Forum: Offtopic Patent, Gebrauchsmuster gute idee


von M. S. (bugles)


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Hallo,

ich habe eine Erfindung gemacht von der ich überzeugt bin. Die Idee 
dahinter ist realtiv simpel es ist eben nur noch nie jemmand darauf 
gekommen. Kurz gesagt Ihr wisst noch nicht das Ihr es brauchen werdet.

Jetzt stellt sich mir die Frage wie ich die Idee, die bald ein Produkt 
ist vermarkten kann. Ich habe zuerst daran gedacht ein Patent bzw. 
Gebrauchsmuster(wegen den Kosten) anzumelden. Das Problem dabei ist das 
jedes Gebauchsmuster veröffentlicht wird.

Selbst wenn ich es schaffe ohne Patentanwalt das Gebrauchsmuster 
wasserdicht zu formulieren wäre damit nur der nationale Markt geschützt? 
Jeder andere USA,CHINA,Japan etc.. würden das Produkt doch aber bei sich 
Patentieren lassen können.

Jetzt ist meine IDee zu Firmen zu fahren und denen die Idee zu 
verkaufen. Wegen mir Symbolisch das Produkt ( Prototyp ) die könnten 
dann mit Ihren Anwälten Global ein Patent durchsetzen evtl. techn noch 
ausgereifter als ich es jemals schaffen würde. Ich bin sicher das die 
Idee den Firmen einen Vorteil verschafft aber wie kann ich der Firma 
dies schildern ohne das die sich bedanken und es gleich ohne mich 
produzieren/anmelden. Irgendwie ist das eine Sackgasse für mich weil ich 
keinen Weg finde und für die Firmen weil die nicht von dem Produkt 
profitieren. Hier muss es doch einen mittel weg geben ? Anwälte kann ich 
mir leider nicht leisten fals wer auf die Idee kommt mal mit einem 
Patentanwalt drüber zu sprchen.

von Bernd F. (metallfunk)


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Schau mal hier im Forum, da gab es vor etwa einer Woche
" Patent anmelden ", da wurde Alles geschrieben.

von Mike S. (drseltsam)


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von Harry U. (harryup)


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hi,
Schau mal auf der DPMA Seite nach, da kriegt man schon eine Menge Infos.
Gebrauchsmuster ist eine sehr günstige Nummer (kostet 40,-), hat aber 
eben gerade Nachteile im Bereich 'Patentschutz auf z.B. Europa 
ausweiten'.
Das bedeutet, wenn du in D ein Patent anmeldest (auch da wird übrigens 
der Inhalt komplett offengelegt, macht aber nichts, dein Schutzrecht 
beginnt mit der Anmeldung), kannst du das innerhalb von 5 Jahren in 
anderen Ländern anmelden. Erfinder anderer Länder hingegen können nicht 
einfach (wir ja auch nicht) im DPMA suchen und dann dasselbe in ihrem 
Land patentieren.
Deswegen ist ein Patent eine reichlich sichere Sache, wenn es erteilt 
wurde, es ist gewissermaßen unumstösslich, weil beim Anmeldeverfahren 
die Recherche nach gleichen Anmeldungen Pflicht ist.
Anders der Gebrauchsmusterschutz, gilt eben nur in D. Im Unterschied zum 
Patent ist ein Gebrauchsmuster angreifbar, der Löschungsantrag kostet 
schlappe 300,- Euro, wenn jemand nachweisen kann, deine Idee schon 
vorher gehabt zu haben, ist dein Schutz dahin.
Aber oft macht es mehr Sinn, den lokalen Markt per Gebrauchsmuster zügig 
zu sichern und abzuschöpfen, sei gewiss, eine gute Idee ist nur mit 
enormem Kapitalaufwand weltweit zu schützen, was noch nicht bedeutet, 
dass der Rechteinhaber nicht mittelerfolgreich unterlaufen wird -> 
Plagiate.
Grüssens, harry

von Vlad T. (vlad_tepesch)


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Du lässt die Firmen vor der Präsentation eine NDA unterschreiben.

von M. S. (bugles)


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So schnell sind 7 Jahre um :-)

Kennt jemamnd einen Patentanwalt zwecks Anmeldung des vor sieben Jahren 
beschriebenen Musters. Online finde ih lediglich Angebote ab 1000,-€ da 
ich alles bereits formuliert haben benötige ich  jemmanden der zwei 
Stunden drüber liest etc.. das ist aber keine 1000€ Wert.

von Winfried J. (Firma: Nisch-Aufzüge) (winne) Benutzerseite


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M. S. schrieb:
> das ist aber keine 1000€ Wert.

