Hi. Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz EU anzumelden? Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben? Muss man die Baupläne einreichen? Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details? Ich habe etwas entworfen, was es so noch nicht zu kaufen gibt. Basierend auf mehreren Sachen, die es schon seit vielen Jahrzehnten zu kaufen gibt und daher nicht mehr Patentgeschützt sein dürften. Allerdings dürfte es schwer werden, ohne Namen in der Branche größere Stückzahlen meines Produktes abzusetzen.
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@ Elmar (Gast) >Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz >EU anzumelden? Ein paar Tausender. >Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben? Nein. >Muss man die Baupläne einreichen? Nein. >Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details? ja, die muss aber von einem Juristen geschrieben sein, in dem unsäglichen BlaBla. >Allerdings dürfte es schwer werden, ohne Namen in der Branche größere >Stückzahlen meines Produktes abzusetzen. Dann meld das Patent an und verkauf Lizenzen an große Firmen. Viel Glück. Wenn du Pech hast bauen die Firmen das Ding einfach ohne zu zahlen, den Rechtstreit mit dessen Kosten können die aushalten ;-) Alles AFAIK. MfG Falk
Selbst wenn ich nur 10 Cent pro Stück bekäme würde sich das schnell rechnen. Aber ich glaube kaum, dass eine Firma zum jetzigen Zeitpunkt schon Interesse daran hat. Wenn man die momentane Situation betrachtet und nur national denkt, ist auch kein Bedarf für das Produkt da. Denkt man auf Europäischer Ebene, könnte das Produkt in Zukunft durchaus interessant werden. Vor allem wenn Brüssel in diese Richtung was entscheidet, was nicht auszuschließen ist.
Hi >Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz >EU anzumelden? Weiss ich nicht. Aber du must auch mit weiteren Kosten rechnen. Ich habe vor etlichen Jahren einen Brief vom Patentamt bekommen. Die wollten für Erhaltung der Patentntinhaberschaft eines Patents aus DDR-Zeiten mal kurzerhand über 6000DM haben. Da ich keine Einnahmen aus dem Patent mehr hatte, habe ich darauf verzichtet. MfG Spess
Ohne Patentanwalt bekommt man es kaum hin. Kostet bis zu Anmeldung wohl €2000-€3000. Damit ist das ganze aber nicht getan, denn der Schutz gilt nur in Deutschland. Nach der Anmeldung hat man noch 2 (3??) Jahre Zeit den Patentschutz auf Europe, USA oder weltweit auszuweiten und das wird fast unbezahlbar wenn das Patent nicht verwertet wird. Europa kostet dann wohl so um die €20000 (Übersetzunge für alle Länder). USA geht ohne US Anwalt gar nicht und dort können die Kosten bis $50000 betragen und bei Streitigkeiten zahlt jeder seinen Anwalt selbst. Bei Patentstreiten in der wahren Welt werden oft Patenten gegenseitig aufgerechnet und das kann man mit 1cm Patentschrift gegen 2 Meter Schriften nicht anstinken. Ab ca 5 Jahren werden die Patentgebühren dann nebenbei richtig teuer wenn keine Einnahmen entgegenstehen.
Ein Patent ist sehr teuer und da muß vor Allem eine patentwürdige Idee dahinterstecken. Allein die Patentrecherche ( Ob da nicht schon sowas existiert ) kostet unter Umständen Tausende. Wenn du sehr von deiner Sache überzeugt bist, und noch 20 000,-€ rumliegen hast , kannst du das mal angehen. Im Gegensatz dazu, geht das mit einem Gebrauchsmusterschutz einfacher und billiger. Dafür ist es auch nichts wert. Es wird auch nicht geprüft, ob da schon jemand Patent oder Gebrauchsmuster drauf hat. Anmelden und Gebühren zahlen reicht, wenn du dann auf den Markt gehst, kommen schon die Anwälte.
@ Bernd Funk (metallfunk) >Ein Patent ist sehr teuer Ja. >und da muß vor Allem eine patentwürdige >Idee dahinterstecken. naja, schau dir mal diverse Patente an, da wird auch viel Unsinn patentiert.
