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Forum: Offtopic Internetsperre als Salami


Autor: Rüdiger Knörig (sleipnir)
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Nun, wo man mit einem moralisch gut verkaufbaren Argument Fakten 
geschaffen hat will man gleich das nächste Häppchen servieren:
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,631341,00.html

Autor: Gast (Gast)
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Keine Angst, das wird erst die kommende Regierung nach der 
Bundestagswahl im September umsetzen, also CDU/CSU + FDP. :(

MDB Jörg Tauss: SPD-Austritt möglich?

http://www.sueddeutsche.de/politik/202/472724/text/

"Gestern Abend war ein schwarzer Tag für die Demokratie. Ich bin schwer 
enttäuscht von meiner eigenen Partei", wird der Bundestagsabgeordnete 
zitiert."

Autor: A. K. (prx)
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Ist doch nicht der Erste damit. Das ging doch schon April/Mai los.

Aber dieses Eisen wird deutlich heisser. Denn per DNS-Sperre werden dann 
komplette Anbietersites und Webforen gesperrt, sämtliche legalen 
Angebote inklusive. Mit etwas Glück einschliesslich Youtube. Das 
vergrössert den Kreis klageberechtigter Betroffener erheblich. Wer klagt 
schon gegen das BKA um zulässige P*rnosites gucken zu dürfen? Das könnte 
sogar zu Zoff auf diplomatischer Ebene führen.

Autor: xy (Gast)
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Jaja, sollen die nur machen.

Von der Netzsperren-Debatte wussten viele fast überhaupt nichts, ich 
kenne sogar politisch wirklich interessierte Leute, die das dank 
Medien-Halbwissen zunächst befürworteten. Zudem ist der Bekanntheitsgrad 
von Online-Petitionen immer noch äußerst gering (auch wenn gerade etwas 
gestiegen).

Richtig wäre es gewesen, das Interesse an dem Thema nicht an den im 
Vergleich zu den Bevölkerungszahlen Deutschlands "popeligen" >100k 
Leuten festzumachen, sondern diese Zahl mit jener der Gegenpetition zu 
vergleichen.
Das aber nur nebenbei ...

Und doch hat sich hier erstmals eine echte Gefahr für die 
Bundesregierung gezeigt. Wenn das Gesetzt jetzt so ausgeweitet wird, 
dass es auch bislang politisch völlig Uninteressierte betrifft, haben 
wir keine schlechten Chancen, dass hier in naher Zukunft Dinge 
passieren, die man sich so noch vor einigen Monaten vom Deutschen Michel 
ausgehend nicht hätte träumen lassen ...

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