http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article108796766/Monopol-auf-Rechtecke-mit-abgerundeten-Kanten.html
Was gibt es eigentlich an ein paar abgerundeten Kanten zu "schützen"?
Oder anders gesagt, wo ist den da eigentlich die immer und allseits
geforderte Schöpfungshöhe?
Laienrichter haben hier laut Bericht entschieden und dem Monopolisten
Milliarden als Entschädigung zugesprochen.
Die Handys werden sich doch alle immer ähnlicher, seitdem Bedienknöpfe
wegoptimiert wurden. Was will man da noch zur Unterscheidung im Design
machen? Eine Ecke rot färben?
Mir kommt es vor, als ob die althergebrachten (Markenschutz-)Gesetze aus
grauer Vorzeit wo viel weniger Geräte produziert wurden sich als immer
weniger tauglich für die heutige Massenware zeigen.
Ich finde soetwas lächerlich.
Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der
Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben
könnte.
Ein Beispiel ist der Push Mail Service, stört zwar nicht wirklich, aber
wenn jeder Hersteller ihn verwenden könnte gäbe es einen "wirklichen"
Wettstreit um die besten Geräte.
Sams-vs-Apple schrieb:> Was gibt es eigentlich an ein paar abgerundeten Kanten zu "schützen"?> Oder anders gesagt, wo ist den da eigentlich die immer und allseits> geforderte Schöpfungshöhe?
Keine. Muss es aber auch nicht. Schöpfungshöhe ist ein Begriff aus dem
normalen Patentrecht, wo es um Erfindungen geht. Nicht bei den hier
relevanten Designfragen.
Marius P. schrieb:> Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der> Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben> könnte.
Nicht unbedingt schlechter, sehr wohl aber deutlich teurer.
Sams-vs-Apple schrieb:> Eben. Das ganze ist doch lächerlich und schon der Ablauf zeigt wie> grotesk dieser Prozess war.
Was ist daran lächerlich? Dass Samsungs Anwälte sich beim Zeitmanagemet
verrechnet haben ist ja nun deren Problem. Zeitlimits zu definieren
halte ich für durchaus vernünftig, denn sonst dauern solche Prozesse
etliche Jahre. Insbesondere wenn eine Partei von Verzögerung klar
profitiert.
Bin zwar Apple Hasser (für mich ist das eine betrügerische
stalinistenfirma deren Lügen und eklig grelle Designs, ihr Guerilla
Marketing und das ganze dümmliche gehype um ein überteuertes Telefon
dessen behindertengerechtes Verdummungskonzept alle miesen Eigenschaften
der angeberischen Benutzerschaar coloriert) aber das die koreanische
MeeToo Kopierfabrik Geräte auf den Markt bringt die den FettfingerKisten
des Konkurrenten zum verwechseln ähnlich sieht ist für mich dennoch
unstreitig.
Da braucht es keiner Marken- Design- und Geschmacksmuster.
A. K. (prx) schrieb
Sams-vs-Apple schrieb:
>> Eben. Das ganze ist doch lächerlich und schon der Ablauf zeigt wie>> grotesk dieser Prozess war.> Was ist daran lächerlich?
Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..
> Dass Samsungs Anwälte sich beim Zeitmanagemet> verrechnet haben ist ja nun deren Problem.
So einfach kann man es sich natürlich auch machen.
> Dass Zeitlimits definiert> werden halte ich für durchaus vernünftig, denn sonst dauern solche> Prozesse etliche Jahre.
Ich halte es nicht für vernünftig wenn über Milliardensummen innerhalb
so kurzer Zeit in so dilettantischer Art "geurteilt" wird. Es wohl eher
ein Gefälligkeitsurteil was hier zustande kam.
Aus der Welt-Online. "Dennoch ist das Urteil nicht nur für Samsung,
sondern für alle Nutzer von Googles Betriebssystem Android ein harter
Schlag: Apple kann dank des Spruchs der Jury im wichtigen Heimatmarkt
seine Design-Schutzrechte an Software-Bedienelementen sowie am
ikonischen Apple-Design - ein eckiger Bildschirm mit runden Kanten -
durchsetzen."
