Schwachsinnspatent: Propeller auf Autodach

Gast #709820
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Das Lesen von Patenten löst bei mir immer wieder Heiterkeit aus. Ich bin 
gerade auf folgendes Juwel gestossen:

http://www.google.com/patents?id=TwoZAAAAEBAJ&dq=5920127

Stromerzeugung für ein Elektroauto mit Hilfe eines Propellers auf dem 
Autodach!

Diese Idee hatte ich auch mal als kleiner Junge (bin wahrscheinlich 
nicht der einzige). Damals hatte ich allerdings auch noch nie etwas von 
den Hauptsätzen der Thermodynamik gehört. Die "Erfinder" hier wohl auch 
nicht. Besonders schön finde ich die Erklärung, wieso ihrer Meinung nach 
bisherige Versuche gescheitert sind:

"But to date, man's efforts to use the wind as an energy source to 
charge the batteries while a vehicle is moving forward have failed. 
Various efforts have not been successful because of complexity of 
equipment and design."
#709849
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Bastler wrote:
> Nunja, wenn das Auto steht und der Wind weht, ist es eine positive
> Bilanz, auch wenn das Plus niedrig ausfällt. Zum fahren müsste der dann
> eingeklappt werden.
Gerade das soll ja anscheinend nicht gemacht werden... Zitat aus dem OP:
>> [...] as an energy source to charge the batteries while a vehicle is
>> moving forward [...]
#709852
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Wegstabenverbuchsler wrote:
> au ja, ich habe immer so einen scharfen Strahl beim Wasserlassen. Ob ich
> mir jetzt mal den Urinal-Generator patentieren lasse ;-?
Das wär ja noch ne sinnvolle Angelegenheit: Energie, die sowieso frei 
wird, aber ansonsten ungenutzt verpufft, anderweitig zu vergeuden... 
Aber in diesem Fall sieht das ja nun etwas anders aus...
Gast #709892
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Das tolle an dem Patent ist zudem, dass der Generator genauso fett ist 
wie der Propeller, wie soll der sich da drehen?? Warum darf so ein Mist 
überhaupt patentiert werden? Ist doch klar dass das nicht geht!
Gast #709901
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In Deutschland würde es mangels "Erfindungstiefe" abgelehnt. In Amerika 
braucht es das nicht. (Vielleicht sollte ich mir mal das Hühnerei in 
Amerika patentieren lassen, und dann Linzenzgebühren für Hühnerpopos 
verlangen  <grübel>)
#709905
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@whatever:
Patentieren lassen kannste so ziemlich alles, wenn Du nachweisen kannst, 
dass es noch niemand vorher veröffentlicht/patentiert hat, es nicht 
gegen irgendwelche ethischen und sonstigen Grundsätze verstößt und wenn 
Du genug Geld für die Gebühren hast (und der Meinung bist, dass es sich 
lohnt, dieses Geld dafür auszugeben)... Wie bekloppt eine Idee ist, 
interessiert das Patentamt dann reichlich wenig.
Gast #709916
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> Patentieren lassen kannste so ziemlich alles, wenn Du nachweisen kannst,
> dass es noch niemand vorher veröffentlicht/patentiert hat, es nicht
> gegen irgendwelche ethischen und sonstigen Grundsätze verstößt

Hmm... physikalische Grundsätze?
Gast #709966
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Warum sollte ein Patentamt ein unsinniges Patent ablehnen?

Schließlich bringt das Gebühren rein, so dass das Patentamt in Zukunft 
noch mehr Mitarbeiter beschäftigen kann die unsinnige Patente erteilen.

Die Patentämter auf dieser Welt haben sich schon lange 
verselbstständigt, nicht nur in USA, sondern auch in Europa und 
Deutschland. Das sind Behördenmoloche die zu 90% nur noch dem 
Selbstzweck dienen.
Gast #710140
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Ich habe nochmal ein wenig in der deutschen Patentdatenbank gestöbert 
und bin auf zwei echte Leckerbissen gestoßen, siehe Anhang.

