Hallo,
darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer
angemessenen Erfindervergütung fragen und worauf man bei einer solchen
Vereinbarung achten muss?
Viele von euch haben ja sicherlich mehr oder weniger wertvolle
Arbeitnehmererfindungen gemeldet und mich würde brennend interessieren,
was die Arbeitgeber dort für Zahlungen an euch leisten, bzw. welche
Höhen von den Arbeitgebern angeboten wurden und ob und In welcher Weise
dort Spiel für Verhandlungen besteht?
Schau doch in deinen Arbeitsvertrag. Hast du unterschrieben, alle deine
Ideen gehören dem Unternehmen? Oder hast du unterschrieben, alle Ideen,
die du während der Arbeitszeit realisierst gehören dem Unternehmen?
Verhandlungsspielraum?
Steve Wozniak stellte fest, nach seinem Arbeitsvertrag gehörte alle
seine Ideen HP. Trotzdem konnte er mit denen aushandeln, er darf seinen
Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte, selbst vermarkten.
Noch einer schrieb:> Steve Wozniak stellte fest, nach seinem Arbeitsvertrag gehörte alle> seine Ideen HP.
Nein, das stimmt nicht ganz:
"Ich glaube, ich habe etwas unterschrieben, womit ich mich einverstanden
erklärt habe, dass HP auf alles was ich entwerfe, das Vorkaufsrecht
hat."
Also hat er dem HP-Managment Idee und prognostizierten Preis vorgestellt
und siehe da
" .. erhielt ich auch die schriftliche Bestätigung, das keine Abteilung
interessiert war." zitiert nach ISBN 978-3-8266-9109-6 S. 70
Aber darum geht es wohl nicht
> darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer> angemessenen Erfindervergütung fragen
vor ca. 15 Jahren hab ich einmalig 500€ für eine mit einem Kollegen
entwickelten Idee erhalten die zum Patent angemeldet wurde. Das Patent
wurde m.W. nicht in der Firma eingesetzt.
In einer anderen Firma gabs Punkte für Verbesserungen, die wohl einmal
in Jahr in Besäufnis umgerubelt werden sollten. Lief unter dem Stichwort
Prozessoptimierung nach Kanban.
Noch einer schrieb:> Schau doch in deinen Arbeitsvertrag.
Kann er sich schenken. Das ist in Deutschland gesetzlich mit dem
Arbeitnehmererfindergesetz geregelt und kann nicht durch den
Arbeitsvertrag ausgehebelt werden.
> Verhandlungsspielraum?
Gibt es nicht. Das Arbeitnehmererfindergesetz regelt was gemeldet werden
muss und welche Fristen es gibt. Es regelt auch, unter welchen
Bedingungen der Erfinder eine angemessene Vergütung bekommt. Was
"angemessen" ist steht natürlich mal wieder nicht drin. Das regeln
notfalls die Gerichte.
ArbeitnehmerErfinder schrieb:> darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer> angemessenen Erfindervergütung fragen und worauf man bei einer solchen> Vereinbarung achten muss?
Mein jetziger Arbeitgeber arbeitet mit Standardvereinbarungen. Ihm
wurden die individuellen Vereinbarungen zu aufwendig. Individuelle
Vereinbarungen gibt es nur noch, wenn die Erfindung ein extremes
Potential hat.
Eine Erfindung erhält aufgrund einer Einschätzung ihres Wertes für
unsere Produkte und ihres Potentials einen Multiplikator. Mit dem werden
Basispauschalen multipliziert. Die sich ergebenden Pauschalen werden
schrittweise gezahlt.
Für eine normale, nicht weltbewegende Erfindung kommen Pauschalen von
jeweils ein paar tausend Euro bei Anmeldung, ein paar tausend Euro bei
Erteilung, ein paar tausend Euro bei Verlängerung und bei
Zweitanmeldungen heraus. Damit hat es sich bei normalen Erfindungen. Wir
rechnen nicht nach Stückzahlen, weil wir unsere Produkte nicht in großen
Stückzahlen bauen.
