( Frei nach G. Orwell, Farm der Tiere. )
Ein weiterer Grund, warum wir Deutsche niemals für/gegen den EU-Vertrag
abstimmen dürfen.
http://www.dradio.de/aod/html/?broadcast=196841
=> Beitrag unter 5.
( Keine Gewähr für den Link )
Rhetorische Frage:
"Rat mal, warum die uns nichtmal fragen..."
Rhetorische Antwort:
Weil sie das wohl niederschmetternde Ergebnis erahnen !
PS: Auch unser derzeitiges Provisorium von Grundgesetz müsste lt. eben
diesem durch eine "endgültige", vom gesamten deutschen Volke abgesegnete
gesamtdeutsche Version ersetzt werden ...
@Yoda
Richtig. Die Bundesrepublik würde vermutlich wieder in Kleinstaaten
aufgespalten, bei die Bayern eben nicht von den damischen Preissen aus
Berlin regiert werden wollen.
Desweiteren würde nach jedem Terroranschlag wo auch immer erstmal eine
Petition zur Abschiebung aller Muslime verabschiedet.
Den Euro hätten wir vor allem deshalb nicht, weil das D in der D-Mark
für "Deutsche" steht. Das ist halt irgendwie patriotischer. Als ob das
gemeine Volk Ahnung von Wirtschafts- und Finanzpolitik hätte und die Pro
und Contra-Argumente bezüglich Währungsunion realistisch abwiegen
könnte.
Irgendwann würden wir vermutlich auch wieder in Polen einmarschieren.
Denn es kann ja nicht angehen dass wir zwar das größte Volk in Europa
stellen, aber nicht das größte Land haben.
Yada wrote:
> 50% der Bevoelkerung hat einen IQ von unter 100. Wuerde man das Volk> fragen, gaebe es keine EU und keinen Frieden in Europa.
Ja, wo doch immer die klugen Regierenden das kriegsgeile Volk davon
abhalten mußten, daß es seine Nachbarvölker überfällt und ausraubt...
Deswegen werden auch immer die Kleinen gehängt und die Großen laufen
gelassen.
>Demokratie = Volksherrschaft ???
Das Volk weiß aber nunmal bei vielen Themen nicht, was das beste für es
ist. Es lässt sich von kurzfristigen Stimmungen leiten (Stichwort
Populismus). Diskussionen wie diese hier werden in der Dorfkneipe eben
ganz anders geführt. Die Mehrzahl der Bevölkerung sind eben keine
Akademiker.
"Denn es kann ja nicht angehen dass wir zwar das größte Volk in Europa
stellen, aber nicht das größte Land haben."
Spätestens, wenn "demokratisch" legitimert, die Türkei in die EU
integriert wird, wird's anders:
Alle Türken zusammen sind dann zweifellos mehr als wir.
Zur ausgleichenden Gerechtigkeit werden dann "wir" noch
unangefochtenerer Spitzen-Nettozahler bleiben, nicht "nur" insgesamt,
sondern auch pro Kopf gerechnet !
>er unter 100 bleibt, dessen Stimme wird nicht gezaehlt.
Anderer Vorschlag: Die Wahl wird sooft wiederholt, bis das Wahlergebnis
im Sinne der Politiker ist.
Einfacher: Das Volk wird erst gar nicht gefragt (Euro, EU).
"Wenn in Deutschland alle so unzufrieden sind, warum wählt ihr dann
nicht
einfach anders?!?"
Ein paar wählen schon lange anders, aber in "Demokratien" "entscheiden"
immer noch Mehrheiten.
Notfalls kann man ja diese "Mehrheiten", wie erfolgreich von
G. Dabbeljuchhu Bush demonstriert
( passt auch nicht gut: G. Bush und "Demonstration" ),
ein kleines bisschen im Sinne des Allgemeinwohls modifizieren.
=> Alle Staatsgewalt wirkt sich auf's Volk aus !
( frei interpretiert nach Art. 20(2) GG )
>Alle sind gleich !
Wie kommt ihr auf die Idee, dass das so sein sollte? Gleichheit und
Gerechtigkeit wird von vielen verwechselt.
Das Grundgesetz legt fest "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich."
und ich bin froh, dass die Fehlinterpretation "Alle sind gleich" nicht
realität ist
"Gleich zu sein unter Gleichen\
das läßt sich schwerlich nur erreichen\
Du müßtest -ohne zu klagen-\
wie der schlechteste zu sein Dich behagen!"
dichtete schon Altmeister Goethe.
Warum soll eine Auswahl aus dem Volk, welche nicht einmal auf ihrem
Gebiet qualifiziert ist, bessere Entscheidungen treffen als das Volk?
Wenn ich mir die demonstrierten Fähigkeiten unserer Berufspolitiker
ansehe, sich mit komplexen Zusammenhängen auseinanderzusetzen:
http://www.youtube.com/watch?v=dFhhOPA0qHY
Eine so kleine Schar von Leuten, die als Minister nicht einmal wirklich
Ahnung von ihren Fachgebieten haben, sind eine leichte Beute für
Lobbyisten aller Art, denen sie ja fast dankbar sind, wenn ihnen
Entscheidungen für komplexe Zusammenhänge vorgelegt werden.