Mich erinnert das ganze wie hierzulande bestimmte Klagen durchgeboxt
werden seitens der MI, indem man zu einem (für solche Fälle)
wohlgesonnenen Landgericht in Hamburg marschiert und dort dann seine
Forderungen ohne große Schwierigkeiten druchbringt und das in kürzester
Zeit.
Marius P. schrieb:> Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der> Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben> könnte.
Mal rein spekulativ: Was würde geschehen, wenn der innerchinesische
Markt sich von dieser Fehlentwicklung abkoppelt und auf einer anderen
Technik ohne permanente juristische Stolpersteine arbeitet? Die Geräte
kosten dann die Hälfte und entwickeln sich erheblich schneller weiter,
als im zunehmend von Juristen behinderten Westen. Die Chancen Apples, in
China solche Prozesse zu gewinnen, gehen ja wohl gegen Null.
Wenn man das dann ein Jahrzehnt weiter denkt, dann kommt nicht nur die
Fabrikation des Gerätes aus China, sondern die zugrundeliegende Technik
und Software, und die westliche Wertschöpfung ist Null. Oder der
juristische Krieg geht weiter und der Westen rettet veraltete Technik
mit juristischen Mätzchen über die Runden - was auch nicht lang gut
geht, weils auf andere Wirtschaftsbereiche ausstrahlt.
Sams-vs-Apple schrieb:> Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..
Über Vor- und Nachteile dieser Art von Gerichtsbarkeit kann man
trefflich streiten. In den USA ist das in der ersten Instanz ziemlich
üblich. Inwieweit sich das auf die Richtung des Urteils auswirkt ist
m.E. ziemlich umstritten. Ein anderes Thema sind die Summen, aber die
unterscheiden sich nicht so sehr von den Monopol-Entscheidungen der
EU-Kommission.
Interessant ist für mich eher die Frage, inwieweit ein solches Gericht
wirklich unabhängig ist, das im Hinterhof Apples tagt.
Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:
> Bin zwar Apple Hasser (für mich ist das eine betrügerische> stalinistenfirma deren Lügen und eklig grelle Designs, ihr Guerilla> Marketing und das ganze dümmliche gehype um ein überteuertes Telefon> dessen behindertengerechtes Verdummungskonzept alle miesen Eigenschaften> der angeberischen Benutzerschaar coloriert) aber das die koreanische> MeeToo Kopierfabrik Geräte auf den Markt bringt die den FettfingerKisten> des Konkurrenten zum verwechseln ähnlich sieht ist für mich dennoch> unstreitig.
Dann schau dir mal die anderem Handys in Bezug auf Ähnlichkeiten an. Da
ist bei etlichen Geräten unterschiedlicher Marken mehr ähnlich als
verschieden allein im Design und Erscheinungsbild. Das gleiche hat man
doch in der Fahrzeugentwicklung. Die Modelle ähneln sich immer mehr.
Früher war nicht nur "mehr Lametta" sondern mehr Kanten. Inzwischen
nähert sich alles immer mehr einer idealtypischen auf Abrundungen
getrimmten Form. Die Unterschiede verlagernd sich zunehmend ins Detail.
Sams-vs-Apple schrieb:> Ich halte es nicht für vernünftig wenn über Milliardensummen innerhalb> so kurzer Zeit in so dilettantischer Art "geurteilt" wird. Es wohl eher> ein Gefälligkeitsurteil was hier zustande kam.
Es ist noch nichts entschieden, die Geschworenengerichte sind nur erste
Instanz. Das dort nur "Geschworene" sitzen die zu blöd sind sich dieser
nahezu ehrenamtlichen Tätigkeit, ähnlich wie Wahlhelfer nur das du auch
noch einen Zwangsaufenthalt in einem Hotel nicht deiner Wahl verdonnert
werden kannst, sollte bekannt sein. Was die teilweise an Urteilen
zusammenstoppeln wird eh in der nächsten Instanz mit Berufsrichtern
zurecht gerückt (in welche Richtung auch immer) die mir im übrigen
völlig egal ist da ich beiden nicht "wirtschaftlich Verbunden bin" und
mein FanVonWasSein sich bei Frauen und Fußball besser aufgehoben fühlt.
