Forum: Offtopic Markenschutzrecht auf abgerundete Kanten?


von Sams-vs-Apple (Gast)


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http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article108796766/Monopol-auf-Rechtecke-mit-abgerundeten-Kanten.html

Was gibt es eigentlich an ein paar abgerundeten Kanten zu "schützen"? 
Oder anders gesagt, wo ist den da eigentlich die immer und allseits 
geforderte Schöpfungshöhe?

Laienrichter haben hier laut Bericht entschieden und dem Monopolisten 
Milliarden als Entschädigung zugesprochen.

Die Handys werden sich doch alle immer ähnlicher, seitdem Bedienknöpfe 
wegoptimiert wurden. Was will man da noch zur Unterscheidung im Design 
machen? Eine Ecke rot färben?

Mir kommt es vor, als ob die althergebrachten (Markenschutz-)Gesetze aus 
grauer Vorzeit wo viel weniger Geräte produziert wurden sich als immer 
weniger tauglich für die heutige Massenware zeigen.

von Michael H. (morph1)


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Wenns doch nur die runden Ecken wären...

http://news.cnet.com/8301-13579_3-57500273-37/apple-v-samsung-the-infringing-device-scorecard/

Und nebenbei du bist hier eindeutig im falschen Unterforum...

von Marius P. (marius_p)


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Ich finde soetwas lächerlich.

Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der 
Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben 
könnte.

Ein Beispiel ist der Push Mail Service, stört zwar nicht wirklich, aber 
wenn jeder Hersteller ihn verwenden könnte gäbe es einen "wirklichen" 
Wettstreit um die besten Geräte.

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Was gibt es eigentlich an ein paar abgerundeten Kanten zu "schützen"?
> Oder anders gesagt, wo ist den da eigentlich die immer und allseits
> geforderte Schöpfungshöhe?

Keine. Muss es aber auch nicht. Schöpfungshöhe ist ein Begriff aus dem 
normalen Patentrecht, wo es um Erfindungen geht. Nicht bei den hier 
relevanten Designfragen.

von (prx) A. K. (prx)


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Marius P. schrieb:
> Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der
> Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben
> könnte.

Nicht unbedingt schlechter, sehr wohl aber deutlich teurer.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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Marius P. (marius_p) schrieb:

> Ich finde soetwas lächerlich.

Eben. Das ganze ist doch lächerlich und schon der Ablauf zeigt wie 
grotesk dieser Prozess war.

http://www.ftd.de/it-medien/computer-technik/:niederlage-im-us-patentstreit-samsung-muss-apple-mindestens-1-mrd-dollar-zahlen/70081220.html

"Prozessbeobachter machten bei Samsungs Anwälten unter anderem Probleme 
mit dem Zeitmanagement aus. Richterin Koh hatte beiden Parteien je 25 
Stunden für ihre Darstellungen zugeteilt."

von Ulrich S. (voodoofrei)


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Vielleicht sollte man Apple mal wegen der Fälschung von Obst verklagen.

von Sni T. (sniti)


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von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Eben. Das ganze ist doch lächerlich und schon der Ablauf zeigt wie
> grotesk dieser Prozess war.

Was ist daran lächerlich? Dass Samsungs Anwälte sich beim Zeitmanagemet 
verrechnet haben ist ja nun deren Problem. Zeitlimits zu definieren 
halte ich für durchaus vernünftig, denn sonst dauern solche Prozesse 
etliche Jahre. Insbesondere wenn eine Partei von Verzögerung klar 
profitiert.

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Bin zwar Apple Hasser (für mich ist das eine betrügerische 
stalinistenfirma deren Lügen und eklig grelle Designs, ihr Guerilla 
Marketing und das ganze dümmliche gehype um ein überteuertes Telefon 
dessen behindertengerechtes Verdummungskonzept alle miesen Eigenschaften 
der angeberischen Benutzerschaar coloriert) aber das die koreanische 
MeeToo Kopierfabrik Geräte auf den Markt bringt die den FettfingerKisten 
des Konkurrenten zum verwechseln ähnlich sieht ist für mich dennoch 
unstreitig.

