Neben der eigenen Nutzung beabsichtige ich eine höchstwarscheinlich -
die
bisherigen Recherchen waren durchweg positiv - patentreife Idee ohne
Anmeldung zu vermarkten. Gibts im Forum darüber Erfahrungen? VG Micha
ich würde es auf jeden Fall als Gebrauchsmuster anmelden, dann kann
niemand mehr ein Patent darauf anmelden, und dir das Ding streitig
machen (theoretisch, aber alles eine Frage der Anwaltshonorare ...)
Wie verhinderst Du, dass ein potentieller Kunde das dann selbst anmeldet
und Du aussen vor bist ?
Also irgendeinen Schutz musst Du schon haben.
Gruss
Axel
Hi Micha,
würde ich nicht machen! Melde Deine Idee an! Wir haben alle Produkte und
Ideen beim DPMA angemeldet! Mittlerweile lassen wir vom Zoll Produkte
aus dem Verkehr ziehen, die gegen unsere Patente verstoßen, obwohl wir
diese Produkte nichtmehr verkaufen.
Vielen Dank für die schnellen Antworten. Als Gebrauchsmuster ist es
nicht
anmeldbar, da es sich um ein Verfahren handelt. Ab der Vermarktung bzw.
Nutzung kann auch keiner mehr ein Patent anmelden, da es dann nicht mehr
neu und bereits offengelegt wäre. Ich möche damit meine weitere
berufliche
Zukunft gestalten und mir keine Probleme aufhalsen. Als Spielball für
Juristen ist es nicht gedacht und ob auf meinem Grabstein "Erfinder"
steht,
ist mir auch egal. Eine Diskussion, WARUM ich es nicht als Patent
anmelde,
soll hier nicht geführt werden. VG Micha
>Ab der Vermarktung bzw.Nutzung kann auch keiner mehr ein Patent anmelden, >da es
dann nicht mehr neu und bereits offengelegt wäre.
Hmm, Du willst die Idee also einem potentiellen Kunden ohne irgendeine
Geheimhaltungserklärung und ohne das angemeldet zu haben vorstellen und
glaubst, der würde Dir noch was dafür bezahlen ?
>Eine Diskussion, WARUM ich es nicht als Patent>anmelde, soll hier nicht geführt werden.
Warum fragst du eigentlich um Rat, wenn Du alles schon besser weisst ?
Um also Deine ursprüngliche Frage noch mal auf Basis Deiner letzten
Beiträge zu beantworten: So wie Du das angehst, wirst Du keinen Cent für
Deine Erfindung sehen. Das basierend auf meiner Erfahrung mit Patenten.
Es ist nämlich schon schwer genug, solche Dinge zu schützen, wenn man
sie angemeldet hat. Ohne Anmeldung ist es unmöglich.
Und vergiss die Vorstellung, irgendwer würde Dir einen tollen Job auf
Basis einer nicht mal zum Patent angemeldeten Idee geben.
Gruss
Axel
Axel: Ich weiss es nicht besser, sonst hätt ich nicht gefragt. Die
Dinge,
die ich aufgeführt habe, hatte ich bereits in Erfahrung bringen können,
da
ich KURZ vor der Anmeldung stand. Einen Job hab ich auch (selbständig).
Mit gehts nur um eventuellen Erfahrungsaustausch, mit Leuten, die die
gleiche Situation reflektieren. Und Du siehst ja - so wie ichs
rausgelesen
habe - selbst den geringen Schutz der Anmeldung. Die Idee wird
irgendwann
sowieso geklaut oder parallel erfunden. Da mach ich mir nix vor. VG
Micha
Micha,
es wird ohne eine Anmeldung nicht gehen, wobei für eine Anmeldung ja
erstmal keine hohen Hürden gelten. Ich würde es dann nicht wirklich
patentieren lassen, aber die Anmeldung sorgt erstmal dafür, dass es
niemand anderes anmelden oder gar patentieren lassen kann. Und bei einer
Anmeldung wird nichts veröffentlicht.