Das Gericht war m. W. auch am Stammsitz von Apple. Finde da mal jemanden
der wirklich frei Urteilen kann. Jeder kennt doch einen der bei Apple
arbeitet.
Sams-vs-Apple schrieb:> "Dennoch ist das Urteil nicht nur für Samsung,> sondern für alle Nutzer von Googles Betriebssystem Android ein harter> Schlag:
Ich schlage mal vor den Schei.. den die Verdummungspresse täglich so von
sich gibt mal ein wenig zu relativieren (oder besser so zu lesen als
wenn ein kokainsüchtiger Halbidiot das ganze verfasst hat - was meiner
Erfahrung nach der Realität oft näher ist als die Idee das ein Springer
Produkt informiert).
Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis
zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die
Sie bewusst verstoßen haben gezahlt, aber es gi´bt nun mal Fair Use
Klauseln die den Markteintritt eines Newcomers ermöglichen.
Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht
mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich
übrigens gut, schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft und
wenn sich ein großer Konkurrent selbst erwügt dann kann das nicht
schaden.
Sni Ti schrieb:> Ist älter als das erste iPhone. Fällt dir irgendwas am Design auf?
Ja, das es ein häßliches Design ist und Apple, in Anbetracht einiger
Ähnlichkeiten, diese wie dar Teufel das Weihwasser aus dem Prozess
vermutlich heraus gehalten hat.
A. K. (prx) schrieb:
Sams-vs-Apple schrieb:
>> Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..> Über Vor- und Nachteile dieser Art von Gerichtsbarkeit kann man> trefflich streiten. In den USA ist das in der ersten Instanz ziemlich> üblich.
Das würde mich jetzt auch nicht wundern wenn es um einen Streitfall
zwischen Grandma's räudigem Köter geht der gerade Nachbars Katze
verkläfft hat, aber hier in dem Fall??
> Inwieweit sich das auf die Richtung des Urteils auswirkt ist> m.E. ziemlich umstritten. Ein anderes Thema sind die Summen, aber die> unterscheiden sich nicht so sehr von den Monopol-Entscheidungen der> EU-Kommission.
Das geschieht dann aber auf höherer Ebene gewissermaßen dem Sachverhalt
"angemessen" wie beispielsweise die Entscheidung(en) gegen Microsoft im
Falle des fest im OS verzahnten Internet Explorers damals etc.
> Interessant ist für mich eher die Frage, inwieweit ein solches Gericht> wirklich unabhängig ist, das im Hinterhof Apples tagt.
Wie würden wir hier eigentlich urteilen, wenn ein chinesisches
Laiengericht irgendwo auf einem Dorf ein Gerichtsurteil zugunsten einer
"Hinterhof-Chinaklitsche" gegen einen großen Deutschen Industriekonzern
fällen würde und jeder (hier) wüsste, das Urteil dient nur den
Interessen dieser Klitsche? Dann wäre für die Allermeisten der Fall wohl
klar, "typisch China halt". ;)
Ulrich S. schrieb:> Tischbesteck sieht sich auch ähnlich , nur verklagt hier keiner den> anderen.
Da empfehle ich mal eine Recherche auf Markenrechtsseiten.
Da Apple meiner Meinung nach den Marketingetat, in welcher Form auch
immer, an die Journaille ausschüttet wird da nur mehr berichtet.
Das ein blödes Telefon eines Herstellers jeden Tag Namensnennungen in
allen Springer Produkten hat ist z.B. kein Zufall.
Der Rächer der Transistormorde schrieb:> Ja, das es ein häßliches Design ist und Apple, in Anbetracht einiger> Ähnlichkeiten, diese wie dar Teufel das Weihwasser aus dem Prozess> vermutlich heraus gehalten hat.
Runde Kanten, fettes Display (schwarzes Gehäuse mit silbernem Rahmen),
kaum Hardwaretasten, diese am unteren Rand. Ja, genau das, was Apple
nicht übernommen hat..
Sams-vs-Apple schrieb:> Das würde mich jetzt auch nicht wundern wenn es um einen Streitfall> zwischen Grandma's räudigem Köter geht der gerade Nachbars Katze> verkläfft hat, aber hier in dem Fall??