Da braucht es keiner Marken- Design- und Geschmacksmuster.

von Ulrich S. (voodoofrei)


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Tischbesteck sieht sich auch ähnlich , nur verklagt hier keiner den 
anderen.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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A. K. (prx) schrieb

Sams-vs-Apple schrieb:
>> Eben. Das ganze ist doch lächerlich und schon der Ablauf zeigt wie
>> grotesk dieser Prozess war.

> Was ist daran lächerlich?

Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..

> Dass Samsungs Anwälte sich beim Zeitmanagemet
> verrechnet haben ist ja nun deren Problem.

So einfach kann man es sich natürlich auch machen.

> Dass Zeitlimits definiert
> werden halte ich für durchaus vernünftig, denn sonst dauern solche
> Prozesse etliche Jahre.

Ich halte es nicht für vernünftig wenn über Milliardensummen innerhalb 
so kurzer Zeit in so dilettantischer Art "geurteilt" wird. Es wohl eher 
ein Gefälligkeitsurteil was hier zustande kam.

Aus der Welt-Online. "Dennoch ist das Urteil nicht nur für Samsung, 
sondern für alle Nutzer von Googles Betriebssystem Android ein harter 
Schlag: Apple kann dank des Spruchs der Jury im wichtigen Heimatmarkt 
seine Design-Schutzrechte an Software-Bedienelementen sowie am 
ikonischen Apple-Design - ein eckiger Bildschirm mit runden Kanten - 
durchsetzen."

Mich erinnert das ganze wie hierzulande bestimmte Klagen durchgeboxt 
werden seitens der MI, indem man zu einem (für solche Fälle) 
wohlgesonnenen Landgericht in Hamburg marschiert und dort dann seine 
Forderungen ohne große Schwierigkeiten druchbringt und das in kürzester 
Zeit.

von (prx) A. K. (prx)


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Marius P. schrieb:
> Die Hersteller behindern sich dadurch nur alle gegenseitig und und der
> Endverbraucher bekommt schließlich ein schlechteres Produkt als er haben
> könnte.

Mal rein spekulativ: Was würde geschehen, wenn der innerchinesische 
Markt sich von dieser Fehlentwicklung abkoppelt und auf einer anderen 
Technik ohne permanente juristische Stolpersteine arbeitet? Die Geräte 
kosten dann die Hälfte und entwickeln sich erheblich schneller weiter, 
als im zunehmend von Juristen behinderten Westen. Die Chancen Apples, in 
China solche Prozesse zu gewinnen, gehen ja wohl gegen Null.

Wenn man das dann ein Jahrzehnt weiter denkt, dann kommt nicht nur die 
Fabrikation des Gerätes aus China, sondern die zugrundeliegende Technik 
und Software, und die westliche Wertschöpfung ist Null. Oder der 
juristische Krieg geht weiter und der Westen rettet veraltete Technik 
mit juristischen Mätzchen über die Runden - was auch nicht lang gut 
geht, weils auf andere Wirtschaftsbereiche ausstrahlt.

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..

Über Vor- und Nachteile dieser Art von Gerichtsbarkeit kann man 
trefflich streiten. In den USA ist das in der ersten Instanz ziemlich 
üblich. Inwieweit sich das auf die Richtung des Urteils auswirkt ist 
m.E. ziemlich umstritten. Ein anderes Thema sind die Summen, aber die 
unterscheiden sich nicht so sehr von den Monopol-Entscheidungen der 
EU-Kommission.

