Meine Frage ist wann ist ein Produkt wirklich Patent würdig ?
und speziell mal angenommen ich würde mir eine Wäscheklammer nehmen und
die zum verschluss von Briefen verwenden. Könnte ich mir sowas
Patentieren ?
Zwar gibts das Verschlusssystem ja schon aber die Idee dahinter ist neu
!?
Natürlich war das nur ein Beispiel ;-)
2.) Gibt es einen Gebrauchsmuster Handel ? ähnl. einem Patenthandel ?
also gibts stellen die mir gute Ideen abkaufen oder muß man von FIrma zu
Firma ziehen ?
Das ist eine spannende Frage und hängt von vielen Randparametern ab. Ich
habe selbst erlebt, dass ein Patent von mir wegen mangelnder
"Erfinderischer Höhe" abgelehnt wurde, welches ein paar Jahre später von
einem Konzern durchging.
Das mit der Wäscheklammer wäre also im Prinzip Patentfähig, wenn der
Richtige dahintersteht und das richtig "verkauft" wird.
Ansonsten ist das mit dem Patente verkaufen so eine Sache. Ich bin da
sehr skeptisch. Eine Firma, die das Geld hat, Dich zu bezahlen, hat auch
das Geld das Patent einfach zu missachten und Dir nachher mit ihren
Anwälten beliebig viel Ärger zu machen. Und in Deiner Patentschrift, die
ja offenliegt, steht dann auch noch drin, wie sie es nachbauen können.
Ich würde eine Erfindung eher geheim halten und einem potentiellen
Lizenznehmer nur so viel verraten, wie unbedingt nötig. Evtl. macht es
Sinn ein Patent anzumelden, aber auf keinen Fall offenzulegen, um zu
verhindern, dass sich andere die Rechte sichern.
Die restlichen Infos bekommen sie dann nur, wenn sie vorher was
unterschreiben.
Gruss
Axel
"Evtl. macht es
Sinn ein Patent anzumelden, aber auf keinen Fall offenzulegen, um zu
verhindern, dass sich andere die Rechte sichern"
1.) Sobald eine Erfindung zum Patent eingereicht wird, besteht ein
Schutz.
D.h. ab dem Zeitpunkt des Eingangsstempels beim Patentamt.
2.) Spätestens wenn das Patent erteilt wird, ist die Erfindung
öffentlich. (abgesehen von z.B. militärischen Erfindungen, die von
staatl. Interesse sind).
(Das ist auch so gewollt, um zum einen dem Patentinhaber das zeitliche
Monopol zu vergeben und zum anderen den technischen Fortschritt
voranzutreiben, so dass andere auf diesem Stand weiterentwickeln können)
Das heute in der Praxis Patente nur noch die Spielwiese von Anwälten
sind, ist eine andere Sache.
hm irgendwie Blöd, ich meine man kann ja auch schlecht zu ner Firma
hingehen und sagen hey ich verkauf euch da was ganz tolles, verrate nur
noch nicht was. Besonders dann wenn die Idee eigentlich sehr simpel ist.
Schon irgendwie schade das man mit guten ideen so wenig chancen hat.
Zudem die lange wartezeit und die kosten.
Es gibt allerdings Firmen die überprüfen ob ein Patent eine chance hat
wobei sicher ist das wohl auch nicht.
@Axel
Du hast leider recht, wenn man der Firma seine Idee verrät wird die wohl
zuschnappen, besonders dann wenn man schon bei mehreren Firmen war.
@ Egal:
"1.) Sobald eine Erfindung zum Patent eingereicht wird, besteht ein
Schutz. D.h. ab dem Zeitpunkt des Eingangsstempels beim Patentamt."
Genau. Deswegen einreichen. Es kann dann aber passieren, dass das Patent
nicht erteilt wird. Dann hat man natürlich keinen Schutz. Der
entscheidende Punkt dabei ist, dass keine von den Firmen, die man
anspricht, kommen kann, um sich selbst das Patent zu sichern, weil die
eigene Anmeldung früher war.
"2.) Spätestens wenn das Patent erteilt wird, ist die Erfindung
öffentlich."
Ja. Allerdings muss man nach dem Einreichen/Anmelden des Patentes die
Bearbeitung/Recherche (bei der das Patentamt dann z. B. prüft, ob es
schon so ein Patent gibt) extra beantragen. So lange man das nicht tut,
wird es nicht erteilt und auch nicht offengelegt.
Gruss
Axel
Hier mal das Gesetz:
http://www.gesetze-im-internet.de/patg/BJNR201170936.html#BJNR201170936BJNG000100311
Es gibt laut dem Gesetz 3 Punkte die erfüllt sein müssen:
- neu (darf nicht "Stand der Technik" sein)
- gewerblich nutzbar (keine Schwierigkeit)
- beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit
Das letzte ist das Hauptproblem, da lautet das Stichwort
"Erfindungshöhe".
Deine Wäscheklammer-Idee würde z.B. kein Patentschutz geniessen. Da
jeder "Depp" auf diese Idee kommen könnte ;) Also ein wenig Grips muss
dahinter stecken, sonst wird das Patent wegen einer zu niedrigen
Erfindungshöhe abgelehnt. Es muss ein vollkommen neues Gerät deinen
Geiste entspringen. Nicht einfach ein Gerät für was anderes verwenden,
was sehr naheliegt ;)
Gebrauchsmuster haben einen geringeren Schutz als Patente, sind deswegen
auch leichter zubekommen bzw. zu umgehen, daher wird es wohl kein regen
Handel mit diesen Papieren geben...
Gruß
P.S.: Bitte keine Diskussion um Paragraph 1 Absatz 3 Punkt 3
(Software-Patente), dass ist nen anderes Thema!!! Nur soviel, dieses
Gesetz ist in Kraft! Kein anderes!
Hee, im Wiki steht, das allein im Bereich Wäscheklammern über 150
Patente erteilt wurden. Allerdings in den USA. Aber was sagte einer 1890
.. alles war erfunden werden kann, ist bereits erfunden worden ^^.