Falk Brunner schrieb: > naja, schau dir mal diverse Patente an, da wird auch viel Unsinn > patentiert. Sowas hab ich auch schon gesehen, da fragt man sich, ob manche Leute das Häuschen der Oma vertackern, nur um sich eine un- sinnige Patenturkunde ins Wohnzimmer zu hängen.
Mein Tipp: wenn die Idee wirklich für eine größere Firma lohnenswert sein könnte, dann halte Deine Erfindung geheim und trete unter Zuhilfenahme eines Anwalts und/oder Notars mit den potentiellen Interessenten in Verbindung. Lege dann vor Offenlegung Deiner Entwicklung mit den Firmen die Formalitäten notariell und wenn möglich unter Anwesenheit von Notar/Anwalt die Bedingungen für die Offenlegung der Entwicklung fest. Dann wird die Entwicklung offengelegt und bei Interesse über die Bezahlung verhandelt. Da können Firmen bei Bedarf schnell mal größere Summen locker machen. Ich habe keine direkte Erfahrungen mit der besten Strategie, aber ich denke, so eine Vorgehensweise wäre evtl. ganz sinnvoll.
Bei genauerem Hinsehen sind mindestens 99% der Patente trivialer Muell, mit einer Erfindungshoehe von einem infinitesimalen Epsilon groesser wie Null. Aber damit kann man als Grossfirma monopolartige(abartige) Gewinne einfahren, deswegen wird's gemacht.
hab seit 3 Jahren ne Anmeldung am laufen, die Erteilung ist aber noch ausstehend. Kosten bislang rund 15k€. Davon abgesehen, wenn Deine Erfindung aus verschiedenen lange bekannten Elementen besteht wird das dem Patentamt schwer zu vermitteln sein wie da die "Neuheit" und "Erfinderische Tätigkeit" ist. Da kommen dann Entgegenhaltungen, da kann der Anwalt dann wieder dagegen anstinken .... läuft gut ins Geld. Das nächste Problemchen ist die Offenlegung. Nach 18 Monaten muss Die Patentanmeldung odden gelegt werden, sprich per Patentrecherche kann jeder rein schauen was Du da erfunden hast, ohne das Du einen wirksamen Schutz gegen Abkupfern hast. Den hast Du dann erst rückwirkend nach der Erteilung bis zum Anmeldetag. Ich würd mir den Käse heute nicht mehr an tun.
>Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz >EU anzumelden? Kannst du bim deutschen Patentamt einsehen. Ich glaube eine Anmeldung kostet, wenn du sie komplett selbst machst und alles korrekt ausfüllen kannst, €300,- nur für Deutschland und ca 1500,- für 3 Länder der EU. Ca. €10000,- für die ganze EU. Beim Anwalt muss du aufpassen. Im Osten leben sie am Existenzminimum, da bekommst du sie schon zum Standardpreis für €300,- Im Westen nehmen sie für die erste Bearbeitung bis zu €2000,-. In München sind Patentanwälte am teursten. Dort (bzw in Bayern) gibt es auch die meisten Patente. >Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben? Wenn es ein technisches Patent ist, dann eigentlich ja. Die Funktion muss begutachtet werden können. >Muss man die Baupläne einreichen? >Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details? ?? >Ich habe etwas entworfen, was es so noch nicht zu kaufen gibt. >Basierend auf mehreren Sachen, die es schon seit vielen Jahrzehnten zu >kaufen gibt und daher nicht mehr Patentgeschützt sein dürften. Es muss eine technische Neuerung sein, die ein Detail beinhaltet, welches völlig neu ist. Wenn du einfach nur etwas neu zusammengebaut hast, was bereits in allen Details schon vorkam, siehts mau aus. Geh' zur IHK. Die haben Patentanwälte die vorab und kostenlos eine Begutachtung vornehmen können.