Das gibt also erstmal einen gewissen Schutz zu niedrigen Kosten.
Ansonsten hast Du ein ernstes Problem, wenn Du an ein nicht so seriösen
Partner gerätst.
Deine Vorgabe: "Wie machen ohne Patentanmeldung" ist so ähnlich wie "Zum
Mond fliegen ohne Raumschiff".
Alternativ kannst Du natürlich versuchen, der Firma ein erweitertes NDA
nach Deinen Vorgaben aus den Rippen zu leiern, wo Du eine Verwendung
oder auch nur Weitergabe innerhalb des Betriebes explizit ausschliesst
und eine Schadensersatzsumme bei Nichtbefolgen reinschreibst. Nur
brauchst Du auch dafür einen Anwalt, wenn Du es richtig machen willst.
Und ein Gegenüber, der das rechtskräftig unterschreibt.
Gruss
Axel
Axel: Das mit der Anmeldung ohne pipapo, hört sich gut an. Danke für den
Tipp. Ich spare Anwalts- und Recherchekosten und habe die ersten 18
Monate
erstmal einen Schutz, sehe ich das richtig? Was danach passiert ist
erstmal
zweitrangig, aber das Verfahren ist auf den Markt. Ich hoffe, ich habs
so
richtig verstanden. VG Micha
@micha: patemtanmeldung ist nicht teuer, du brauchst aber einen, der dir
das schreiben kann. das kostet etwas. in österrech sind's im 1. jahr ~
2000 teuros. aber bedenke, das ist nur ein land. du musst dann für jedes
land, das du gerne hättest, eine pct anmeldung machen. und das ist
teuer. die beratung macht beu uns das CATT, in D gibt's hoffentlich
ähnliches...
Ein Patent kann man selbst anmelden. Dann gilt die Preferenzfrist von
einem Jahr, da kann man noch abaendern, und in anderen Laendern auch
patentieren. Waehrend diesem Jahr sollte man es verkloppen
Wenn du es nicht patentieren willst so veröffentliche.
Dann sind weitere Patente auf diesem Stande nicht möglich.
Ob du dadurch dann noch selbst davon profotierst mußt du abschätzen.
Jedenfalls kann dir dann keiner dein Erfindung wegpatentieren.
Aber einen Patentanwalt würde ich in jedem Fall fragen, wenn ich Nutzen
und keinen Ärger haben möchte.
Wenn du Referenzen daraus ziehen willst, solltest du erst recht
patentieren, aber das hast du bestimmt auch schon bedacht?
Ein Patent macht imho nur Sinn, wenn du es auch verteidigen kannst. Und
das bedeutet i.a. einen sehr hohen finanziellen Aufwand. Mach deine Idee
zu Geld, so lange du kannst und gut iss....Evtl. als GmbH oder Ltd.
Hier hab ich einen interessanten Link:
http://www.reinertrimborn.de/HTips.htm
Ob eine internationale Patentierung überhaupt Sinn macht
dürfte zweifelhaft sein wenn man mal jemanden aus dem Ausland,
insbesondere China, verklagen will. Da reicht ein Patent in
Deutschland und kann jeden Importeur auf Lizenzgebühren erfolgreich
und profitabel verklagen. Im Ausland etwas zu pfänden dürfte
aussichtslos sein wenn auch nicht unmöglich.
Andere Länder, andere Sitten, Gebräuche und Gesetze.
Eine Patentierung hat aber auch einen gewaltigen Nachteil.
Man veröffentlicht an Informationen mehr gegenüber der
Öffentlichkeit als wenn man ein Produkt vermarktet ohne
diesen Nachteil. Wenn das Produkt komplex und hochintegriert
ist wird das einem Plagiator wenig nützen, denn allein die Idee
macht noch kein Produkt. Ein Erfinder den ich mal kannte, sagte:
Jede Erfindung beinhaltet 10% Inspiration und 90% Transpiration.
Die 10% kann man klauen, die 90% dagegen nicht, weil die schon
selbst geleistet werden müssen.