Wenn dir das eigene Produkt keine 1000€ wert ist um es juristisch.
(patentrechtlich) schützen zu lassen, dann ist das Ganze die Mühe nicht 
wert.

Merke: was du nicht selbst zu prüfen vermagst, dessen Aufwand weist du 
nicht abzuschätzen.

Wenn dir also 7 Jahre eigener Aufwand nicht 1000€ für dessen Schutz wert 
sind, dann frage ich mich ob das Ganze nicht eher eine 7 jährige 
Masturbation war.

Namaste

: Bearbeitet durch User
von M. S. (bugles)


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Winfried J. schrieb:
> M. S. schrieb:
>> das ist aber keine 1000€ Wert.
>
> Wenn dir das eigene Produkt keine 1000€ wert ist um es juristisch.
> (patentrechtlich) schützen zu lassen, dann ist das Ganze die Mühe nicht
> wert.

Du solltest lernen zwischen Willkür und Wert zu unterscheiden.

Natürlich ist mir mein Projekt weit mehr als 1000€ Wert. Anders habe ich 
es nie formuliert.

Nur mit deiner Argumentation könnte der Anwalt auch 5000 für 2 std. 
nehmen oder gar 10.000€. Ich halte die 1000€ eben nicht für angemessen 
und will einen Angemessenen Preis. Ich muss niemandem seinen dritten 
Benz finanzieren ;-)

von Kara B. (Firma: ...) (karabenemsi)


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Wenigstens hast du jetzt eine Ausrede, warum du nicht reich geworden 
bist.

von Winfried J. (Firma: Nisch-Aufzüge) (winne) Benutzerseite


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M. S. schrieb:

>
> Du solltest lernen zwischen Willkür und Wert zu unterscheiden.

Das hat nichts mit Willkür zu tun, sondern mit dem Schätzen der Arbeit 
Anderer, welche du selbst nicht zu leisten vermagst.


> Natürlich ist mir mein Projekt weit mehr als 1000€ Wert. Anders habe ich
> es nie formuliert.

Ich persönlich würde also die Summe in die Hand nehmen wenn ich so vom 
wert meines Produktes überzeugt wäre wie du, schon weil die Kalkulation 
sonst nicht aufgeht.

> Nur mit deiner Argumentation könnte der Anwalt auch 5000 für 2 std.
> nehmen oder gar 10.000€. au

Dein Problem ist, dass du nur deine Leistung hoch schätzt, die Anderer 
aber geringer bewertest, obgleich du sie nicht zu erbringen vermagst.
Wie ich schon schrieb du kannst das nicht bewerten, weil du es nicht 
vermagst. Das genau ist die Hybris, welche aus dem Dunning-Kruger-Effekt 
erwächst. https://de.wikipedia.org/wiki/Dunning-Kruger-Effekt


> Ich halte die 1000€ eben nicht für angemessen
> und will einen Angemessenen Preis. Ich muss niemandem seinen dritten
> Benz finanzieren ;-)

Bei der Angemessenheit geht es nicht um die Tätigkeit ansich, sondern um 
das Wissen, welches du nicht besitzt und die Rechte über die du nicht 
verfügst. Überlege was du einsetzen musst um diese zu erlangen. und dann 
mach deine Aufwand-Nutzenabwägung erneut.

So wie du dir das vorstellst, wirst du nur mit viel Glück dein Projekt 
zum Ziel führen. Mir währe das deutlich mehr als 1K€ wert, zumal wenn 
ich von meinem Produkt 7 jähriger Tätigkeit so überzeugt währe wie du.