Interessant ist für mich eher die Frage, inwieweit ein solches Gericht 
wirklich unabhängig ist, das im Hinterhof Apples tagt.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:

> Bin zwar Apple Hasser (für mich ist das eine betrügerische
> stalinistenfirma deren Lügen und eklig grelle Designs, ihr Guerilla
> Marketing und das ganze dümmliche gehype um ein überteuertes Telefon
> dessen behindertengerechtes Verdummungskonzept alle miesen Eigenschaften
> der angeberischen Benutzerschaar coloriert) aber das die koreanische
> MeeToo Kopierfabrik Geräte auf den Markt bringt die den FettfingerKisten
> des Konkurrenten zum verwechseln ähnlich sieht ist für mich dennoch
> unstreitig.

Dann schau dir mal die anderem Handys in Bezug auf Ähnlichkeiten an. Da 
ist bei etlichen Geräten unterschiedlicher Marken mehr ähnlich als 
verschieden allein im Design und Erscheinungsbild. Das gleiche hat man 
doch in der Fahrzeugentwicklung. Die Modelle ähneln sich immer mehr. 
Früher war nicht nur "mehr Lametta" sondern mehr Kanten. Inzwischen 
nähert sich alles immer mehr einer idealtypischen auf Abrundungen 
getrimmten Form. Die Unterschiede verlagernd sich zunehmend ins Detail.

von Sni T. (sniti)


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Der Rächer der Transistormorde schrieb:
> aber das die koreanische
> MeeToo Kopierfabrik Geräte auf den Markt bringt die den FettfingerKisten
> des Konkurrenten zum verwechseln ähnlich sieht ist für mich dennoch
> unstreitig.
>
> Da braucht es keiner Marken- Design- und Geschmacksmuster.

Dann schau dir mal das LG Prada an:
http://www.chip.de/bildergalerie/LG-Prada-Handy-mit-Riesen-Display-Galerie_23261690.html

Ist älter als das erste iPhone. Fällt dir irgendwas am Design auf?

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Ich halte es nicht für vernünftig wenn über Milliardensummen innerhalb
> so kurzer Zeit in so dilettantischer Art "geurteilt" wird. Es wohl eher
> ein Gefälligkeitsurteil was hier zustande kam.

Es ist noch nichts entschieden, die Geschworenengerichte sind nur erste 
Instanz. Das dort nur "Geschworene" sitzen die zu blöd sind sich dieser 
nahezu ehrenamtlichen Tätigkeit,  ähnlich wie Wahlhelfer nur das du auch 
noch einen Zwangsaufenthalt in einem Hotel nicht deiner Wahl verdonnert 
werden kannst, sollte bekannt sein. Was die teilweise an Urteilen 
zusammenstoppeln wird eh in der nächsten Instanz mit Berufsrichtern 
zurecht gerückt (in welche Richtung auch immer) die mir im übrigen 
völlig egal ist da ich beiden nicht "wirtschaftlich Verbunden bin" und 
mein FanVonWasSein sich bei Frauen und Fußball besser aufgehoben fühlt.

Das Gericht war m. W. auch am Stammsitz von Apple. Finde da mal jemanden 
der wirklich frei Urteilen kann. Jeder kennt doch einen der bei Apple 
arbeitet.

Sams-vs-Apple schrieb:
> "Dennoch ist das Urteil nicht nur für Samsung,
> sondern für alle Nutzer von Googles Betriebssystem Android ein harter
> Schlag:

Ich schlage mal vor den Schei.. den die Verdummungspresse täglich so von 
sich gibt mal ein wenig zu relativieren (oder besser so zu lesen als 
wenn ein kokainsüchtiger Halbidiot das ganze verfasst hat - was meiner 
Erfahrung nach der Realität oft näher ist als die Idee das ein Springer 
Produkt informiert).

Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis 
zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die 
Sie bewusst verstoßen haben gezahlt, aber es gi´bt nun mal Fair Use 
Klauseln die den Markteintritt eines Newcomers ermöglichen.

Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht 
mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich 
übrigens gut, schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft und 
wenn sich ein großer Konkurrent selbst erwügt dann kann das nicht 
schaden.

