Breitband-Patente ?

Hugo Miller Gast #950744
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Mich wuerde mal interessieren wie es mit Breitband-Patenten aussieht. 
Waeren z.B. folgende Patente machbar (gewesen):

- Digitalkamera im generellen: "Bildinformationen digital erfassen und 
speichern in einem mobilen oder festen Geraet".
- Mobiltelefon "Kabellose Telekommunikationseinrichtung die mit einer 
definierten ID erreicht werden kann"
- GPS Logger "Drahtlose Positionsbestimmung und Speicherung"
- Notebook/PDA "Mobiler, zeitweise drahtloser Rechner mit 
Bedieninterface"

Koennten derartige Patente umgangen werden ?
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Watz Gast #950848
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>Koennten derartige Patente umgangen werden ?

Ja. Sicher. Dazu musste aber richtig Kohle in die Hand nehmen. Zum einen 
den Spezialisten auf dem Gebiet, zum anderen den Patentanwalt fuer 
dieses Gebiet.
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Hugo Miller Gast #951228
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Ich meinte eher dass man mit derartigen Patenten ganze 
Entwicklungszweige beherrschen koennte. Vor allem scheint es ja so zu 
sein, dass Patente nicht mal eine Funktionsgrundlage brauchen. Somit 
koennte man nun mal etwas in die Zukunft blicken und sich tolle 
(momentan unrealistische) Ideen ausdenken und diese patentieren lassen. 
Z.B. Pharma-Chips die Krankheiten nicht mehr durch Medikamente heilen 
sondern direkt ueber den Blutkontakt Stoffe/Bakterien/Viren filtern.
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mr.chip Gast #951276
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> Somit
> koennte man nun mal etwas in die Zukunft blicken und sich tolle
> (momentan unrealistische) Ideen ausdenken und diese patentieren lassen.
> Z.B. Pharma-Chips die Krankheiten nicht mehr durch Medikamente heilen
> sondern direkt ueber den Blutkontakt Stoffe/Bakterien/Viren filtern.

Naja...wichtiger als das Patent an sich ist gerade bei solchen 
"Breitbandpatenten" wohl eine schlagkräftige Rechtsabteilung. Jeder wird 
sich über das Patent hinweg setzen und schlussendlich wird die 
Geschichte vor Gericht geklärt werden müssen. Eine Chance hat sowieso 
nur, wer ein paar Anwälte über mehrere Jahre finanzieren kann - der 
grössere wird wohl gewinnen.
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Michael Gast #951349
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Patente müssen schon Hand und Fuß haben sonst gibts nix.
Auf grundlegende Funktionen und Zustände gibt es ebenfalls kein Patent.
Also nix mit "Patent auf fliegenden/schwebenden Individualverkehr"

Natürlich gibts ab und an haarsträubende Patente aber die leben genau so 
lange bis sie publik werden und/oder ein entsprechender Prozess zum 
Urteil kommt.





Schade das man sich nicht dumme Fragen patentieren lassen kann.
Von den Abmahn gebühren allein in diesem Forum könnte der Patenthalter 
"seeeeeeeeeeehr" komfortabel leben ;-)
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Bereits F. (Firma: D.ade) #951982
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Nichts gegen das Patentrecht als Solches, aber Banalitäten, ohne 
grundsätzlichen Neuheitswert dürften nach meiner Meinung ebensowenig 
patentiert werden wie nicht umgesetzte Erfindungen. Das Blockkiert im 
zweifelsfalle mehr als  es dem Erfinder nutzt.

So wurden schon etliche Erfindungen nur patentiert und anschließend der 
Öffentlichkeit entzogen um veraltete Technik aus einer 
Monopolstellungherraus weiter gewinnbringend verkaufen zu können, 
während die nütztliche Erfindung im Panzerschrank verrotet und eine 
Wiedererfindung juristisch blockiert wurde.

Oft stecken aber auch hinter patentgeschützten Erfindungen nur 
Banalitäten die kaum schutzwürdig sind, z.B. Ein Fenster in der 
Schaltshrankrückwand um den dahinter befindlichen Lift während einer 
manuell gesteuerten Evakuierungsfahrt beobachten zu können darf nur von 
der Firma angewand werden die sich das hat patentieren lassen.

Ja gehts noch?
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Hugo Miller Gast #952300
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Genau um das geht es. Wie kann man trotz einem vorliegenden 
Breitbandpatent die Entwicklung weiter vorantreiben ? Gibt es 
Patentbrechermoeglichkeiten OHNE gross Geld in die Hand nehmen zu 
muessen ?
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Harry U. #952318
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hi,
der übliche - erforderliche - spruch bei patenten oder gebrauchsmustern 
besteht immer aus: ...gekennzeichnet durch xy, der bewirkt, dass...
eine gute patentschrift beschreibt in regelfall schon das schutzwürdige 
der erfindung. das patent kann dann umgangen werden, indem man ein 
verfahren oder ein objekt findet, was den gleichen effekt wie im patent 
beschrieben erzielt, ohne dass das patentierte wiederzuerkennen ist.
bei larifari-patenten muss man sich keine allzu großen sorgen machen, 
die zerlegt jeder winkeladvokat. genau hier liegt aber der hund 
begraben, das advokatengezanke muss man sich im worst-case eben leisten 
können, ansonsten bleibt nur: herstellen - vermarkten - nix drüber 
rauslassen, wie's funktioniert.
grüssens, harry
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Master S. #952335
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nehmen wir an, du bekämst heute ein patent auf "Kabellose 
Telekommunikationseinrichtung die mit einer definierten ID erreicht 
werden kann" dann könntest du es nicht auf mobiltelefone anwenden, da 
diese älter sind als dein patent und dein patent wertlos macht -> sog. 
"prior art"
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Hugo Miller Gast #954539
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Nehmen wir an "Kabellose Telekommunikationseinrichtung die mit einer 
definierten ID erreicht werden kann" waere vor der Handy-Aera als Patent 
registriert worden.

Nehmen wir weiter an ich moechte nun ein Mobiltelefon auf den Markt 
bringen. Der Patentinhaber ist aber ein Handy-Hasser und verweigert 
Lizenzierung, etc.

Wie waere vorzugehen ?

Handelt es sich um ein Trivialpatent aufgrund der Breitbandigkeit ?
Kann die Funktion vertuscht werden ?
Neuigkeit ?
Suchen nach Produkten/Veroeffentlichungen von vor der Patentierung ?
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