern. Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken, 
daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind.

> Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da
> darf keiner Husten ohne uns zu fragen.

Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne 
Gleichen. Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK, 
Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente 
ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum. Kaum etablierten 
die Länder Patente im eigene Land, ging es bergab. Das ist empirisch 
belegt.

> Schade is halt das insbesondere die Amis das ganze System durch ihre
> Gier langsam ad absurdum führen. Ich denke in 5-10 Jahren kollabiert
> alles.

Nur, wenn in 5-10 Jahren auch die Kapitalismus kollabiert.
Klar, die Bankster tun alles, damit das passiert.
Die Gier ist grenzenlos.
Die Dummheit der Menschen auch.
Beim Universum ist man sich da noch nicht so sicher.

Autor: U.R. Schmitt (Gast)
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MaWin schrieb:
> Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne
> Gleichen. Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK,
> Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente
> ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum.

Hmm, das stimmt, man kann das auch übertragen. Z.B. Ameisen sind 
äusserst erfolgreich. unteranderem deshalb, weil die einzelne Ameise 
einen Sch..dreck wert ist und sich ohne wenn und aber ggf. opfert.
Wenn Du so eine Gesellschaft willst in der ein stärkerer Deine Ideen 
einfach übernehmen und dein Geschäft mal schnell plattmachen kann, dann 
viel Spass.

Davon unbenommen ist natürlich die Tatsache, daß in der modernen 
Gesellschaft Recht nichts mehr mit Gerechtigkeit zu tun hat und die 
Großkonzerne die Anwaltshorden und Banken längst die Macht übernommen 
haben und eigentlich gute Ansätze wie das Patantwesen für sich nutzen.

Autor: Zwölf Mal Acht (hacky)
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Es ist eine Illusion zu glauben das Patentsystem nutze dem kleinen 
genialen Bastler. Das war gar nie die Absicht. Die Absicht war die 
kleinen genialen Bastler auszuhorchen und ihnen eine sichere Umgebung 
vorzugaukeln.

Autor: byte (Gast)
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MaWin schrieb:
> Genau das. Und die Patnetamtmitarbeiter spielen bei dieser
> Vergewaltigung des Patentsystems auch noch mit, weil sie meinen, damit
> ihren Posten zu sichern. Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken,
> daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind.

Kapier ich jetzt nicht. Die Deutschen und Europäischen machen schon von 
Grundauf einen guten Jop. So leichte Verschiebungen müssen halt dann von 
oben wieder korrigiert werden. Und das manchen sie auch momentan. Bei 
den Amis kann man halt nicht mehr von einer Verschiebung reden, da hängt 
gewaltig was schief. Schon alleine die aufgeblähten Prozesse sind für 
kleine und mittlere Firmen ein absoluter Graus. Da is das System halt 
schon richtig pervertiert und sprichwörtlich "fremdgesteuert" von den 
Anwalts-Lobbyisten.

>> Glaub mir ... es gibt Technologiefelder da
>> darf keiner Husten ohne uns zu fragen.
> Und daher ist das Patentsystem schon längst ein Wirtschaftshemmnis ohne
> Gleichen.

So ein Blödsinn. Die Enwicklung hat uns verdammt viel Geld gekostet. Wir 
haben ein paar Jahre lang das exklusivrecht daran, dafür haben wir das 
auch öffentlich zugänglich gemacht. Ganz wichtiger Punkt. Aber 
spätestens nach 20 Jahren ist Schluß. Dann ist das freier Stand der 
Technik. In der Regel leben Patente im Schnitt sogar nur 10-12 Jahre. 
Und Firmen wie wir vergeben auch faire Lizenzen. Das ist doch ne feine 
Sachen. Und die Technik ist für alle Zeiten Dokumentiert.

Das Patente (System Europa) die Wirtschaft killen ist ein absolutes 
Märchen. Im Gegenteil.. was sich die Firmen teilweise an 
Doppelentwicklungen einsparen ist wirklich unglaublich. Ich sehs ja 
immer wider an Firmen die nicht oder schlecht Recherchieren. Was da 
teilweise an Geld versenkt wird weil ein alter Käse zum 5ten mal neu 
erfunden wurde... unfassbar. Und ich mein wirklich "zum 5.ten mal".... 
teilweise sogar doppelentwicklungen INNERHALB der Firma.  Klar gibt es 
viele Patente die einem nix bringen. Aber es gibt genausoviele die 
verdammt gute Vorlagen für Neuenwicklungen liefern... oder schlichweg 
1:1 Lösungen für ein Problem. Kurzfristig gibt evtl. Reibereien zwischen 
Firmen... aber langfristig ist das System mit seiner 
Dokumentationswirkung absolut genial.