Wenn es um Designfragen geht, wie hier (auch) der Fall, dann sehe ich
den Unterschied zwischen dem Köter und dem iPhone grad nicht.
Was die technischen Patente im Prozess angeht: Wieviele professionelle
Richter gibt es, die inhaltlich kompetent über technische Patentfragen
entscheiden können? Das ist letztlich auch nicht deren Job.
Wenn man in Prozessen nur kompetente Experten entscheiden lässt, dann
landet man bei dem Problem, überhaupt unabhängige kompetente Experten zu
finden. Meistens sitzen die nämlich in besagter Industrie und sind damit
eher begrenzt unabhängig. Das ist beispielsweise ein Problem im
Pharma-Bereich - diejenigen, die wirklich Bescheid wissen, werden oft
genug von denen bezahlt, über die sie zu befinden haben. Und andere
gibts kaum.
Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:
> Das Gericht war m. W. auch am Stammsitz von Apple. Finde da mal jemanden> der wirklich frei Urteilen kann. Jeder kennt doch einen der bei Apple> arbeitet.
Das alleine genügt für die Bewertung: Befangenheit.
> Ich schlage mal vor den Schei.. den die Verdummungspresse täglich so von> sich gibt mal ein wenig zu relativieren
Du musst es auch nicht 1:1 als Wahrheit ansehen, sondern für eine
Einschätzung der Sachlage. Nur weil Springer dahinter steht wird nicht
automatisch das Gegenteil dessen was geschrieben steht wahr.
> Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis> zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die> Sie bewusst verstoßen haben gezahlt,
Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu
verklagen.
> Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht> mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich> übrigens gut,
Ich nicht.
> schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft
Eben darum! So wird Wettbewerb verhindert!
Sams-vs-Apple schrieb:> fällen würde und jeder (hier) wüsste, das Urteil dient nur den> Interessen dieser Klitsche? Dann wäre für die Allermeisten der Fall wohl> klar, "typisch China halt". ;)
Leider kann ich kein Koreanisch. Wär interessant, mal dort reinzuhören.
A. K. (prx) schrieb
> Was die technischen Patente im Prozess angeht: Wieviele professionelle> Richter gibt es, die inhaltlich kompetent über technische Patentfragen> entscheiden können? Das ist letztlich auch nicht deren Job
Eben. Dazu braucht es reichlich Sachverstand. Gutachten, Gegengutachten
etc. Das volle Programm. Dauert Monate, bzw. u.U. Jahre. Ein
Schnellurteil kann dem gar nicht gerecht werden.
Sams-vs-Apple schrieb:> Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu> verklagen.
Bis zu diesem Prozess haben sie daran sicherlich kein Geld verdient,
sondern kräftig draufgezahlt. Die Anwälte solcher Prozesse sind nicht
eben billig.
Sams-vs-Apple schrieb:> Eben. Dazu braucht es reichlich Sachverstand. Gutachten, Gegengutachten> etc. Das volle Programm. Dauert Monate, bzw. u.U. Jahre. Ein> Schnellurteil kann dem gar nicht gerecht werden.
Also nicht unter 2 Jahren in der ersten Instanz. Nochmal soviel in der
zweiten. Mit etwas Glück mischt dann noch der oberste Gerichtshof mit.
Und irgendwann entscheidet man dann sozusagen darüber, ob der Faustkeil
nun nachgeahmt war und dessen Verkauf jetzt verboten werden soll.
Sams-vs-Apple schrieb:> Du musst es auch nicht 1:1 als Wahrheit ansehen, sondern für eine> Einschätzung der Sachlage. Nur weil Springer dahinter steht wird nicht> automatisch das Gegenteil dessen was geschrieben steht wahr.
Das bisschen Sachlage im Verdummungnebel ist es nicht wird das Risiko
einzugehen das Sie Dreck in den Gehirn trichtern.
>>> Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis>> zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die>> Sie bewusst verstoßen haben gezahlt,>> Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu> verklagen.