Bei Annahme der Pauschale für die Anmeldung und für die Erteilung stimmt
man jeweils einem Standardvergütungsvertrag zu, der z.B. regelt, dass
man alle zur Anmeldung notwendigen Unterschriften leisten wird, usw. Die
Standardverträge enthalten eine Klausel, nach der eine Erfindung neu
eingestuft werden muss, sollte sie sich als sehr erfolgreich
herausstellen.
... das ArbeitnehmerERfindungsgesetz ist mir schon bekannt, nur wie
angesprochen geht daraus keineswegs hervor, wieviel nun an Entlohnung
angemessen ist.
In dem Angebot meiner Firma wird etwas über 100 Euro geboten, wofür man
aber gleichzeitig eine Abtretung aller Rechte des Arbeitnehmers gemäß
den Paragraphen 13, 14, und 16 des o.g. Gesetzes leisten soll.
Darüber hinaus wird eine jährliche Beteiligung an den gemachten Umsätzen
angeboten, was ja eigentlich kein schlechter Ansatz ist, aber leider
sehe ich darin ein Problem, denn das Patent wird mutmaßlich niemals in
ein Produkt einfließen. Nichtsdestotrotz hat es aber ja, schlichtweg
weil es existiert, einen sperrenden Charakter gegenüber
Konkurrenzunternehmen, denen nun eben ein möglicher Lösungsweg verbaut
ist.
Um das einfach besser einordnen zu können, möchte ich gerne wissen, ob
die Entlohnung für das Patent möglicherweise dennoch in einem üblichen
Rahmen liegt, oder ob ich damit nicht insgeswamt über den Tisch gezogen
werde...
ArbeitnehmerErfinder schrieb:>> Um das einfach besser einordnen zu können, möchte ich gerne wissen, ob> die Entlohnung für das Patent möglicherweise dennoch in einem üblichen> Rahmen liegt, oder ob ich damit nicht insgeswamt über den Tisch gezogen> werde...> In dem Angebot meiner Firma wird etwas über 100 Euro geboten, wofür man> aber gleichzeitig eine Abtretung aller Rechte des Arbeitnehmers gemäß> den Paragraphen 13, 14, und 16 des o.g. Gesetzes leisten soll.
In "meiner" Firma umfasste die regelung aber nicht nur die
Rechteabtretung sondern die Firma übernahm auch alle Kosten für die
Patentanmeldung etc..
Das Patent kann ich zwar nicht finaziell verwerten, aber zumindest
ideell. So ne Liste von Patentanmeldungen macht sich gut auf dem
Bewerbungsbogen.
Kosten für ne Patentanmeldung sollten für die Firma bei einigen Tausend
Euro liegen - die muss man bei einer solchen regelung nicht selbst
zahlen.
> Darüber hinaus wird eine jährliche Beteiligung an den gemachten Umsätzen> angeboten, was ja eigentlich kein schlechter Ansatz ist, aber leider> sehe ich darin ein Problem, denn das Patent wird mutmaßlich niemals in> ein Produkt einfließen.
Hatte die selbe Regelung, Nutzen im ersten Jahr wird anteilig
ausgezahlt. Wobei man nachfragen sollte, ob "Nutzen" nur auf eigenen
Produkte bezogen ist. Oder auch Lizenzeinahmen beinhalt, wenn ein
Mitbewerber das Patent nutzt.
> Nichtsdestotrotz hat es aber ja, schlichtweg> weil es existiert, einen sperrenden Charakter gegenüber> Konkurrenzunternehmen, denen nun eben ein möglicher Lösungsweg verbaut> ist.
Nicht nur sperrend, es enssteht auch die Möglichkeit der Lizenzierung.
Bei einer Patentanmeldung werden geringere Gebühren erhoben, wenn eine
Lizenzierung nicht ausgeschlossen wird (PatG §23 (1) -
https://dejure.org/gesetze/PatG/23.html ). Normalerweise wird dem
Erfinder die Patentanmeldung zur Kenntnissnahme zugestellt - mal auf
diesen Punkt achten.
