www.mikrocontroller.net

Forum: Offtopic Wann ist eine Idee Patentwürdig


Autor: Patent (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Guten Mittag ;-)

mich würde interessieren wann ist eine gute idee Patentwürdig ? Es gibt 
soviel patentierten Schrott z.B. ein Stück Pappe um sich an heissen 
Bechern nicht zu verbrennen.

Angenommen man hat eine Idee, z.B. einen Bierdeckel den es ja schon gibt 
aber der künftig eine neue Funktion bekommt. Wäre das ein Patent ? Oder 
würde das Patentamt sagen den Bierdeckel gibt es ja schon und die Idee 
ist eben nicht Patentierwürdig !??!

Ich hätte mal gerne Eure Meinung dazu.

Autor: Denis (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Kurzform:
patentierbar ist alles was nicht stand der technik ist (also alles was 
es noch nicht gibt bzw. alles was noch nicht publiziert wurde).

Wenn jemand nun eine neue Idee hat und diese im Internet preisgibt, ist 
sie bereits publiziert.

Autor: Unbekannter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Patentämter werfen gerne mit Patenten um sich. Schließlich verdienen sie 
daran Geld. Und ob ein Patent patentwürdig ist oder nicht, wird im Fall 
des Falles sowieso vor Gericht entschieden, aber das ist dem Patentamt 
egal. Das hat die Gebühren schon kassiert.

Und genau das ist das Problem mit dem Patentwesen. Ausser Kontrolle 
geratene Behörden die nur noch einen Selbstzweck dienen: Dem eigenen 
Berechtigungserhalt.

Darum bekommst Du heute auch für jeden Müll ein Patent. Du musst nur die 
Patentschrift von einem Patentanwalt möglichst kompliziert und 
umständlich aufsetzen lassen, so dass der Sachbearbeiter auf dem 
Patentamt nicht versteht um was es geht und nicht weis nach was er 
suchen soll, und schon klappt's mit dem Patent.

Patente sind Volkswirtschaftlich inzwischen eine Katastrophe.

Autor: Michael G. (linuxgeek) Benutzerseite
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
> wann ist eine gute idee Patentwürdig

Das hat oft wenig mit den Termen "gut" und "schlecht" zu tun. Wir haben 
hier auf das ein oder andere Stueck Hardware ein Patent, z.B. auf unsere 
SIM-Multiplexer(tm).

Software sollte meiner Auffassung nach generell nicht patentierbar sein 
und wenn man wirklich mal weiterkommen will sollten Patente komplett 
abgeschafft werden. Aber nich dass hier jetzt auch noch ne riesige 
Diskussion ausbricht...

Autor: Thomas B. (yahp) Benutzerseite
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
> SIM-Multiplexer

Kannst du kurz erklären, was das Ding macht. Dieses Geschwurbel im 
"Patentsprech" kann man sich ja nicht durchlesen ohne Gehirnkrebs zu 
bekommen.

Autor: Punktrichter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Das Patentamt entscheidet über die Patentwürdigkeit und erteilt Dir im 
positiven Fall auch ein Patent. Aber natürlich immer ohne Garantie, dass 
dieses Patent auch tatsächlich Rechtsbestand hat.
Bei einem Patenantrag wird immer automatisch eine Patentrecherche 
durchgeführt (im Gegensatz zum Gebrauchsmuster, da muss ein gewünschter 
Rechercheantrag separat beantragt werden).
Aber keiner kann (und will) Dir garantieren, dass nicht doch irgendwo 
etwas übersehen wurde.

Darum gibt es auch mehr oder weniger spektakuläre Prozesse über 
Patentverletzungen. Wohl dem, der damit nicht in Berührung kommt!

Autor: 1293 (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Vorne auf dem Patent muss der Patentanspruch in einem (!) Satz 
beschrieben sein. Das ist wichtig. Theoretisch gaebe es noch eine 
erforderliche Erfindungshoehe, dh ein Mass der Genialitaet der 
Erfindung. Diese Erfindungshoehe ist mittlerweile auf eine Spanne 
zwischen Null ein Epsilon groesser als Null zusammengeschrumpft. Dh 99% 
der patentierten Erfindungen kriegen auch Hinz und Kunz durch maximal 5 
Minuten ueberlegen aufm Klo selbst raus. Ja, das war's dann schon.

Autor: Alter nativer (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Um auf deinen Pappbecher und Bierdeckel zurückzukommen, hier reicht 
evtl. ein Geschmacksmuster oder ein Gebrauchsmuster.

