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Forum: Offtopic Wie lange laufen Patente? Nur 20 Jahre?


Autor: Cypress (Gast)
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Hi weiß jemand wie lange man sich seine Idee patentieren lassen kann?

Hier:

http://www-zhv.rwth-aachen.de/zentral/dez4_faq_pat...

hab ich mal das gefunden:

Wie lange ist ein Patent geschützt?
Die Laufzeit eines Patents beträgt vom Anmeldetag an längstens 20 Jahre. 
Die Verbotsrechte gegenüber Dritten, die eigene Erfindung zu benutzen 
oder nachzuahmen, können ab der Patenterteilung geltend gemacht werden. 
Viele Patente verfallen frühzeitig durch Nichtzahlung der 
Jahresgebühren, weil sich für den Patentinhaber keine 
Verwertungsmöglichkeit ergibt und er die laufenden Kosten ohne etwaige 
Einnahmen nicht mehr tragen will.

Könnte ich dann zum Beispiel jede Schaltung die älter als 20 Jahre ist 
selbst komerziell nachbauen und vermarkten?

Autor: Rufus Τ. Firefly (rufus) (Moderator) Benutzerseite
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Zusätzlich zum Patentunwesen gibt es noch den Geschmacks- und 
Gebrauchsmusterschutz sowie das Urheber(un)recht. Irgendwas davon wird 
man schon nutzen können, um Deine Aktivitäten im Keim zu ersticken.

Autor: Malte __ (malte) Benutzerseite
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> Könnte ich dann zum Beispiel jede Schaltung die älter als 20 Jahre ist
> selbst komerziell nachbauen und vermarkten?

Scheit so, vorausgesetzt du siehst einen zukunftsträchtigen Markt für 
Diskettenlaufwerke ;-)

Autor: Killerspieler (Gast)
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Keine Sorge, die Patente, auf die es ankommt, werden schon erneuert oder 
durch Hinzufügen einer neuen Komponente erneut angestossen. Da machst Du 
als kleine Firma nichts dagegen.

Autor: Torsten (Gast)
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Mit wieviel Unkosten ist denn bei einem Patent jährlich zu rechnen?

Autor: Torsten (Gast)
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Entschuldigung, ich bin dem link erst jetzt gefolgt. Frage geklärt.

Autor: Jaipur Boucheron (jaipur)
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können patente nicht nur dann beantragt werden wenn es um ein neues 
produkt geht? ich meine schon mal etwas davon gehört zu haben das man 
deswegen die idee bzw. das projket (oder was auch immer) genau deswegen 
erst nach dem patent erhalt veröffentlich kann.

"produkt" veröffentlichen dann patent anmelden -> geht nicht, weil gibt 
es schon!

Autor: Zip (Gast)
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Patentiert werden kann eine Idee, eine Loesung zu einem Problem. Immer 
als Implementation. Der Erfindungsanspruch muss etwas neues beinhalten. 
Leider geht diese Erfindungshoehe seit einigen Jahren geben Null, im 
Sinne von Limes (epsilon gegen Null). Das ganze Patentsystem ist Schrott 
und gehoert in den Kuebel.

Z.

Autor: Karl Heinz (kbuchegg) (Moderator)
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Mal abgesehen, dass dir als kleiner Ein-Mann Betrieb ein
Patent nichts bringt.

Wenn eine größere Firma deine Erfindung nachbaut, ziehst
du den Kürzeren. Die verzögern den Rechtsstreit solange
bis dir die Puste ausgeht.

Moralisch hast du gewonnen, praktisch bist du bankrott.

Autor: König Europas (Gast)
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In Europa musst du erst patentieren, dann veröffentlichen. In Amerika 
kannst du bis 1 Jahr nach der Veröffentlichung ein Patent anmelden. Bei 
irgendeinem Algorithmus war das so, deshalb ist eine Implementierung nur 
im "non-us" Paket von Linux enthalten.

Autor: Rene (Gast)
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Es gibt dann noch Sonderdetails : in der Schweiz kann man die 
Patentierung 1 Jahr lang geheimhalten, waehrend dieser Zeit kann man das 
Patent ueberarbeiten und in anderen Laendern patentieren. Das nennt sich 
Praeferenzzeit. Gibt's anderswo auch. Dh wenn der Konkurrent davon 
erfaehrt ist das Patent schon am Laufen. In einem Streitfall zwischen 
zwei Patentanspruechen gilt das aeltere Patent.

Rene

Autor: Schorsch (Gast)
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> Wenn eine größere Firma deine Erfindung nachbaut, ziehst
> du den Kürzeren. Die verzögern den Rechtsstreit solange
> bis dir die Puste ausgeht.

Wie soll das funktionieren? Wenn die rechtliche Lage eindeutig ist, 
ergeht eine einstweilige Verfügung im Eilverfahren und aus ist es für 
die "große" Firma.

Autor: rebs88 (Gast)
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Haben bei uns in der Firma riesige Probleme mit Patenten.
z.B.:
Wir bauen eine neue Zentrale für verschiedenste Aufgaben in der 
Gebäudeautomation.
Funktionsprinzip ist das es verschiedene Steckkarten gibt die über eine 
Grundplatte verbunden mit einander über einen SERIELLEN BUS 
kommunizieren.
Jetzt hat der Mitbewerber ein Patent auf den SERIELLEN BUS in dieser Art 
von Steuerzentralen.
Also ich dachte mir immer ein Patent sollte etwas innovatives oder neues 
sein, aber nicht irgendein Zusammnfügen von Komponenten.
Tut mir leid aber solch ein Patent kann nur durch Schmiergelder durch 
die Prüfung gekommen sein.

Gruß

Autor: Rufus Τ. Firefly (rufus) (Moderator) Benutzerseite
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Ach, wer ist denn dieser "Mitbewerber"? Fängt dessen Name mit S an und 
hört mit S auf?

Autor: Peter Dannegger (peda)
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rebs88 wrote:

> Also ich dachte mir immer ein Patent sollte etwas innovatives oder neues
> sein, aber nicht irgendein Zusammnfügen von Komponenten.
> Tut mir leid aber solch ein Patent kann nur durch Schmiergelder durch
> die Prüfung gekommen sein.

Nein.

Patente werden erteilt, wenn sie rein schreibtechnisch gesehen den 
Anforderungen an ein Patent entsprechen.

Erst wenn es zu einem Streitfall kommt, werden sie auch auf ihren Inhalt 
geprüft und gegebenenfalls eben wieder aberkannt.


20 Jahre sind in der heutigen Zeit viel zu lang, denn in der Regel ist 
schon nach 5 Jahren alles Neue nur noch Schnee von gestern.

Eine maximale Sperrzeit von 2 Jahren würde adäquat sein, um die 
Erstverwertungsrechte profitabel ausbeuten zu können.

So aber werden jetzt Patente hauptsächlich zur Innovationsverhinderung 
genutzt.

Die eigentliche Idee, mit Patenten auch Erfinder zu entlohnen, die nicht 
finanzstark sind, wird heutzutage ins Gegenteil umgekehrt.

Nur Firmen ab mindestens 100 Patentanwälten dürfen erfinden.


Peter

Autor: Unbekannter (Gast)
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> Wenn die rechtliche Lage eindeutig ist, ergeht eine einstweilige
> Verfügung im Eilverfahren und aus ist es für die "große" Firma.

Und Du glaubst vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann, wie?

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