Forum: Ausbildung, Studium & Beruf Gängige Arbeitnehmererfindungsvergütungen


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von ArbeitnehmerErfinder (Gast)


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Hallo,

darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer 
angemessenen Erfindervergütung fragen und worauf man bei einer solchen 
Vereinbarung achten muss?

Viele von euch haben ja sicherlich mehr oder weniger wertvolle 
Arbeitnehmererfindungen gemeldet und mich würde brennend interessieren, 
was die Arbeitgeber dort für Zahlungen an euch leisten, bzw. welche 
Höhen von den Arbeitgebern angeboten wurden und ob und In welcher Weise 
dort Spiel für Verhandlungen besteht?

: Verschoben durch Moderator
von Noch einer (Gast)


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Schau doch in deinen Arbeitsvertrag. Hast du unterschrieben, alle deine 
Ideen gehören dem Unternehmen? Oder hast du unterschrieben, alle Ideen, 
die du während der Arbeitszeit realisierst gehören dem Unternehmen?

Verhandlungsspielraum?

Steve Wozniak stellte fest, nach seinem Arbeitsvertrag gehörte alle 
seine Ideen HP. Trotzdem konnte er mit denen aushandeln, er darf seinen 
Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte, selbst vermarkten.

von Schreiber (Gast)


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ArbeitnehmerErfinder schrieb:
> darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer
> angemessenen Erfindervergütung fragen und worauf man bei einer solchen
> Vereinbarung achten muss?

guckst du da:
http://patentanwaltskanzlei.de/leistungen/arbeitnehmererfindungen/verguetungsbeispiel/

von C. A. Rotwang (Gast)


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Noch einer schrieb:

> Steve Wozniak stellte fest, nach seinem Arbeitsvertrag gehörte alle
> seine Ideen HP.
Nein, das stimmt nicht ganz:

"Ich glaube, ich habe etwas unterschrieben, womit ich mich einverstanden 
erklärt habe, dass HP auf alles was ich entwerfe, das Vorkaufsrecht 
hat."

Also hat er dem HP-Managment Idee und prognostizierten Preis vorgestellt 
und siehe da
" .. erhielt ich auch die schriftliche Bestätigung, das keine Abteilung 
interessiert war."  zitiert nach ISBN 978-3-8266-9109-6 S. 70

Aber darum geht es wohl nicht

> darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer
> angemessenen Erfindervergütung fragen

vor ca. 15 Jahren hab ich einmalig 500€ für eine mit einem Kollegen 
entwickelten Idee erhalten die zum Patent angemeldet wurde. Das Patent 
wurde m.W. nicht in der Firma eingesetzt.

In einer anderen Firma gabs Punkte für Verbesserungen, die wohl einmal 
in Jahr in Besäufnis umgerubelt werden sollten. Lief unter dem Stichwort 
Prozessoptimierung nach Kanban.

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


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Noch einer schrieb:
> Schau doch in deinen Arbeitsvertrag.

Kann er sich schenken. Das ist in Deutschland gesetzlich mit dem 
Arbeitnehmererfindergesetz geregelt und kann nicht durch den 
Arbeitsvertrag ausgehebelt werden.

> Verhandlungsspielraum?

Gibt es nicht. Das Arbeitnehmererfindergesetz regelt was gemeldet werden 
muss und welche Fristen es gibt. Es regelt auch, unter welchen 
Bedingungen der Erfinder eine angemessene Vergütung bekommt. Was 
"angemessen" ist steht natürlich mal wieder nicht drin. Das regeln 
notfalls die Gerichte.

ArbeitnehmerErfinder schrieb:
> darf ich einmal nach Erfahrungs- und Richtwerten bezüglich einer
> angemessenen Erfindervergütung fragen und worauf man bei einer solchen
> Vereinbarung achten muss?

Mein jetziger Arbeitgeber arbeitet mit Standardvereinbarungen. Ihm 
wurden die individuellen Vereinbarungen zu aufwendig. Individuelle 
Vereinbarungen gibt es nur noch, wenn die Erfindung ein extremes 
Potential hat.

Eine Erfindung erhält aufgrund einer Einschätzung ihres Wertes für 
unsere Produkte und ihres Potentials einen Multiplikator. Mit dem werden 
Basispauschalen multipliziert. Die sich ergebenden Pauschalen werden 
schrittweise gezahlt.

Für eine normale, nicht weltbewegende Erfindung kommen Pauschalen von 
jeweils ein paar tausend Euro bei Anmeldung, ein paar tausend Euro bei 
Erteilung, ein paar tausend Euro bei Verlängerung und bei 
Zweitanmeldungen heraus. Damit hat es sich bei normalen Erfindungen. Wir 
rechnen nicht nach Stückzahlen, weil wir unsere Produkte nicht in großen 
Stückzahlen bauen.

