Neben der eigenen Nutzung beabsichtige ich eine höchstwarscheinlich - die bisherigen Recherchen waren durchweg positiv - patentreife Idee ohne Anmeldung zu vermarkten. Gibts im Forum darüber Erfahrungen? VG Micha
ich würde es auf jeden Fall als Gebrauchsmuster anmelden, dann kann niemand mehr ein Patent darauf anmelden, und dir das Ding streitig machen (theoretisch, aber alles eine Frage der Anwaltshonorare ...)
Wie verhinderst Du, dass ein potentieller Kunde das dann selbst anmeldet und Du aussen vor bist ? Also irgendeinen Schutz musst Du schon haben. Gruss Axel
Hi Micha, würde ich nicht machen! Melde Deine Idee an! Wir haben alle Produkte und Ideen beim DPMA angemeldet! Mittlerweile lassen wir vom Zoll Produkte aus dem Verkehr ziehen, die gegen unsere Patente verstoßen, obwohl wir diese Produkte nichtmehr verkaufen.
Vielen Dank für die schnellen Antworten. Als Gebrauchsmuster ist es nicht anmeldbar, da es sich um ein Verfahren handelt. Ab der Vermarktung bzw. Nutzung kann auch keiner mehr ein Patent anmelden, da es dann nicht mehr neu und bereits offengelegt wäre. Ich möche damit meine weitere berufliche Zukunft gestalten und mir keine Probleme aufhalsen. Als Spielball für Juristen ist es nicht gedacht und ob auf meinem Grabstein "Erfinder" steht, ist mir auch egal. Eine Diskussion, WARUM ich es nicht als Patent anmelde, soll hier nicht geführt werden. VG Micha
>Ab der Vermarktung bzw.Nutzung kann auch keiner mehr ein Patent anmelden, >da es dann nicht mehr neu und bereits offengelegt wäre. Hmm, Du willst die Idee also einem potentiellen Kunden ohne irgendeine Geheimhaltungserklärung und ohne das angemeldet zu haben vorstellen und glaubst, der würde Dir noch was dafür bezahlen ? >Eine Diskussion, WARUM ich es nicht als Patent >anmelde, soll hier nicht geführt werden. Warum fragst du eigentlich um Rat, wenn Du alles schon besser weisst ? Um also Deine ursprüngliche Frage noch mal auf Basis Deiner letzten Beiträge zu beantworten: So wie Du das angehst, wirst Du keinen Cent für Deine Erfindung sehen. Das basierend auf meiner Erfahrung mit Patenten. Es ist nämlich schon schwer genug, solche Dinge zu schützen, wenn man sie angemeldet hat. Ohne Anmeldung ist es unmöglich. Und vergiss die Vorstellung, irgendwer würde Dir einen tollen Job auf Basis einer nicht mal zum Patent angemeldeten Idee geben. Gruss Axel
erzähl' uns mal dein verfahren, wir sagen dir dann ob wir's anmelden würden ...
