Guten Mittag ;-)
mich würde interessieren wann ist eine gute idee Patentwürdig ? Es gibt
soviel patentierten Schrott z.B. ein Stück Pappe um sich an heissen
Bechern nicht zu verbrennen.
Angenommen man hat eine Idee, z.B. einen Bierdeckel den es ja schon gibt
aber der künftig eine neue Funktion bekommt. Wäre das ein Patent ? Oder
würde das Patentamt sagen den Bierdeckel gibt es ja schon und die Idee
ist eben nicht Patentierwürdig !??!
Ich hätte mal gerne Eure Meinung dazu.
Kurzform:
patentierbar ist alles was nicht stand der technik ist (also alles was
es noch nicht gibt bzw. alles was noch nicht publiziert wurde).
Wenn jemand nun eine neue Idee hat und diese im Internet preisgibt, ist
sie bereits publiziert.
Patentämter werfen gerne mit Patenten um sich. Schließlich verdienen sie
daran Geld. Und ob ein Patent patentwürdig ist oder nicht, wird im Fall
des Falles sowieso vor Gericht entschieden, aber das ist dem Patentamt
egal. Das hat die Gebühren schon kassiert.
Und genau das ist das Problem mit dem Patentwesen. Ausser Kontrolle
geratene Behörden die nur noch einen Selbstzweck dienen: Dem eigenen
Berechtigungserhalt.
Darum bekommst Du heute auch für jeden Müll ein Patent. Du musst nur die
Patentschrift von einem Patentanwalt möglichst kompliziert und
umständlich aufsetzen lassen, so dass der Sachbearbeiter auf dem
Patentamt nicht versteht um was es geht und nicht weis nach was er
suchen soll, und schon klappt's mit dem Patent.
Patente sind Volkswirtschaftlich inzwischen eine Katastrophe.
> wann ist eine gute idee Patentwürdig
Das hat oft wenig mit den Termen "gut" und "schlecht" zu tun. Wir haben
hier auf das ein oder andere Stueck Hardware ein Patent, z.B. auf unsere
SIM-Multiplexer(tm).
Software sollte meiner Auffassung nach generell nicht patentierbar sein
und wenn man wirklich mal weiterkommen will sollten Patente komplett
abgeschafft werden. Aber nich dass hier jetzt auch noch ne riesige
Diskussion ausbricht...
> SIM-Multiplexer
Kannst du kurz erklären, was das Ding macht. Dieses Geschwurbel im
"Patentsprech" kann man sich ja nicht durchlesen ohne Gehirnkrebs zu
bekommen.
Das Patentamt entscheidet über die Patentwürdigkeit und erteilt Dir im
positiven Fall auch ein Patent. Aber natürlich immer ohne Garantie, dass
dieses Patent auch tatsächlich Rechtsbestand hat.
Bei einem Patenantrag wird immer automatisch eine Patentrecherche
durchgeführt (im Gegensatz zum Gebrauchsmuster, da muss ein gewünschter
Rechercheantrag separat beantragt werden).
Aber keiner kann (und will) Dir garantieren, dass nicht doch irgendwo
etwas übersehen wurde.
Darum gibt es auch mehr oder weniger spektakuläre Prozesse über
Patentverletzungen. Wohl dem, der damit nicht in Berührung kommt!
Vorne auf dem Patent muss der Patentanspruch in einem (!) Satz
beschrieben sein. Das ist wichtig. Theoretisch gaebe es noch eine
erforderliche Erfindungshoehe, dh ein Mass der Genialitaet der
Erfindung. Diese Erfindungshoehe ist mittlerweile auf eine Spanne
zwischen Null ein Epsilon groesser als Null zusammengeschrumpft. Dh 99%
der patentierten Erfindungen kriegen auch Hinz und Kunz durch maximal 5
Minuten ueberlegen aufm Klo selbst raus. Ja, das war's dann schon.
Um auf deinen Pappbecher und Bierdeckel zurückzukommen, hier reicht
evtl. ein Geschmacksmuster oder ein Gebrauchsmuster.
Das Gebrauchsmuster, auch kleines Patent genannt, sollte man immer dann
vorziehen, wenn Eile geboten ist oder man sich scheut das finanzielle
Risiko einer Patentanmeldung einzugehen. Eine Patentanmeldung kann man
dann immer noch nachmelden.