Das Gebrauchsmuster, auch kleines Patent genannt, sollte man immer dann 
vorziehen, wenn Eile geboten ist oder man sich scheut das finanzielle 
Risiko einer Patentanmeldung einzugehen. Eine Patentanmeldung kann man 
dann immer noch nachmelden.

Es gibt gute Ratgeberliteratur zu diesem Thema.

Autor: Suchender (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Mal ne Frage:
Welche Kosten kommen eigentlich auf einen zu, wenn man ein Patent 
anmelden will?

Autor: 1293 (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Ohne Anwalt... ca 100 Euro. fuer ein Land.
Wie lange haelt das ? Was kostet die Verlaengerung. Weiss ich nicht, 
aber muss jaehrlich abdruecken, das Patent haelt insgesammt 20 Jahre, 
sofern man immer zahlt.

Autor: Patent (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das "finanzielle 
Risiko". Aber nochmal zu meiner Frage ist eine Sache auch Patentwürdig 
wenn es sie schon gibt und nur eine Idee der Sache zur neuen Funktion 
verhilft. Die neue Funktion kann ja wirtschaftlich durchaus interessant 
sein.

Und wenn man ein Gebrauchsmuster anmeldet besteht nicht die Gefahr das 
wer anderes dann ein Patent auf die selbe Erfindung anmeldet ?

Autor: Skunk KaiNensy (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Also ich habe letzte Woche mal einen Tresengurt - wenn du voll bist, 
kaum noch stehen kannst, kann man sich das Teil um die Hüfte schlingen, 
und am Bargriff einhängen. Mithin fällt man nicht um, und kann dennoch 
weitertrinken. - angemeldet. Soweit ich informiert bin, existiert so 
etwas noch nicht, die Welt schreit aber förmlich danach. Denn gesoffen 
wird ja überall.

Autor: Unbekannter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
> hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das
> "finanzielle Risiko".

Das ist ja auch Bullshit.

http://www.patentamt.de/formulare/a9510.pdf

Autor: Alexander Liebhold (lippi2000)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Hallo,
da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner 
eins hat, hat man ja gut reden.

Da ich in der Elektronikentwicklung arbeite, kommt es hin und wieder zu 
einem Patent. Dies ist aber nur der Fall, wenn bisher eine Elektronik 
Dinge leisten kann, wie keine bisherige auf dem Markt. Dabei geht es 
alleinig um das Funktionsprinzip mit dem dies erreicht wurde.

Damit nun kein Anderer sich das Produkt kauft und ohne 
Entwicklungskosten aufgebracht zu haben einfach nachbaut und zu 
Dumpingpreisen vermarktet, meldet man ein Patent an. Anschließend wird 
geprüft, ob es dieses Prinzip schon gibt. Allerdings wird dies wirklich 
nur für hochprisante Sachen durchgeführt, da die dauerhaften Kosten für 
die Patenterhaltung, natürlich international, sehr hoch sind. Bekommt 
man also auf einer Messe oder Ähnlichen mit, dass jemand einfach 
nachgebaut hat, dann wird die Firma verklagt.

Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw. 
Firmen die danach noch Überleben.

Anders ist es natürlich bei privaten "Erfindern", wie man sie im TV 
sieht. Nen Bügeleisen umgebaut, dass man zu einer Heizdecke Aufklappen 
kann. Und da nen Patent, dass ist wirklich schwachsinnig. Aber alle 
anderen industriellen sind absolut notwendig.

Gruß Alexander.

Autor: 1296 (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>>> hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das
>>> "finanzielle Risiko".
>>
>>Das ist ja auch Bullshit.
>>
>>http://www.patentamt.de/formulare/a9510.pdf

Die 100 Euro sind nicht weit daneben. 50 euro fuer eine Anmeldung. usw.

>Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw.
>Firmen die danach noch Überleben.

Das ist natuerlich dummes Zeug. Die Erfindungen heutzutage sind 
dermassen trivial, die Erfindungshoehe geht gegen Null. Ich hab schon 
vieles gebaut,
und musste mich noch nie um Patente kuemmern.

Autor: Alexander Liebhold (lippi2000)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Dann sind diese wohl auch nicht so doll. Wenn die Entwicklung im 5 bis 
6stelligen Kostenbereich liegt und man den Durchbruch hat, anschließend 
allerdings eine Firma das Produkt kauft und einfach mit geringerem 
Aufwand nachbaut, dann ist das nicht mehr trivial.

Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen.
In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein 
internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es 
erneuert werden oder verfällt.

Aber wenn du der Meinung bist es ist so trivial, dann kauf dir doch mal 
nen Blueray-Player und bau die Technik 1:1 nach. Anschließend verkaufst 
du es nur mit einem anderen Namen. Wie lange wird Sony oder Samsung auf 
sich warten lassen und dich vor Gericht bringen?

