Was bringen Erfindungen/Erfindungsmeldungen?

Gast #4863751
Hallo Froum,

was bringen denn Erfindungen/Erfindungsmeldungen auf der finanziellen 
Seite? Lohnt sich das, Erfindungen zu melden oder kommen da nur ein paar 
lausige Euro rum?

Was bekommt man so üblicher Weise für eine Erfindungsmeldung vom 
Arbeitgeber ausgezahlt und über welchen Zeitraum?
Gast #4863794
Gyro Gearloose schrieb:
> Einfach ein paar Erfahrungswerte aus der Praxis wären interessant.

Ne, plausible Angaben müssen von dir kommen, sonst wird das
hier nur eine wilde Raterei. Wenn die Leute hier veräppelst,
bist du ruck zuck weg vom Fenster. Wir sind hier keine Bibliothek.


Gyro Gearloose schrieb:
> was bringen denn Erfindungen/Erfindungsmeldungen auf der finanziellen
> Seite? Lohnt sich das, Erfindungen zu melden oder kommen da nur ein paar
> lausige Euro rum?
>
> Was bekommt man so üblicher Weise für eine Erfindungsmeldung vom
> Arbeitgeber ausgezahlt und über welchen Zeitraum?

Hm, wem melden? Deinem Arbeitgeber oder dem Patentamt?
Beim Arbeitgeber bringt dir das erst mal nichts, wegen
dem Arbeitnehmererfindungsgesetz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung
Das gilt sogar für Erfindungen die du zu Hause gemacht
hast, während du beschäftigt bist.
Betriebliche Verbesserungsvorschläge können, aber müssen
nix bringen. Das ist vom Betrieb und einer möglichen
Betriebsvereinbarung abhängig. Auch muss nicht jede Idee
wertvoll sein. Das entscheiden ohnehin andere.
Will man seine Erfindung schützen, meldet man es beim Patentamt
an. Wird es angenommen, ist es 20 Jahre geschützt, aber das
Amt sorgt nicht für die Durchsetzung, dass muss man schon
selbst tun, wenn jemand die Erfindung verwertet. Da muss man
mitunter viel Geld aufbringen und welchen Wert so eine Erfindung
dann hat, müsste auch erst mal festgestellt werden.
Gast #4863798
Das ist alles im "Gesetz über Arbeitnehmererfindungen" geregelt:
http://www.gesetze-im-internet.de/arbnerfg/

§ 12 Feststellung oder Festsetzung der Vergütung
http://www.gesetze-im-internet.de/arbnerfg/__12.html

Bei meinem alten Arbeitgeber war das so geregelt:
Hast du es alleine erfunden gibt es einmalig 500 Euro.
Hast du es zu zweit erfunden gibt es einmalig 600 Euro, aufzuteilen auf 
die beiden Personen.
Zu dritt gibt es 750 Euro aufzuteilen auf die drei Personen.
Gast #4863812
Gyro Gearloose schrieb:
> Hallo Froum,
>
> was bringen denn Erfindungen/Erfindungsmeldungen auf der finanziellen
> Seite? Lohnt sich das, Erfindungen zu melden oder kommen da nur ein paar
> lausige Euro rum?

Naja, wenn du über den AG ein Patent anmeldest mögen die 500€ / Person 
(persönlicher Erfahrungswert mit US-Konzern) lausig erscheinen, 
allerdings ist zu bedenken, das der AG auch die ganzen Kosten mit der 
Anmeldung/Patentanwalt/jährliche_Verlängerung/jedes_Markt_extra hat. 
Hinzu kommt das man seine Bewerbung mit Patenten kräftig aufhübschen 
kann. So ein Auszug aus einer Patentdatenbank kommt deutlich besser als 
das übliche "schon in der Dorfschule galt ich als aufgewecktes 
Kerlchen"...
#4863839
Patente auf Erfindungen ermöglichen es Unternehmen und privaten Personen 
eine Art geistiges Eigentum an neuartigen technischen, eben Erfindungen, 
festzuschreiben.

Zu Erfindungen zur Arbeit zugehörend, wurde schon einiges geschrieben.

Genauere Informationen zur Patentanmeldung, Anmeldeformular usw. gibt es 
vom Patentamt.de.

Hat ein Unternehmen ein Patent auf ein Produkt, kann es mit dem Patent 
entweder der legale alleiniger Hersteller sein, oder Patentabgaben von 
anderen Unternehmen fordern.
Dazu gibt es zwei verschiedene Arten von Patenten, soweit ich mich 
erinnere.

Damit ist ein Patent eine Möglichkeit, lange Zeit ein hohes Einkommen zu 
sichern.
Es fallen Patentgebühren an, einmal der Antrag, dann jährlich Gebühren 
und verschieden, je nach Art. Diese Gebühren steigen mit den Jahren.

Für eine Einzel- oder Privatperson ergeben sich dabei einzelne 
Schwierigkeiten:

-Ok, ich kann ein Patent anmelden, aber ich muss das bezahlen und weiß 
leider nicht, ob es überhaupt jemand haben will.
Das ist dann Dein persönliches Risiko und musst du selber entscheiden.
Nach der erfolgreichen Patentanmeldung kannst Du dann bei den 
Unternehmen an der Tür klingeln oder das geschützt selbst herstellen.
Da gibt es auch Probleme der Vermarktung. Evtl. in Auftrag geben.
Nach meiner Meinung wird dabei der eigene finanzielle Rahmen leicht 
überschritten. Nach meiner Meinung kann man es als Privatperson mit 
einer guten Erfindung mal probieren, auch wenn die meisten Erfindungen 
von Unternehmen kommen.

-Ich hab jetzt die ganz dolle Sache erfunden, aber wie kann ich 
verhindern, das es jemand klaut?
Hier ganz klar: Patent anmelden. Nicht einlassen auf Fragen wie: "Was 
willst Du denn erfinden?" Das stellt auch eine Schwierigkeit bei einer 
Patentrecherche dar, die besser vor einer Patentanmeldung durchzuführen 
ist. Patentinformationsz(c?)entrum. Du musst dicht bleiben.

-Ansonsten gibt es auch spezielle Patentanwälte, die sich nur mit dem 
Thema beschäftigen. Diese können auch besser Rechtsauskünfte geben.

MfG
Matthias

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