Oder was glaubt ihr würde von den ganzen Technischen Errungenschaften 
noch übrig sein nach 50 Jahren. Es passiert mir zb. Regelmäßig das mir 
Entwickler das nicht abnehmen wenn ich sage... "das Thema ist schon ca 
1920-1940 abgehandelt und erschlagen worden". Die gucken mich immer an 
als währ ich total PlemPlem. Bis ich halt dann Schriften mit dem 
Reichsadler auf den Tisch lege. Völliges entsetzen.. oh mein Gott.. das 
gabs da schon... oh das wollten wir gerade entwickeln.. -panikpanik-" 
Bei dem Thema Elektronik uns Software ist es nicht ganz sooo krass, aber 
da gibts auch regelmäßig AHA-Erlebnisse. Wobei ich eh kein Freund von 
Softwarepatenten bin.. mal so nebenbei bemerkt.

> Alle Länder (wie Deutschland um 1900, Japan nach dem 2WK,
> Taiwan+Korea in den 80gern, China Ende des 20Jhds) die Patente
> ignorierten, hatten phantastisches Wirtschaftswachstum. Kaum etablierten
> die Länder Patente im eigene Land, ging es bergab. Das ist empirisch
> belegt.

Wie bitte? Quellen bitte... Sowas hab ich ja noch nie gehört. Da gabs 
diverse Kriege, Ölkrisen und Wirtschaftskollapse. Aber mit Patenten hat 
das nix zu tun. Hätte es damals das Patentwesen nicht gegeben währ das 
Wissen dieser Pleitefirmen damals sprichwörtlich "mit der Firma 
abgebrannt" und für immer verloren. Oft wurde ja eh nicht alles 
angemeldet. Aber so ist wenigstens ein Teil gerettet worden.

Einzig das Gebilde bei den Amis momentan macht mir echt sorgen. Aber ich 
denke das jetzt langsam mal die Großindustrie druck auf den Staat ausübt 
damit das alles mal eingefangen wird. Insbersondere die Trollerei. Kann 
halt nicht sein wenn Firmen ohne irgendwelche Entwicklungsleistungen 
oder sonstigen Investitionen mit ein paar Halbseidenen Patenten und 
Überteuerten Verfahren Hunderte von Millionen aus regulär arbeitdenden 
Firmen herausquetschen. Sowas kostet halt auch Arbeitsplätze. 
Insbesondere in letzter Zeit steigen die Erpressungsversuche bei denen 
die Patente nicht mal Rechtsbeständig sind.

> Nur, wenn in 5-10 Jahren auch die Kapitalismus kollabiert.

Ne... ich mein wirklich nur das Patentsystem. Wenn jetzt nicht 
nachgeregelt wird, kanns echt passieren das ein paar Trolle mittelgroße 
bis große Firmen "umlegen". Und der "verfall der Erfinderischen Höhe" 
führt dazu das noch größere Patentmengen produdziert werden was die 
Unsicherheit und Trollerei noch massiv Stützt. Ohne Eingriffe gibt es 
definitiv in 5-10 Jahren einen großen Knall.

> Die Gier ist grenzenlos.
> Die Dummheit der Menschen auch.
> Beim Universum ist man sich da noch nicht so sicher.

Also wir sind als Bewohner dieser Erde nicht unbeding eine Zierde 
unserere Rasse. Wenn man sich teilweis so anguckt was im TV läuft... 
gruselig. Von wegen zivilisiert.

Hey noch Was schrieb:
> Es ist eine Illusion zu glauben das Patentsystem nutze dem kleinen
> genialen Bastler. Das war gar nie die Absicht. Die Absicht war die
> kleinen genialen Bastler auszuhorchen und ihnen eine sichere Umgebung
> vorzugaukeln.

