Hat jemand Ahnung wie man eine systematische Patentrecherche macht.
Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte. Das Kosten
ja ein Haufen. Ich habe jetzt bei
http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP
Weltweit gesucht.
Hatte mir eine Liste vorher geschrieben, nach was ich suche und dann
gesucht.
Über die IPC hatte ich dann versucht es etwas einzugrenzen. Hatte auch
eine ganze Menge gefunden, nur (glücklicherweise) nichts zu meiner
Lösung.
Machmal hab ich aber irgendwas in Japanisch(Chinesich) gefunden, dann
habe ich nach den Zeichnungen gesehen. Ich weiß das das Anmeldedatum
nicht mit dem Veröffentlichungsdatum gleich ist, und man was dadurch
nicht finden kann was schon angemeldet ist.
Hat jemand etwas Erfahrung zur Patentrecherche und kann mir dazu was
sagen (schreiben). Mache ich irgendwas vieleicht auch falsch. (da gibt
es ja auch eine sehr gute Hilfe die hatte ich mir schon angesehen) Was
und wie muss ich das dann Protokollieren.? Die anderen Patentseiten im
Netz
, wie die Amerikanische sind (finde ich) arg schei... Aber vieleicht
bekomme ich ja jetzt noch ein Paar Tips.
DANKE
Versuche es mal beim Patentinformationszentrum (PIZ) an der Uni-KL.
KL steht für Kaiserslautern...
Ich denke, dass man Dir dort weiterhelfen kann.
http://www.kit.uni-kl.de/piz.html
Das PIZ ist für Besucher geöffnet:
montags-donnerstags: 9-16 Uhr
freitags: 9-14 Uhr
telefonisch erreichen Sie uns ab 7 Uhr.
Sie finden uns:
Paul-Ehrlich-Str. Gebäude 32 Raum 210
Tel.: 0631 205 2172
EMail: piz [at] kit.uni-kl.de
> Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte.
Zahl er auch den Patentanwalt und die laufenden Gebühren für das Patent?
Und wenn Du nun das Patent hast, zahlt er auch die Vermaktung des
Patents? Und wenn jemand Dein Patent ignoriert, zahlt dein Pa dann auch
die Kosten für die juristische Verfolgung des Patent-Verletzers,
womöglich im Ausland oder gegen ein Multi-Milliarden-Konzern?
Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas
Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich...
Ich würde erstmal nur in Deutschland recherchieren. Ich weiß zwar nicht
was du erfunden hast, aber wenn es was wirklich tolles ist, wird es ein
ausländischer Anmelder bestimmt auch in Deutschland angemeldet haben.
Suche hier.
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=unknown&content=index&action=index&session=c23b66f330d9c39693739bc44aa8881ff514316669be&stamp=9225
Da hast du zumindest die deutsche Übersetzung aller in DE angemeldeten
Patente.
Im Ausland angemeldete Patente müssen in der jeweiligen Landessprache
voliegen.
> Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte.
Ähm..ich weiß nicht ob ich dich richtig deute? Soll das auf Deutsch
heißen,
Ich habe etwas erfunden und mein Vater sagt das ich es anmelden soll?
Wie alt bist du denn? Muss man eigentlich volljährig sein, für eine
Patentanmeldung?
>Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas>Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich...
Das mit dem vollautomatisch reich werden ist mir leider nicht vergönnt.
Aber ein Patent kann tatsächlich jeder anmelden.
Wenn das Geld fehlt kann man "Prozesskostenhilfe" beantragen. So ähnlich
wie vor Gericht.
Ein Gebrauchsmuster wäre natürlich auch möglich, die "Laufdauer" ist
aber nicht der einzigste Unterschied....die weiß ich leider nicht mehr
so genau.
Das Problem liegt wirklich in der Vermarktung, ein Patent anmelden ist
nicht so schwer.
Für weitere Informationen kannst du dich ja mal hier
http://tmp-team.de/forum/index.php?s
umschauen.
Viel Erfolg
Mal ne andere Frage.
Wie sieht es aus, wenn ich ein Produkt verkaufe und unwissentlich ein
Patent verletze? Reicht es aus, das Produkt dann umgehend vom Markt zu
nehmen, wenn ich darauf hingewiesen werde, oder muss ich rueckwirkend
Lizenzgebuehren oder Schadensersatz zahlen?
Speziell bei Softwarepatenten ist kaum absehbar, welche
Programmschnipsel irgendwo in Amiland patentiert sein koennten. Wenn ich
Software ueber einen Onlineshop in Deutschland verkaufe, und ein Ami
kauft es in diesem Onlineshop, kann ich dann Softwarepatente ignorieren,
weil sie in der EU abgelehnt werden? Oder muss ich sie beruecksichtigen,
weil ich an einen Ami verkauft habe?
Michael
Die Amis bringen es irgendwie immer wieder fertig, ihre Gesetze auch im
Ausland durchzusetzen, ganz im Motto von: "we can do that".
Wenn es bei Deiner Erfundung um eine elektronische Schaltung oder einen
Codeschnipsel geht, dann bau es einfach ein ohne eigenen Patentschutz
oder Recherge. Der allfälliger Konkurrent müsste ja dann erst drauf
kommen, dass Du sein Patent verletzt und dies auch noch beweisen müssen.
Im Prinzip ist es so, dass wenn eine
Patentverletzung vorliegt und das auch
vor Gericht entschieden wurde
dann natürlich rückwirkend der
Erlös aus dem Plagiat an den Rechteinhaber
fällt. Der darf dann auch Einsicht in die
Buchhaltung usw. fordern um das nachzuvollziehen.
Der Grundlegendste Unterschied zwischen Patent
und Gebrauchsmuster ist, das das Muster
nicht zwingend geprüft wird, quasi aus der
Hüfte erteilt wird.
Ein GM kann man auch erwerben wenn schon
ein Anderer das entsprechende Patent hält,
ist dann aber natürlich nichtig im Streitfall.
Die Erteilung geht auch schneller.
Oft wird der Weg gewählt, ein Muster und das
Patent gleichzeitig anzumelden, damit
der Zeitraum zwischen Anmeldung und Erteilung
des Patents (mal locker 18 Monate) auch
abgedeckt wird.
Verringert die Gefahr von Patentstreitigkeiten.
Die IHK führt regelmäßig kostenlose Vorabberatungen zur Patenanmeldung
durch. Diese Einzelberatungen (ca. 1/2) werden von einem Patentanwalt
gemacht.
Einfach bei der IHK anrufen und fragen.
