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Forum: Offtopic Hilfe zur Patentsuche


Autor: Thomas (Gast)
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Hat jemand Ahnung wie man eine systematische Patentrecherche macht.
Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte. Das Kosten 
ja ein Haufen. Ich habe jetzt bei 
http://ep.espacenet.com/advancedSearch?locale=de_EP
Weltweit gesucht.
Hatte mir eine Liste vorher geschrieben, nach was ich suche und dann 
gesucht.
Über die IPC hatte ich dann versucht es etwas einzugrenzen. Hatte auch 
eine ganze Menge gefunden, nur (glücklicherweise) nichts zu meiner 
Lösung.
Machmal hab ich aber irgendwas in Japanisch(Chinesich) gefunden, dann 
habe ich nach den Zeichnungen gesehen. Ich weiß das das Anmeldedatum 
nicht mit dem Veröffentlichungsdatum gleich ist, und man was dadurch 
nicht  finden kann was schon angemeldet ist.
Hat jemand etwas Erfahrung zur Patentrecherche und kann mir dazu was 
sagen (schreiben). Mache ich irgendwas vieleicht auch falsch. (da gibt 
es ja auch eine sehr gute Hilfe die hatte ich mir schon  angesehen) Was 
und wie muss ich das dann Protokollieren.? Die anderen Patentseiten im 
Netz
, wie die Amerikanische sind (finde ich) arg schei... Aber vieleicht 
bekomme ich ja jetzt noch ein Paar Tips.
DANKE

Autor: Labortisch für 6.000 Euro (Gast)
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Mach mal erst ne Gebrauchsmusteranmeldung. Damit ist deine Idee 
kurzfristig geschützt. Hast dann Zeit für Recherche und Anmeldung des 
Patentes.

Autor: Thomas (Gast)
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es geht  definitiv nur über Patentanmeldung und dazu muss vorher eine 
Recherche gemacht werden. (nebenbei bezahlt du auch dann zweimal)

Autor: Bobby (Gast)
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Versuche es mal beim Patentinformationszentrum (PIZ) an der Uni-KL.
KL steht für Kaiserslautern...


Ich denke, dass man Dir dort weiterhelfen kann.

http://www.kit.uni-kl.de/piz.html


Das PIZ ist für Besucher geöffnet:
montags-donnerstags: 9-16 Uhr
freitags: 9-14 Uhr
telefonisch erreichen Sie uns ab 7 Uhr.

Sie finden uns:

Paul-Ehrlich-Str. Gebäude 32 Raum 210

Tel.: 0631 205 2172

EMail: piz [at] kit.uni-kl.de

Autor: Unbekannter (Gast)
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> Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte.

Zahl er auch den Patentanwalt und die laufenden Gebühren für das Patent? 
Und wenn Du nun das Patent hast, zahlt er auch die Vermaktung des 
Patents? Und wenn jemand Dein Patent ignoriert, zahlt dein Pa dann auch 
die Kosten für die juristische Verfolgung des Patent-Verletzers, 
womöglich im Ausland oder gegen ein Multi-Milliarden-Konzern?

Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas 
Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich...

Autor: Last mich durch ich bin Arzt (Gast)
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Ich würde erstmal nur in Deutschland recherchieren. Ich weiß zwar nicht 
was du erfunden hast, aber wenn es was wirklich tolles ist, wird es ein 
ausländischer Anmelder bestimmt auch in Deutschland angemeldet haben.

Suche hier. 
http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?wi...

Da hast du zumindest die deutsche Übersetzung aller in DE angemeldeten 
Patente.
Im Ausland angemeldete Patente müssen in der jeweiligen Landessprache 
voliegen.

> Habe Was gemacht, wo der Pa sagt,das ich es anmelden sollte.
Ähm..ich weiß nicht ob ich dich richtig deute?  Soll das auf Deutsch 
heißen,
Ich habe etwas erfunden und mein Vater sagt das ich es anmelden soll?