Nun kann man einwenden: die Minister haben ja Fachberater! Da kann ich
nur sagen: warum dann noch einen Minister? Die Vorlagen des Fachrats
kann auch das Volk direkt beurteilen.
Art. 65 GG: „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und
trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder
Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener
Verantwortung.
> Warum soll eine Auswahl aus dem Volk, welche nicht einmal auf ihrem> Gebiet qualifiziert ist, bessere Entscheidungen treffen als das Volk?> Wenn ich mir die demonstrierten Fähigkeiten unserer Berufspolitiker> ansehe, sich mit komplexen Zusammenhängen auseinanderzusetzen:
Und die Loesung ist, die Entscheidung denen zu ueberlassen, die noch
weniger Kompetenz haben? Sieht man doch in Zeiten der Finanzkrise
wieder, selbst in einem Forum mit starkem Akademikeranteil kann kaum
einer eine Buergschaft von einem Kredit oder einer Subvention
unterscheiden.
Müssen ja keine "Akademiker" sein, Hauptsache sie haben wenigstens mal
auf dem Gebiet gearbeitet.
PS: Laß mal, die Krise ist ausgetüftelter als Du denkst. Allein wie
schnell jetzt die "Lösungen" und "Gipfel" aus dem Hut gezaubert werden
sollte einem zu denken geben.
Das ist ja das Dilemma - Du darfst die Politiker wählen, aber nicht die
Politik.
Ist wie mit den lustigen Knöpfen bei den "Düsenjägern" beim
Kinderfriseur - da dürfen die Kinder nach Herzenslust drauf rumdrücken -
sind ja eh nirgendwo angeschlossen - Hauptsache sie halten ruhig wenn
sie geschoren werden.
Autor: Yada (Gast) wrote:
> Auf jeden Wahlzettel gehoert ein halbseitiger IQ-Test. Wer unter 100> bleibt, dessen Stimme wird nicht gezaehlt.
Und so einer wie du plappert im anderen Thread was von "sozialer
Gerechtigkeit". Du willst Menschen von der Wahl aussperren (nur
vermutlich deine rechtsradikalen Gesinnungsgenossen nicht).
Yada (Gast) wrote:
> selbst in einem Forum mit starkem Akademikeranteil kann kaum> einer eine Buergschaft von einem Kredit oder einer Subvention> unterscheiden.
Woher willst du das wissen? Sagt dir das dein Vorurteil behaftetes Ego
oder deine allgemeine Menschenverachtung?
Ich bin mir nicht sicher, aber wenn ich mir so die Berichte und
Nachrichten aus aller Welt ansehe, hätten vermutlich ca. 80% der armen
Weltbevölkerung gerne unsere Probleme.
Bürger Otto wrote:
> Ich bin mir nicht sicher, aber wenn ich mir so die Berichte und> Nachrichten aus aller Welt ansehe, hätten vermutlich ca. 80% der armen> Weltbevölkerung gerne unsere Probleme.
Du kannst ihnen ja deine abtreten.
>Du darfst die Politiker wählen, aber nicht die Politik.
Nein Rüdiger, es ist genau anders herum. Du wählst die Politik
Was der Bürger bei der Wahl bestimmt ist die politische Richtung. Die
wird dann auf Personen herunter gebrochen die ihre Ressorts entsprechend
managen.
Ein Bundesmeinister leitet eine nicht gerade kleine Behörde. Die Idee,
dass er/sie Spezialist für alle aufgaben dieses Ministeriums sein sollte
ist einfach absurt. Führungskompetenz überwiegt bei der Verantwortung
das detailwissen
Patrick wrote:
>>Du darfst die Politiker wählen, aber nicht die Politik.>> Nein Rüdiger, es ist genau anders herum. Du wählst die Politik
Und du meinst wirklich, es sei gesund, wenn man nur zwischen Pest und
Colera zu wählen hat?
> Was der Bürger bei der Wahl bestimmt ist die politische Richtung. Die> wird dann auf Personen herunter gebrochen die ihre Ressorts entsprechend> managen.
Dumm nur, daß man die Unterschiede in den "politischen Richtungen" mit
der Lupe suchen kann und nicht findet...
> Die Idee,> dass er/sie Spezialist für alle aufgaben dieses Ministeriums sein sollte> ist einfach absurt.
Da hast du recht.
> Führungskompetenz überwiegt bei der Verantwortung das detailwissen
Nur komisch, daß die sich diese führungskompetenten Leuten in unserer
Regierung, die doch aus soooo unterschiedlichen politischen Richtungen
kommen mal wieder dermaßen einig darin sind, daß und wie die vom
Grundgesetz garantierten Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt
und damit abgeschafft werden müssen.
Sollten da etwa ein paar Leute mit Sach- und Führungskompetenz hinter
den Kulissen die Fäden ziehen?
Uhu Uhuhu,
>Und du meinst wirklich, es sei gesund, wenn man nur zwischen Pest und>Colera zu wählen hat?
Ich meine das dies das Grundsystem unserer demokratischen Grundordnung
ist. Wenn du ein besseres, funktionierendes System kennst, stell es doch
kurz vor
>Dumm nur, daß man die Unterschiede in den "politischen Richtungen" mit>der Lupe suchen kann und nicht findet...
Es gibt diese Unterschiede. Das Du persönlich sie nicht findest/finden
willst ist kein Fehler des Systems
> daß und wie die vom Grundgesetz garantierten Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit
verstümmelt
und damit abgeschafft werden müssen.
