Guten Mittag ;-) mich würde interessieren wann ist eine gute idee Patentwürdig ? Es gibt soviel patentierten Schrott z.B. ein Stück Pappe um sich an heissen Bechern nicht zu verbrennen. Angenommen man hat eine Idee, z.B. einen Bierdeckel den es ja schon gibt aber der künftig eine neue Funktion bekommt. Wäre das ein Patent ? Oder würde das Patentamt sagen den Bierdeckel gibt es ja schon und die Idee ist eben nicht Patentierwürdig !??! Ich hätte mal gerne Eure Meinung dazu.
Kurzform: patentierbar ist alles was nicht stand der technik ist (also alles was es noch nicht gibt bzw. alles was noch nicht publiziert wurde). Wenn jemand nun eine neue Idee hat und diese im Internet preisgibt, ist sie bereits publiziert.
Patentämter werfen gerne mit Patenten um sich. Schließlich verdienen sie daran Geld. Und ob ein Patent patentwürdig ist oder nicht, wird im Fall des Falles sowieso vor Gericht entschieden, aber das ist dem Patentamt egal. Das hat die Gebühren schon kassiert. Und genau das ist das Problem mit dem Patentwesen. Ausser Kontrolle geratene Behörden die nur noch einen Selbstzweck dienen: Dem eigenen Berechtigungserhalt. Darum bekommst Du heute auch für jeden Müll ein Patent. Du musst nur die Patentschrift von einem Patentanwalt möglichst kompliziert und umständlich aufsetzen lassen, so dass der Sachbearbeiter auf dem Patentamt nicht versteht um was es geht und nicht weis nach was er suchen soll, und schon klappt's mit dem Patent. Patente sind Volkswirtschaftlich inzwischen eine Katastrophe.
> wann ist eine gute idee Patentwürdig
Das hat oft wenig mit den Termen "gut" und "schlecht" zu tun. Wir haben
hier auf das ein oder andere Stueck Hardware ein Patent, z.B. auf unsere
SIM-Multiplexer(tm).
Software sollte meiner Auffassung nach generell nicht patentierbar sein
und wenn man wirklich mal weiterkommen will sollten Patente komplett
abgeschafft werden. Aber nich dass hier jetzt auch noch ne riesige
Diskussion ausbricht...
> SIM-Multiplexer
Kannst du kurz erklären, was das Ding macht. Dieses Geschwurbel im
"Patentsprech" kann man sich ja nicht durchlesen ohne Gehirnkrebs zu
bekommen.
Das Patentamt entscheidet über die Patentwürdigkeit und erteilt Dir im positiven Fall auch ein Patent. Aber natürlich immer ohne Garantie, dass dieses Patent auch tatsächlich Rechtsbestand hat. Bei einem Patenantrag wird immer automatisch eine Patentrecherche durchgeführt (im Gegensatz zum Gebrauchsmuster, da muss ein gewünschter Rechercheantrag separat beantragt werden). Aber keiner kann (und will) Dir garantieren, dass nicht doch irgendwo etwas übersehen wurde. Darum gibt es auch mehr oder weniger spektakuläre Prozesse über Patentverletzungen. Wohl dem, der damit nicht in Berührung kommt!
Vorne auf dem Patent muss der Patentanspruch in einem (!) Satz beschrieben sein. Das ist wichtig. Theoretisch gaebe es noch eine erforderliche Erfindungshoehe, dh ein Mass der Genialitaet der Erfindung. Diese Erfindungshoehe ist mittlerweile auf eine Spanne zwischen Null ein Epsilon groesser als Null zusammengeschrumpft. Dh 99% der patentierten Erfindungen kriegen auch Hinz und Kunz durch maximal 5 Minuten ueberlegen aufm Klo selbst raus. Ja, das war's dann schon.
Um auf deinen Pappbecher und Bierdeckel zurückzukommen, hier reicht evtl. ein Geschmacksmuster oder ein Gebrauchsmuster. Das Gebrauchsmuster, auch kleines Patent genannt, sollte man immer dann vorziehen, wenn Eile geboten ist oder man sich scheut das finanzielle Risiko einer Patentanmeldung einzugehen. Eine Patentanmeldung kann man dann immer noch nachmelden. Es gibt gute Ratgeberliteratur zu diesem Thema.
