Gebrauchsmuster

[Stefan (Gast)]

Hallo,

kann man eigentlich ein Gebrauchsmuster auch EU-weit anmelden?

Dnake,
Stefan

[Unbekannter (Gast)]

ja

[Henrik (Gast)]

Nein, ein Gebrauchsmuster ist ein Art des Schutzes, den es nicht in
allen (EU-)Ländern gibt. Ein Patent hingegen kennen alle, leider
zerfällt eine europäische Pat.anmeldung in viele einzelne Patente. Und
für jedes brauchst du indem entsprechenden Land einen Vertreter (i.d.R.
ein Patentanwalt).

Gruss Henrik

[Stefan (Gast)]

Also ist es nicht möglich eine Idee die nicht patentwürdig ist auf
EU-Ebene zu schützen?

Danke,
Stefan

[Henrik (Gast)]

Jaein, was patentwürdig ist und was nicht entscheidet jedes Land für
sich; es gibt nur eine europaweite Anmeldung.
Somit erübrigt sich die Frage "Also ist es nicht möglich eine Idee die
nicht patentwürdig ist auf EU-Ebene zu schützen?" schon dadurch, dass
man nicht generell sagen kann, was patentwürdig ist und was nicht.

Man erreicht sowieso in den seltensten Fällen eine komplett europaweite
Abdeckung.
Was du aber auf jeden Fall hast bei einer Anmeldung (Patent oder GBM)
in einem Land der EU, ist eine sog. "Priorität". D.h. du hast dann
ein Jahr Zeit dein Patent in anderen Ländern der EU anzumelden, ohne
dass dir jemand dieses wegschnappen kann. Das gilt übrigens nicht nur
für die EU, sondern für alle Länder, die der PVÜ (Pariser V..
Übereinkunft) zugestimmt haben.
Wenn du das wirklich machen willst (und sei es nur für D), ist die
Hilfe eines richtigen Patentanwalts unerlässlich!
Ich habe hier beleibe nicht alles beschrieben, was ich auch nicht kann.
Gerade bei Patenten gibt es sehr viel zu beachten, vorallem dann, wenn
sie im Ausland beantragt werden.

Gruss Henrik

[T.M. (Gast)]

Soweit ich weiss, sind die viele Länder der EU um einiges laxer, wenn es
darum geht, was patentwürdig ist und nicht. Es kann also sein, dass du
in Dtl. auf eine bestimmte Idee nur ein Gebrauchsmuster anmelden
kannst, aber in anderen Ländern der EU dafür ein Patent bekommen
würdest. Aber wie mein Vorredner schon sagte, ohne Patentanwalt geht da
gar nichts. Und dann noch zusätzlich in jedem Land extra Einen von dort.