>Nur komisch, daß die sich diese führungskompetenten Leuten in unserer>Regierung, die doch aus soooo unterschiedlichen politischen Richtungen>kommen mal wieder dermaßen einig darin sind, daß und wie die vom>Grundgesetz garantierten Grundrechte bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt>und damit abgeschafft werden müssen.
Der Versuch mit der Brechstange ein thema unter zu bringen, was dir
wichtig isz?
>Sollten da etwa ein paar Leute mit Sach- und Führungskompetenz hinter>den Kulissen die Fäden ziehen?
Ist das nicht vollkommen normal bei Organisationen dieser Größenordnung?
Das Findet sich sowohl bei privatwirtschaftlichen Unternehmen als auch
bei NPO
Machen wir doch mal den Praxistest, Patrik. Wo hätte ich zu den
wesentlichen Grundfragen eine Partei finden können, die nicht Blockflöte
gespielt hat?
* Euro - Einführung?
* NATO-Aggressionskriege
* Ermächtigungsvertrag von Lissabon?
Egal was man wählt, die Musik ändert sich nicht. Wer hätte gedacht, das
gerade eine SPD-Regierung die Harz-IV-Gesetze durchpeitscht?
Ergo haben wir das Grundprinzip einer Demokratie, das Primat des
Volkswillens, nicht mehr erfüllt. Ist so.
Wie hat es "der Dicke von Oggersheim" einst ausgedrückt? "Wo kommen wir
denn hin, wenn der Pöbel zu bestimmen hat. Die Politik wird in Bonn
gemacht!"
L'etat - c'est moi!
Unser fähigster Verfassungsrechtler, Prof. Schachtschneider,
konstantierte, daß die BRD schon seit einigen Jahren im Zustand des
permanenten Verfassungsbruchs lebe.
Und selbst unseren Bundespräsidenten Köhler stimmte es bedenklich, daß
unser Bundestag in 80% seiner Tätigkeit als Legislative nur noch
Beschlüsse aus Brüssel absegnet, ohne jeglichen Einfluß des
Volkswillens.
Rüdiger Knörig wrote:
> Wer hätte gedacht, das> gerade eine SPD-Regierung die Harz-IV-Gesetze durchpeitscht?
Jo, und das ausgerechnet unter so einem Kanzler: "Das Ziel meiner
Arbeit: Dass alle Arbeit haben."
Uhu Uhuhu wrote:
> Sollten da etwa ein paar Leute mit Sach- und Führungskompetenz hinter> den Kulissen die Fäden ziehen?
Aber genau - und zwar die Fäden z.B. an solchen Marionetten:
> Wie hat es "der Dicke von Oggersheim" einst ausgedrückt? "Wo kommen wir> denn hin, wenn der Pöbel zu bestimmen hat. Die Politik wird in Bonn> gemacht!"
Irrtum, Herr Kohl - in den Vorstandsetagen von - na, wer hat die lange
Liste mal gerade parat. <:-)
Wer die ökonomische Macht hat, hat die politische!
> Und selbst unseren Bundespräsidenten Köhler stimmte es bedenklich, daß> unser Bundestag in 80% seiner Tätigkeit als Legislative nur noch> Beschlüsse aus Brüssel absegnet, ohne jeglichen Einfluß des> Volkswillens.
Der hat's gerade nötig. Erst eine dicke Aktie dran haben, wie der Osten
plattgemacht wurde, und dann seinem Volk vorjammern: "Unsere Zukunft
steht auf dem Spiel!"
Patrick wrote:
>>Und du meinst wirklich, es sei gesund, wenn man nur zwischen Pest und>>Colera zu wählen hat?> Ich meine das dies das Grundsystem unserer demokratischen Grundordnung> ist. Wenn du ein besseres, funktionierendes System kennst, stell es doch> kurz vor
Das ist falsch.
Das Grundgesetz sagt in Artikel 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes
mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen
Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung
ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
...
Dort steht also nichts davon, daß die Parteien die Willensbildung des
Volkes steuern.
Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.
Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos
weggemobbt.
Rüdiger Knörig wrote:
>Ergo haben wir das Grundprinzip einer Demokratie, das Primat des>Volkswillens, nicht mehr erfüllt. Ist so.
Woher willst du das wissen wenn es niemals eine Volksbefragung zu diesen
Themen gegeben hat?
Rüdiger Knörig wrote:
>Unser fähigster Verfassungsrechtler, Prof. Schachtschneider,>konstantierte, daß die BRD schon seit einigen Jahren im Zustand des>permanenten Verfassungsbruchs lebe.
Dann soll er Klage einreichen.
Uhu Uhuhu wrote:
>Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>weggemobbt.
Hat bei den Linken wohl nicht geklappt.
Rüdiger,
Ich habe weder behauptet, dass es Parteien gibt die in allen Themen
unterschiedlicher Auffassung sind, noch in allen Entscheidungen genau
deinen persönlichen Präferenzen entsprechen
>Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>weggemobbt.
Die Realität belegt das Gegenteil
Wir konnten gar kein Volksentscheid darüber ablegen, weil dieser von
der Politik damals ausgeschlossen wurde - schon vergessen?
