Jetzt gehts kos - Kipo-Debatte im Bundestag

einfach Phoenix einschalten :)

uuuhh da kriegt man ja Ohrenkrebs :)

>einfach Phoenix einschalten :)

bin halt digital, aber Zattoo tuts sauber.

>uuuhh da kriegt man ja Ohrenkrebs :)

Vom (bisher) absurden Geschwätz oder der Klangqualität?

Frank

> Vom (bisher) absurden Geschwätz oder der Klangqualität?

von der Klangquali; alle 2 Sekunden ein akustisches "Überwerfen"

naja, hab hier auch Phoenix laufen, deswegen kein Problem

Stadler spricht (FDP)

Starkes Stück der Dame von der CDU schon mal vorab Peter Schaar zu 
beschimpfen, weil der sich nicht als Überwacher einbinden lassen möchte

gute Rede von Max Stadler

mein Beifall!

MOBBING im Bundestag

Jörg Tauss wollte eine Zwischenfrage stellen

"Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Tauss?"

der Redner: "Nein, nicht Taus! Nicht zu diesem Thema!"

Frau Noll hats nicht kapiert kopfschuettel

So direkt durchgewunken wird das auch nicht. Da müssten sich alle einig 
sein.

Es gab eine sehr gute Gegenrede von Jörn Wunderlich (die Linke) und es 
gab einen guten Redebeitrag von Jerzy Montag (B90 / Grüne) die beide 
vehement das Vorhaben abgelehnt haben.

Übrigens, auch Jörg Tauss hat in einer Kurzintervention noch seine 
harsche Kritik formuliert.

>Da müssten sich alle einig sein.

Absoluter Unsinn. Dann hätten wir nicht schon die ganzen 
Überwachungsgesetze.

> Absoluter Unsinn. Dann hätten wir nicht schon die ganzen
> Überwachungsgesetze.

Wenn du das nächste mal was zitierst, dann lass nicht die Hälfte der 
Aussage weg. Das ist unredlich, besonders gerade im Kontext einer 
parlamentarischen Debatte.

Für dieses Gesetz hat die Regierungskoalition gestimmt und da diese vom 
Deutschen Wahlvolk gewählt wurde, gibt es eben auch locker eine 
Mehrheit, so einfach ist das.

Im übrigen hat Jörg Tauss (der auch mit zur Regierungskoalition gehört) 
hier am Ende noch mal einen guten Redebeitrag geliefert und das Gesetz 
in vollem Umfang verrissen.

>Wenn du das nächste mal was zitierst, dann lass nicht die Hälfte der
>Aussage weg.
Warum soll ich deinen kompletten Post zitieren wenn ich nur zu einem 
bestimmten Text was sagen will?

Im restlichen Post hast du über die Reden geschrieben was ich ok finde.

>gibt es eben auch locker eine Mehrheit, so einfach ist das.
Fällt dir was auf? Ich zitier dich nochmal von oben:
>Da müssten sich alle einig sein.

Alle ist nicht gleich Mehrheit.

Lustigerweise ist die Übertragung jetzt wieder flüssig, während die 
Abstimmung vor Aussetzern kaum noch mit anzuhören war.

Das wars.

Willkommen in der (nun auch offiziell) zensierten Republik.

Frank

Ja müssen sie. Aber die sagen auch immer nur brav: JA

> Warum soll ich deinen kompletten Post zitieren wenn ich nur zu einem
> bestimmten Text was sagen will?

Weil du damit meine Aussage aus dem Zusammenhang gerissen hast. Das 
Gesetz wurde nicht "direkt durchgewunken". Das passiert mit Gesetzen bei 
denen alle zustimmen. Dieses Gesetz ist eines der kontroversesten der 
letzten Zeit und man sollte den Abgeordneten der Linken, der Grünen und 
der FDP für ihre Ablehnung und vor allem ihre Redebeiträge zumindest mal 
eine Anerkennung zukommen lassen.

Der Bundesrat wird hier nichts "reißen", aber es gibt ja auch noch das 
BVerfG. Muss nur einer noch anrufen ..

@Gast Ach so hast du das gemeint. Ok.

Wirklich begeistert sind sie öfter nicht, aber es passiert trotzdem 
nichts. Wie beim BKA Gesetz. Beim 1.x haben sie tatsächlich nein gesagt. 
Minimal geändert: Jetzt passts.

Das BVerfG wird das Gesetz sowieso entscheiden müssen. Es haben schon 
viele angekündigt, dagegen zu klagen.

Meldung auf heise:

http://www.heise.de/newsticker/Bundestag-verabschiedet-Gesetz-fuer-Web-Sperren--/meldung/140746