Jetzt muß ich mal zu der Thematik ein paar vllt. sehr banale Fragen
allgemeiner Natur stellen:
hier in dem Fred geht es um echte Erfindungen, diese müssen sicherlich
eine gewisse Schöpfungstiefe haben?
Wo fängt diese an und wo hört der einfache Arbeistauftrag in der
einfachen Arbeitsausführung bitte auf.
Hier im Bereich Ausbildung + Studium und Beruf gibt es massenhaft
Threads um meist ganz einfache Sachverhalte, die genauer betrachtet, in
jeder Firma zum Tragen kommen.
So z.B. das Gehalt und die Konditionen bei Start-Ups oder Klitschen bis
zu Konzernen.
Wenn man jetzt in einem Fachbetrieb oder auch Start-Up seinen AV
bekommt, und dann merkt, dass die einen nicht nur dabei über den Tisch
gezogen haben, mit lauter schönen Worten, sondern von der eigentlichen
fachlichen Arbeit und dem Arbeitsablauf auch gar keinen Plan haben, man
selber aber mit schon einiger Berufserfahrung weiß wie was zu tun ist,
und was wie lange dauert oder kostet.
Da sehe ich so viele Potentiale von AN-"Erfindungen", da müsste mancher
normale Facharbeiter eine satte Protion Zuschläge (gedlmäßig) bekommen,
weil die Frima eigentlich nichts kann und weiß, außer welchen geringen
Lohn die zahlen wollen!
Praktisch immer das Prinzip e.K. stellt sich Leute ein, um aus seiner
Dumm- und Faulheit sich ein schönes Leben zu machen. Das Einzige was
diese Herrschaften AG können sind AV und RE zusammenzuschustern.
Also wo fängt eine Erfindung an und wo hört der normale Arbeitsablauf
auf?
Hoffe ich wurde so allgemein verstanden?
Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen. Da wirst Du mit einem
Hungerlohn abgespeist. Besser ist es, als Selbständiger für Firmen zu
arbeiten, dann gibt es niemanden, der Dir was streitig macht, weil nicht
nachweisbar ist, wann Du die Idee genau gehabt hast. Wenn es etwas ist,
was der aktuelle Kunde gebrauchen kann, wird er es kaufen ansonsten bist
Du frei.
Selbständiger schrieb:> Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen. Da wirst Du mit einem> Hungerlohn abgespeist.
Eben. Das dient eher als "virtuelle Verhandlungsmasse" bei
Hochgruppierungen / Bewerbungen.
Noch einer schrieb:> Steve Wozniak ... seinen Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte ...
selbst Freizeit stimmt nach der Hörbuchfassung nur bedingt.
Er ließ dort sprechen, dass er nach der normalen Arbeit nach Hause fuhr,
schnell aß und dann zurückkehrte und wieder "einstempelte". Wobei es
aber sein könnte, dass im Original damit nicht eine Arbeitszeiterfassung
gemeint ist.
Jedenfalls hat er für die beiden Computer HPs Büros und Equipment
genutzt.
Selbständiger (Gast)
> Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen.
woher willst du das eigentlich wissen?
> Da wirst Du mit einem Hungerlohn abgespeist.
Abgespeist werden nur Depppen, und die haben meist keine Erfindungen
außer Fantasien!
> Besser ist es, als Selbständiger für Firmen zu arbeiten, dann gibt es> niemanden, der Dir was streitig macht,
du erzählst einen Käse, und dann noch so was von gequirllt
> weil nicht nachweisbar ist, wann Du die Idee genau gehabt hast.
Als Selbständiger, der du ganz offensichtlich nicht wirklich bist, hast
du ganz andere Problemchen, u.a. deine Kohle für deine Leistung auch zu
bekommen.
> Wenn es etwas ist, was der aktuelle Kunde gebrauchen kann, wird er es> kaufen ansonsten bist Du frei.
ja frei von deiner Leistung ohne Vergütung
genervt
> Eben. Das dient eher als "virtuelle Verhandlungsmasse" bei Hoch-> gruppierungen / Bewerbungen.
In welcher Traumwelt seid Ihr beiden denn zu Hause? DFer eine hat schon
eine Klitsche hinter sich und weiß nicht mehr wie es dort zuging, der
Andere redet in der reinen Theorie!