Schachtschneider hat bereits in einigen Bereichen mit seinen Klagen
Aufschübe erwirkt - allerdings ließen sich die Technokraten davon nicht
aufhalten und machten trotz Auflagen des BVfg-Gerichts einfach munter
weiter.
Dazu paßt auch sehr schön ein Innenminister ins Bild, der darüber klagt,
daß er sich vom Verfassungsgericht "gehemmt" fühle - eben weil dies
seine Arbeit tue.
Patrick wrote:
>>Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.>>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>>weggemobbt.> Die Realität belegt das Gegenteil
Beweise für diese Polemik? Wenigstens einen? Komm schon, wir haben so
viele Beweise auf den Tisch gepackt...
>Wir konnten gar kein Volksentscheid darüber ablegen, weil dieser von>der Politik damals ausgeschlossen wurde - schon vergessen?
Hab ich ja geschrieben. Genau darum ging es mir ja. Wenn es keinen
Volksentscheid gegeben hat, wie weisst du dann das das Volk anders
enstschieden hätte?
>Beweise für diese Polemik? Wenigstens einen? Komm schon, wir haben so>viele Beweise auf den Tisch gepackt...
Die Grünen, die Linke...
>Beweise für diese Polemik?
Die Polemeik kann ich auf Grund ihrer Abwesenheit nicht Bewesien - aber
das sollte ich ja wohl auch nicht tun (oops, jetzt war ich doch
polemisch)
WASG
Das ist doch gar nicht der Punkt - dem angeblichen Souverän wurde sein
Entscheidungsrecht verwehrt.
Grüne und Linke haben bei der Abstimmung pro-Lissabon gestimmt....
>Das ist doch gar nicht der Punkt - dem angeblichen Souverän wurde sein>Entscheidungsrecht verwehrt.
Wir haben eine repräsentative Demokratie und keine direkte. Das das
"Entscheidungsrecht verwehrt" ist also Unwissenheit oder billige
Rhetorik. Was von Beidem war es?
Falsch. Entweder haben wir eine Demokratie, dann ist das Grundprinzip
der Volkssouveränität erfüllt, oder wir haben eine "deutsche
demokratische Republik". Die behauptete ja auch, demokratisch zu sein.
Es gilt der Satz von Voltaire, "daß der Vertreter zu schweigen habe,
wenn der Vertretene selbst zu sprechen wünscht."
>Grüne und Linke haben bei der Abstimmung pro-Lissabon gestimmt....
Deine Aussage war:
>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>weggemobbt.
Was hat das mit Lissabon zu tun? Grüne und Linke sind weder korrumpiert
noch weggemobbt worden. Sie haben die pollitische Situation in D.
verändert. Vielleicht nicht gerade beim Lissabon-Vertrag, aber in
etlichen anderen Bereichen.
Es ist erstaunlich, wie sehr die etablierten "Protestparteien" in den
allgemeinen Chor mit einfallen, wenn es wirklich um die Wurst geht.
Wer sich nicht daran hält, macht den "Mölleman".
Ansonsten: selbst ATTAC verteidigte vor kurzem die Globalisierung und
das damit verbundene Weltfinanzsystem.....
Wenn Du etwas kontrollieren mußt dann Deine "Widersacher".
>...wenn es wirklich um die Wurst geht.
Die da wäre...?
>Wer sich nicht daran hält, macht den "Mölleman".
D.h. alle die nicht mitmachen werden erschossen, oder wie?
>Falsch. Entweder haben wir eine Demokratie, dann ist das Grundprinzip>der Volkssouveränität erfüllt, oder wir haben eine "deutsche>demokratische Republik". Die behauptete ja auch, demokratisch zu sein.
Rüdiger, nimm dir einfach ein wenig Zeit dich in die Grundbegriffe der
politischen Systeme einzulesen. Dann wirst du womöglich begreifen, was
eine Demokratie ausmacht
>D.h. alle die nicht mitmachen werden erschossen, oder wie?
Dann frag ich nicht, wieso DIE nicht gleich alles unterjochen, wenn sie
doch solche Macht haben. Ist doch viel einfacher als diese subtile
Vorgehensweise. Als ob sich das faule Volk dagegen erheben würde.
Und Rüdiger, vermutlich wärst du unter einer echten Volks-Demokratie der
erste Leidtragende, wenn marodierende Horden erstmal auf alle besser
gestellten Losgehen. Nebenbei wird dann auch gleich noch die Todesstrafe
eingeführt.
Ich glaube manche wissen gar nicht, welche platten Anschauungen im Volk
vorherrschen. Fahrt mal raus auf's Land. Zusammen mit einem Populisten,
den sie aus ihrer Mitte erwählen, ist das ganz schön derber Zündstoff.
Patrick wrote:
>>Falsch. Entweder haben wir eine Demokratie, dann ist das Grundprinzip>>der Volkssouveränität erfüllt, oder wir haben eine "deutsche>>demokratische Republik". Die behauptete ja auch, demokratisch zu sein.> Rüdiger, nimm dir einfach ein wenig Zeit dich in die Grundbegriffe der> politischen Systeme einzulesen. Dann wirst du womöglich begreifen, was> eine Demokratie ausmacht
Und warum die Deutsche "Demokratische" Republik genauso "demokratisch"
war wie die Volksverarsche, die sich da "freiheitlich - demokratische
Grundordnung" nennt.