Mal ne Frage: Welche Kosten kommen eigentlich auf einen zu, wenn man ein Patent anmelden will?
Ohne Anwalt... ca 100 Euro. fuer ein Land. Wie lange haelt das ? Was kostet die Verlaengerung. Weiss ich nicht, aber muss jaehrlich abdruecken, das Patent haelt insgesammt 20 Jahre, sofern man immer zahlt.
hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das "finanzielle Risiko". Aber nochmal zu meiner Frage ist eine Sache auch Patentwürdig wenn es sie schon gibt und nur eine Idee der Sache zur neuen Funktion verhilft. Die neue Funktion kann ja wirtschaftlich durchaus interessant sein. Und wenn man ein Gebrauchsmuster anmeldet besteht nicht die Gefahr das wer anderes dann ein Patent auf die selbe Erfindung anmeldet ?
Also ich habe letzte Woche mal einen Tresengurt - wenn du voll bist, kaum noch stehen kannst, kann man sich das Teil um die Hüfte schlingen, und am Bargriff einhängen. Mithin fällt man nicht um, und kann dennoch weitertrinken. - angemeldet. Soweit ich informiert bin, existiert so etwas noch nicht, die Welt schreit aber förmlich danach. Denn gesoffen wird ja überall.
> hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das > "finanzielle Risiko". Das ist ja auch Bullshit. http://www.patentamt.de/formulare/a9510.pdf
Hallo, da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner eins hat, hat man ja gut reden. Da ich in der Elektronikentwicklung arbeite, kommt es hin und wieder zu einem Patent. Dies ist aber nur der Fall, wenn bisher eine Elektronik Dinge leisten kann, wie keine bisherige auf dem Markt. Dabei geht es alleinig um das Funktionsprinzip mit dem dies erreicht wurde. Damit nun kein Anderer sich das Produkt kauft und ohne Entwicklungskosten aufgebracht zu haben einfach nachbaut und zu Dumpingpreisen vermarktet, meldet man ein Patent an. Anschließend wird geprüft, ob es dieses Prinzip schon gibt. Allerdings wird dies wirklich nur für hochprisante Sachen durchgeführt, da die dauerhaften Kosten für die Patenterhaltung, natürlich international, sehr hoch sind. Bekommt man also auf einer Messe oder Ähnlichen mit, dass jemand einfach nachgebaut hat, dann wird die Firma verklagt. Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw. Firmen die danach noch Überleben. Anders ist es natürlich bei privaten "Erfindern", wie man sie im TV sieht. Nen Bügeleisen umgebaut, dass man zu einer Heizdecke Aufklappen kann. Und da nen Patent, dass ist wirklich schwachsinnig. Aber alle anderen industriellen sind absolut notwendig. Gruß Alexander.
>>> hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das >>> "finanzielle Risiko". >> >>Das ist ja auch Bullshit. >> >>http://www.patentamt.de/formulare/a9510.pdf Die 100 Euro sind nicht weit daneben. 50 euro fuer eine Anmeldung. usw. >Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw. >Firmen die danach noch Überleben. Das ist natuerlich dummes Zeug. Die Erfindungen heutzutage sind dermassen trivial, die Erfindungshoehe geht gegen Null. Ich hab schon vieles gebaut, und musste mich noch nie um Patente kuemmern.
Dann sind diese wohl auch nicht so doll. Wenn die Entwicklung im 5 bis 6stelligen Kostenbereich liegt und man den Durchbruch hat, anschließend allerdings eine Firma das Produkt kauft und einfach mit geringerem Aufwand nachbaut, dann ist das nicht mehr trivial. Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen. In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es erneuert werden oder verfällt. Aber wenn du der Meinung bist es ist so trivial, dann kauf dir doch mal nen Blueray-Player und bau die Technik 1:1 nach. Anschließend verkaufst du es nur mit einem anderen Namen. Wie lange wird Sony oder Samsung auf sich warten lassen und dich vor Gericht bringen? Zum Glück ist der Artikel im Offtopic, sonst würden hier noch viel mehr Leute aus der Industrie protestieren.