Zum Glück ist der Artikel im Offtopic, sonst würden hier noch viel mehr 
Leute aus der Industrie protestieren.

Autor: Punktrichter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
@Industrie-Liebhold

>Hallo,
>da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner
>eins hat, hat man ja gut reden.

Aha!


>Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen.
>In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein
>internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es
>erneuert werden oder verfällt.

Eine ganz neue Aufteilung: Privat- und Industriepatent.
Was es alles gibt!

Aber da kommt ja wieder der erste Satz zum Tragen...

Autor: Xenu (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Aber alle anderen industriellen sind absolut notwendig.

So ein Quatsch. Schau Dir doch mal den Schwachsinn an, den sich Firmen 
patentieren lassen. Bei großen Firmen wird doch quasi jeder Handgriff 
patentiert.

>Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen.

Typische Pro-Patent-Propaganda und wieder Quatsch. In der 
Softwareindustrie (und nicht nur da) gab es seit Jahrzehnten 
Neuentwicklungen ohne Patente.

Warum hat sich den das Internet durchgesetzt? Weil die Protokolle, auf 
denen es aufbaut, proprietär und patentiert sind oder weil es offene 
Standards sind? Warum hat sich der IBM-kompatible PC durchgesetzt? Was 
ist dem "Micro Channel"-Bus passiert, den IBM mit den PS2-PCs eingeführt 
hat und für den sie Lizenzgebühren haben wollten?

Autor: 1296 (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Ein Blueray player ist von der Technologie her sehr anspruchsvoll. 
Blauer Laser, der auf mikrometer genau auf der spur bleibt. Da ist was 
dran. Ist aber machbar. Was schwierig dabei ist, ist das Ganze von 
Tischgroese runter in ein 5.25 Zoll Gehause rein zu bauen und fuer 100 
Euro verkaufen zu koennen. Mit etwas tuefteln und genuegend Budget 
kriegt man das hin.

Autor: Alexander Liebhold (lippi2000)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
@1296

Genau. Jetzt gibst du insgesamt mal angenommen 5.000-10.000€ aus und 
hast alles hin bekommen. Jetzt komm ich, kauf das Ding für 100€ ab. Setz 
mich 2-3 Tage an das Gerät und baue das ganze nach. Ist ja kein problem. 
Anschließend kann ich das ganze Ding für die hälfte verkaufen, hab ja 
keine Entwicklungskosten, die ich wieder einspielen muss. Nun kaufen 
alle bei mir ein und du hockst auf deinen 5k-10k€ Schulden fest :-)
Am besten heute schon mal anfangen.

@Xenu

Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv 
Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr 
benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent.
Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer - 
Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory 
seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden.

Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen 
neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit 
ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig.


@Punktrichter
Natürlich werden diese nicht so aufgeteilt. Ich wollte lediglich den 
Unterschied darstellen, wenn eine Firma Millionen investiert oder ein 
Hobby-Bastler sich seinen Barhockergurt patentieren lässt.



Nun die Frage an alle:

Wenn ihr ein Gerät gefertigt habt(mit aufwendigen Kosten), was keiner 
bisher erreichen konnte und jeder 2.will es haben. Dann würdet ihr es 
vor mir rechtlich Schützen lassen, bevor ich eins kaufe,es einfach 
nachbaue und mit spotpreisen ein riesen Geschäfft mache. (siehe 
Patentklau China)

Autor: Ing.Grad (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Frauenhofer?  Das heißt: Fraunhofer

Autor: Fritz (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Hallo

Vorausetzungen für ein Patent:

1. Erfindungshöhe
2. Gerwebliche Verwertbarkeit
   (z.B. keine Reliogionen usw.)

Bei Software- Eine Gerät mit ... oder Eine Vorrichtung mit ...
 dann die Software einsetzen; da Alorithmen nicht direkt patentierbar 
sind.

Gruß
Fritz

Autor: Unbekannter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
> Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv
> Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr
> benutzt werden.

Es gab in der Tat ein Patent. Das ist allerdings schon seit 4 bzw. 3 
Jahren ausgelaufen.


> Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen
> neuartigen Algorithmus entwickelt hast.

Algorithmen sind grundsätzlich nicht patentfähig, da sie keine 
technischen Erfindungen sind.

Darüber hinaus wird ständig versucht (leider erfolgreich), Patente auf 
Algorithmen zu erhalten in dem ein fiktives, universelles, technische 
Gerät patentiert wird, das diesen Algorithmus verwendet.