Namaste

: Bearbeitet durch User
von Dumdi D. (dumdidum)


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Ich würde da nicht versuchen den günstigsten Anwalt sondern einen 
richtig guten zu bekommen. Was nützt es Dir wenn Dein Anspruch leicht 
vor Gericht abgeschossen werden kann.
Noch zwei Punkte:
- bist Du Angestellter? Hast Du schon eine Erfindunsmeldung gegenüber 
Deinen Arbeitgeber gemacht (Arbeitnehmerfindungsgesetz)?
- Patente verkaufen funktioniert nicht. (kauft keiner und eine NDA 
unterschreibt Dir auch keiner). Was geht ist Patent anmelden, Prototyp 
bauen, Venture Kapital reinnehmen und Startup aufmachen, erfolgreich 
werden und dann die Firma verkaufen. (falls man die Idee wirklich gut 
ist).

von (prx) A. K. (prx)


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Dumdi D. schrieb:
> - Patente verkaufen funktioniert nicht.

Von diesem Geschäftsmodell leben Patenttrolle.

von Dumdi D. (dumdidum)


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A. K. schrieb:
> Von diesem Geschäftsmodell leben Patenttrolle

ich vermute mal, die Zahlen erst einen guten Preis, sobald das Patent 
von jemanden verletzt wurde.So einen langen finanziellen Atem 
(patenkosten steigen jährlich) hat der TE doch nicht.

Oder hast Du mal Beispielzahlen für welchen Preis die kaufen?

von Timm T. (Gast)


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Dumdi D. schrieb:
> Was geht ist Patent anmelden, Prototyp
> bauen, Venture Kapital reinnehmen und Startup aufmachen

viel Geld verbraten, das Ding in den Sand setzen, einen Arsch voll 
Schulden haben, Privatinsolvenz.

So läuft das in den meisten Fällen, da die "tolle, einmalige" Idee dann 
doch nicht so toll ist und die Welt sich nicht wie erhofft draufstürzt 
wie die Guppies.

Und wenn die Idee toll ist, bauen es die Chinesen billiger nach und 
fluten den Markt damit, und dann winkst Du mit dem Patent und hüpfst im 
Kreis rum.

von Bernd G. (Gast)


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Das letzte sinnvolle Patent war das zum 8b/10b-Code.
http://www.google.com/patents/US4486739
Alles was danach kam, hatte keinen Nutzwert.

von M. S. (bugles)


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Dumdi D. schrieb:
> - Patente verkaufen funktioniert nicht. (kauft keiner und eine NDA
> unterschreibt Dir auch keiner). Was geht ist Patent anmelden, Prototyp
> bauen, Venture Kapital reinnehmen und Startup aufmachen, erfolgreich
> werden und dann die Firma verkaufen. (falls man die Idee wirklich gut
> ist).

Also NDA unterschreiben schon einige nur was heisst das schon. Ansonsten 
gebe ich dir recht. Von Venture Kapital sehe ich ab. Ähnl. den 
Anwaltkosten möchte ich nicht das irgendwer an meiner Arbeit 
unverhältnismäßig partizipiert.

von Timm T. (Gast)


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M. S. schrieb:
> Ähnl. den
> Anwaltkosten möchte ich nicht das irgendwer an meiner Arbeit
> unverhältnismäßig partizipiert.

Dann mach es einfach.

Wenn Deine Erfindung einer potenten Firma gefällt, wird Dich weder ein 
NDA noch ein Patent davor schützen, dass sie es nutzen. Du wirst einfach 
nicht soviel Geld haben, um erfolgreich gegen sie anzustinken. Zur Not 
fechten sie Dein Patent an und klagen solange, bis Du aufgibst. Eine 
Rechtsschutz wird dadurch ausgehebelt, dass sie den Streitwert höher 
ansetzen als die übliche Rechtsschutz abdeckt.

Patent war zur Zeit des Fischerdübels mal eine gute Idee, aber 
mittlerweile ist es für "kleine" Erfinder sinnlose Geldverschwendung. 
Abgesehen davon, dass Du das Patentamt erstmal überzeugen musst, dass 
Deine Erfindung überhaupt patentwürdig ist.

von Marko ⚠. (mos6502) Benutzerseite Flattr this


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Meine Patentante arbeitet im Patentamt ...

von Dumdi D. (dumdidum)


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Timm T. schrieb:
> viel Geld verbraten, das Ding in den Sand setzen, einen Arsch voll
> Schulden haben, Privatinsolvenz.

