Online-Durchsuchungen NUR zur Terror-Abwehr.

[mitgelesen (Gast)]

... und nur für schwerste Straftaten die unser aller Sicherheit bedrohen

hieß es doch bis jetzt immer lauthals von den Schwarz-Parteien mit dem C 
im Namen. Heute in den Tagesthemen der ARD preschte Peter Ramsauer vor 
und forderte

"Online-Durchsuchungen auch bei Kinderp0rn0graphie"
http://de.news.yahoo.com/afp/20080108/tde-d-bayern-parteien-csu-zf-a4484c6_1.html

vor kaum 4 Tagen bereits diese Meldung

CSU fordert Online-Razzien "ohne jede weitere Verzögerung"
http://www.heise.de/newsticker/meldung/101294

Anscheinend befördert die kalte Luft in Wildbad Kreuth (schönes 
Fleckchen) kräftig die Fantasie der Teilnehmer und Wahl in Hessen ist 
auch in nicht mal 3 Wochen. Koch hat bereits schon mal vorgelegt und den 
Sozies im Handstreich das Thema Mindestlohn geklaut - die gesamte 
Republik diskutiert nur noch über ein paar hirnlose Schläger - hätte 
normalerweise kaum mehr als einen Tag lang die Massen interessiert, aber 
Roland Koch ist nicht dumm und hat die Zeichen der Zeit erkannt. "Da 
kann'ste punkten" hat er sich gedacht, denn die Umfragen standen bis 
dato schlecht für den Roland. "Man müsste nur laut genug klappern, so 
dass alle Angst kriegen vor solchen Jungs, besonders die Älteren, den 
Rest besorgt die Presse". Aber ein Problem hatte der "Rasende Roland" 
und das war die Kanzlerin! Die hat auch prompt zu Beginn abgewinkt und 
sog. "Schnellschüsse" abgelehnt. Kaum 2 Tage später reiben wir uns 
verwundert die Augen. Die Kanzlerin voll auf "Koch-Linie" - lässt sich 
anstecken von der Geisterdebatte. Die Getreuen ihrer Partei haben sie 
bearbeitet und schwups isse umgefallen.

Einem ist wohl aufgefallen, dass hier was kräftig falsch läuft. 
Altkanzler Schröder, der Initiator der Hartz-Gesetze, hat sich wohl auch 
gefragt, warum eigentlich derartiges Tamtam der Union beim Schlägerpöbel 
der Rechten stets ausbleibt?

Prompt sieht Schäuble im Rollomat Online-Durchsuchungen als probates 
Mittel um der überdrüssigen Gefühle junger Migranten und einzelner 
Deutscher Herr zu werden.

Mein Gott, so kurz nach Weihnachten, was für ein jämmerliches 
Schauspiel!

[Willi W. (williwacker)]

Also im Ernst: Ich kanns nicht mehr hören !!!

Und genau da liegt die Gefahr!

[Uhu U. (uhu)]

> Mein Gott, so kurz nach Weihnachten, was für ein jämmerliches
> Schauspiel!

Was hat das mit Weihnachten zu tun?

[mitgelesen (Gast)]

Wir reden hier über Parteien die für sich in Anspruch nehmen das 
Christliche zu vertreten und nach meiner Auffassung verträgt sich das 
nicht damit derartige Schmuddelkampagnen vom Zaun zu brechen, die MASSIV 
Ängste schüren, wie man es normalerweise nur von der NDP her kennt. 
Heute legt die CSU sogar nach und nutzt Prügelszenen für ihre 
Wahlplakate. Sie vergiften damit das Klima und provozieren Nachahmer und 
in diesem Fahrwasser rufen sie dann auch noch verstärkt nach 
Online-Durchsuchungen. Die Sozialdemokraten sind schwach wie immer und 
lassen sich diese Schmutzkampagne aufzwingen anstatt bei ihren Themen zu 
bleiben. Sie lassen sich als Blockierer und damit Sicherheitsrisiko für 
Deutschland am Nasenring durch die politische Arena ziehen.

"Das Warten der Sozialdemokraten auf das Urteil des 
Bundesverfassungsgerichts zur rechtlichen Grundlage für 
Netzbespitzelungen in Nordrhein-Westfalen sei völlig unverständlich, 
erklärte Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) bei der 
Winterklausur. Bei der Terrorbekämpfung spiele der Faktor Zeit eine 
entscheidende Rolle."

http://www.heise.de/newsticker/meldung/101537

"Die CSU schwenkt damit insgesamt auf Begehrlichkeiten ein, welche die 
bayerische Justizministerin Beate Merk aus ihrer Partei seit Längerem 
vorträgt. Für die Politikerin ist die verdeckte Ausforschung von 
Festplatten und anderen Speichersystemen sogar vor allem im Kampf gegen 
die Kinderp0rnographie wichtig. Andere Unionspolitiker wollen den 
Bundestrojaner zudem etwa gegen gewaltbereite Fußballfans in Anschlag 
bringen"

[Timbo (Gast)]

Gegen gewaltbereite Fußballfans? Ich wäre dafür den auch bei 
GEZ-Schwänzern, Falschparkern und Jugendlichen per se einzusetzen. Die 
sollen ja auch keinen Sex mehr haben dürfen, das kann man damit sicher 
anhand eindeutiger Bilder prima überprüfen.
Ne aber mal im Ernst, das Schlimme an dem ganzen Mist ist ja, dass Koch 
und die CDU das größtenteils selbst verzapft haben. Die haben damals die 
ganzen Türken ohne Bildung reingelassen und der Koch hat das Geld für 
die Kriminalitätsbekämpfung zusammengestrichen. Das hat das Problem 
generiert und jetzt profitieren die Aasgeier auch noch davon. Absolut 
zum Kotzen!