Es gibt gute Ratgeberliteratur zu diesem Thema.
Ohne Anwalt... ca 100 Euro. fuer ein Land.
Wie lange haelt das ? Was kostet die Verlaengerung. Weiss ich nicht,
aber muss jaehrlich abdruecken, das Patent haelt insgesammt 20 Jahre,
sofern man immer zahlt.
hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das "finanzielle
Risiko". Aber nochmal zu meiner Frage ist eine Sache auch Patentwürdig
wenn es sie schon gibt und nur eine Idee der Sache zur neuen Funktion
verhilft. Die neue Funktion kann ja wirtschaftlich durchaus interessant
sein.
Und wenn man ein Gebrauchsmuster anmeldet besteht nicht die Gefahr das
wer anderes dann ein Patent auf die selbe Erfindung anmeldet ?
Also ich habe letzte Woche mal einen Tresengurt - wenn du voll bist,
kaum noch stehen kannst, kann man sich das Teil um die Hüfte schlingen,
und am Bargriff einhängen. Mithin fällt man nicht um, und kann dennoch
weitertrinken. - angemeldet. Soweit ich informiert bin, existiert so
etwas noch nicht, die Welt schreit aber förmlich danach. Denn gesoffen
wird ja überall.
Hallo,
da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner
eins hat, hat man ja gut reden.
Da ich in der Elektronikentwicklung arbeite, kommt es hin und wieder zu
einem Patent. Dies ist aber nur der Fall, wenn bisher eine Elektronik
Dinge leisten kann, wie keine bisherige auf dem Markt. Dabei geht es
alleinig um das Funktionsprinzip mit dem dies erreicht wurde.
Damit nun kein Anderer sich das Produkt kauft und ohne
Entwicklungskosten aufgebracht zu haben einfach nachbaut und zu
Dumpingpreisen vermarktet, meldet man ein Patent an. Anschließend wird
geprüft, ob es dieses Prinzip schon gibt. Allerdings wird dies wirklich
nur für hochprisante Sachen durchgeführt, da die dauerhaften Kosten für
die Patenterhaltung, natürlich international, sehr hoch sind. Bekommt
man also auf einer Messe oder Ähnlichen mit, dass jemand einfach
nachgebaut hat, dann wird die Firma verklagt.
Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw.
Firmen die danach noch Überleben.
Anders ist es natürlich bei privaten "Erfindern", wie man sie im TV
sieht. Nen Bügeleisen umgebaut, dass man zu einer Heizdecke Aufklappen
kann. Und da nen Patent, dass ist wirklich schwachsinnig. Aber alle
anderen industriellen sind absolut notwendig.
Gruß Alexander.
>>> hm also 100 Euro ohne Anwalt sind ja nicht gerade das>>> "finanzielle Risiko".>>>>Das ist ja auch Bullshit.>>>>http://www.patentamt.de/formulare/a9510.pdf
Die 100 Euro sind nicht weit daneben. 50 euro fuer eine Anmeldung. usw.
>Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen. Bzw.>Firmen die danach noch Überleben.
Das ist natuerlich dummes Zeug. Die Erfindungen heutzutage sind
dermassen trivial, die Erfindungshoehe geht gegen Null. Ich hab schon
vieles gebaut,
und musste mich noch nie um Patente kuemmern.
Dann sind diese wohl auch nicht so doll. Wenn die Entwicklung im 5 bis
6stelligen Kostenbereich liegt und man den Durchbruch hat, anschließend
allerdings eine Firma das Produkt kauft und einfach mit geringerem
Aufwand nachbaut, dann ist das nicht mehr trivial.
Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen.
In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein
internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es
erneuert werden oder verfällt.
Aber wenn du der Meinung bist es ist so trivial, dann kauf dir doch mal
nen Blueray-Player und bau die Technik 1:1 nach. Anschließend verkaufst
du es nur mit einem anderen Namen. Wie lange wird Sony oder Samsung auf
sich warten lassen und dich vor Gericht bringen?
Zum Glück ist der Artikel im Offtopic, sonst würden hier noch viel mehr
Leute aus der Industrie protestieren.
@Industrie-Liebhold
>Hallo,>da offensichtlich keiner darüber bescheid weiß, also folglich keiner>eins hat, hat man ja gut reden.
Aha!