Zu den "Startkosten" kommt noch die entscheidende Frage: Hast Du später das nötige Kleingeld, Dein Patent zu verteidigen? Was machst Du, wenn plötzlich ein Chinese auftaucht, dem Deine schönen Patente ziemlich egal sind? Hast Du die Zeit, die Kraft und das Geld, einen u.U. Jahre dauernden Prozess zu führen? Diese Kosten können Deine Startkosten bei weitem übersteigen. Für kleinere Unternehmen sind Patente oft uninteressant - maximal EU-weit lasse ich mir gefallen - und selbst dort laufen bei Streitigkeiten die Kosten aus dem Ruder. Chris D.
>Es muss eine technische Neuerung sein, die ein Detail beinhaltet, >welches völlig neu ist. Oftmals entstehen Patente aus konsequenter ingenieursmäßiger Entwicklung oder einfach nur durch logisches Nachdenken. Beispiel: Als ich in jungen Jahren mal mit ADC und DAC experimentiert habe (damals waren die Dinger für Audio noch richtig teuer), dachte ich mir mal, es wäre doch geil, wenn EPROMS so groß (kapazitätsmäßig) und gleichzeitig günstig wären, dass man da dann stundenlang Musik drauf speichern könnte. Damals war das utopisch, da remanenter Speicher einfach viel zu teuer und zu großvolumig war. Aber man hätte ja evtl. vorsorglich den band- und disklosen Walkman patentieren können. Oder Thema epaper: Warum nicht ein ganzes Buch aus epapern bauen, das man dann mit dem gewünschten Titel lädt und ansonsten wie ein normales Buch gebrauchen kann? Klar ist das heutzutage nicht mit vernünftigem Aufwand oder brauchbaren Kosten machbar. So kann man immer leicht ein wenig in die Zukunft schauen, was möglich wäre. Oder ein Regenschirm, bei dem der Haltegriff nicht in der Mitte ist, weil man ja immer (wenn man allein unterwegs ist) viel von der Fläche verschenkt... Alles nur logische Überlegungen.
hmmm ... künftige Entwicklungen patentieren lassen. Soweit ich informiert bin geht das nicht. Beispiel: Ich patentiere eine Maschine, die Massen auf über Lichtgeschwindigkeit bescchleunigen kann. Nach unserem Wissen ist dies nicht möglich, was jedoch grundsätzlich nicht ausschließt, dass irgendwann einer sowas erdenken könnte (auch wenn die Wahrscheinlichkeit utopisch klein ist). Soweit ich informiert bin lehnt das Patentamt derlei "Trivialpatente" ab.
@Weinbauer Ich habe ein Patent über umklappbare Weinstöcke. Wenn die Trauben reif sind, kann man den Rebstock mittels Scharnier umklappen und so leichter Trauben lesen. Das könnte Dir helfen, gerade weil Du keine Arbeitskräfte für die Lese erlangen kannst. Flücht Paul
Habe das noetige Werkzeug fuer Pauls umklappbare Weinstoecke patentieren wollen... Dann hab ich erfahren, das jemand sich schon vor mir Gedanken darueber gemacht hat und das Werkzeug unter dem Namen 'Axt' vor ein paar zigtausend Jahren patentiert hat. Damals haben die Erfinder noch einen Nutzen aus Ihrer Erfindung gezogen. Der Erfinder von 'Axt' z.B. konnte sich im Stamm durchsetzen, wurde Chieftain und durfte fortan mit allen Weibchen korpulieren. Heute hat ein Erfinder nur Scherereien mit seiner Schoepfung. Wurde bereits 3x boese verarscht. Jedesmal mit einer anderen Masche. :-/ Zwo Produkte laufen allerdings nun recht erfolgreich, eines ist in der Entwicklung. Haette zwar gerne selbst einen kleinen Nutzen aus den Ideen gehabt, ... naja.... Am Schlimmsten ist nicht der monetaere Verlust sondern das andere behaupten, es sei ihr Einfall gewesen. Hab meine Lehre daraus gezogen. Die naechste Erfindung werde ich einfach ignorieren und mich mehr auf die Weibchen konzentrieren. :)
Jep. Patente sind für große Firmen. als kleine Ingenieur-Bude oder gar Privatmann ist das ein Fass ohne Boden. Da fehlt komplett das Geld, um die eigenen Rechte durchzusetzen.