Mein Vater war Leiter der Farbfernsehentwicklung bei Blaupunkt. Er hatte
in der Firma die meisten Patente. Der Zweitbeste hatte für seine Patente
die dreifach Zeit weil länger dabei und deutlich älter. Nach seinem Tot
1975 gab es noch einmal posthum 100000DM für ein Patent, bei dem
Blaupunkt in einem mehrjährigen Rechtsstreit gegen Grundig beweisen
musste, das ein Ex- Mitarbeiter meines Vaters geistiges Eigentum
entwendet hatte um illegal bei Grundig ein Patent anzumelden. Der
Streitwert den Grundig bezahlen musste wegen der Patentverletzung war
mehr als zweistellig im Millionenbereich.
mfg
Michael
Einige Patente kann man noch finden Dipl. Ing Rolf Ohlhorst
Es ging damals um signifikante Reduzierungen der Konvergenzregeler.
Von 125 auf 100 danach auf 25
Unsre Firma machts einfach:
Es gibt nichts.
Man könne ja klagen, wenn mal will.
Immerhin muß man nix zahlen, obwohl das der Chef gerne hätte.
SO! Schafft man ein Klima für Innovationen....
Ich erinnere mich an ein Gespräch mit meinem Prof, der den jährlichen
Scheck seines frühren AGs (großer Konzern) mit der Vergütung in dem
betreffendem Jahr einfach in den Müll entsorgt hatte. (Waren ein paar
hundert Euros jedes Jahr an Vergütung - der Firma hat es wohl so 20 Mio
gespart - er hat es aber mit Humor genommen - er hatte so auch
ausgesorgt...)
Achim S. schrieb:> Noch einer schrieb:>> Steve Wozniak ... seinen Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte ...> selbst Freizeit stimmt nach der Hörbuchfassung nur bedingt.> Er ließ dort sprechen, dass er nach der normalen Arbeit nach Hause fuhr,> schnell aß und dann zurückkehrte und wieder "einstempelte". Wobei es> aber sein könnte, dass im Original damit nicht eine Arbeitszeiterfassung> gemeint ist.>> Jedenfalls hat er für die beiden Computer HPs Büros und Equipment> genutzt.
Ist nicht ganz falsche und stimmt auch nicht 100%. Habs im oben
genannten Interview nachgelesen:
Seinen ersten Computer, den Cream Soda (mit diskret aufgebauter 4 bit
ALU) hat er noch vor der HP-Zeit gebaut. Sein erstes Teletype terminal
wohl auch.
Der Videospielprototype den dann Steve Jobs an Atari verkaufte entstand
auch ohne HP -Beteiligung.
Tipp am Rande: Filmschnippsel bei youtube:
https://www.youtube.com/watch?v=xCAXmH2jZII
Den Home Brew Computer Club Computer (direkter Vorgänger des Apple-I)
entstand während seiner Zeit bei HP. Zumindest gibt er an dort die
Schaltpläne die er im Club verteilte kopietr zu haben.
Zu Apple I und II schreibt er das er die beiden in seiner Mietwohnung
und nachts bei HP entwickelte. Wozniak wollte eigentlich bei HP bleiben
und nebenher Hobbyisten-Computer bauehn und damit angeben. Er wurde mehr
oder weniger von Mike Makule, dem ersten Invester bei Apple zur
Kündigung gezwungen um bei Apple voll einzusteigen.
Bauteile hat er wohl immer selbst besorgt und bezahlt, deshalb hat er
auch immer versucht mit möglichst wenig Chips auszukommen.
Berufsrevolutionär schrieb:> Ist nicht ganz falsche und stimmt auch nicht 100%
Naja, mit "beiden" waren auch nur Apple I und II gemeint. Und auch nicht
Vollzeit oder gar Chip-Diebstahl.
Berufsrevolutionär schrieb:> Tipp am Rande: Filmschnippsel bei youtube:
Naja, die "Interpretation" der Breakout-Entwicklung lehnt sich recht
frei an die Biografien der Steves und Nolans an.