>Du meinst wahrscheinlich Patente für Bastler oder Privatpersonen.>In der Industrie sieht das anders aus. Für 5Jahre kostet ein>internationales Patent momentan um die 10.000€. Anschließend muss es>erneuert werden oder verfällt.
Eine ganz neue Aufteilung: Privat- und Industriepatent.
Was es alles gibt!
Aber da kommt ja wieder der erste Satz zum Tragen...
>Aber alle anderen industriellen sind absolut notwendig.
So ein Quatsch. Schau Dir doch mal den Schwachsinn an, den sich Firmen
patentieren lassen. Bei großen Firmen wird doch quasi jeder Handgriff
patentiert.
>Würde es dies nicht geben, dann gäbe es keine Neuentwicklungen.
Typische Pro-Patent-Propaganda und wieder Quatsch. In der
Softwareindustrie (und nicht nur da) gab es seit Jahrzehnten
Neuentwicklungen ohne Patente.
Warum hat sich den das Internet durchgesetzt? Weil die Protokolle, auf
denen es aufbaut, proprietär und patentiert sind oder weil es offene
Standards sind? Warum hat sich der IBM-kompatible PC durchgesetzt? Was
ist dem "Micro Channel"-Bus passiert, den IBM mit den PS2-PCs eingeführt
hat und für den sie Lizenzgebühren haben wollten?
Ein Blueray player ist von der Technologie her sehr anspruchsvoll.
Blauer Laser, der auf mikrometer genau auf der spur bleibt. Da ist was
dran. Ist aber machbar. Was schwierig dabei ist, ist das Ganze von
Tischgroese runter in ein 5.25 Zoll Gehause rein zu bauen und fuer 100
Euro verkaufen zu koennen. Mit etwas tuefteln und genuegend Budget
kriegt man das hin.
@1296
Genau. Jetzt gibst du insgesamt mal angenommen 5.000-10.000€ aus und
hast alles hin bekommen. Jetzt komm ich, kauf das Ding für 100€ ab. Setz
mich 2-3 Tage an das Gerät und baue das ganze nach. Ist ja kein problem.
Anschließend kann ich das ganze Ding für die hälfte verkaufen, hab ja
keine Entwicklungskosten, die ich wieder einspielen muss. Nun kaufen
alle bei mir ein und du hockst auf deinen 5k-10k€ Schulden fest :-)
Am besten heute schon mal anfangen.
@Xenu
Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv
Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr
benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent.
Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer -
Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory
seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden.
Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen
neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit
ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig.
@Punktrichter
Natürlich werden diese nicht so aufgeteilt. Ich wollte lediglich den
Unterschied darstellen, wenn eine Firma Millionen investiert oder ein
Hobby-Bastler sich seinen Barhockergurt patentieren lässt.
Nun die Frage an alle:
Wenn ihr ein Gerät gefertigt habt(mit aufwendigen Kosten), was keiner
bisher erreichen konnte und jeder 2.will es haben. Dann würdet ihr es
vor mir rechtlich Schützen lassen, bevor ich eins kaufe,es einfach
nachbaue und mit spotpreisen ein riesen Geschäfft mache. (siehe
Patentklau China)
Hallo
Vorausetzungen für ein Patent:
1. Erfindungshöhe
2. Gerwebliche Verwertbarkeit
(z.B. keine Reliogionen usw.)
Bei Software- Eine Gerät mit ... oder Eine Vorrichtung mit ...
dann die Software einsetzen; da Alorithmen nicht direkt patentierbar
sind.
Gruß
Fritz
> Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv> Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr> benutzt werden.
Es gab in der Tat ein Patent. Das ist allerdings schon seit 4 bzw. 3
Jahren ausgelaufen.
> Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen> neuartigen Algorithmus entwickelt hast.
Algorithmen sind grundsätzlich nicht patentfähig, da sie keine
technischen Erfindungen sind.
Darüber hinaus wird ständig versucht (leider erfolgreich), Patente auf
Algorithmen zu erhalten in dem ein fiktives, universelles, technische
Gerät patentiert wird, das diesen Algorithmus verwendet.
Über die ganze Problematik der Software-Patente will ich hier nicht
schreiben. Jeder mit halbwegs klarem Hirn erkennt, dass Patente auf
Software, also Algorithmen und letztendliche banale Rechenvorschriften
hirnverbrannt sind.
