... und könnte ein wenig darüber berichten.
Welche Verträge macht ihr?
Wie kommt ihr an Lizenznehmer?
Braucht man zwingend Patente um ein Verfahren zu schützen?
Wie sind eure Erfahrungen?
Was sollte man unbedingt vermeiden?
Wo schon der zweite Beitrag lautet:
"Vergiss es. Es gibt einfachere und ehrlichere Wege, um Geld zu
verdienen."
Ich bin interessiert an der Erfahrung von Ingenieuren die das auch
tatsächlich tun und aus eigener Erfahrung berichten können - und nicht
nur ihre eigene Meinung darüber kundtun.
Fast alle Fragen lassen sich mit "kommt drauf an" beantworten. Da gibt
es kein Schema F wie bei der Installation der Hauselektrik. Das hängt
stark davon ab was für Verfahren das sind, wie einfach sie kopiert
werden können und wer die potentiellen Kunden sind. In China oder
Russland sieht die Situation ganz anders aus als in der EU oder USA.
Wie komplex das Thema ist, zeigen Qualcomm und Apple gerade in
zahlreichen Gerichtsprozessen in mehreren Ländern, auch in Deutschland.
Aber selbst alte ungenutzte Patente können irgendwann wertvoll werden.
Ein gutes Beispiel:
https://edison.handelsblatt.com/erklaeren/deshalb-kooperieren-hyundai-und-audi-bei-der-brennstoffzelle/22719860.html
Statt ein Patent auf ein Verfahren könnte man sagen, man lizensiert ein
Verfahren. Da kann man sich der Außenwelt gegenüber bedeckt halten und
wird nicht wie beim Patent international sichtbar. Wenn jemand anders
ein Patent auf das gleiche Verfahren anmeldet, beruft man sich auf Prior
Art und belegt das mit den Lizenzverträgen und den damit verbundenen
technischen Beschreibungen. Soweit jedenfalls die Theorie. Jemand
Erfahrungen?
Realistischer schrieb:> Fast alle Fragen lassen sich mit "kommt drauf an" beantworten. Da gibt> es kein Schema F wie bei der Installation der Hauselektrik.
Deswegen fragt er auch nach "Erfahrungen" und nicht nach Schema F.
Ist die Intention wirklich so schwer zu verstehen?
Die Rechte meiner beiden Patenideen wurden mittels Vertrag an den
Arbeitgeber (damals öffentliche Institution/Wissenschaft) übertragen,
und ich habe pro Patentidee einen Bonus von ca 6000€ bekommen. Die
Institution bezahlt dafür die Kosten für Patentanwälte etc und
vermittelt die Lizenz an interessierte Unternehmen.
Ein älterer Kollege von mir meinte, er hätte bei einer Patentidee
ausgehandelt, dass er anstelle der 6000€ Bonus einen kleinen % Betrag
der Lizenzgebühr bekommt, weil er von der Idee soo überzeugt war, dass
das auf lange Sicht finanziell lukrativer sei. Ich glaube nicht, dass
die Lizenz des Patents am Ende an ein Unternehmen vermittelt wurde, ergo
ist mein Kollege am Ende mit leeren Händen nach Hause gegangen.
Gruß,
Oft steht im Arbeitsvertrag ein Satz wie "Vom Mitarbeiter im Rahmen des
Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindungen gehen im Moment des Entstehens
in das Eigentum der Firma über". Oder so ähnlich.
Jedenfalls haben die meisten Ingenieure, die hinter dem Patent stehen,
mit dessen Verwertung wenig bis gar nichts zu tun. Darum kümmern sich
andere in der Firma, die das besser können. Die Ingenieure sollen lieber
weiter neue Ideen ausbrüten. Von daher wird sich der Kreis derer, die
darüber berichten können, in engen Grenzen halten. Das beantwortet zwar
nicht die Frage des TS, mildert aber vielleicht die Enttäuschung über
die Informationsausbeute in diesem Thread.
Es gibt auch Ausnahmen, z.B. Professoren an Hochschulen melden auch hin
und wieder Patente an und ich kann mir vorstellen, die sind da mehr mit
der Materie beschäftigt. Da gibt es aber meist schon im Vorfeld
Kooperationen mit Firmen, die das Patent nutzen wollen und wenn es
Rechtsärger wegen Kopien gibt glaube ich nicht, daß der Professor im
Namen der Hochschule persönlich vors Gericht ziehen wird.
x^y schrieb:> Statt ein Patent auf ein Verfahren könnte man sagen, man lizensiert ein> Verfahren. Da kann man sich der Außenwelt gegenüber bedeckt halten und> wird nicht wie beim Patent international sichtbar.
Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja
wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever
ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder
erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine
Lizenzgebühren zahlt.
Beginn doch einfach mal damit dir die Grundinformationen zu einem Patent
durchzulesen. Dann stösst du ziemlich scnell auf dem Punkt, das eine
geplante Lizenzvergabe die Gebühren fürs Patent senkt. Insofern ist
Patentierung und Lizenzierung für die meisten Erfinder als
Inhabergeführte EinPersonen-Unternehmen ein und dasselbe.
> Re: Habt ihr Einnahmen aus Lizenzen od. Patenten?
Nicht direkt, eher aus sogenannter Beratertätigkeit.
Gibt es nur Bar auf die Hand und ohne Zeugen.
Nur so wird man was !
C. A. Rotwang schrieb:> Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja> wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever> ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder> erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine> Lizenzgebühren zahlt.
Ich hätte z.B. schon mal gedacht, dass man da ein NDA (mit
Konventionalstrafe) vereinbart bevor man über die Technik und die
Details redet und davor es bei einer Demonstration des
Verfahrens/Algorithmus/Technik belässt.
Zocker_55 schrieb:> Nicht direkt, eher aus sogenannter Beratertätigkeit.>> Gibt es nur Bar auf die Hand und ohne Zeugen.
Ich mag Steuerzahlen auch nicht übermäßig, aber legal sollte es schon
sein :)
x^y schrieb:> C. A. Rotwang schrieb:>> Nein man kann sich nicht bedeckt halten, man muss das Verfahren ja>> wenigstens dem Lizenznehmer gegenüber offenlegen. Und wenn der clever>> ist, meldet er das selbst zum Patent an und dreht den Spiess um. Oder>> erkennt selber wie man das Verfahren so modifiziert, das man keine>> Lizenzgebühren zahlt.>> Ich hätte z.B. schon mal gedacht, dass man da ein NDA (mit> Konventionalstrafe) vereinbart bevor man über die Technik und die> Details redet und davor es bei einer Demonstration des> Verfahrens/Algorithmus/Technik belässt.
Eine Demo ist keine Lizensierung, ich glaube nicht das sich ein
Lizenznehmer darauf einlässt, bei der Nutzung des Verfahrens für alle
möglichen Leaks Schadensersatz zu zahlen. Wobei die Höhe des
Schadensersatzes auch nicht nach Belieben des "Erfinders" festgesetzt
werden kann. "Verdienstausfall" und "Entgangene mögliche Lizenzen" bei
einem Verfahren ohne Patentschutz ... selbst mit Patentschutz wird es
schwierig. Und eine juristische Person aka GmbH oder Aktiengesellschaft
kann sich per Liquidation anhängender Klagen entziehen.
Besser man geht über Voranmeldung da sind die Kosten überschaubar und es
besteht denoch ein Schutz.
Dieses Merkblatt scheint für den Anfang recht brauchbar.
Alternativ zur Patentanmeldung wäre Markenschutz. Dann kann zwar jeder
das Verfahren nachbauen, darf es aber nicht nach dem guten Namen
benennen. Beispielsweise im heilpraktischen Bereich Feldenkrais Methode.
Oder im Elektronikbereich Handelsnamen wie Trinitron (registred
Trademark bei SONY).
Okay, aber wie wirkt das international?
Angenommen Herr Maier meldet dann hier in DE sein Patent an.
Hypothese: Dann kommt doch der Ami/Chinese/Russe und sieht das. Sagt
sich, och, das ist ja mal ne tolle Idee, das mache ich jetzt genauso und
melde es bei mir gleich noch zum Patent an. Kann der Herr Maier ja vor
amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm
laufen.
Falsch? Korrekt?
Müsste man wohl ein weltweit gültiges Patent beantragen.
Ich meine da gibt es z. B. auch ein europäisches. Ist auch die Frage ob
man dann nicht in Europa fertigen/herstellen/erzeugen darf oder das nur
den Verkauf betrifft?
Eine gewisse Komplexität steckt da also schon dahinter.
Ich persönlich würde einen Partner suchen der damit schnell auf den
Markt kommt und somit Geld in die eigene Kasse spült. Auch wenn der
gesamte Gewinn dadurch geringer ist. Dann muss man sich aber um das
ganze Thema keinen Kopf machen und ist alles in allem fein raus.
Denon schrieb:> würde einen Partner suchen der damit schnell auf den Markt kommt
Manches ist schnell verderbliche Ware. Patente von Dampfmaschinen sind
momentan auch nicht mehr so gefragt. Allerdings kannte ich Leute, die
eine kleine Patentrente bekommen haben. Wenn nur z.B. der Herr Fischer
heute für jeden Dübel nur einen Cent bekommt, könnte das rentabel sein.