@Industrie-Liebhold >Hallo, >da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner >eins hat, hat man ja gut reden. Aha! >Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen. >In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein >internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es >erneuert werden oder verfällt. Eine ganz neue Aufteilung: Privat- und Industriepatent. Was es alles gibt! Aber da kommt ja wieder der erste Satz zum Tragen...
>Aber alle anderen industriellen sind absolut notwendig. So ein Quatsch. Schau Dir doch mal den Schwachsinn an, den sich Firmen patentieren lassen. Bei großen Firmen wird doch quasi jeder Handgriff patentiert. >Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Typische Pro-Patent-Propaganda und wieder Quatsch. In der Softwareindustrie (und nicht nur da) gab es seit Jahrzehnten Neuentwicklungen ohne Patente. Warum hat sich den das Internet durchgesetzt? Weil die Protokolle, auf denen es aufbaut, proprietär und patentiert sind oder weil es offene Standards sind? Warum hat sich der IBM-kompatible PC durchgesetzt? Was ist dem "Micro Channel"-Bus passiert, den IBM mit den PS2-PCs eingeführt hat und für den sie Lizenzgebühren haben wollten?
Ein Blueray player ist von der Technologie her sehr anspruchsvoll. Blauer Laser, der auf mikrometer genau auf der spur bleibt. Da ist was dran. Ist aber machbar. Was schwierig dabei ist, ist das Ganze von Tischgroese runter in ein 5.25 Zoll Gehause rein zu bauen und fuer 100 Euro verkaufen zu koennen. Mit etwas tuefteln und genuegend Budget kriegt man das hin.
@1296 Genau. Jetzt gibst du insgesamt mal angenommen 5.000-10.000€ aus und hast alles hin bekommen. Jetzt komm ich, kauf das Ding für 100€ ab. Setz mich 2-3 Tage an das Gerät und baue das ganze nach. Ist ja kein problem. Anschließend kann ich das ganze Ding für die hälfte verkaufen, hab ja keine Entwicklungskosten, die ich wieder einspielen muss. Nun kaufen alle bei mir ein und du hockst auf deinen 5k-10k€ Schulden fest :-) Am besten heute schon mal anfangen. @Xenu Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent. Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer - Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden. Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig. @Punktrichter Natürlich werden diese nicht so aufgeteilt. Ich wollte lediglich den Unterschied darstellen, wenn eine Firma Millionen investiert oder ein Hobby-Bastler sich seinen Barhockergurt patentieren lässt. Nun die Frage an alle: Wenn ihr ein Gerät gefertigt habt(mit aufwendigen Kosten), was keiner bisher erreichen konnte und jeder 2.will es haben. Dann würdet ihr es vor mir rechtlich Schützen lassen, bevor ich eins kaufe,es einfach nachbaue und mit spotpreisen ein riesen Geschäfft mache. (siehe Patentklau China)
Hallo Vorausetzungen für ein Patent: 1. Erfindungshöhe 2. Gerwebliche Verwertbarkeit (z.B. keine Reliogionen usw.) Bei Software- Eine Gerät mit ... oder Eine Vorrichtung mit ... dann die Software einsetzen; da Alorithmen nicht direkt patentierbar sind. Gruß Fritz
> Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv > Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr > benutzt werden. Es gab in der Tat ein Patent. Das ist allerdings schon seit 4 bzw. 3 Jahren ausgelaufen. > Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen > neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Algorithmen sind grundsätzlich nicht patentfähig, da sie keine technischen Erfindungen sind. Darüber hinaus wird ständig versucht (leider erfolgreich), Patente auf Algorithmen zu erhalten in dem ein fiktives, universelles, technische Gerät patentiert wird, das diesen Algorithmus verwendet. Über die ganze Problematik der Software-Patente will ich hier nicht schreiben. Jeder mit halbwegs klarem Hirn erkennt, dass Patente auf Software, also Algorithmen und letztendliche banale Rechenvorschriften hirnverbrannt sind. Details unter: http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/intro/index.html