Haribohunter schrob:
>Der Erfinder von 'Axt' z.B. konnte sich im Stamm durchsetzen
Jawoll, - im wahrsten Sinne des Wortes...
:-))
Ich hatte zu DDR-Zeiten auch ein Patent inne und da war es ganz einfach:
Man ging zum BfN (Buero fuer Neuererwesen) in seinem Betrieb und diese
Burschen grasten ab, ob es die Erfindung schon gab. Man musste keine
Patentgebuehren bezahlen, bekam aber ein Nutzungsentgelt von denen, die
es nachbauen wollten. Das Einzige, was mich stoerte war, dass man immer
noch mindestens Einen mit in den Patentvorschlag und /oder
Neuerervorschlag mit hineinnehmen musste.
Nach der sog. Wende haette ich die Patentgebuehren weiter zahlen sollen,
konnte das aber nicht mehr und musste das Ganze sausen lassen.
In manchen Betrieben soll es heute so Etwas unter dem Namen
"Vorschlagswesen" geben.
MfG Paul
es gibt ein Arbeitnehmererfindergesetz darin ist geregelt, wie mit Erfindungen, die ein Angestellter während seiner Tätigkeit macht und die zum Patent angemeldet werden umzugehen ist.
Meine Erfahrung: Als Kleinuntenehmer, Klappe halten- Prototypen bauen. Patentrecherche geht auch kostenlos über das Netz. ( Nicht das da jemand schon sowas hat ) Dann auf die Messe ,wenn die Leute dir das aus den Fingern reißen, produzieren was das Zeug hält. Nach spätestens 2 Jahren sind diverse Billiganbieter auf dem Markt, gegen die kannst du nicht an. Wenn du Kohle Rest hast, kannst du gegen die vorgehen. Auch ein Nachbau ist nicht erlaubt. Eine einfache Möglichkeit ist es, deine Pläne bei der HWK- IHK dem Juristen zu schicken. ( Eingangsstempel reicht ), das kostet nichts, aber du kannst deine Urheberschaft nachweisen.
Bernd Funk schrieb: > Meine Erfahrung: Sehr schön beschrieben, Bernd :-) So fährt man als kleines Unternehmen auf jeden Fall am besten. Chris D.
Und das mit IHK- HWK kann schon hilfreich sein. Der böse Fälscher kann ja auch aus Deutschland kommen. ( Die Chinesen interessieren sich nicht für kleine Stückzahlen )
Hallo, es ist nicht unbedingt noetig, dass ein Jurist die Ansprueche schreibt, kann man auch selber tun. Nur ist eventuell der Patentschutz nicht optimal, wenn man sich nicht mit der juristischen Logik auseinandersetzt. Im Falle einer Auseinandersetzung hat meistens die dicke Firma den besseren Anwalt.. Andere, billigere Alternativen: - PDF erstellen und digital zeitstempeln lassen (http://publictimestamp.org/ oder http://www.ecrive.net) - Ausdrucken, in Umschlag packen, Brief versiegeln, an sich selbst schicken - Vom Notar gegen geringe Gebuehr stempeln lassen Als "kleiner" Erfinder willst du ja vor allem, dass dir keine "grosse" Firma die Erfindung klaut, oder sogar selbst patentiert. Letzerem kannst du durch Veroeffentlichung begegnen, aber damit baut es auch jeder nach. Also musst du eine Methode finden, nicht alles rauszuposaunen, aber dennoch prior art nachweisen zu koennen.. Wenn du effektiv was hast, was du zu einem Produkt machen kannst, wuerde ich die paar Tacken fuer ein Patent ausgeben. Du hast relativ viel Zeit, innerhalb der Prioritaetsfrist (18 Monate) die Sache zur Reife zu bringen. Das knifflige wird dann, im Patent genausoviel offenzulegen, wie du fuer die Erteilung basierend auf deinen Anspruechen brauchst, nicht mehr (die Details sind dein Vorsprung gegenueber der Konkurrenz) Wenn es dann nichts wird, kannst du das Patent auch einfach auslaufen lassen, damit kann es sonst jeder nutzen, aber es dir nicht wegnehmen. Bevor du aber anfaengst, zu texten, kann ich nur raten: Such mal mindestens einige Tage mit allen moeglichen zu deiner Erfindung bezogenen Suchbegriffen bei www.espacenet.com, ob's nicht was aehnliches gibt. Es ist naemlich echt erstaunlich, was grosse Firmen so alles anmelden.. Viel Glueck!
