Mich wuerde mal interessieren wie es mit Breitband-Patenten aussieht. Waeren z.B. folgende Patente machbar (gewesen): - Digitalkamera im generellen: "Bildinformationen digital erfassen und speichern in einem mobilen oder festen Geraet". - Mobiltelefon "Kabellose Telekommunikationseinrichtung die mit einer definierten ID erreicht werden kann" - GPS Logger "Drahtlose Positionsbestimmung und Speicherung" - Notebook/PDA "Mobiler, zeitweise drahtloser Rechner mit Bedieninterface" Koennten derartige Patente umgangen werden ?
>Koennten derartige Patente umgangen werden ?
Ja. Sicher. Dazu musste aber richtig Kohle in die Hand nehmen. Zum einen
den Spezialisten auf dem Gebiet, zum anderen den Patentanwalt fuer
dieses Gebiet.
Ich meinte eher dass man mit derartigen Patenten ganze Entwicklungszweige beherrschen koennte. Vor allem scheint es ja so zu sein, dass Patente nicht mal eine Funktionsgrundlage brauchen. Somit koennte man nun mal etwas in die Zukunft blicken und sich tolle (momentan unrealistische) Ideen ausdenken und diese patentieren lassen. Z.B. Pharma-Chips die Krankheiten nicht mehr durch Medikamente heilen sondern direkt ueber den Blutkontakt Stoffe/Bakterien/Viren filtern.
> Somit > koennte man nun mal etwas in die Zukunft blicken und sich tolle > (momentan unrealistische) Ideen ausdenken und diese patentieren lassen. > Z.B. Pharma-Chips die Krankheiten nicht mehr durch Medikamente heilen > sondern direkt ueber den Blutkontakt Stoffe/Bakterien/Viren filtern. Naja...wichtiger als das Patent an sich ist gerade bei solchen "Breitbandpatenten" wohl eine schlagkräftige Rechtsabteilung. Jeder wird sich über das Patent hinweg setzen und schlussendlich wird die Geschichte vor Gericht geklärt werden müssen. Eine Chance hat sowieso nur, wer ein paar Anwälte über mehrere Jahre finanzieren kann - der grössere wird wohl gewinnen.
Patente müssen schon Hand und Fuß haben sonst gibts nix. Auf grundlegende Funktionen und Zustände gibt es ebenfalls kein Patent. Also nix mit "Patent auf fliegenden/schwebenden Individualverkehr" Natürlich gibts ab und an haarsträubende Patente aber die leben genau so lange bis sie publik werden und/oder ein entsprechender Prozess zum Urteil kommt. Schade das man sich nicht dumme Fragen patentieren lassen kann. Von den Abmahn gebühren allein in diesem Forum könnte der Patenthalter "seeeeeeeeeeehr" komfortabel leben ;-)
@ Hugo, was soll das willst du dir die Zukunft der welt Pantentieren lassen? Glaubst du, dass dich das reich machte? Wie arm muß man sein, über soetwas nur zu nachzudenken?
Warum soll man ueber solche Sachen nicht nachdenken ? Wenn man sich mal ein paar Patente angeschaut hat kommen solche Fragen eigentlich automatisch.
Es gibt ein Patent auf Joghurt mit dem Zusatz von anderen Lebensmitteln oder so. Deswegen kann man kein Patent anmelden, wenn man beispielsweise nen Joghurt mit Fischtäbchengeschmack erfunden hätte. Das ist also ein Breitbandpatent
Nichts gegen das Patentrecht als Solches, aber Banalitäten, ohne grundsätzlichen Neuheitswert dürften nach meiner Meinung ebensowenig patentiert werden wie nicht umgesetzte Erfindungen. Das Blockkiert im zweifelsfalle mehr als es dem Erfinder nutzt. So wurden schon etliche Erfindungen nur patentiert und anschließend der Öffentlichkeit entzogen um veraltete Technik aus einer Monopolstellungherraus weiter gewinnbringend verkaufen zu können, während die nütztliche Erfindung im Panzerschrank verrotet und eine Wiedererfindung juristisch blockiert wurde. Oft stecken aber auch hinter patentgeschützten Erfindungen nur Banalitäten die kaum schutzwürdig sind, z.B. Ein Fenster in der Schaltshrankrückwand um den dahinter befindlichen Lift während einer manuell gesteuerten Evakuierungsfahrt beobachten zu können darf nur von der Firma angewand werden die sich das hat patentieren lassen. Ja gehts noch?
Genau um das geht es. Wie kann man trotz einem vorliegenden Breitbandpatent die Entwicklung weiter vorantreiben ? Gibt es Patentbrechermoeglichkeiten OHNE gross Geld in die Hand nehmen zu muessen ?
hi, der übliche - erforderliche - spruch bei patenten oder gebrauchsmustern besteht immer aus: ...gekennzeichnet durch xy, der bewirkt, dass... eine gute patentschrift beschreibt in regelfall schon das schutzwürdige der erfindung. das patent kann dann umgangen werden, indem man ein verfahren oder ein objekt findet, was den gleichen effekt wie im patent beschrieben erzielt, ohne dass das patentierte wiederzuerkennen ist. bei larifari-patenten muss man sich keine allzu großen sorgen machen, die zerlegt jeder winkeladvokat. genau hier liegt aber der hund begraben, das advokatengezanke muss man sich im worst-case eben leisten können, ansonsten bleibt nur: herstellen - vermarkten - nix drüber rauslassen, wie's funktioniert. grüssens, harry
nehmen wir an, du bekämst heute ein patent auf "Kabellose Telekommunikationseinrichtung die mit einer definierten ID erreicht werden kann" dann könntest du es nicht auf mobiltelefone anwenden, da diese älter sind als dein patent und dein patent wertlos macht -> sog. "prior art"
neuheit, erfinderische tätigkeit, trivialpatent sind wohl auch schlagworte die man suchen kann
Nehmen wir an "Kabellose Telekommunikationseinrichtung die mit einer definierten ID erreicht werden kann" waere vor der Handy-Aera als Patent registriert worden. Nehmen wir weiter an ich moechte nun ein Mobiltelefon auf den Markt bringen. Der Patentinhaber ist aber ein Handy-Hasser und verweigert Lizenzierung, etc. Wie waere vorzugehen ? Handelt es sich um ein Trivialpatent aufgrund der Breitbandigkeit ? Kann die Funktion vertuscht werden ? Neuigkeit ? Suchen nach Produkten/Veroeffentlichungen von vor der Patentierung ?
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