Meine Frage ist wann ist ein Produkt wirklich Patent würdig ? und speziell mal angenommen ich würde mir eine Wäscheklammer nehmen und die zum verschluss von Briefen verwenden. Könnte ich mir sowas Patentieren ? Zwar gibts das Verschlusssystem ja schon aber die Idee dahinter ist neu !? Natürlich war das nur ein Beispiel ;-) 2.) Gibt es einen Gebrauchsmuster Handel ? ähnl. einem Patenthandel ? also gibts stellen die mir gute Ideen abkaufen oder muß man von FIrma zu Firma ziehen ?
Das ist eine spannende Frage und hängt von vielen Randparametern ab. Ich habe selbst erlebt, dass ein Patent von mir wegen mangelnder "Erfinderischer Höhe" abgelehnt wurde, welches ein paar Jahre später von einem Konzern durchging. Das mit der Wäscheklammer wäre also im Prinzip Patentfähig, wenn der Richtige dahintersteht und das richtig "verkauft" wird. Ansonsten ist das mit dem Patente verkaufen so eine Sache. Ich bin da sehr skeptisch. Eine Firma, die das Geld hat, Dich zu bezahlen, hat auch das Geld das Patent einfach zu missachten und Dir nachher mit ihren Anwälten beliebig viel Ärger zu machen. Und in Deiner Patentschrift, die ja offenliegt, steht dann auch noch drin, wie sie es nachbauen können. Ich würde eine Erfindung eher geheim halten und einem potentiellen Lizenznehmer nur so viel verraten, wie unbedingt nötig. Evtl. macht es Sinn ein Patent anzumelden, aber auf keinen Fall offenzulegen, um zu verhindern, dass sich andere die Rechte sichern. Die restlichen Infos bekommen sie dann nur, wenn sie vorher was unterschreiben. Gruss Axel
"Evtl. macht es Sinn ein Patent anzumelden, aber auf keinen Fall offenzulegen, um zu verhindern, dass sich andere die Rechte sichern" 1.) Sobald eine Erfindung zum Patent eingereicht wird, besteht ein Schutz. D.h. ab dem Zeitpunkt des Eingangsstempels beim Patentamt. 2.) Spätestens wenn das Patent erteilt wird, ist die Erfindung öffentlich. (abgesehen von z.B. militärischen Erfindungen, die von staatl. Interesse sind). (Das ist auch so gewollt, um zum einen dem Patentinhaber das zeitliche Monopol zu vergeben und zum anderen den technischen Fortschritt voranzutreiben, so dass andere auf diesem Stand weiterentwickeln können) Das heute in der Praxis Patente nur noch die Spielwiese von Anwälten sind, ist eine andere Sache.
hm irgendwie Blöd, ich meine man kann ja auch schlecht zu ner Firma hingehen und sagen hey ich verkauf euch da was ganz tolles, verrate nur noch nicht was. Besonders dann wenn die Idee eigentlich sehr simpel ist. Schon irgendwie schade das man mit guten ideen so wenig chancen hat. Zudem die lange wartezeit und die kosten. Es gibt allerdings Firmen die überprüfen ob ein Patent eine chance hat wobei sicher ist das wohl auch nicht. @Axel Du hast leider recht, wenn man der Firma seine Idee verrät wird die wohl zuschnappen, besonders dann wenn man schon bei mehreren Firmen war.
@ Egal: "1.) Sobald eine Erfindung zum Patent eingereicht wird, besteht ein Schutz. D.h. ab dem Zeitpunkt des Eingangsstempels beim Patentamt." Genau. Deswegen einreichen. Es kann dann aber passieren, dass das Patent nicht erteilt wird. Dann hat man natürlich keinen Schutz. Der entscheidende Punkt dabei ist, dass keine von den Firmen, die man anspricht, kommen kann, um sich selbst das Patent zu sichern, weil die eigene Anmeldung früher war. "2.) Spätestens wenn das Patent erteilt wird, ist die Erfindung öffentlich." Ja. Allerdings muss man nach dem Einreichen/Anmelden des Patentes die Bearbeitung/Recherche (bei der das Patentamt dann z. B. prüft, ob es schon so ein Patent gibt) extra beantragen. So lange man das nicht tut, wird es nicht erteilt und auch nicht offengelegt. Gruss Axel
Hier mal das Gesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/patg/BJNR201170936.html#BJNR201170936BJNG000100311 Es gibt laut dem Gesetz 3 Punkte die erfüllt sein müssen: - neu (darf nicht "Stand der Technik" sein) - gewerblich nutzbar (keine Schwierigkeit) - beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit Das letzte ist das Hauptproblem, da lautet das Stichwort "Erfindungshöhe". Deine Wäscheklammer-Idee würde z.B. kein Patentschutz geniessen. Da jeder "Depp" auf diese Idee kommen könnte ;) Also ein wenig Grips muss dahinter stecken, sonst wird das Patent wegen einer zu niedrigen Erfindungshöhe abgelehnt. Es muss ein vollkommen neues Gerät deinen Geiste entspringen. Nicht einfach ein Gerät für was anderes verwenden, was sehr naheliegt ;) Gebrauchsmuster haben einen geringeren Schutz als Patente, sind deswegen auch leichter zubekommen bzw. zu umgehen, daher wird es wohl kein regen Handel mit diesen Papieren geben... Gruß P.S.: Bitte keine Diskussion um Paragraph 1 Absatz 3 Punkt 3 (Software-Patente), dass ist nen anderes Thema!!! Nur soviel, dieses Gesetz ist in Kraft! Kein anderes!
Hee, im Wiki steht, das allein im Bereich Wäscheklammern über 150 Patente erteilt wurden. Allerdings in den USA. Aber was sagte einer 1890 .. alles war erfunden werden kann, ist bereits erfunden worden ^^.
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