Hierbei handelt es sich nicht um Patente, sondern nur um 
Offenlegungsschriften, aber immerhin. Zum Totlachen sind sie trotzdem.
Hier mal eine kleine Kostprobe:

"An Strom und somit an Batterie-Strom wird es dem Elektromotor oder den 
Elektromotoren niemals fehlen, denn wenn das Fahrzeug fährt ist immer 
ausreichend kräftiger Fahrwind vorhanden, leere Batterien wird es da 
niemals geben, denn fehlender Wind wie es bei Windkraftwerken oder 
Windkraftanlagen vorkommen kann gibt es bei diesem Elektromobil nicht, 
denn mit miesem diesem Fahrzeug wird ja gefahren, selbst wenn einmal 
einige Tage nicht gefahren wird, werden die Batterien ja sofort 
nachgeladen."

"Das von mir konzipierte Elektroautomobil wird wie beschrieben mit Luft, 
die Strom erzeugt angetrieben. Darum ist es ein Fahrzeug ohne 
Luftverschmutzung, vor allem man fährt mit Luft und diese kostet nichts, 
was man von den Spritpreisen heute und in die Zukunft gesehen wohl nicht 
mehr sagen kann."


Das mit dem "miesem diesem" steht da übrigens tatsächlich so drin.
Angehängte Dateien:
Gast #710165
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Nein, in Deutschland kann man nicht alles patentieren lassen.
Zitat: "Das Deutsche Patentamt erteilt Patente nur dann, wenn sie im 
Vergleich zum geltenden Standard eine technische Neuerung bedeuten, es 
nicht gegen der öffentlichen Ordnung zuwider läuft oder gegen die guten 
Sitten verstößt, sich gewerblich nutzen lässt und das Ergebnis einer 
erfinderischen Tätigkeit ist."
Das Perpetum mobile wird m.E. nicht anerkannt.

Gruß
ReinHerR
PS: Ich frage mich viel mehr, wieso der Mensch so viel Geld für ein 
Patent auftreibt was er nicht einmal annähernd ausprobiert hat. So ein 
Patent ist ja sicherlich auch in den USA nicht gerade billig
Gast #710171
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@Unbekannter,

ich weiß nicht, ob Du in Deinem Leben schon einmal ernsthaft mit 
Patenten zu tun hattest. Deine Äußerungen hören sich zumindest nicht 
danach an, eher nach dem üblichen Behörden-/Beamten-Bashing.

Was meinst Du mit

„Die Patentämter auf dieser Welt haben sich schon lange 
verselbstständigt, nicht nur in USA, sondern auch in Europa und 
Deutschland. Das sind Behördenmoloche die zu 90% nur noch dem 
Selbstzweck dienen.“

Ob Du ein Patent anmeldest oder nicht, ist ganz alleine Deine 
Entscheidung, es gibt kein Gesetz, das Dich dazu zwingt. Falls Du nicht 
anmeldest, mußt Du allerdings auch damit rechnen, legal kopiert zu 
werden.
Und wenn jemand Spaß daran hast, SEIN Geld für unsinnige Patente aus dem 
Fenster zu werfen, wen stört’s. Ich kann den volkswirtschaftlichen 
Schaden nicht erkennen.
Oder hast Du Informationen, daß Patentämter aus Steuergeldern massiv 
gefördert werden.

Ein Patentamt kann gar außerdem nicht die technische Funktionsfähigkeit 
eines Patentes überprüfen. Dazu müßte es gigantische Laboratorien bzw. 
Pilotanlagen unterhalten.