Bei Annahme der Pauschale für die Anmeldung und für die Erteilung stimmt 
man jeweils einem Standardvergütungsvertrag zu, der z.B. regelt, dass 
man alle zur Anmeldung notwendigen Unterschriften leisten wird, usw. Die 
Standardverträge enthalten eine Klausel, nach der eine Erfindung neu 
eingestuft werden muss, sollte sie sich als sehr erfolgreich 
herausstellen.

von ArbeitnehmerErfinder (Gast)


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... das ArbeitnehmerERfindungsgesetz ist mir schon bekannt, nur wie 
angesprochen geht daraus keineswegs hervor, wieviel nun an Entlohnung 
angemessen ist.

In dem Angebot meiner Firma wird etwas über 100 Euro geboten, wofür man 
aber gleichzeitig eine Abtretung aller Rechte des Arbeitnehmers gemäß 
den Paragraphen 13, 14, und 16 des o.g. Gesetzes leisten soll.

Darüber hinaus wird eine jährliche Beteiligung an den gemachten Umsätzen 
angeboten, was ja eigentlich kein schlechter Ansatz ist, aber leider 
sehe ich darin ein Problem, denn das Patent wird mutmaßlich niemals in 
ein Produkt einfließen. Nichtsdestotrotz hat es aber ja, schlichtweg 
weil es existiert, einen sperrenden Charakter gegenüber 
Konkurrenzunternehmen, denen nun eben ein möglicher Lösungsweg verbaut 
ist.

Um das einfach besser einordnen zu können, möchte ich gerne wissen, ob 
die Entlohnung für das Patent möglicherweise dennoch in einem üblichen 
Rahmen liegt, oder ob ich damit nicht insgeswamt über den Tisch gezogen 
werde...

von C. A. Rotwang (Gast)


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ArbeitnehmerErfinder schrieb:
>
> Um das einfach besser einordnen zu können, möchte ich gerne wissen, ob
> die Entlohnung für das Patent möglicherweise dennoch in einem üblichen
> Rahmen liegt, oder ob ich damit nicht insgeswamt über den Tisch gezogen
> werde...

> In dem Angebot meiner Firma wird etwas über 100 Euro geboten, wofür man
> aber gleichzeitig eine Abtretung aller Rechte des Arbeitnehmers gemäß
> den Paragraphen 13, 14, und 16 des o.g. Gesetzes leisten soll.

In "meiner" Firma umfasste die regelung aber nicht nur die 
Rechteabtretung sondern die Firma übernahm auch alle Kosten für die 
Patentanmeldung etc..
Das Patent kann ich zwar nicht finaziell verwerten, aber zumindest 
ideell. So ne Liste von Patentanmeldungen macht sich gut auf dem 
Bewerbungsbogen.

Kosten für ne Patentanmeldung sollten für die Firma bei einigen Tausend 
Euro liegen - die muss man bei einer solchen regelung nicht selbst 
zahlen.

> Darüber hinaus wird eine jährliche Beteiligung an den gemachten Umsätzen
> angeboten, was ja eigentlich kein schlechter Ansatz ist, aber leider
> sehe ich darin ein Problem, denn das Patent wird mutmaßlich niemals in
> ein Produkt einfließen.

Hatte die selbe Regelung, Nutzen im ersten Jahr wird anteilig 
ausgezahlt. Wobei man nachfragen sollte, ob "Nutzen" nur auf eigenen 
Produkte bezogen ist. Oder auch Lizenzeinahmen beinhalt, wenn ein 
Mitbewerber das Patent nutzt.

> Nichtsdestotrotz hat es aber ja, schlichtweg
> weil es existiert, einen sperrenden Charakter gegenüber
> Konkurrenzunternehmen, denen nun eben ein möglicher Lösungsweg verbaut
> ist.

