Guten Morgen :) angenommen ich würde etwas erfinden und hätte kein Kapital um es patentieren zu lassen und ich würde das Ganze zB auf einer Webseite veröffentlichen, daraus ein kommerzielles Produkt bauen und es verkaufen. Geh ich recht in der Annahme, dass es jemand anderes dann nicht mehr patentieren kann, weil es nicht neu ist? Grüße Gast
Standard-Antwort zu allen rechtlichen Fragen: Wenn du eine verlässliche Antwort haben willst, frag' jemand, der sich damit auskennt. Die Leute nennen sich Anwalt. Antworten aus einem Forum mit ein paar dahergelaufenen Elektro-Hippies sind nicht verlässlich. Wenn du mit einem Anwalt redest, frag' ihn nach "defensive publishing".
Es ist nicht mehr patentfähig. Alles was vor Anmeldung öffentlich zugänglich war, gilt als Stand der Technik. Ausnahmen gibts dann vor Gericht und gegen Geld. Wenn du kein Geld hast deine Interessen dann später auch durchzudrücken, dann überlasse deine Ideen der Allgemeinheit oder behalte sie besser ganz für dich z.B. durch Schutz des Codes im Mikrocontroller. Manche Firmen wie 3M sind für die Nichtanmeldung ihrer 'Erfindungen' bekannt. Die könnten also ein Problem bekommen, wenn nun jemand hingeht und viel später "ihr" Verfahren (zufällig oder gezielt gleich) patentiert und dann berechtigterweise plötzlich Lizenzgebühren von ihnen haben möchte. Sowas wird dann durch genügend Kapitaltransfer 'geregelt'. Gruß - Abdul
Dafür sind Patentanwälte zuständig. Mit einem billigeren Gebrauchsmusterschutz kannst du deine Idee auch schon schützen. Wenn die Chinesen allerdings deine Erfindung nachbauen wirste wahrscheinlich nie einen Heller sehen. Du kannst dann evtl. den Zoll auf eine Messe schicken die denen dann den Stand (auf dem deine Erfindung angeboten wird) beschlagnahmen würden was aber finanziell kaum was bringen dürfte.
Adul, "Die könnten also ein Problem bekommen, wenn nun jemand hingeht und viel später "ihr" Verfahren (zufällig oder gezielt gleich) patentiert " Das ist nicht richtig. In diesem Falle greift es das sogenannte Vorbenutzungsrecht. Falls ein Erfindungsinhaber die Erfindung nicht patentiert hat, aber nachweislich nutzt, kann der spätere Patentinhaber keine Lizenzgebühren fordern. http://books.google.de/books?id=VYy-cvO0V64C&pg=PA102&lpg=PA102&dq=vorbenutzungsrecht+patent&source=web&ots=DtGGesgdDp&sig=s95Q5vsmaRelCNnvJX0ISAudwXc&hl=de&sa=X&oi=book_result&resnum=3&ct=result
> angenommen ich würde etwas erfinden und hätte kein Kapital um es > patentieren zu lassen... Ein Patent (europaweit, weltweit) kannst Du selber anmelden, mit etwas Einarbeitung geht dies (http://www.dpma.de/service/formulare_merkblaetter/index.html). Der ganze Spaß ist etwa ab 400€ zu haben. Nur solch ein Patent wird jede Firma missbrauchen können, da Du nie die richtigen Formulierungen und Tricks kennst (Patentanwalt). Mit einem Online-Patentanwalt ist Dein Patent etwas besser (sicherer). Kostenpunkt etwa 800..2000€. Wenn Du eine tolle Erfindung hast, dann sind diese Kosten Peanuts und ein guter Patentanwalt macht sich immer bezahlt (6000€ und mehr). Zuerst einmal ist es wichtig zu Unterscheiden ob es sich um ein Gebrauchsmuster oder Patent handelt. Gebrauchsmuster sind günstiger...
zumindest für die schweiz gilt, dass nur etwas patentiert werden kann, wenn es sich um etwas neues handelt... sprich, selbst wenn du es hier nicht veröffentlichen würdest, und ein andere würde es zum patent anmelden, und du würdest das patent anfechten, würdest du gewinnen, wenn du beweisen kannst, dass du das schon vorher gemacht hast (anhand von laborjournalen, gesendenten emails, etc...).... (ob sich ein prozess rechnen würde, wäre eine andere frage...
Ausserdem ist es wichtig, das Patent so breit wie möglich zu definieren, um einen möglichst breiten Schutz zu haben. Was bringt dir eim Patent über eine gewisse Erfindung, wenn es so schlecht juristisch formulierte Ansprüche hat, das die Konkurrenzfirma nur ein anderes Bauteil bzw. eine minimale, vielleicht sogar unbedeutende Sache ändern muss um deinen Patentschutz zu umgehen. Ich habe vor kurzen selbst mit Hilfe einer großes Patentanwaltskanzlei ein Patent angemeldet und ich kann dir nur sagen, wenn du deine Idee für patentierfähig hältst und du einen Markt und potentielle Abnehmer erkennst, dann ist ein guter Patentschutz oberstes Gut. Ganz einfach nach dem Motto: Wenn Patent, dann eins das auch Schutz bietet. Solltest du mit deiner Idee Geld machen wollen, dann bräuchtest du eventuell Investoren und die sehen sich genau an, ob das ein Leie oder ein Profi formuliert und ausgearbeitet hat.