Über die ganze Problematik der Software-Patente will ich hier nicht 
schreiben. Jeder mit halbwegs klarem Hirn erkennt, dass Patente auf 
Software, also Algorithmen und letztendliche banale Rechenvorschriften 
hirnverbrannt sind.

Details unter: http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/intro/index.html

Interessant dabei, die überwiegende Teile der Mittelständler sind strikt 
gegen Software-Patente, und nur die großen Monopolisten für 
Software-Patente.

Der Grund ist ganz einfach: Patente sind jurisitsche Tretminien. Ein 
Konzern legt möglichst viele davon aus, und wartet bis ein Opfer 
reintappt. Der Konzern mit den größeren finanziellen Mitteln kann dann 
den Konkurrenten wegklagen. Ob der Konzern seine Patent-Ansprüche vor 
Gericht durchsetzen kann, ist Nebensache. Die finanzielle Belastungen 
des Gegners während des Rechtsstreits sind so groß, dass er den Prozeß 
finanziell nicht überlebt und daher in den Bankrott getrieben wird.


Aber inzwischen kommt es ja noch perverser:

So melden Bio-Tech-Unternehmen schon seit einigen Jahren, von der 
Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, fleissig Patente auf Gene an. So gibt 
es z.B. ein Patent auf ein menschliches Gen das Brustkrebs auslöst.

Perverser und absurder können die Auswirkungen von Patenten kaum noch 
sein.


> Ich mach dann gerne Geld damit ohne vorher investiert zu haben.
> Quellcode kopieren-->fertig.

Das ist eine Urheberrechtsverletzung. Sogar ganz ohne Patente.

Autor: Unbekannter (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Noch so ein perverse Patent-Beispiel:

  http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21344/1.html

Autor: Karl Heinz (kbuchegg) (Moderator)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Alexander Liebhold wrote:
> Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv
> Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr
> benutzt werden.

Das Patent ist meines Wissens mitlerweile ausgelaufen.
Unisys hat sich damit übrigens ein Eigentor geschossen.
Das Verlangen von Lizenzgebühren für den GIF-Kodierer hat
mehr oder weniger zum Aussterben von GIF geführt. GIF wurde
von der Netz-Community aktiv boykottiert.

Autor: robert (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Hallo,
hab noch eine interessante Konstellation.
Was ist wenn man ein Produkt entwickelt, dieses nicht patentrechtlich 
schützt und jemand kommt auf die Idee dieses zu patentieren.
Kann er es patentieren lassen und dreisterweise von mir Lizengebühren 
verlangen?

Mit perversen Grüßen

Autor: The Devil (devil_86)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Wenn du es nur entwickelst (also gerade noch dabei bist) und nicht in 
Umlauf bringst?

Autor: Xenu (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv
>Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr
>benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent.
>Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer -
>Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory
>seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden.

Deine Beispiele sind doch prima Belege für den Patentirrsinn: 
Behinderung von Innovation und globaler wirtschaftlicher Schaden 
zugunsten einiger Weniger. Was ich ja vorher bereits gesagt habe.


>Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen
>neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit
>ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig.

Derjenige der nicht Bescheid weiß, bist ja wohl Du. Du kennst nicht 
einmal den Unterschied zwischen Patent- und Urheberrecht. Aber damit 
haben selbst oft Patentanwälte ihre liebe Mühe.


Ein paar schöne Links hätte ich noch:

Donald Knuths Brief an das Patentamt: 
http://lpf.ai.mit.edu/Patents/knuth-to-pto.txt

Zeit-Artikel über Patent-Trolle: 
http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu?page=all

The Coming Software Patent Apocalypse:
http://www.codinghorror.com/blog/archives/000902.html

Autor: robert (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Nein,
Produnkt fertig entwickelt und auf dem Markt erhältlich.

Autor: Xenu (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Wer am Patentkuchen mitessen will, kann Patentanwalt werden:

http://berufsstart.monster.de/5954_de_p1.asp

Ausschnitt:

"Die Perspektiven junger Patentanwälte sind ausgezeichnet. Der 
Einstiegsverdienst liegt häufig bei 6000 Euro monatlich, oft erheblich 
darüber. Außerdem gilt der Beruf als krisenfest. Die derzeit rund 2200 
Patentanwälte in Deutschland haben gut zu tun. [...]
Patentanwälte werden gesucht. Besonders gefragt sind derzeit 
Elektrotechniker."

Autor: Alter nativer (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
> Produnkt fertig entwickelt und auf dem Markt erhältlich.

Dann ist das keine Neuheit mehr, ist also bekannt. Und bekanntes lässt 
sich nicht patentieren.

Bitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail, Yahoo oder Facebook? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen | Mit Yahoo-Account einloggen | Mit Facebook-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.