Nicht nur sperrend, es enssteht auch die Möglichkeit der Lizenzierung. 
Bei einer Patentanmeldung werden geringere Gebühren erhoben, wenn eine 
Lizenzierung nicht ausgeschlossen wird (PatG §23 (1) - 
https://dejure.org/gesetze/PatG/23.html ). Normalerweise wird dem 
Erfinder die Patentanmeldung zur Kenntnissnahme zugestellt - mal auf 
diesen Punkt achten.

von Niemand (Gast)


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Jetzt muß ich mal zu der Thematik ein paar vllt. sehr banale Fragen 
allgemeiner Natur stellen:
hier in dem Fred geht es um echte Erfindungen, diese müssen sicherlich 
eine gewisse Schöpfungstiefe haben?
Wo fängt diese an und wo hört der einfache Arbeistauftrag in der 
einfachen Arbeitsausführung bitte auf.
Hier im Bereich Ausbildung + Studium und Beruf gibt es massenhaft 
Threads um meist ganz einfache Sachverhalte, die genauer betrachtet, in 
jeder Firma zum Tragen kommen.
So z.B. das Gehalt und die Konditionen bei Start-Ups oder Klitschen bis 
zu Konzernen.
Wenn man jetzt in einem Fachbetrieb oder auch Start-Up seinen AV 
bekommt, und dann merkt, dass die einen nicht nur dabei über den Tisch 
gezogen haben, mit lauter schönen Worten, sondern von der eigentlichen 
fachlichen Arbeit und dem Arbeitsablauf auch gar keinen Plan haben, man 
selber aber mit schon einiger Berufserfahrung weiß wie was zu tun ist, 
und was wie lange dauert oder kostet.
Da sehe ich so viele Potentiale von AN-"Erfindungen", da müsste mancher 
normale Facharbeiter eine satte Protion Zuschläge (gedlmäßig) bekommen, 
weil die Frima eigentlich nichts kann und weiß, außer welchen geringen 
Lohn die zahlen wollen!
Praktisch immer das Prinzip e.K. stellt sich Leute ein, um aus seiner 
Dumm- und Faulheit sich ein schönes Leben zu machen. Das Einzige was 
diese Herrschaften AG können sind AV und RE zusammenzuschustern.

Also wo fängt eine Erfindung an und wo hört der normale Arbeitsablauf 
auf?

Hoffe ich wurde so allgemein verstanden?

von Selbständiger (Gast)


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Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen. Da wirst Du mit einem 
Hungerlohn abgespeist. Besser ist es, als Selbständiger für Firmen zu 
arbeiten, dann gibt es niemanden, der Dir was streitig macht, weil nicht 
nachweisbar ist, wann Du die Idee genau gehabt hast. Wenn es etwas ist, 
was der aktuelle Kunde gebrauchen kann, wird er es kaufen ansonsten bist 
Du frei.

von genervt (Gast)


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Selbständiger schrieb:
> Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen. Da wirst Du mit einem
> Hungerlohn abgespeist.

Eben. Das dient eher als "virtuelle Verhandlungsmasse" bei 
Hochgruppierungen / Bewerbungen.

von A. S. (achs)


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Noch einer schrieb:
> Steve Wozniak ... seinen Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte ...
selbst Freizeit stimmt nach der Hörbuchfassung nur bedingt.
Er ließ dort sprechen, dass er nach der normalen Arbeit nach Hause fuhr, 
schnell aß und dann zurückkehrte und wieder "einstempelte". Wobei es 
aber sein könnte, dass im Original damit nicht eine Arbeitszeiterfassung 
gemeint ist.

Jedenfalls hat er für die beiden Computer HPs Büros und Equipment 
genutzt.

von Niemand (Gast)


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Selbständiger (Gast)
> Als AN bist Du doch der Depp, mit Erfindungen.
woher willst du das eigentlich wissen?

> Da wirst Du mit einem Hungerlohn abgespeist.
Abgespeist werden nur Depppen, und die haben meist keine Erfindungen 
außer Fantasien!

> Besser ist es, als Selbständiger für Firmen zu arbeiten, dann gibt es
> niemanden, der Dir was streitig macht,
du erzählst einen Käse, und dann noch so was von gequirllt

> weil nicht nachweisbar ist, wann Du die Idee genau gehabt hast.
Als Selbständiger, der du ganz offensichtlich nicht wirklich bist, hast 
du ganz andere Problemchen, u.a. deine Kohle für deine Leistung auch zu 
bekommen.

> Wenn es etwas ist, was der aktuelle Kunde gebrauchen kann, wird er es
> kaufen ansonsten bist Du frei.
ja frei von deiner Leistung ohne Vergütung

von Niemand (Gast)


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genervt

> Eben. Das dient eher als "virtuelle Verhandlungsmasse" bei Hoch-
> gruppierungen / Bewerbungen.
In welcher Traumwelt seid Ihr beiden denn zu Hause? DFer eine hat schon 
eine Klitsche hinter sich und weiß nicht mehr wie es dort zuging, der 
Andere redet in der reinen Theorie!

von genervt (Gast)


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Na, da ist mal wieder Niemand frustriert. Das kann ja heiter werden.

von Michael Ohlhorst (Gast)