Martin S. schrieb: > Also musst du eine Methode finden, nicht alles rauszuposaunen, aber > dennoch prior art nachweisen zu koennen.. Der Patentanwalt unserer Firma hat mal erzählt, dass das einer der Automobilzulieferer oder -Hersteller so macht (weiß nicht mehr genau wer), wenn die etwas nicht anmelden wollen, damits nicht jeder gleich mitbekommt. Die drucken das aus, hängen das das an irgendeiner Autobahnraststätte aus und bestellen einen Notar dort hin.
Was auch öfter gemacht wird: Hinterlegung der Dokumentationen/Zeichnungen bei einem Notar. So kann man im Zweifel nachweisen, dass diese Technologie schon am Tag X existierte. Chris D.
Hallo Elmar, wenn man kein Geld hat (oder nicht viel), kann man einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe stellen. Dann werden die Kosten vom Staat übernommen. Man muß die Chancen auf Patentfähigkeit der eigenen Erfindung abschätzen können. Ist die Erfindung neu (noch nicht veröffentlicht), gewerblich verwertbar, der erfinderische Schritt vorhanden? Wenn man die Unkosten, die langen Verfahrenszeiten und den Aufwand scheut, gibt es die Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster anzumelden. Das ist wesentlich billiger, geht auch ohne (Patent-)Anwalt und geht schneller. Gruß Thomas
Hier sollte man schon klar unterscheiden. Wenn ich aus bekannten Teilen was "Neues" zusammenbastel, ist das nicht patentwürdig. Gebrauchtsmusterschutz kostet Geld und ist einfach zu umgehen. ( Da reichen kleinste Änderungen ) Steckt da eine wirkliche technische Innovation dahinter, kriegt man auch ein Patent. Aber das kostet noch viel mehr Geld ): Ob man diese Kosten jemals erlösen kann, ist bei schnellebiger Technik fraglich. Also nichts anmelden und schnell den Markt bedienen. Die Zeiten, als ein Herr Diesel mit seinenen Patenten reich werden konnte, sind vorbei.
Ja heutzutage wird man nicht reich ,weil man eine gute Idee in der Technik hat, sondern weil man eine Webseite aufmacht. ( Google-Ebay- Wickepedia- Wieauchimmer- Mikrokontrollernet oder was weiß ich ) (:
>Steckt da eine wirkliche technische Innovation dahinter, kriegt man auch ein
Patent.
Man kriegt das Patent auch, wenn die Erfindungshoehe gegen Null geht. In
den ueberaus meisten Faellen ist die Erfindungshoehe exakt Null.