Hartmut,
Ich habe lange überlegt ob ich auf dem level einsteige. Am Ende hat es
mir doch in den Fingern gejuckt.
Was passiert denn bei dir im Wahl-Lokal, wenn du die Wahlkabine nicht
nutzt? (Falls du es nicht weisst, probier es einfach mal aus)
Autor: Rüdiger Knörig (Firma: TU Berlin) (sleipnir) wrote:
> Grüne und Linke haben bei der Abstimmung pro-Lissabon gestimmt....
Wann soll denn das geschehen sein?
http://www.dielinke-europa.eu/themen_von_a_z/eu_institutionen/i_o/lissabon_vertrag/
"Sechs von sieben Europaabgeordneten der LINKEN haben im Europäischen
Parlament gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt, ebenso wie sämtliche
weitere Abgeordnete der Linksfraktion (GUE/NGL) im EP."
> Ansonsten: selbst ATTAC verteidigte vor kurzem die Globalisierung und> das damit verbundene Weltfinanzsystem.....
Plumper geht es jetzt nicht mehr oder? Wiviele Unwahrheiten willst du
hier eigentlich noch verbreiten? ATTAC hat zum sog. Weltfinanzsystem
eine glasklare Haltung und nicht alles an der Globalisierung ist
schlecht, das weiß auch ATTAC. Aber es ist eine typische Art von dir
Dinge aus dem Zusammenhag zu reißen und ein eigenes, verklärtes Süppchen
daraus zu kochen.
Patrick wrote:
> Hartmut,> Ich habe lange überlegt ob ich auf dem level einsteige. Am Ende hat es> mir doch in den Fingern gejuckt.>> Was passiert denn bei dir im Wahl-Lokal, wenn du die Wahlkabine nicht> nutzt? (Falls du es nicht weisst, probier es einfach mal aus)
Was im Wahllokal passiert, ist mir doch sowas von wurscht - ich gehe
sowieso nicht hin. Weil nach der Wahl mit Sicherheit auch nichts anderes
passiert, egal, was ich ankreuze.
Ich bezog mich auf die Abstimmung damals im Bundestag. Da müssen auch
Grüne und Linke für den Vertrag von Lissabon gestimmt haben.
Als Ende des letzten Jahres die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung eine
Diskussionsrunde zu dem Thema "Neue Konzepte gegen die nächste
Finanzkrise" veranstaltete, war es die ATTAC-Vertreterin Elisabeth
Paskuy, welche zum Erstaunen aller anderen Teilnehmer das bisherige
Wirtschaftsmodell verteidigte!
Sie griff auch den Begründer der Hamburger Lokalwährung "Altona" an, der
mit seinem von den Großbanken unabhängigen Währung das Übel an der
Wurzel packen wollte.
Auch mit Kristof Berking von der liberalen
"Friedrich-August-von-Hayek"-Gesellschaft stand die Dame sofort auf
Kriegsfuß, da dieser im Gegensatz zu ihr die Krise nicht als Folge der
verbrecherischen Handlungen einzelner, sondern als systembedingt
darstellte.
Genau da liegt für mich der Hase im Pfeffer: wenn das die Position von
ATTAC ist, dann lautet die Botschaft: "Nicht das System ist von
vornherein schlecht, sondern das Fehlverhalten einzelner." D.h. mit der
publikumswirksamen "Abstrafung" einzelner Sündenböcke kann dann über das
Schröpfen ganzer Erdteile hinweggegangen werden, auf daß der Zyklus von
Neuen beginnen kann.
Jörg S. wrote:
> Uhu Uhuhu wrote:>>Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.>>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>>weggemobbt.> Hat bei den Linken wohl nicht geklappt.
Von wegen. Guck doch mal, was die feine Linke in Berlin macht, um den
Bürgern das Geld abzupressen, was die CDU-Gangster veruntreut haben.
Patrick wrote:
>>Die Realität ist, daß der Staat von den Parteien gekapert ist.>>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>>weggemobbt.> Die Realität belegt das Gegenteil
So? Wo denn?
Was machen sie denn mit denen, die sie aus den Parlamenten heraus halten
wollen? Sie werden vom "Verfassungsschutz" unterwandert, ausspioniert
und gesteuert, damit man sie verbieten konn und wenn das nicht klappt,
dann wird mobbt, was das Zeug hält.
Oder hast du schonmal eine wirklich inhaltliche Auseinandersetzung mit
den Rechten mitbekommen?
Hartmut Kraus (wodim) wrote:
> Was im Wahllokal passiert, ist mir doch sowas von wurscht - ich gehe> sowieso nicht hin. Weil nach der Wahl mit Sicherheit auch nichts anderes> passiert, egal, was ich ankreuze.
Dann formuliere doch erst mal was du überhaupt möchtest. Es ist immer
wieder die gleiche Phrase, die da fällt "es ändert sich nichts". Deine
Wahlverweigerung wird von der politischen Mehrheit grundsätzlich als
Zustimmung gewertet. Das mag dir nicht passen, aber das ist so. Wer
nicht wählt verschenkt seine Stimme der regierenden Mehrheit.