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Mein Vater war Leiter der Farbfernsehentwicklung bei Blaupunkt. Er hatte 
in der Firma die meisten Patente. Der Zweitbeste hatte für seine Patente 
die dreifach Zeit weil länger dabei und deutlich älter. Nach seinem Tot 
1975 gab es noch einmal posthum 100000DM für ein Patent, bei dem 
Blaupunkt in einem mehrjährigen Rechtsstreit gegen Grundig beweisen 
musste, das ein Ex- Mitarbeiter meines Vaters geistiges Eigentum 
entwendet hatte um illegal bei Grundig ein Patent anzumelden. Der 
Streitwert den Grundig bezahlen musste wegen der Patentverletzung war 
mehr als zweistellig im Millionenbereich.

mfg
Michael

Einige Patente kann man noch finden Dipl. Ing Rolf Ohlhorst
Es ging damals um signifikante Reduzierungen der Konvergenzregeler.
Von 125 auf 100 danach auf 25

von ernst (Gast)


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500-1000€ für die erfolgreiche Anmeldung. Bei Einsatz in Produkten dann 
auch ggfs. regelmäßige Zahlungen, da kenn ich aber keine konkreten Werte

von Markus (Gast)


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Michael Ohlhorst schrieb:
> 1975 gab es noch einmal posthum 100000DM für ein Patent

Also quasi etwas mehr als der Dampfer kostete ;-)

von Sepp (Gast)


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Unsre Firma machts einfach:

Es gibt nichts.
Man könne ja klagen, wenn mal will.
Immerhin muß man nix zahlen, obwohl das der Chef gerne hätte.

SO! Schafft man ein Klima für Innovationen....

von Vergessen (Gast)


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Ich erinnere mich an ein Gespräch mit meinem Prof, der den jährlichen 
Scheck seines frühren AGs (großer Konzern) mit der Vergütung in dem 
betreffendem Jahr einfach in den Müll entsorgt hatte. (Waren ein paar 
hundert Euros jedes Jahr an Vergütung - der Firma hat es wohl so 20 Mio 
gespart - er hat es aber mit Humor genommen - er hatte so auch 
ausgesorgt...)

von Berufsrevolutionär (Gast)


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Achim S. schrieb:
> Noch einer schrieb:
>> Steve Wozniak ... seinen Computer, den er in seiner Freizeit entwickelte ...
> selbst Freizeit stimmt nach der Hörbuchfassung nur bedingt.
> Er ließ dort sprechen, dass er nach der normalen Arbeit nach Hause fuhr,
> schnell aß und dann zurückkehrte und wieder "einstempelte". Wobei es
> aber sein könnte, dass im Original damit nicht eine Arbeitszeiterfassung
> gemeint ist.
>
> Jedenfalls hat er für die beiden Computer HPs Büros und Equipment
> genutzt.

Ist nicht ganz falsche und stimmt auch nicht 100%. Habs im oben 
genannten Interview nachgelesen:

Seinen ersten Computer, den Cream Soda (mit diskret aufgebauter 4 bit 
ALU) hat er noch vor der HP-Zeit gebaut. Sein erstes Teletype terminal 
wohl auch.

Der Videospielprototype den dann Steve Jobs an Atari verkaufte entstand 
auch ohne HP -Beteiligung.

Tipp am Rande: Filmschnippsel bei youtube: 
https://www.youtube.com/watch?v=xCAXmH2jZII

Den Home Brew Computer Club Computer (direkter Vorgänger des Apple-I) 
entstand während seiner Zeit bei HP. Zumindest gibt er an dort die 
Schaltpläne die er im Club verteilte kopietr zu haben.


Zu Apple I und II schreibt er das er die beiden in seiner Mietwohnung 
und nachts bei HP entwickelte. Wozniak wollte eigentlich bei HP bleiben 
und nebenher Hobbyisten-Computer bauehn und damit angeben. Er wurde mehr 
oder weniger von Mike Makule, dem ersten Invester bei Apple zur 
Kündigung gezwungen um bei Apple voll einzusteigen.

Bauteile hat er wohl immer selbst besorgt und bezahlt, deshalb hat er 
auch immer versucht mit möglichst wenig Chips auszukommen.

von A. S. (achs)


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Berufsrevolutionär schrieb:
> Ist nicht ganz falsche und stimmt auch nicht 100%

Naja, mit "beiden" waren auch nur Apple I und II gemeint. Und auch nicht 
Vollzeit oder gar Chip-Diebstahl.

Berufsrevolutionär schrieb:
> Tipp am Rande: Filmschnippsel bei youtube:

Naja, die "Interpretation" der Breakout-Entwicklung lehnt sich recht 
frei an die Biografien der Steves und Nolans an.

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