Na ganz richtig ist das nicht. Die genialen Bastler sitzen ja zum 
Großteil in Firmen oder haben selber Ing.Büros. Und insbesondere in den 
Firmen genießen die einen guten Schutz. Siehe Erfindervergütung etc. Hat 
man ein Patent, ist da erst mal nich drumrum zu kommen. Wenn man sich 
halt mit einer großen Firma anlegt, braucht man als Privatperson halt 
einen langen Atem. Aber in der Regel versuchen die Firmen mittlerweile 
gleich den Entwickler samt Patent einzukaufen. Wirklich kreative Köpfe 
sind selten und gesucht.

Was halt teilweise ech eine Plage ist sind einige Private Bastler die an 
völliger Selbstüberschätzung leiden. Besonders schlimm hier in 
Deutschland. Da kommen oft welche zum mir mit mords tollen Erfindungen. 
Wenn ich ihnen dann sage "alter Hut, ca. 60 Jahre alt" sind die total 
beleidigt.. teilweise sogar bösartig. (Ich versuchs so höflich wie 
möglich rüberzubringen) Die sind dann auch immer total entsetzt wenn ich 
so Uraltschriften daherbringe. Und selbst dann hab ich das schon erlebt 
das sie das dann doch angemeldet haben. Und dann ist das bei Firma XY im 
Produkt aufgetaucht.. und da war die Hölle los. Die haben meine 
Erfindung geklaut... blablabla. Aber das Firma XY das schon vor 15 
Jahren entwickelt und vor 13 Jahren angemeldet hat... interessiert da 
garnicht. Aber Verschwörungstheorien rumtrompeten. Ich hoffe hier fühlt 
sich keiner angesprochen... aber falls doch... sollte man nicht 
vergessen das es Firmen gibt bei denen sich ein Rudel von 10-20 
hochintelligenten und hochbezahlten Entwicklern mit evlt. nur einer 
Detailbaugruppe beschäftigen. Da sollte man vieleicht mal realistisch 
sein und überlegen ob nicht die Möglichkeit bestünde das diese Jungs das 
schon erfunden haben.

Autor: MaWin (Gast)
Datum:

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> Dabei sollten Sie viel eher darüber nachdenken,
> daß solche Patente eine Gefahr für ihr Amt sind.

> Kapier ich jetzt nicht. Die Deutschen und Europäischen
> machen schon von Grundauf einen guten Jop.

Nein.

Das einzige Patentamt, welches Trivialpatente ablehnt,
ist das polnische. Dort wird den Mitarbeitern auch nicht
gesagt, daß sie viele Patente durchlassen müssen, um
ihr Gehalt und den Standort Deutschland zu sichern.

Ich habe hier tonnen von deutschen gewährten Patenten,
die keinerlei erfinderische Höhe haben sondern nur die
simpelte Kombination von Uralttechnik sind, bei denen
glasklar erkennbar ist, daß der einzige Grund für das
Patent die Behinderung der Konkurrenz dartellt,
offensichtliches ebenso offensichtlich bauen zu können.

Das merkt auch ein deutscher Patentamtsmitarbeiter, aber
er lässt es durch, schliesslich will er deutsche Firmen
nicht international bihindern.

Und ausländische Patente werden dank Akommen gewährt.


> Siehe Erfindervergütung etc.

Selten so einen Humbug gelesen. Das Gesetz sagt im
wesentlichen: Alles gehört der Firma.


>  Da kommen oft welche zum mir

Ich hab's geahnt, du bist im Patentamt und damit Schuld
am desolaten Zustand des Systems und betreibst hier
Desinformation aus persönlischem Lobbyinteresse.

Ich kann nur hoffen, daß das System baldmöglichst
abgelöst wird. Es ist schon kaputt. Seit langem.

Die Versuche, daß z.B. das EU Patentamt selbst bei
Steitigkeiten den Richter spielen will, zeigt, daß
ihr Querköppe euch in eurer Scheinwelt unangreifbar
einrichten wollt. Und darüber die Reale Welt beliebig
vor die Wand fahren lassen wollt. Weg mit Schaden,
weg mit euch. Bankster reichn schon, Juristen auch,
da brauchen wir nicht noch selbstherrliche Patente.

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