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Sni Ti schrieb:
> Ist älter als das erste iPhone. Fällt dir irgendwas am Design auf?

Ja, das es ein häßliches Design ist und Apple, in Anbetracht einiger 
Ähnlichkeiten, diese wie dar Teufel das Weihwasser aus dem Prozess 
vermutlich heraus gehalten hat.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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A. K. (prx) schrieb:

Sams-vs-Apple schrieb:
>> Ein Laiengericht soll hier entschieden haben ..

> Über Vor- und Nachteile dieser Art von Gerichtsbarkeit kann man
> trefflich streiten. In den USA ist das in der ersten Instanz ziemlich
> üblich.

Das würde mich jetzt auch nicht wundern wenn es um einen Streitfall 
zwischen Grandma's räudigem Köter geht der gerade Nachbars Katze 
verkläfft hat, aber hier in dem Fall??

> Inwieweit sich das auf die Richtung des Urteils auswirkt ist
> m.E. ziemlich umstritten. Ein anderes Thema sind die Summen, aber die
> unterscheiden sich nicht so sehr von den Monopol-Entscheidungen der
> EU-Kommission.

Das geschieht dann aber auf höherer Ebene gewissermaßen dem Sachverhalt 
"angemessen" wie beispielsweise die Entscheidung(en) gegen Microsoft im 
Falle des fest im OS verzahnten Internet Explorers damals etc.

> Interessant ist für mich eher die Frage, inwieweit ein solches Gericht
> wirklich unabhängig ist, das im Hinterhof Apples tagt.

Wie würden wir hier eigentlich urteilen, wenn ein chinesisches 
Laiengericht irgendwo auf einem Dorf ein Gerichtsurteil zugunsten einer 
"Hinterhof-Chinaklitsche" gegen einen großen Deutschen Industriekonzern 
fällen würde und jeder (hier) wüsste, das Urteil dient nur den 
Interessen dieser Klitsche? Dann wäre für die Allermeisten der Fall wohl 
klar, "typisch China halt". ;)

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Ulrich S. schrieb:
> Tischbesteck sieht sich auch ähnlich , nur verklagt hier keiner den
> anderen.

Da empfehle ich mal eine Recherche auf Markenrechtsseiten.

Da Apple meiner Meinung nach den Marketingetat, in welcher Form auch 
immer,  an die Journaille ausschüttet wird da nur mehr berichtet.

Das ein blödes Telefon eines Herstellers jeden Tag Namensnennungen in 
allen Springer Produkten hat ist z.B.  kein Zufall.

von Sni T. (sniti)


Angehängte Dateien:

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Der Rächer der Transistormorde schrieb:
> Ja, das es ein häßliches Design ist und Apple, in Anbetracht einiger
> Ähnlichkeiten, diese wie dar Teufel das Weihwasser aus dem Prozess
> vermutlich heraus gehalten hat.

Runde Kanten, fettes Display (schwarzes Gehäuse mit silbernem Rahmen), 
kaum Hardwaretasten, diese am unteren Rand. Ja, genau das, was Apple 
nicht übernommen hat..

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Das würde mich jetzt auch nicht wundern wenn es um einen Streitfall
> zwischen Grandma's räudigem Köter geht der gerade Nachbars Katze
> verkläfft hat, aber hier in dem Fall??

Wenn es um Designfragen geht, wie hier (auch) der Fall, dann sehe ich 
den Unterschied zwischen dem Köter und dem iPhone grad nicht.

Was die technischen Patente im Prozess angeht: Wieviele professionelle 
Richter gibt es, die inhaltlich kompetent über technische Patentfragen 
entscheiden können? Das ist letztlich auch nicht deren Job.