Axel: Ich weiss es nicht besser, sonst hätt ich nicht gefragt. Die Dinge, die ich aufgeführt habe, hatte ich bereits in Erfahrung bringen können, da ich KURZ vor der Anmeldung stand. Einen Job hab ich auch (selbständig). Mit gehts nur um eventuellen Erfahrungsaustausch, mit Leuten, die die gleiche Situation reflektieren. Und Du siehst ja - so wie ichs rausgelesen habe - selbst den geringen Schutz der Anmeldung. Die Idee wird irgendwann sowieso geklaut oder parallel erfunden. Da mach ich mir nix vor. VG Micha
Zwieblum: GERN - was bietest Du? Schön, schon wieder ein Interessent. Vielleicht erledigt sich die Angelegenheit soooo. VG Micha
Micha, es wird ohne eine Anmeldung nicht gehen, wobei für eine Anmeldung ja erstmal keine hohen Hürden gelten. Ich würde es dann nicht wirklich patentieren lassen, aber die Anmeldung sorgt erstmal dafür, dass es niemand anderes anmelden oder gar patentieren lassen kann. Und bei einer Anmeldung wird nichts veröffentlicht. Das gibt also erstmal einen gewissen Schutz zu niedrigen Kosten. Ansonsten hast Du ein ernstes Problem, wenn Du an ein nicht so seriösen Partner gerätst. Deine Vorgabe: "Wie machen ohne Patentanmeldung" ist so ähnlich wie "Zum Mond fliegen ohne Raumschiff". Alternativ kannst Du natürlich versuchen, der Firma ein erweitertes NDA nach Deinen Vorgaben aus den Rippen zu leiern, wo Du eine Verwendung oder auch nur Weitergabe innerhalb des Betriebes explizit ausschliesst und eine Schadensersatzsumme bei Nichtbefolgen reinschreibst. Nur brauchst Du auch dafür einen Anwalt, wenn Du es richtig machen willst. Und ein Gegenüber, der das rechtskräftig unterschreibt. Gruss Axel
Axel: Das mit der Anmeldung ohne pipapo, hört sich gut an. Danke für den Tipp. Ich spare Anwalts- und Recherchekosten und habe die ersten 18 Monate erstmal einen Schutz, sehe ich das richtig? Was danach passiert ist erstmal zweitrangig, aber das Verfahren ist auf den Markt. Ich hoffe, ich habs so richtig verstanden. VG Micha
Axel: Vielen Dank. Hatte ich soeben besucht. VG Micha
Nächste schlitzäugige Frage wäre dann wooo das Patent gültig ist und ob es überhaupt einen Markt für diese Erfindung gibt ...
@micha: patemtanmeldung ist nicht teuer, du brauchst aber einen, der dir das schreiben kann. das kostet etwas. in österrech sind's im 1. jahr ~ 2000 teuros. aber bedenke, das ist nur ein land. du musst dann für jedes land, das du gerne hättest, eine pct anmeldung machen. und das ist teuer. die beratung macht beu uns das CATT, in D gibt's hoffentlich ähnliches...
Ein Patent kann man selbst anmelden. Dann gilt die Preferenzfrist von einem Jahr, da kann man noch abaendern, und in anderen Laendern auch patentieren. Waehrend diesem Jahr sollte man es verkloppen
Wenn du es nicht patentieren willst so veröffentliche. Dann sind weitere Patente auf diesem Stande nicht möglich. Ob du dadurch dann noch selbst davon profotierst mußt du abschätzen. Jedenfalls kann dir dann keiner dein Erfindung wegpatentieren. Aber einen Patentanwalt würde ich in jedem Fall fragen, wenn ich Nutzen und keinen Ärger haben möchte. Wenn du Referenzen daraus ziehen willst, solltest du erst recht patentieren, aber das hast du bestimmt auch schon bedacht?
Ein Patent macht imho nur Sinn, wenn du es auch verteidigen kannst. Und das bedeutet i.a. einen sehr hohen finanziellen Aufwand. Mach deine Idee zu Geld, so lange du kannst und gut iss....Evtl. als GmbH oder Ltd.
ist jetzt erstmal als qlc-hinterlegung beim dpma von mir eingereicht worden. vg micha
Hier hab ich einen interessanten Link: http://www.reinertrimborn.de/HTips.htm Ob eine internationale Patentierung überhaupt Sinn macht dürfte zweifelhaft sein wenn man mal jemanden aus dem Ausland, insbesondere China, verklagen will. Da reicht ein Patent in Deutschland und kann jeden Importeur auf Lizenzgebühren erfolgreich und profitabel verklagen. Im Ausland etwas zu pfänden dürfte aussichtslos sein wenn auch nicht unmöglich. Andere Länder, andere Sitten, Gebräuche und Gesetze. Eine Patentierung hat aber auch einen gewaltigen Nachteil. Man veröffentlicht an Informationen mehr gegenüber der Öffentlichkeit als wenn man ein Produkt vermarktet ohne diesen Nachteil. Wenn das Produkt komplex und hochintegriert ist wird das einem Plagiator wenig nützen, denn allein die Idee macht noch kein Produkt. Ein Erfinder den ich mal kannte, sagte: Jede Erfindung beinhaltet 10% Inspiration und 90% Transpiration. Die 10% kann man klauen, die 90% dagegen nicht, weil die schon selbst geleistet werden müssen.
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