Wenn es keine Unterschiede zwischen den Fraktionen im Bundestag gäbe,
dann bräuchte es weder Wahlversprechen noch derart ausufernden
Dauerwahlkampf geben. Dann könnte Merkel auch sagen, lasst den
Lafontaine Kanzler werden, der macht dann mit seiner Fraktion unsere
Politik weiter. Wenn du mal genauer hinschaust, sind selbst die Fronten
innerhalb der großen Koa (CDU/SPD) riesig. Die einen wollen eine
Bürgerversicherung und die anderen setzen noch immer auf die
Kopfpauschale und das ist nur ein Thema (von vielen anderen).
Mir scheint, es wird einfach nicht mehr begriffen, dass keine absoluten
Mehrheiten mehr zustande kommen und nur noch über den Kompromiss regiert
werden kann. Der Kompromiss heißt aber niemals Einigkeit im Grundatz
bzw. der Richtung, sondern immer nur pragmatisches Weiterkommen auf
(meist) kleinstem gemeinsamen Nenner.
Gerade heute haben Bündnis 90/die Grünen ein Gesetzesantrag auf Änderung
des Grundgesetzes zur Einführung von Volksbegehren im Bundestag zur
Abstimmung vorgelegt. Darüber gab es eine lange Aussprache mit
anschließender Abstimmung. Die Linke hat zugestimmt, die FDP hat
zugestimmt, die Koalitionsfraktion CDU/SPD hat abgelehnt.
Das ist nur ein Beispiel von vielen, das es sehr wohl Unterschiede
zwischen den Gruppierungen gibt, aber nun mal gegen die Mehrheit nichts
durchzusetzen ist.
Jörg S. wrote:
>>Grüne und Linke haben bei der Abstimmung pro-Lissabon gestimmt....> Deine Aussage war:>>Aufkommende Konkurrenz wird entweder korrumpiert, oder gnadenlos>>weggemobbt.> Was hat das mit Lissabon zu tun? Grüne und Linke sind weder korrumpiert> noch weggemobbt worden. Sie haben die pollitische Situation in D.> verändert. Vielleicht nicht gerade beim Lissabon-Vertrag, aber in> etlichen anderen Bereichen.
Jörg, es wäre wirklich nett, wenn du mit Quellenangabe zitiertst, oder
die Zitierfunktion benutzt, statt Mischzitate ad libidum
zusammenzumanschen und sie dann einer Person deier Wahl zuzuschreiben...
Uhu,
>So? Wo denn?
es gibt erfolgreiche Neugründungen von Parteien. Ein Beispiel auf
Bundesebene wurde bereits weiter oben genannt.
>Oder hast du schonmal eine wirklich inhaltliche Auseinandersetzung mit>den Rechten mitbekommen?
Ja
Patrick wrote:
>> So? Wo denn?> es gibt erfolgreiche Neugründungen von Parteien. Ein Beispiel auf> Bundesebene wurde bereits weiter oben genannt.
Wo?
>>Oder hast du schonmal eine wirklich inhaltliche Auseinandersetzung mit>>den Rechten mitbekommen?> Ja
Dann hab ich wohl mal wieder im entscheidenden Moment nicht aufgepaßt...
> Ich bezog mich auf die Abstimmung damals im Bundestag. Da müssen auch> Grüne und Linke für den Vertrag von Lissabon gestimmt haben.
Siehst du, Rüdiger, jetzt formulierst du schon vorsichtiger.
(da müssen auch ..)
Das mit der ATTAC-Vertreterin mag ja alles sein. Ich kann das nicht
nachprüfen und deswegen kann ich dazu nichts sagen. Habe aber selber
genügend Redebeiträge von Sven Giegold (der jetzt zu den Grünen
gewechselt ist) miterlebt, die mir sehr gefallen haben. Genauso gut
könntest du Peter Gauweiler (CSU) mit seiner ablehnenden Haltung gegen
den Irak-Einsatz und auch gegen den Lissabon-Vertrag als allgemeine
Haltung der CDU/CSU darstellen. Das ist aber mitnichten die Haltung der
C-Parteien, im Gegenteil, die Unionsparteien(n) haben eine zu 100
Prozent konträre Haltung. Auch Heiner Geißler stand mit seiner Kritik an
den Kapitalmärkten lange Zeit ziemlich alleine da in seiner Partei. Erst
seit der Finanzkrise gibt es zuhemend Wendehälse in der CDU, die
plötzlich auch mehr Regeln für den Kapitalmarkt wollen. Dennoch gibt es
immer noch genügend Unverbesserliche, die nach dem großen Crash sogar
Bücher rausbringen mit dem Titel "mehr Kapitalismus wagen". Man stelle
sich mal vor, so jemand wäre Finanzminister von Deutschland geworden ..
Uhu,
deine Frage war ob ich es erlebt habe und nicht, ob wir zwei es
gemeinsam erlebt hätten
Aber um deine Frage etwas weitreichender zu beantworten: Was ich bisher
noch nie erlebt habe ist, dass Rechte ein Interesse daran hatten, dass
man sich kritisch mit ihren Inhalten beschäftigt
Patrick wrote:
> Hartmut,> Ich hätte meinem ersten Refelx folgen sollen und dir erst gar nicht> antworten
Dann ist dein "erster Reflex" wohl der Fluchtreflex? <:-)
Rudi (nicht eingeloggt) wrote:
> Genau da liegt für mich der Hase im Pfeffer: wenn das die Position von> ATTAC ist, dann lautet die Botschaft: "Nicht das System ist von> vornherein schlecht, sondern das Fehlverhalten einzelner."