Wenn man in Prozessen nur kompetente Experten entscheiden lässt, dann 
landet man bei dem Problem, überhaupt unabhängige kompetente Experten zu 
finden. Meistens sitzen die nämlich in besagter Industrie und sind damit 
eher begrenzt unabhängig. Das ist beispielsweise ein Problem im 
Pharma-Bereich - diejenigen, die wirklich Bescheid wissen, werden oft 
genug von denen bezahlt, über die sie zu befinden haben. Und andere 
gibts kaum.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:

> Das Gericht war m. W. auch am Stammsitz von Apple. Finde da mal jemanden
> der wirklich frei Urteilen kann. Jeder kennt doch einen der bei Apple
> arbeitet.

Das alleine genügt für die Bewertung: Befangenheit.

> Ich schlage mal vor den Schei.. den die Verdummungspresse täglich so von
> sich gibt mal ein wenig zu relativieren

Du musst es auch nicht 1:1 als Wahrheit ansehen, sondern für eine 
Einschätzung der Sachlage. Nur weil Springer dahinter steht wird nicht 
automatisch das Gegenteil dessen was geschrieben steht wahr.

> Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis
> zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die
> Sie bewusst verstoßen haben gezahlt,

Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu 
verklagen.

> Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht
> mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich
> übrigens gut,

Ich nicht.

> schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft

Eben darum! So wird Wettbewerb verhindert!

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> fällen würde und jeder (hier) wüsste, das Urteil dient nur den
> Interessen dieser Klitsche? Dann wäre für die Allermeisten der Fall wohl
> klar, "typisch China halt". ;)

Leider kann ich kein Koreanisch. Wär interessant, mal dort reinzuhören.

von Sams-vs-Apple (Gast)


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A. K. (prx) schrieb

> Was die technischen Patente im Prozess angeht: Wieviele professionelle
> Richter gibt es, die inhaltlich kompetent über technische Patentfragen
> entscheiden können? Das ist letztlich auch nicht deren Job

Eben. Dazu braucht es reichlich Sachverstand. Gutachten, Gegengutachten 
etc. Das volle Programm. Dauert Monate, bzw. u.U. Jahre. Ein 
Schnellurteil kann dem gar nicht gerecht werden.

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu
> verklagen.

Bis zu diesem Prozess haben sie daran sicherlich kein Geld verdient, 
sondern kräftig draufgezahlt. Die Anwälte solcher Prozesse sind nicht 
eben billig.

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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A. K. schrieb:
> Dass Samsungs Anwälte sich beim Zeitmanagemet
> verrechnet haben ist ja nun deren Problem.

Die werden da nur das notwendigste reingesteckt haben und die nächste 
Instanz vorbereiten. Das Sie beim "Heimspiel" des Klägers schlechte 
Karten haben war ihnen sicher klar.



http://business.chip.de/news/Oracle-vs.-SAP-1-3-Mrd.-Urteil-wieder-aufgehoben_51357535.html

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Eben. Dazu braucht es reichlich Sachverstand. Gutachten, Gegengutachten
> etc. Das volle Programm. Dauert Monate, bzw. u.U. Jahre. Ein
> Schnellurteil kann dem gar nicht gerecht werden.

Also nicht unter 2 Jahren in der ersten Instanz. Nochmal soviel in der 
zweiten. Mit etwas Glück mischt dann noch der oberste Gerichtshof mit. 
Und irgendwann entscheidet man dann sozusagen darüber, ob der Faustkeil 
nun nachgeahmt war und dessen Verkauf jetzt verboten werden soll.

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Du musst es auch nicht 1:1 als Wahrheit ansehen, sondern für eine
> Einschätzung der Sachlage. Nur weil Springer dahinter steht wird nicht
> automatisch das Gegenteil dessen was geschrieben steht wahr.

Das bisschen Sachlage im Verdummungnebel ist es nicht wird das Risiko 
einzugehen das Sie Dreck in den Gehirn trichtern.