Wie Johannes M. richtig bemerkte werden nur die formalen Kriterien der 
Neuheit und der erfinderischen Höhe geprüft.
Gast #710173
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Nein, ein Offenlegung findet beim DPMA grundsätzlich statt (einzige 
Ausnahme sind Patente die ausschließlich millitärischen Zwecken dienen), 
wenn ein Antrag auf Schutzrechte (egal welche) eingereicht wurde. Das 
ist unabhängig davon, ob das DPMA das Schutzrecht später erteilt oder 
nicht.
Gast #710186
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Wie sowas ein Patent kriegt ist mir schleierhaft. Den Windgenerator für 
Niedervoltanlagen gibt's auf 'zig tausend Segelyachten.

In Südfrankreich (Cannes glaub' ich) hat einer ein Elektroauto mit 
Solardach patentiert. Das macht dort auch Sinn, da es dort genügend 
Sonne gibt.
Das Ding ist ein Cityflitzer und lädt sich während der Standzeit auf.
#710199
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Thilo M. wrote:
> Wie sowas ein Patent kriegt ist mir schleierhaft.

Das ist doch ein Patent, das

1. keinen juckt, weils eh Blödsinn ist,
2. der Patentbehörde wenig Mühe bereitet und
3. bestimmt keinen Verlust bei denen hervorruft.

Die wären doch geradezu blöd, wenn sie es nicht erteilten...
Admin Persönliche Seite #710213
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Visitor wrote:
> Und wenn jemand Spaß daran hast, SEIN Geld für unsinnige Patente aus dem
> Fenster zu werfen, wen stört’s. Ich kann den volkswirtschaftlichen
> Schaden nicht erkennen.

Das Patentsystem wird zugemüllt, Patentrecherche wird aufwendiger.

> Ein Patentamt kann gar außerdem nicht die technische Funktionsfähigkeit
> eines Patentes überprüfen. Dazu müßte es gigantische Laboratorien bzw.
> Pilotanlagen unterhalten.

Das Patentamt kann prüfen ob das Patent grob gegen physikalische Gesetze 
verstößt, und tut das auch. Deshalb werden Anträge auf Perpetuum 
Mobile-Patente normalerweise abgewiesen.
Gast #710249
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@Xenu
Was mir zu denken gibt: Offenbar traut der Autor der Erfindung nicht so 
recht, denn auf einer der Zeichnungen ist ein Auto mit "Auspufffahne" zu 
sehen. Ein Perpetuum Mobile ist es jedenfalls nicht...;-)

MfG Paul
Gast #710268
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@Andreas Schwarz,

Die Patentämter haben Ihre Vorgänge digitalisiert. Auf 
http://www.depatisnet.de/ können sogar Privatleute recherchieren. Dieser 
Teil der Recherche dürfte daher noch der einfachste Teil sein.
Im Prinzip könnte die Veröffentlichung einer "Erfindung" vor 
Patentanmeldung in der Bäckerblume oder auch dem Internet 
!!!neuheitsschädlich sein.
Daher übernimmt das Patentamt auch keine Garantie auf absolute 
Vollständigkeit der Recherche. Auch ein bereits erteiltes Patent kann im 
Nachhinein noch nichtig geklagt werden.

Stimmt, es werden keine Patente zum Perpetuum mobile mehr angenommen. 
Diese Entscheidung hat aber durchaus seine Zeit in Anspruch genommen, 
wie die Vielzahl alter Patente zu diesem Thema belegt.

Das Patentamt prüft auf Neuheit und nicht Machbarkeit, und Neuheit 
kann auch heißen, daß bisher angenommene Tatsachen falsch sind. Z.B. 
haben vor Otto Hahn Atome auch als unzerstörbar gegolten.

Meine Beiträge sollen nicht bedeuten, daß ich obiges Patent für sinnvoll 
halte.
Gast #710277
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@Andreas Schwarz,

du kannst ja mal in dem Link nach "Erdstrahlen" oder "levitiertem 
Wasser" suchen.

Beide "Erfindungen" stehen m.E. nicht mit heutigen 
physikalisch/chemischen Gesetzen im Einklang. Das Patentamt prüft 
demnach nicht auf Übereinstimmung mit geltenden wissenschaftlichen 
Erkenntnissen.

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