Wie alt bist du denn? Muss man eigentlich volljährig sein, für eine 
Patentanmeldung?

>Aber ja, dem gemeinen Volk suggeriert man noch immer: Jeder kann etwas
>Erfinden und zum Patent anmelden und wird dann vollautomatisch reich...

Das mit dem vollautomatisch reich werden ist mir leider nicht vergönnt. 
Aber ein Patent kann tatsächlich jeder anmelden.
Wenn das Geld fehlt kann man "Prozesskostenhilfe" beantragen. So ähnlich 
wie vor Gericht.

Ein Gebrauchsmuster wäre natürlich auch möglich, die "Laufdauer" ist 
aber nicht der einzigste Unterschied....die weiß ich leider nicht mehr 
so genau.


Das Problem liegt wirklich in der Vermarktung, ein Patent anmelden ist 
nicht so schwer.

Für weitere Informationen kannst du dich ja mal hier 
http://tmp-team.de/forum/index.php?s
umschauen.

Viel Erfolg

Autor: Michael (Gast)
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Mal ne andere Frage.

Wie sieht es aus, wenn ich ein Produkt verkaufe und unwissentlich ein 
Patent verletze? Reicht es aus, das Produkt dann umgehend vom Markt zu 
nehmen, wenn ich darauf hingewiesen werde, oder muss ich rueckwirkend 
Lizenzgebuehren oder Schadensersatz zahlen?

Speziell bei Softwarepatenten ist kaum absehbar, welche 
Programmschnipsel irgendwo in Amiland patentiert sein koennten. Wenn ich 
Software ueber einen Onlineshop in Deutschland verkaufe, und ein Ami 
kauft es in diesem Onlineshop, kann ich dann Softwarepatente ignorieren, 
weil sie in der EU abgelehnt werden? Oder muss ich sie beruecksichtigen, 
weil ich an einen Ami verkauft habe?

Michael

Autor: Johnny (Gast)
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Die Amis bringen es irgendwie immer wieder fertig, ihre Gesetze auch im 
Ausland durchzusetzen, ganz im Motto von: "we can do that".
Wenn es bei Deiner Erfundung um eine elektronische Schaltung oder einen 
Codeschnipsel geht, dann bau es einfach ein ohne eigenen Patentschutz 
oder Recherge. Der allfälliger Konkurrent müsste ja dann erst drauf 
kommen, dass Du sein Patent verletzt und dies auch noch beweisen müssen.

Autor: Weingut Pfalz (weinbauer)
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Im Prinzip ist es so, dass wenn eine
Patentverletzung vorliegt und das auch
vor Gericht entschieden wurde
dann natürlich rückwirkend der
Erlös aus dem Plagiat an den Rechteinhaber
fällt. Der darf dann auch Einsicht in die
Buchhaltung usw. fordern um das nachzuvollziehen.

Der Grundlegendste Unterschied zwischen Patent
und Gebrauchsmuster ist, das das Muster
nicht zwingend geprüft wird, quasi aus der
Hüfte erteilt wird.
Ein GM kann man auch erwerben wenn schon
ein Anderer das entsprechende Patent hält,
ist dann aber natürlich nichtig im Streitfall.
Die Erteilung geht auch schneller.
Oft wird der Weg gewählt, ein Muster und das
Patent gleichzeitig anzumelden, damit
der Zeitraum zwischen Anmeldung und Erteilung
des Patents (mal locker 18 Monate) auch
abgedeckt wird.
Verringert die Gefahr von Patentstreitigkeiten.

Autor: Siggi (Gast)
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Die IHK führt regelmäßig kostenlose Vorabberatungen zur Patenanmeldung 
durch. Diese Einzelberatungen (ca. 1/2) werden von einem Patentanwalt 
gemacht.

Einfach bei der IHK anrufen und fragen.

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