>Ich habe vor kurzen selbst mit Hilfe einer großes Patentanwaltskanzlei >ein Patent angemeldet Konntest du dein Patent vermarkten bzw. sind nach der Veröffentlichung Firmen auf Dich zugegangen und haben dir Angebote gemacht ? Oder einfach eingetragen und ruhen lassen ?
Geh ich recht in der Annahme, dass es jemand anderes dann nicht mehr patentieren kann, weil es nicht neu ist? Nur wenn es patentiert wurde.
Bereits vorhandene Patente zählen als Veröffentlichung respektive Stand der Technik. Das ist aber alles eine Frage wie weit sich der Prüfer reinkniete. Bei uns hat er die weitere Recherche kurioserweise uns selbst überlassen. Wir haben uns dann entsprechend bemüht... Deswegen gibt es auch noch die Einspruchfrist von einem Jahr danach. Da wir mittlerweile aber eine Parallelwelt aus Juristen unser Eigen nennen, kann die Realität auch beliebig geändert werden. Mußt nur das Portemonnaie öffnen. Gruß - A.
zur ursprünglichen frage zurück: du kannst deine idee in einem öffentlich anerkannten blatt als artikel veröffentlichen. wenn du das im gegensatz zum öffentlichen artikel z.b. au einer internetseite machst, wird's nachher schwierig zu beweisen aus welcher zeit sie stammt (grosse probleme zu beweisen, dass diese nicht manipuliert wurde). und wie gesagt, die erfindung so breit wie möglich formulieren mit allen effentualitäten/möglichkeiten zusatz-was-auch-immer etc. viel glück
Gast wrote: > angenommen ich würde etwas erfinden und hätte kein Kapital um es > patentieren zu lassen und ich würde das Ganze zB auf einer Webseite > veröffentlichen, daraus ein kommerzielles Produkt bauen und es > verkaufen. > > Geh ich recht in der Annahme, dass es jemand anderes dann nicht mehr > patentieren kann, weil es nicht neu ist? Teilweise hast du recht. Der andere kann die gleiche Erfindung nicht mehr patentieren. WENN bei der Prüfung der Patentanmeldung des anderen der Prüfer deine Veröffentlichung berücksichtigt. Du kannst (und solltest) selbst dafür sorgen, dass das so ist. Die Veröffentlichung auf einer Webseite halte ich für problematisch, weil der Nachweis des früheren Datums schwer ist. Ein besseres Mittel dazu ist das Anmelden ohne das Patent dann durchzuziehen. Oder eine Veröffentlichung in einem Fachblatt zu schreiben. Ein anderes Mittel ist die Überwachung des betreffenden Fachgebiets und Einspruch mit deiner Veröffentlichung (oder anderer schäflicher Literatur dazu) innerhalb der Einspruchsfrist. Nach der Einspruchsfrist wird es happiger ein erteiltes Patent wegzubekommen. Allerdings vergibst du so die Möglichkeit dem anderen zu untersagen, dass er deine Erfindung auch kommerziell nutzen kann.
PROVISORISCHE PATENTANMELDUNG? Ich beabsichtige eine eigene technische Idee schützen zu lassen und im Anschluß daran sofort mit deren Nutzung und Vermarktung zu beginnen. Obwohl ich natürlich bereit wäre, für in Aussicht stehende geschäftliche Erfolge, Aufwendungen zu investieren, ist es für mich als Einzelkämpfer nicht tragbare, auf Grund des unakzeptablen Kosten-/Nutzenverherhälnisses, auch bei Nutzung von Förderinstrumenten, eine offizielle Patentanmeldung durchzuziehen. Ich beabsichtige deshalb eine provisorische Patentanmeldung mit der Option, nach ca. 10 Monaten zu entscheiden, ob sich der erste Weg lohnt nachdem ich diese Zeit intensiv für die weitere Forschung und Umsetzung in geschäftlichen Erfolg genutzt habe. Damit schütze ich mich mich einerseits vor der eventuellen Anmeldung anderer Personen, anderseits habe ich ca. 12 Monate Zeit, das Projekt weiterzuentwickeln. Ist diese Verfahrensweise sinnvoll? Ich strebe nicht unbedingt eine Patenterteilung an, die vielleicht irgendwann auf meinem Gabstein steht, sondern meine Zielstellung ist in erster Linie beruflicher und geschäftlicher Erfolg mit einer Sache, die ich gern mache. Gibt es hier im Forum Leute, welche ähnliche Erfahrungen haben? VG Micha
Thread beobachten
Seitenaufteilung abschaltenBitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen
Mit Google-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.