Deswegen sage ich ja Venture Kapital reinnehmen. Wenn es schlecht läuft, 
dann hat meine keine Privatinsolvenz sondern halt 2-3 Jahre ein 
GF-Gehalt bezogen. Wenn es gut läuft muss man halt dann teilen.

von Timm T. (Gast)


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Dumdi D. schrieb:
> Deswegen sage ich ja Venture Kapital reinnehmen. Wenn es schlecht läuft,
> dann hat meine keine Privatinsolvenz sondern halt 2-3 Jahre ein
> GF-Gehalt bezogen.

Du bekommst VC ohne Eigenbeteiligung? Dann hast Du entweder ein seeehr 
überzeugendes Modell oder der VC sollte Dir zu denken geben.

von Martin L. (maveric00)


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Hallo,

1000 Euro sind für eine Anmeldung durchaus üblich - sehr gute 
Patentanwälte nehmen gerne mal 450 Euro pro Stunde + Mehrwertsteuer. 
Nicht ganz so gute dürften dann bei der Hälfte liegen, aber auch etwas 
länger brauchen.

Die Frage ist eher, was Du Dir vom Anwalt erwartest: Korrekturlesen auf 
Rechtschreibfehler? Oder eine Recherche vom Stand der Technik um Deine 
Anmeldung wasserdicht zu bekommen? Letzteres braucht schon ein paar 
Stunden.

Was Du aber auf alle Fälle kostenlos bekommst, ist die 
Ersterfinderberatung beim nächsten Patentinformationszentrum. Hier nimmt 
sich ein Anwalt (in der Regel) eine Stunde Zeit, um mit Dir Deine 
Erfindung zu besprechen und mögliche Vorgehensweisen aufzuzeigen.

Alternativ kannst Du bei einer Patentanmeldung (nicht beim 
Gebrauchsmuster) auch einfach alles, was Dir überhaupt nur einfällt in 
die Beschreibung vor den Ansprüchen aufnehmen. Dann hast Du immer noch 
die Möglichkeit, vor der Prüfung die Ansprüche zu ändern - allerdings 
darfst Du auch dann nur beanspruchen, was im ursprünglichen Antrag schon 
irgendwo beschrieben wurde.

Das gibt Dir bis zu 7 Jahre Zeit, Deine Patentschrift zu verbessern - 
oder in der Zeit (zumindest halbwegs) geschützt auf die Suche nach 
Geldgebern zu gehen. Nach 18 Monaten wird allerdings Dein ursprünglicher 
Antrag auf alle Fälle veröffentlicht.

Allerdings - wenn Du meinst, dass das Bezahlen des Patentanwalts diesen 
zu sehr von Deiner Arbeit profitieren lässt - was erwartest Du mit der 
Erfindung zu verdienen? Ein rein deutsches Patent über 20 Jahre Laufzeit 
kostet alleine 13.660 Euro Gebühren; ein europäisches Patent rund 50.000 
Euro und ein Weltpatent noch einmal erheblich mehr.

Insofern lohnt sich ein Patent sowieso nur, wenn die Startkosten 
(Patentanwalt, Anmeldung, die ersten paar Jahre Gebühren,...) im 
Rauschen untergehen.

Schöne Grüße,
Martin

von Wolfgang R. (Firma: www.wolfgangrobel.de) (mikemcbike)


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M. S. schrieb:
> ich habe eine Erfindung gemacht von der ich überzeugt bin.

M. S. schrieb:
> das ist aber keine 1000€ Wert.

Da passt was nicht zusammen... 'nuff said.

von Wolfgang R. (Firma: www.wolfgangrobel.de) (mikemcbike)


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M. S. schrieb:
> Ähnl. den
> Anwaltkosten möchte ich nicht das irgendwer an meiner Arbeit
> unverhältnismäßig partizipiert.

Ich glaube, der Anwalt möchte auch nicht, dass Du an seiner Arbeit 
unverhältnismäßig partizipierst...

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