Allerdings weiß ich nicht, wieviele Rechtsanwälte noch beschäftigt
werden müssen.
Wühlhase schrieb:> Oft steht im Arbeitsvertrag ein Satz wie "Vom Mitarbeiter im> Rahmen des Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindungen gehen im Moment des> Entstehens in das Eigentum der Firma über". Oder so ähnlich.
Das muss nicht im Vertrag stehen weil das automatisch so ist. Du hast
nur das recht Erfinder zu sein. Die vergütung muss auch nicht sonderlich
hoch sein.
oszi40 schrieb:> Denon schrieb:>> würde einen Partner suchen der damit schnell auf den Markt kommt>> Manches ist schnell verderbliche Ware. Patente von Dampfmaschinen sind> momentan auch nicht mehr so gefragt. Allerdings kannte ich Leute, die> eine kleine Patentrente bekommen haben.
Mach Dich mal über die maximale Laufzeit eines Patentes schlau. Und die
Kosten für Patentverlängerung.
x^y schrieb:> Kann der Herr Maier ja vor> amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm> laufen.
Viel interessanter ist doch die Frage, ob der Herr Maier genug Kohle
hat, um allein die Anwalts- und Gerichtskosten zu bezahlen. Und dann
vielleicht auch noch eine Sicherheitsleistung hinterlegen muss um das
Urteil einstweilen vollstrecken zu lassen, so wie gerade im Fall Apple
vs. Qualcomm.
Genau das ist die Frage und falls dem so wäre, ist Herr Maier evtl.
besser beraten nicht durch Patentierung sein Know How in die Welt zu
verschenken, da er es damit nicht effektiv schützen und verteidigen
kann.
Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How
dann am besten verwerten?
Ich bleibe dabei, Herr Maier sollte seine Idee an ein Unternehmen per
Lizenz abgeben und einfach die Kohle kassieren.
Dabei verdient zwar jemand an der eigenen Idee mit und der Gewinn ist
schmäler aber immer noch besser wie gar kein Geld.
Schätzungsweise ist der Anteil von den privaten Erfindern die mit ihrer
Erfindung durch Eigenvermarktung (vernünftig) Geld verdient haben
verschwindend gering.
x^y schrieb:> Okay, aber wie wirkt das international?>> Angenommen Herr Maier meldet dann hier in DE sein Patent an.>> Hypothese: Dann kommt doch der Ami/Chinese/Russe und sieht das. Sagt> sich, och, das ist ja mal ne tolle Idee, das mache ich jetzt genauso und> melde es bei mir gleich noch zum Patent an. Kann der Herr Maier ja vor> amerikanischen/chinesischen/russischen Gerichten gerne gegen Sturm> laufen.
Nein, wenn die Frist noch nicht abgelaufen ist kann Herr Maier sein
Prioritätsrecht wahrnehmen. Er kann auch Prior Art geltend machen.
Glaube nicht den ganzen Quatsch, den du hier im Thread liest. Zum
Beispiel zu Arbeitsverträgen. Lies dir lieber das
Arbeitnehmererfindergesetz durch.
Ich würde dir dringend raten dich bezüglich Patenten von einem
Patentanwalt beraten zu lassen. Manche Berufsverbände,
Patentinformationszentren, und Erfinderberatungsstelle bieten kostenlos
eine Erstberatung durch einen Patentanwalt an.
x^y schrieb:> Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How> dann am besten verwerten?
Indem er sich nen gutbezahlten Angestelltenjob sucht.
Patentvorschlag schrieb:> Auch eine Möglichkeit:>> https://www.bosch.com/de/patente-und-lizenzen/patentvorschlag-einreichen/
Zitate:
"Grundsätzlich prüfen wir externe Vorschläge nur, wenn sie in
ausreichender technischer Beschreibung vorliegen und ein Schutzrecht,
z.B. ein Patent oder ein Gebrauchsmuster,auf sie angemeldet ist."
"Vorschläge wie „wir haben ein super Material“ ohne dabei konkrete Werte
zu nennen, können leider nicht berücksichtigt werden. Bitte machen Sie
Ihre Angaben so präzise wie möglich und heben Sie hervor, weshalb Ihre
Lösung besser ist, als bereits auf dem Markt angebotene Lösungen."
x^y schrieb:> Bleibt nahe bei der Eingangsfrage: Wie kann Herr Maier sein Know How> dann am besten verwerten?
Er kann es auch einfach tun. Also bauen und verkaufen. Und ggf halt nur
den Ruhm kassieren.