>
>> Apple hat'n Telefon rausgebracht obwohl die Brancher mit Patenten bis
>> zum Umfallen gespickt ist. Sie haben für jede Menge Patente gegen die
>> Sie bewusst verstoßen haben gezahlt,
>
> Komisch, mir kommt das eher vor, dass sie daran verdienen andere zu
> verklagen.

Dann schau dir mal die Ergebnisse des Konzerns an. Apple ist die mit 
Abstand erfolgreichste Firma der letzten Jahre (und mich ärgert das ich 
aus sinnloser persönlicher Antipathie nicht die Aktien gekauft habe 
obwohl ich den Erfolg "gerochen" habe).


>
>> Das in den USA Dinge patentiert werden könnendie in Deutschland nicht
>> mal als Gebrauchsmuster durchkommen sollte bekannt sein. Finde ich
>> übrigens gut,
>
> Ich nicht.
>
>> schließlich leben wir in einer Wettbewerbsgesellschaft
>
> Eben darum! So wird Wettbewerb verhindert!

Sie erwürgen sich selbst weil das Establishment Konkurrenz ausschaltet 
und somit den Status Quo konserviert. Das ist auf allen Märkten zu 
beobachten die nicht nagelneu sind. Kommt in Europa auch vor, nur 
wesentlich gemäßigter da die katastrophalen Folgen (und Kosten - somit 
marktwirtschaftliche Fehlsteuerungen) offensichtlich sind.

von Der Rächer der Transistormorde (Gast)


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Zu früh abgeschickt, bitte den Misslungenen 1 Teil mit dem Nebel 
streichen

von Sams-vs-Apple (Gast)


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Ach komm, schau dir doch mal nur die (noch gar nicht so) alte Meldung an

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Apple-unterliegt-in-Muenchner-Patentstreit-mit-Samsung-1652951.html

Was sollen denn solche Schrottpatente überhaupt?

http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20111102&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=2126678B1&KC=B1&ND=4

"Skalierung und Drehhung von Dokumenten auf einer Touchscreen-Anzeige"

???

Dafür wollte Apple tatsächlich Geld von Samsung sehen? Das darf doch 
nicht angehen.


Demnächst heißt es dann: "Patent auf Addition zweier Komplexer Zahlen" 
erteilt und vor einem US-Laiengericht bestätigt! Germany's Hochschulen 
müssen Lizenzgebühren zahlen ..

Einfach nur bekloppt!

von Sams-vs-Apple (Gast)


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Der Rächer der Transistormorde (Gast) schrieb:

> Dann schau dir mal die Ergebnisse des Konzerns an. Apple ist die mit
> Abstand erfolgreichste Firma der letzten Jahre (und mich ärgert das ich
> aus sinnloser persönlicher Antipathie nicht die Aktien gekauft habe
> obwohl ich den Erfolg "gerochen" habe).

Dann haben sie es doch eigentlich gar nicht nötig ihre Konkurrenten mit 
Klagen auf Banal-Patente "abzuziehen". Klar macht das auch die 
Gegenseite. Das macht die Sache aber nicht besser. Das Fehler liegt im 
System das geschaffen wurde begründet, in den Trivialpatenten die den 
Wettbewerb behindern und nur die Anwaltskanzleihen weltweit füttern. Wem 
nutzen diese Schutzzonen? Der Gesellschaft? Dem Verbraucher? Doch 
eigentlich nur den Aktionären der Großkonzerne. Die echten Fans kaufen 
sich ein Apple Produkt weil es von Apple ist und eben nicht von Samsung. 
Der Rest denkt einfach pragmatisch und will nur ein funktionierendes 
Gerät.

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> Demnächst heißt es dann: "Patent auf Addition zweier Komplexer Zahlen"
> erteilt und vor einem US-Laiengericht bestätigt! Germany's Hochschulen
> müssen Lizenzgebühren zahlen ..

