Hi weiß jemand wie lange man sich seine Idee patentieren lassen kann? Hier: http://www-zhv.rwth-aachen.de/zentral/dez4_faq_patent.html#wielange hab ich mal das gefunden: Wie lange ist ein Patent geschützt? Die Laufzeit eines Patents beträgt vom Anmeldetag an längstens 20 Jahre. Die Verbotsrechte gegenüber Dritten, die eigene Erfindung zu benutzen oder nachzuahmen, können ab der Patenterteilung geltend gemacht werden. Viele Patente verfallen frühzeitig durch Nichtzahlung der Jahresgebühren, weil sich für den Patentinhaber keine Verwertungsmöglichkeit ergibt und er die laufenden Kosten ohne etwaige Einnahmen nicht mehr tragen will. Könnte ich dann zum Beispiel jede Schaltung die älter als 20 Jahre ist selbst komerziell nachbauen und vermarkten?
Zusätzlich zum Patentunwesen gibt es noch den Geschmacks- und Gebrauchsmusterschutz sowie das Urheber(un)recht. Irgendwas davon wird man schon nutzen können, um Deine Aktivitäten im Keim zu ersticken.
> Könnte ich dann zum Beispiel jede Schaltung die älter als 20 Jahre ist > selbst komerziell nachbauen und vermarkten? Scheit so, vorausgesetzt du siehst einen zukunftsträchtigen Markt für Diskettenlaufwerke ;-)
Keine Sorge, die Patente, auf die es ankommt, werden schon erneuert oder durch Hinzufügen einer neuen Komponente erneut angestossen. Da machst Du als kleine Firma nichts dagegen.
Mit wieviel Unkosten ist denn bei einem Patent jährlich zu rechnen?
Entschuldigung, ich bin dem link erst jetzt gefolgt. Frage geklärt.
können patente nicht nur dann beantragt werden wenn es um ein neues produkt geht? ich meine schon mal etwas davon gehört zu haben das man deswegen die idee bzw. das projket (oder was auch immer) genau deswegen erst nach dem patent erhalt veröffentlich kann. "produkt" veröffentlichen dann patent anmelden -> geht nicht, weil gibt es schon!
Patentiert werden kann eine Idee, eine Loesung zu einem Problem. Immer als Implementation. Der Erfindungsanspruch muss etwas neues beinhalten. Leider geht diese Erfindungshoehe seit einigen Jahren geben Null, im Sinne von Limes (epsilon gegen Null). Das ganze Patentsystem ist Schrott und gehoert in den Kuebel. Z.
Mal abgesehen, dass dir als kleiner Ein-Mann Betrieb ein Patent nichts bringt. Wenn eine größere Firma deine Erfindung nachbaut, ziehst du den Kürzeren. Die verzögern den Rechtsstreit solange bis dir die Puste ausgeht. Moralisch hast du gewonnen, praktisch bist du bankrott.
In Europa musst du erst patentieren, dann veröffentlichen. In Amerika kannst du bis 1 Jahr nach der Veröffentlichung ein Patent anmelden. Bei irgendeinem Algorithmus war das so, deshalb ist eine Implementierung nur im "non-us" Paket von Linux enthalten.
Es gibt dann noch Sonderdetails : in der Schweiz kann man die Patentierung 1 Jahr lang geheimhalten, waehrend dieser Zeit kann man das Patent ueberarbeiten und in anderen Laendern patentieren. Das nennt sich Praeferenzzeit. Gibt's anderswo auch. Dh wenn der Konkurrent davon erfaehrt ist das Patent schon am Laufen. In einem Streitfall zwischen zwei Patentanspruechen gilt das aeltere Patent. Rene
> Wenn eine größere Firma deine Erfindung nachbaut, ziehst > du den Kürzeren. Die verzögern den Rechtsstreit solange > bis dir die Puste ausgeht. Wie soll das funktionieren? Wenn die rechtliche Lage eindeutig ist, ergeht eine einstweilige Verfügung im Eilverfahren und aus ist es für die "große" Firma.
Haben bei uns in der Firma riesige Probleme mit Patenten. z.B.: Wir bauen eine neue Zentrale für verschiedenste Aufgaben in der Gebäudeautomation. Funktionsprinzip ist das es verschiedene Steckkarten gibt die über eine Grundplatte verbunden mit einander über einen SERIELLEN BUS kommunizieren. Jetzt hat der Mitbewerber ein Patent auf den SERIELLEN BUS in dieser Art von Steuerzentralen. Also ich dachte mir immer ein Patent sollte etwas innovatives oder neues sein, aber nicht irgendein Zusammnfügen von Komponenten. Tut mir leid aber solch ein Patent kann nur durch Schmiergelder durch die Prüfung gekommen sein. Gruß
Ach, wer ist denn dieser "Mitbewerber"? Fängt dessen Name mit S an und hört mit S auf?
rebs88 wrote: > Also ich dachte mir immer ein Patent sollte etwas innovatives oder neues > sein, aber nicht irgendein Zusammnfügen von Komponenten. > Tut mir leid aber solch ein Patent kann nur durch Schmiergelder durch > die Prüfung gekommen sein. Nein. Patente werden erteilt, wenn sie rein schreibtechnisch gesehen den Anforderungen an ein Patent entsprechen. Erst wenn es zu einem Streitfall kommt, werden sie auch auf ihren Inhalt geprüft und gegebenenfalls eben wieder aberkannt. 20 Jahre sind in der heutigen Zeit viel zu lang, denn in der Regel ist schon nach 5 Jahren alles Neue nur noch Schnee von gestern. Eine maximale Sperrzeit von 2 Jahren würde adäquat sein, um die Erstverwertungsrechte profitabel ausbeuten zu können. So aber werden jetzt Patente hauptsächlich zur Innovationsverhinderung genutzt. Die eigentliche Idee, mit Patenten auch Erfinder zu entlohnen, die nicht finanzstark sind, wird heutzutage ins Gegenteil umgekehrt. Nur Firmen ab mindestens 100 Patentanwälten dürfen erfinden. Peter
> Wenn die rechtliche Lage eindeutig ist, ergeht eine einstweilige > Verfügung im Eilverfahren und aus ist es für die "große" Firma. Und Du glaubst vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann, wie?
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