Dann schau dir mal die Ergebnisse des Konzerns an. Apple ist die mit
Abstand erfolgreichste Firma der letzten Jahre (und mich ärgert das ich
aus sinnloser persönlicher Antipathie nicht die Aktien gekauft habe
obwohl ich den Erfolg "gerochen" habe).
>>> Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht>> mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich>> übrigens gut,>> Ich nicht.>>> schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft>> Eben darum! So wird Wettbewerb verhindert!
Sie erwürgen sich selbst weil das Establishment Konkurrenz ausschaltet
und somit den Status Quo konserviert. Das ist auf allen Märkten zu
beobachten die nicht nagelneu sind. Kommt in Europa auch vor, nur
wesentlich gemäßigter da die katastrophalen Folgen (und Kosten - somit
marktwirtschaftliche Fehlsteuerungen) offensichtlich sind.
Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:
> Dann schau dir mal die Ergebnisse des Konzerns an. Apple ist die mit> Abstand erfolgreichste Firma der letzten Jahre (und mich ärgert das ich> aus sinnloser persönlicher Antipathie nicht die Aktien gekauft habe> obwohl ich den Erfolg "gerochen" habe).
Dann haben sie es doch eigentlich gar nicht nötig ihre Konkurrenten mit
Klagen auf Banal-Patente "abzuziehen". Klar macht das auch die
Gegenseite. Das macht die Sache aber nicht besser. Das Fehler liegt im
System das geschaffen wurde begründet, in den Trivialpatenten die den
Wettbewerb behindern und nur die Anwaltskanzleihen weltweit füttern. Wem
nutzen diese Schutzzonen? Der Gesellschaft? Dem Verbraucher? Doch
eigentlich nur den Aktionären der Großkonzerne. Die echten Fans kaufen
sich ein Apple Produkt weil es von Apple ist und eben nicht von Samsung.
Der Rest denkt einfach pragmatisch und will nur ein funktionierendes
Gerät.
Sams-vs-Apple schrieb:> Demnächst heißt es dann: "Patent auf Addition zweier Komplexer Zahlen"> erteilt und vor einem US-Laiengericht bestätigt! Germany's Hochschulen> müssen Lizenzgebühren zahlen ..
Ganz so weit sind wir noch nicht. Ein amerikanisches Laiengericht, das
die patentrechtliche Nutzung von Rädern durchwinkt, könnte zwar den
Export der deutschen Autoindustrie in die USA ernsthaft behindern, nicht
aber die Maschinenbau-Fakultäten an hiesigen Unis. Erstens weil Lehre
davon nicht betroffen ist, zweitens weil amerikanisches Recht nicht für
deutsche Unis gilt.
Aber dass das ganze System mittlerweile bekloppt ist, das ist auch in
Juristenkreisen immer öfter zu vernehmen. Auch die Richterin in diesem
Fall hat ja mehrfach getan was sie konnte, um die Streithähne zu einem
friedlichen Ende zu bewegen.
Sams-vs-Apple schrieb:> eigentlich nur den Aktionären der Großkonzerne.
Auch denen nicht wirklich. Die Großkonzerne sammeln zwar Patente wie die
Blöden, aber zunächst und überwiegend nur zur Gegenwehr bei solchen
Ansprüche. Erst wenn jemand den Damm bricht, dann fallen sie
übereinander her.
Wirklich und zuverlässig profitieren tun dabei oft nur die Anwälte.
Ulrich S. schrieb:> Vielleicht sollte man Apple mal wegen der Fälschung von Obst verklagen.
Nein, Du wirst demnächst verklagt, wenn Du in einen Apfel reinbeissst.
Das "Reinbeißen" hat sich "Apple" schützen lassen.
Gruss
Harald
Apple hat doch letztens wirklich einen Osthändler aus dem Asiatischen
Raum verklagt, der ebenfalls einen stilisierten, angebissenen Apfel als
Logo hat.
Dumm nur, das es den Obsthändler mit diesem Logo schon länger gab als
Apple... :-)
A. K. schrieb:> Wenn es um Designfragen geht, wie hier (auch) der Fall, dann sehe ich> den Unterschied zwischen dem Köter und dem iPhone grad nicht.
Abgerundete Ecken haben beide, aber das iPhone hat keine Beine.
