Ich arbeite in einem kleinem mittelständischem Unternehmen (ca. 90 Mitarbeiter) und wir haben festgestellt das 3 deutlich größere Mitbewerber ein Patent von uns verletzen, nun interessiert es mich rein aus privater Natur, ab wann lohnt es sich zu klagen? Am strategisch sinnvollsten wäre es wenn das Konkurrenzprodukt vom Markt verschwindet, ist dies durchsetzbar, oder läuft es in der Regel auf eine Entschädigungszahlung hinaus? Achja unser Patent ist keine Leiche sondern wird auch wirklich von uns genutzt in verschiedenen Produkten.
Marc X. schrieb: > wir haben festgestellt das 3 deutlich größere Mitbewerber ein Patent > von uns verletzen Haben die die besseren Anwälte? Kann es sein, dass das Anwendungsgebiet der Anderen ein wenig anders ist? > ab wann lohnt es sich zu klagen? Ab dann, wenn der Schaden den Aufwand rechtfertigt.
Das solltest Du mit Eurem Patentanwalt klären. Wenn Ihr im Recht seid, könnt Ihr deren Produkt verbieten lassen, bis hin zur Einstampfung aller produzierten Geräte. Genauso wahrscheinlich ist aber auch, dass - sie an Euerem Patent scharf vorbeischrappen - sie nachweisen wollen, dass sie das Verfahren schon länger nutzen - sie nachweisen wollen, dass Euer Verfahren schon vor Eurer Anmeldung kalter Kafffee war (also z.B. in Fachliteratur, fehlende Erfingungshöhe, ...) - sie Euch ein paar Patente vorhalten, die Ihr verletzt, - ihr Euch den Anwalt garnicht leisten könnt, geschweige denn einen Prozess.
Lothar M. schrieb: > Marc X. schrieb: >> wir haben festgestellt das 3 deutlich größere Mitbewerber ein Patent von >> uns verletzen > Haben die die besseren Anwälte? > Kann es sein, dass das Anwendungsgebiet der Anderen ein wenig anders > ist? > >> ab wann lohnt es sich zu klagen? > Ab dann, wenn der Schaden den Aufwand rechtfertigt. Identisches Anwendungsgebiet, Ich vermute sie werden sich bessere Anwälte leisten können ;) Das Verfahren ist von uns als erstes verwendet worden, Schöpfungshöhe ist aufjedenfall vorhanden. Anderer Punkt -> Patente von ihnen verletzen wir nicht.
Wissen die Firmen, dass sie ein Patent verletzen, also habt ihr sie schon darauf aufmerksam gemacht? So oder so solltet ihr einen Fachanwalt für Marken- und Patentrecht aufsuchen und das weitere Vorgehen besprechen. Man sollte sich nicht immer von der hier verbreiteten abstrakten Angst "Oh größere Firma, haben eh die besseren Anwälte bla" einschüchtern lassen. Sucht einen Anwalt auf, lasst euch beraten, evtl. auch von zwei Anwälten und dann entscheidet weiter, aber auf garkeinen Fall jetzt schon die Flinte ins Korn werfen, weil dann hättet ihr kein Patent anmelden müssen wenn ihr die Konfrontation scheut. Vielleicht ist es auch ein gangbarer Weg, euer Patent an einen Patenttroll oder eine andere große Firma zu verhökern (und euch ein Nutzungsrecht zu sichern), die daraus Gewinn schlagen kann.
Man kann auch als "kleiner" gegen die "Großen" gewinnen: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/rottal/regionales/Inntaler-Tueftler-gewinnt-gegen-Mercedes-in-Patentstreit;art1171,370258
Hallo, die Fragen: "Wann lohnt es" und "kann ich mir einen besseren Anwalt leisten" lässt sich in einem beantworten: Auch (oder gerade) sehr gute (teure) Anwälte sind häufig bereit, für eine "Gewinnbeteiligung" anstelle eines fixen Honorars tätig zu werden. Nur nicht wundern, wenn diese 25% oder mehr beträgt. Dabei lässt sich aus dem Grad der Bereitschaft durchaus die Erfolgsaussicht ableiten. Allerdings ist in jedem Fall eine Erstberatung dafür notwendig, und die liegt bei den Guten (Teuren) auch nicht bei 150 Euro (sondern - wenn sie sich vorbereiten - eher beim 10-fachen). Schöne Grüße, Martin
Matthias S. schrieb: > Man kann auch als "kleiner" gegen die "Großen" gewinnen: > http://www.wochenblatt.de/nachrichten/rottal/regionales/Inntaler-Tueftler-gewinnt-gegen-Mercedes-in-Patentstreit;art1171,370258 Naja, wie so schön im Beitrag steht: Er selber hat nicht geklagt weil ihm das Risiko zu hoch war.
Wenn ihr klagt, kann es sein, dass ihr gewinnt; es kann aber auch sein, dass das Patent vor Gericht für nichtig erkannt wird (Prior Art, mangelnde Erfindungshöhe usw.). Dann WISSEN die Anderen, dass diesbezüglich von euch nichts zu befürchten ist. Solange das Patent dagegen "einfach da" ist, auch ohne dass die Gültigkeit gerichtlich überprüft worden ist, taugt es sehr gut als Verhandlungsmasse, wenn die Gegenseite von euch irgendwann selbst wegen einer Patentverletzung etwas will.
Sebastian L. schrieb: > wenn die Gegenseite von euch irgendwann selbst wegen > einer Patentverletzung etwas will. Viel Spaß beim Abwarten - inzwischen machen die anderen den Reibach.
Marc X. schrieb: > wann lohnt es sich zu klagen Es lohnt sich, wenn der Gegner für den angeblich entstandenen Schaden (also jedes seiner verkauften Produkte hat dir genau so viele eigene Verkäufe verhindert) zahlen kann. Vorausgesetzt, du gewinnst, und der Gegner wird in alle 3 Instanten gehen wenn er finanzkräftig genug ist. Weil er nämlich damit rechnet, daß dir, als kleiner armer Mitbewerber, dann die finanziellen Mittel ausgehen, Anwälte und Gerichtskosten vorfinanzieren zu können. Schliesslich sollte der Streitwert recht hoch sein und damit die Kosten. Aber das wusstest du, als du das Patent eingereicht hast, daß es witzlos rausgeschmissenes Geld ist, wenn du nicht über die Finanzmittel verfügst, es auch verteidigen zu können. Patente sind was für die Grossen - die kaufen dich notfalls auf.
Michael B. schrieb: > Weil er nämlich damit rechnet, daß dir, als kleiner armer Mitbewerber, > dann die finanziellen Mittel ausgehen, Anwälte und Gerichtskosten > vorfinanzieren zu können. Deswegen gibts mittlerweile Crowdfundingportale die auf sowas spezialisiert sind, da kann man sich dann an einen etwaigen Sieg vor Gericht finanziell beteiligen. So hat man auch als "Kleiner" die Möglichkeit sich in teure Prozesse zu begeben wenn die Gewinnchancen hinreichend gut sind.
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