Ganz so weit sind wir noch nicht. Ein amerikanisches Laiengericht, das 
die patentrechtliche Nutzung von Rädern durchwinkt, könnte zwar den 
Export der deutschen Autoindustrie in die USA ernsthaft behindern, nicht 
aber die Maschinenbau-Fakultäten an hiesigen Unis. Erstens weil Lehre 
davon nicht betroffen ist, zweitens weil amerikanisches Recht nicht für 
deutsche Unis gilt.

Aber dass das ganze System mittlerweile bekloppt ist, das ist auch in 
Juristenkreisen immer öfter zu vernehmen. Auch die Richterin in diesem 
Fall hat ja mehrfach getan was sie konnte, um die Streithähne zu einem 
friedlichen Ende zu bewegen.

von (prx) A. K. (prx)


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Sams-vs-Apple schrieb:
> eigentlich nur den Aktionären der Großkonzerne.

Auch denen nicht wirklich. Die Großkonzerne sammeln zwar Patente wie die 
Blöden, aber zunächst und überwiegend nur zur Gegenwehr bei solchen 
Ansprüche. Erst wenn jemand den Damm bricht, dann fallen sie 
übereinander her.

Wirklich und zuverlässig profitieren tun dabei oft nur die Anwälte.

von Backflow (Gast)


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Die Angelegenheit scheint nicht ganz so dramatisch zu sein:

http://www.zeit.de/digital/mobil/2012-08/apple-samsung-patentstreit

von Harald W. (wilhelms)


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Ulrich S. schrieb:
> Vielleicht sollte man Apple mal wegen der Fälschung von Obst verklagen.

Nein, Du wirst demnächst verklagt, wenn Du in einen Apfel reinbeissst.
Das "Reinbeißen" hat sich "Apple" schützen lassen.
Gruss
Harald

von durbadfh (Gast)


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Apple hat doch letztens wirklich einen Osthändler aus dem Asiatischen 
Raum verklagt, der ebenfalls einen stilisierten, angebissenen Apfel als 
Logo hat.

Dumm nur, das es den Obsthändler mit diesem Logo schon länger gab als 
Apple... :-)

von Paul Baumann (Gast)


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Solchen Pflaumen gehören Äpfel an die Birne geworfen!
;-)
MfG Paul

von Klaus W. (mfgkw)


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A. K. schrieb:
> Wenn es um Designfragen geht, wie hier (auch) der Fall, dann sehe ich
> den Unterschied zwischen dem Köter und dem iPhone grad nicht.

Abgerundete Ecken haben beide, aber das iPhone hat keine Beine.

von K. J. (Gast)


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durbadfh schrieb:
> Apple hat doch letztens wirklich einen Osthändler aus dem Asiatischen
> Raum verklagt, der ebenfalls einen stilisierten, angebissenen Apfel als
> Logo hat.
>
> Dumm nur, das es den Obsthändler mit diesem Logo schon länger gab als
> Apple... :-)

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/computerkonzern-verklagt-bonner-cafe-wehe-sie-veraeppeln-apples-apfel-1.1173840

von Jeeve Stobs (Gast)


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durbadfh schrieb:
> Apple hat doch letztens wirklich einen Osthändler aus dem Asiatischen
> Raum verklagt, der ebenfalls einen stilisierten, angebissenen Apfel als
> Logo hat.

Der Apfel muss noch nicht einmal angebissen sein, um Apples 
aufmerksamkeit zu erregen.
http://www.basicthinking.de/blog/2011/10/21/bonner-cafe-apfelkind-in-aufruhr-apple-legt-widerspruch-gegen-ein-logo-ein/

von ... (Gast)


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Harald Wilhelms schrieb:
> Nein, Du wirst demnächst verklagt, wenn Du in einen Apfel reinbeissst.
> Das "Reinbeißen" hat sich "Apple" schützen lassen.

Wie war das mit der Farbe Magenta in Deutschland?
http://www.designtagebuch.de/telekom-okkupiert-mal-wieder-magenta/

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