Interessant dabei, die überwiegende Teile der Mittelständler sind strikt gegen Software-Patente, und nur die großen Monopolisten für Software-Patente. Der Grund ist ganz einfach: Patente sind jurisitsche Tretminien. Ein Konzern legt möglichst viele davon aus, und wartet bis ein Opfer reintappt. Der Konzern mit den größeren finanziellen Mitteln kann dann den Konkurrenten wegklagen. Ob der Konzern seine Patent-Ansprüche vor Gericht durchsetzen kann, ist Nebensache. Die finanzielle Belastungen des Gegners während des Rechtsstreits sind so groß, dass er den Prozeß finanziell nicht überlebt und daher in den Bankrott getrieben wird. Aber inzwischen kommt es ja noch perverser: So melden Bio-Tech-Unternehmen schon seit einigen Jahren, von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, fleissig Patente auf Gene an. So gibt es z.B. ein Patent auf ein menschliches Gen das Brustkrebs auslöst. Perverser und absurder können die Auswirkungen von Patenten kaum noch sein. > Ich mach dann gerne Geld damit ohne vorher investiert zu haben. > Quellcode kopieren-->fertig. Das ist eine Urheberrechtsverletzung. Sogar ganz ohne Patente.
Alexander Liebhold wrote: > Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv > Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr > benutzt werden. Das Patent ist meines Wissens mitlerweile ausgelaufen. Unisys hat sich damit übrigens ein Eigentor geschossen. Das Verlangen von Lizenzgebühren für den GIF-Kodierer hat mehr oder weniger zum Aussterben von GIF geführt. GIF wurde von der Netz-Community aktiv boykottiert.
Hallo, hab noch eine interessante Konstellation. Was ist wenn man ein Produkt entwickelt, dieses nicht patentrechtlich schützt und jemand kommt auf die Idee dieses zu patentieren. Kann er es patentieren lassen und dreisterweise von mir Lizengebühren verlangen? Mit perversen Grüßen
Wenn du es nur entwickelst (also gerade noch dabei bist) und nicht in Umlauf bringst?
>Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv >Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr >benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent. >Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer - >Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory >seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden. Deine Beispiele sind doch prima Belege für den Patentirrsinn: Behinderung von Innovation und globaler wirtschaftlicher Schaden zugunsten einiger Weniger. Was ich ja vorher bereits gesagt habe. >Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen >neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit >ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig. Derjenige der nicht Bescheid weiß, bist ja wohl Du. Du kennst nicht einmal den Unterschied zwischen Patent- und Urheberrecht. Aber damit haben selbst oft Patentanwälte ihre liebe Mühe. Ein paar schöne Links hätte ich noch: Donald Knuths Brief an das Patentamt: http://lpf.ai.mit.edu/Patents/knuth-to-pto.txt Zeit-Artikel über Patent-Trolle: http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu?page=all The Coming Software Patent Apocalypse: http://www.codinghorror.com/blog/archives/000902.html
Wer am Patentkuchen mitessen will, kann Patentanwalt werden: http://berufsstart.monster.de/5954_de_p1.asp Ausschnitt: "Die Perspektiven junger Patentanwälte sind ausgezeichnet. Der Einstiegsverdienst liegt häufig bei 6000 Euro monatlich, oft erheblich darüber. Außerdem gilt der Beruf als krisenfest. Die derzeit rund 2200 Patentanwälte in Deutschland haben gut zu tun. [...] Patentanwälte werden gesucht. Besonders gefragt sind derzeit Elektrotechniker."
> Produnkt fertig entwickelt und auf dem Markt erhältlich.
Dann ist das keine Neuheit mehr, ist also bekannt. Und bekanntes lässt
sich nicht patentieren.
Thread beobachten
Seitenaufteilung abschaltenBitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen
Mit Google-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.