Genau - weder noch. Man kann nicht generell sagen: "Das System ist gut,
nur die Menschen sind schlecht" oder "der Mensch ist gut, nur das System
ist schlecht." Ist alles von Menschen gemacht!
Wahlanalyst wrote:
> Dann formuliere doch erst mal was du überhaupt möchtest.
Wie oft denn nun noch?
http://melina.kilu.de/forum/viewtopic.php?f=9&t=22> Es ist immer> wieder die gleiche Phrase, die da fällt "es ändert sich nichts". Deine> Wahlverweigerung wird von der politischen Mehrheit grundsätzlich als> Zustimmung gewertet. Das mag dir nicht passen, aber das ist so. Wer> nicht wählt verschenkt seine Stimme der regierenden Mehrheit.
Seh' ich nicht ganz so. Obwohl ich vor einem guten Jahr wieder mal die
Wahl geschwänzt habe, hatte diesmal die CSU nicht die absolute Mehrheit.
Trotzdem werde ich wohl für Veränderungen auf anderer Ebene sorgen
müssen - entweder mit oder gegen unseren neuen "roten" Bürgermeister:
http://melina.kilu.de/forum/viewtopic.php?f=15&t=12
Hartmut Kraus (wodim) wrote:
>> Dann formuliere doch erst mal was du überhaupt möchtest.> Wie oft denn nun noch?
Verwechselst du da nicht private Interessen mit der politischen
Großwetterlage?
> Seh' ich nicht ganz so.
Solltest du aber!
> Obwohl ich vor einem guten Jahr wieder mal die> Wahl geschwänzt habe, hatte diesmal die CSU nicht die absolute Mehrheit.> Trotzdem werde ich wohl für Veränderungen auf anderer Ebene sorgen> müssen - entweder mit oder gegen unseren neuen "roten" Bürgermeister:
Die Kappeleien zwischen einem Bürger und einem Bürgermeister haben aber
nichts zu tun mit dem was hier diskutiert wird oder glaubst du der
Bundestag sollte die Zwistigkeiten EINES Bürges diskutieren? Stell dir
mal vor, wenn nur 1 Prozent aller Wahlberechtigten den Streit mit ihrem
Bürgermeister in die Parlamente tragen würden ..
(allein für den "Fall Hartnut" bräuchte es Stunden um Stunden an
Parlamentsdebatten .. )
Wahlanalyst wrote:
> Verwechselst du da nicht private Interessen mit der politischen> Großwetterlage?
Nein - oder was an "meinen Interessen" soll privat sein, und nicht als
"Mikroklima" Bestandteil der "politischen Großwetterlage"?
> Die Kappeleien zwischen einem Bürger und einem Bürgermeister haben aber> nichts zu tun mit dem was hier diskutiert wird
Die nicht. Aber der neue Bürgermeister weiß ja mit Sicherheit noch nicht
mal was davon. Einer Kappelei mit dem alten bin ich übrigens gestern
wieder aus dem Weg gegangen, indem ich das Lokal verlassen habe, in dem
er auftauchte. (Immer diplomatisch, auch wenn's schwerfällt, gelle?)
Aber vorher die Bedienung auf meine Webseite aufmerksam gemacht. Und
meine 3 Bier natürlich bezahlt - aber wer mit einem schön tut, der über
meine Leiche gehen wollte (wie über die seines Vorgängers) - naja, das
konnte sie ja nicht wissen.
> Stell dir> mal vor, wenn nur 1 Prozent aller Wahlberechtigten den Streit mit ihrem> Bürgermeister in die Parlamente tragen würden ..
Dann wären also viele Probleme wohl gelöst, bevor sie auftreten würden,
denke ich. <:-)
> (allein für den "Fall Hartnut" bräuchte es Stunden um Stunden an> Parlamentsdebatten .. )
Ja, wenn das Parlament so arbeiten würde wie z.B. unser alter
Gemeinderat. <:-) War einmal zu einer öffentlichen Sitzung (noch unter
Reich) - so'n herrliches laberlaberblablabla hatte ich noch nicht
erlebt, nicht mal im "real existierenden Sozialismus".
Hartmut Kraus (wodim) wrote:
> Nein - oder was an "meinen Interessen" soll privat sein, und nicht als> "Mikroklima" Bestandteil der "politischen Großwetterlage"?
Ganz einfach, weil der Bundestag nicht dazu da ist konkrete Fälle
einzelner Bürger zu "durchzuleiern". Genau mit dem gleichen Anspruch
könnten eine Millionen andere Bürger ihren privaten Zwist dem Parlament
vor die Füße werfen, mit dem Hinweis "nun macht mal was damit". So kann
kein Parlament arbeiten, das solltest du einsehen. Genau genommen gibt
es für solche Angelegenheiten das Petitionsrecht (wenn gar ncihts
anderes mehr geht ..).
> Die nicht. Aber der neue Bürgermeister ..