hi, also ganz so schlimm, wie es hier z.T. dargestellt wird, ist es ja nun gerade nicht. Die Anmeldung eines Pantents kostet zunächst mal 40,-, etwa gleiche Kategorie wie Gebrauchsmuster. Bei einer Patentanmeldung muss eine Recherche erfolgen, da die Erteilung des Patentes ein Unterlassungsrecht beinhaltet, was den Nachbau / Vertrieb des Artikels schützt. Dafür muss sichergestellt (Recherche) und geprüft (DPMA) werden, ob der Patentantrag gerechtfertigt ist. Wenn das alles im Alleingang erledigt wird, kommen um 1000,- an Kosten auf einen zu. Die Formulierung einer Patentschrift muss nicht so spackig verfasst sein, wie es teilweise in Patenten zu lesen ist. Es genügt, die Erfindung nachvollziehbar zu beschreiben und die Kombination von Merkmalen, nach denen der patentierte Artikel gekennzeichnet ist, exakt zu beschreiben. Das alles darf in gut verständlichem Deutsch verfasst sein. Es genügt auch, das Patent zunächst in Deutschland anzumelden, mit der 'Ausweitung' auf Europa hat man 3 Jahre Zeit. Der Gebrauchsmusterschutz hingegen ist für die Anmeldegebühr von 30 - 40,- machbar, eine Recherche ist nicht erforderlich, die Eintragung erfolgt in wenigen Wochen und gut. Nachteil: Gebrauchsmusterschutz gibt es nur für Deutschland. Nachteilig könnte auch sein, dass jeder, dem dein Gebrauchsmuster nicht passt, einen Löschungsantrag (gegen Gebühr) stellen kann, dann beginnt der Streit um die einzelnen Rechte, beim Patent werden diese Punkte schon im Vorfeld abgearbeitet, deswegen auch teurer und nach Zuteilung nicht mehr löschbar. Der Rat, den Markt möglichst ohne Schutzrechte schnell zu bedienen, halte ich nicht für das Mittel erster Wahl. Wie will man denn gegen dreiste Plagiateure vorgehen, wenn noch nicht einmal die einfachste Form des rechtlich möglichen Schutzes ausgeschöpft wurde? Wenn der weitere Verlauf der Erfindungsverwertung unklar ist, kann ein Gebrauchsmuster schon eine recht ordentliche Basis darstellen, um seine Rechte für wenig Geld zu schützen. Aber auch hier empfiehlt sich eine gründliche Recherche, damit man eben nicht von anderen Rechteinhabern auf die Füsse getreten bekommt, der Aufwand ist damit auch nicht wesentlich geringer als bei einem Patent. Zu guter Letzt, die Mitarbeiter des DPMA sind freundlich und hilfsbereit, auch die IHK oder andere Institutionen helfen (z.T. auch mit Zuschüssen) 'kleinen Erfindern', ihre Rechte sowie mögliche Vermarktung 'in trockene Tücher zu packen'. In diesem Sinne, fröhliches Erfinden, Grüssens, harry
Harry, du hast schon recht. Aber: Wenn du eine Firma hast, die bestimmte Produkte herstellt, sollte man sich gute Ideen natürlich patentieren lassen. Anders sieht es allerdings beim kleinen Erfinder im stillen Kämmerlein aus. Die Idee mag zwar gut sein, aber ohne schnelle und erfolgreiche Vermarktung erstmal wertlos. Da könnte man wirklich Geld für das Patent verbraten, ohne auch nur diese Kosten jemals zu erlösen. Egal was man macht, es ist ein Spiel mit vielen Unbekannten.
naja, wenn man seine Erfindung schnell und erfolgreich vermarktet, hast man dann nicht zwangsläufig eine Firma? Und bedenkt, der Patentschutz beginnt mit der Anmeldung, nicht mit der Erteilung, d.h. du kannst anmelden und gleich darauf vermarkten. Klar, die Kosten sind bißchen hoch, wenn's aus der Privatschatulle bestritten werden muss, dafür gibt es ja aber für schmales Geld das Gebrauchsmuster, das ist auch im Budget des kleinen Erfinders vorhanden. Manchmal mustergültige Kombination: Gebrauchsmuster für den funktionellen Teil, Geschmacksmuster (europaweit für kanppe 300,-) für den 'designten' Part. Wie auch immer, man kann mit 50,- - 500,- Euro ganz ordentlich schützen, was schützenswert ist. Ein guter Tresor kostet auch nicht weniger. Grüssens, harry
Kannst auch erst mal das Patent anmelden, deine 18 Monate warten/basteln, und es dann verfallen lassen, wenn es sich nicht vermarkten liess. Dann hat dich der Spass nur die Anmeldegebühr (und deine Zeit fürs Formulieren der Ansprüche) gekostet... Wenn dann halt später jemand doch noch was draus macht, hast Du halt das Nachsehen.
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