Details unter: http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/intro/index.html
Interessant dabei, die überwiegende Teile der Mittelständler sind strikt
gegen Software-Patente, und nur die großen Monopolisten für
Software-Patente.
Der Grund ist ganz einfach: Patente sind jurisitsche Tretminien. Ein
Konzern legt möglichst viele davon aus, und wartet bis ein Opfer
reintappt. Der Konzern mit den größeren finanziellen Mitteln kann dann
den Konkurrenten wegklagen. Ob der Konzern seine Patent-Ansprüche vor
Gericht durchsetzen kann, ist Nebensache. Die finanzielle Belastungen
des Gegners während des Rechtsstreits sind so groß, dass er den Prozeß
finanziell nicht überlebt und daher in den Bankrott getrieben wird.
Aber inzwischen kommt es ja noch perverser:
So melden Bio-Tech-Unternehmen schon seit einigen Jahren, von der
Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, fleissig Patente auf Gene an. So gibt
es z.B. ein Patent auf ein menschliches Gen das Brustkrebs auslöst.
Perverser und absurder können die Auswirkungen von Patenten kaum noch
sein.
> Ich mach dann gerne Geld damit ohne vorher investiert zu haben.> Quellcode kopieren-->fertig.
Das ist eine Urheberrechtsverletzung. Sogar ganz ohne Patente.
Alexander Liebhold wrote:
> Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv> Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr> benutzt werden.
Das Patent ist meines Wissens mitlerweile ausgelaufen.
Unisys hat sich damit übrigens ein Eigentor geschossen.
Das Verlangen von Lizenzgebühren für den GIF-Kodierer hat
mehr oder weniger zum Aussterben von GIF geführt. GIF wurde
von der Netz-Community aktiv boykottiert.
Hallo,
hab noch eine interessante Konstellation.
Was ist wenn man ein Produkt entwickelt, dieses nicht patentrechtlich
schützt und jemand kommt auf die Idee dieses zu patentieren.
Kann er es patentieren lassen und dreisterweise von mir Lizengebühren
verlangen?
Mit perversen Grüßen
>Aha, und was ist mit bestimmten Kodierverfahren z.B. LZW (Lempel Ziv>Welch) unterliegt dem Patent von Unisys und darf nur gegen Gebühr>benutzt werden. Verschiedene JPEG-Algorithmen stehen unter US-Patent.>Ähnliche Sache, DVD MPEG Layer 3 dies unterliegt dem Frauenhofer ->Institut für die Kodierung. Für die Audiodaten hat Dolby Laboratory>seine Finger drauf. Kann man in jeder DVD-Player-Anleitung finden.
Deine Beispiele sind doch prima Belege für den Patentirrsinn:
Behinderung von Innovation und globaler wirtschaftlicher Schaden
zugunsten einiger Weniger. Was ich ja vorher bereits gesagt habe.
>Erst informieren....Gib mir doch ansonsten bescheid, wenn du einen>neuartigen Algorithmus entwickelt hast. Ich mach dann gerne Geld damit>ohne vorher investiert zu haben. Quellcode kopieren-->fertig.
Derjenige der nicht Bescheid weiß, bist ja wohl Du. Du kennst nicht
einmal den Unterschied zwischen Patent- und Urheberrecht. Aber damit
haben selbst oft Patentanwälte ihre liebe Mühe.
Ein paar schöne Links hätte ich noch:
Donald Knuths Brief an das Patentamt:
http://lpf.ai.mit.edu/Patents/knuth-to-pto.txt
Zeit-Artikel über Patent-Trolle:
http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu?page=all
The Coming Software Patent Apocalypse:
http://www.codinghorror.com/blog/archives/000902.html
Wer am Patentkuchen mitessen will, kann Patentanwalt werden:
http://berufsstart.monster.de/5954_de_p1.asp
Ausschnitt:
"Die Perspektiven junger Patentanwälte sind ausgezeichnet. Der
Einstiegsverdienst liegt häufig bei 6000 Euro monatlich, oft erheblich
darüber. Außerdem gilt der Beruf als krisenfest. Die derzeit rund 2200
Patentanwälte in Deutschland haben gut zu tun. [...]
Patentanwälte werden gesucht. Besonders gefragt sind derzeit
Elektrotechniker."
> Produnkt fertig entwickelt und auf dem Markt erhältlich.
Dann ist das keine Neuheit mehr, ist also bekannt. Und bekanntes lässt
sich nicht patentieren.