.. und schon wieder fängt Hartmut an seinen Terz mit irgendwelchen
Bürgermeistern hier auszubreiten. Hartmut, bei dir bekommt man schnell
das Gefühl von einem der gerne Hickhack mit Amtspersonen austrägt. Mich
erinnert das spontan an einen der vielen Fälle von Streitigkeiten
zwischen Gartennachbarn oder Doppelhaushälften-Nachbarn, die sich
gegenseitig aufstacheln, nur um des Aufstachelns willen. Eines haben
diese Personen alle gemein, sie selber sind vollkommen uneinsichtig,
wenn man ihnen ihr Verhalten vorhält und verweisen die gesamte Schuld
stets an ihren Zankpartner. Bist DU so einer, Hartmut? Möchtest DU so
einer sein?
>> Stell dir>> mal vor, wenn nur 1 Prozent aller Wahlberechtigten den Streit mit ihrem>> Bürgermeister in die Parlamente tragen würden ..> Dann wären also viele Probleme wohl gelöst, bevor sie auftreten würden,> denke ich. <:-)
Warum sollte das so sein? Schau auf die Gerichte, deren Überlastung hat
genau diesen einen Grund, rechthaberische Streitereien meist um
Lapalien.
> Ja, wenn das Parlament so arbeiten würde wie z.B. unser alter> Gemeinderat. ..
Täusch dich mal nicht im Bundestag. Das Parlament ist ein vollkommen
durchorganisierter Apparat. Lies mal die Protokolle nur eines Tages, mit
all den Lesungen und Abstimmungen. Du wirst überrascht sein, wieviel da
abgehandelt wird.
Im übrigen ist es nie besonders freundlich anderen Forenteilnehmern eine
ellenlange Homepage für die Füße zu kippen, mit dem Hinweis, man solle
dort doch "mal lesen". Oder möchtest umgekehrt DU von anderen auf ihre
private Homepage verwiesen werden, mit dem Hinweis, lies doch mal was
meine Nachbarin mit ihrem Becker letzte Woche erlebt hat. Das ist genau
so interessant als wenn Frau Effenberg mal wieder über ihren Mann
berichtet oder Boris über seinen Garderobenflirt. Wer sich damit
beschäftigt, lässt sich seine Lebenszeit rauben.
Wahlanalyst wrote:
> Hartmut Kraus (wodim) wrote:>>> Nein - oder was an "meinen Interessen" soll privat sein, und nicht als>> "Mikroklima" Bestandteil der "politischen Großwetterlage"?>> Ganz einfach, weil der Bundestag nicht dazu da ist konkrete Fälle> einzelner Bürger zu "durchzuleiern".
"Mein Fall" betrifft bei weitem nicht nur mich alleine, und der
Bundestag ist so ziemlich die letzte Instanz, an die ich mich wenden
würde. Oder ist das hier vielleicht der Bundestag? <:-)
> Hartmut, bei dir bekommt man schnell> das Gefühl von einem der gerne Hickhack mit Amtspersonen austrägt. Mich> erinnert das spontan an einen der vielen Fälle von Streitigkeiten> zwischen Gartennachbarn oder Doppelhaushälften-Nachbarn, die sich> gegenseitig aufstacheln, nur um des Aufstachelns willen.
Ha. ha. 1 (In Worten: EIN) konkretes Beispiel bitte, wo ich sowas
angefangen habe, nur um "Stunk zu suchen", wo ich's nicht mit den
entsprechenden Leuten (manchmal monate - bis jahrelang) sachlich, im
Guten, mit Überzeugung versucht habe - und die dann immer dümmer taten?
> Schau auf die Gerichte, deren Überlastung hat> genau diesen einen Grund, rechthaberische Streitereien meist um> Lapalien.
Klar. Ein Schaden im sechsstelligen Bereich, der sich täglich um grob
geschätzt runde 2.000 Euren erhöht, ist eine Lappalie. Je zur Hälfte für
mich und den Staat. Von dem Schaden für meine potenziellen Kunden und
Lieferanten mal ganz abgesehen. Und dass ich seit Jahren auf Kosten des
Beitrags- und Steuerzahlers leben muss, statt lange selber Steuern
zahlen zu können. Und ein paar Verbrecher machen sich weiter auf meine
Kosten und auf Kosten der Allgemeinheit ein schönes Leben, und ein paar
korrumpierte Beamte gucken weiter weg.
Einige Straftaten der Leute, mit denen ich ja nur "privaten Stunk
suche", kommen dazu. Wenn sich da irgend jemand überlastet fühlt - alles
meine Dummheit, klar.
Ich komme mehr und mehr zu der Ueberzeugung, dass man Internetzugaenge
in offenen Anstaltsabteilungen nochmal ueberdenken sollte. Oder ist das
der Preis, den eine freie Gesellschaft bezahlen muss? Vieleicht liegt
die Schuld ja auch eher bei denen, die noch alle beisammen haben. Aber
auch da sind die Grenzen ja fliessend.
"Ich komme mehr und mehr zu der Ueberzeugung, dass man Internetzugaenge
in offenen Anstaltsabteilungen nochmal ueberdenken sollte."
Und was machst denn Du dann den ganzen Tag über ?
Yada, mit jedem neuen Vorschlag zur Verbesserung der Welt hebst du
weiter von der Realität ab.
Mach weiter so, dann brauchst du den Rest der Welt überhaupt nicht mehr
und kannst dich mit einer Gummizelle begnügen...
Yada wrote:
> Dass der Uhu mit dem wodim auf Du & Du ist, ueberrascht nicht.
Freut mich, dass du den Blick für die Realität noch nicht ganz verloren
hast. <:-)