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Forum: Offtopic Bluetooth-Patent


Autor: Araz Kocher (araz)
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Hallo Leute,

ich hab eine Frage zu Bluetooth-Patent.
Muss man irgendwelche Lizenz-Gebühren zahlen, wenn man selber ein
auf Bluetooth basiertes Funk-Gerät entwickelt?

Wenn ja, wieviel und an wen?

Danke im Voraus...


Gruß Araz

: Verschoben durch Moderator
Autor: Ralf Schwarz (spacedog) Benutzerseite
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Ich kann dir günstig eine Lizenz besorgen. Meld dich doch mal per PM.

Autor: Stefan (Gast)
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>Muss man irgendwelche Lizenz-Gebühren zahlen, wenn man selber ein
>auf Bluetooth basiertes Funk-Gerät entwickelt?
Schau mal z.B. bei National Semiconductor vorbei.
Soweit ich das richtig verstanden habe, gibt es zwei grundsätzliche 
Möglichkeiten:

1.) Man verwendet ein Komplett-Modul inkl. Antenne, welches bereits CE 
und FCC Abnahmen hat. Diese Abnahmen kannst Du einfach übernehmen (ist 
natürlich im Modulpreis irgendwie enthalten). Zusätzlich musst Du Dich 
bei der "Bluetooth-Behörde" kostenlos anmelden und u.U. eine BT-Nummer 
erhalten. Sollte aber aufrgrund des Komplett-Moduls alles kostenlos 
sein!

2.) Man verwendet einen Chipsatz und bastelt sich alle zusätzliche HW 
(also z.B. Clock und Antenne) selbst drumherum. Dann ist man allerdings 
für die CE und FCC Abnahmen (inkl. aller Kosten) selbst verantwortlich.

Ich denke, für Kleinserien ist ein Komplett-Modul günstiger.
Während für Großserien die Zertifizierungskosten auf große Stückzahlen 
umgerechnet insgesamt günstiger kommen!

Autor: Araz Kocher (araz)
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Hallo Stefan,

Danke für die schnelle Antwort.

Also es geht um Großserien, deshalb überlege ich mir die Variante mit 
Chipsatz und restelktronik.

ich hab von einem Modul-Hersteller erfahren, dass man irgendwie noch 
welche Lizenz-Gebührena n SiG zahlen muss außer die Gebühren für die 
Funkzulassung?

Stimmt das, oder wollte er nur seine Wahre verkaufen?


Gruß

Autor: Peter (Gast)
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Hallo,
definier Großserie mal genauer. 1k 10k oder 100k?

Autor: Araz (Gast)
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Hallo,

2k für das erste Jahr.
und bis zu 10k im zweiten Jahr?

lohnt sich das dennnoch?

Autor: Stefan (Gast)
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Also ich habe zufälligerweise heute eine Antwort von einem Distri 
bekommen, da ich mich ebenfalls mit der BT-Thematik befasse!

Ich beziehe mich mal auf National Semiconductor:

1.) LMX9838: Komplett-Modul, bereits zertifiziert.
    Es fallen bei Einsatz dieses Moduls keine weiteren Kosten an!

2.) LMX9830: Chipsatz
    BT-Zertifizierung + Entwicklungskosten > 40.000 Euro

Autor: Araz Kocher (araz)
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bei welcher Mengen hast du diese Kosten kalkuliert?
oder dieser Preis ist unabhängig von der Menge?

Autor: Stefan (Gast)
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Ich hab gar nix kalkuliert, der Preis stammt vom Distri.
Nichts desto trotz sind das Einmalkosten und damit von der Stückzahl 
unabhängig.

Autor: Olek (Gast)
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Mir ist heute zu Ohren gekommen das die Bluetooth lizenz ab dem 1.2.2014 
kostenpflichtig wird und das für komplett Module die in Geräten verbaut 
werden.

Ist da was dran, den auf www.bluetooth.org wird nicht viel Wind darüber 
gemacht?

Autor: Frank M. (frank_m35)
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Olek schrieb:
> Mir ist heute zu Ohren gekommen das die Bluetooth lizenz ab dem 1.2.2014
> kostenpflichtig wird und das für komplett Module die in Geräten verbaut
> werden.
>
> Ist da was dran, den auf www.bluetooth.org wird nicht viel Wind darüber
> gemacht?

Richtig, gierig ohne Ende.
http://www.lairdtech.com/WorkArea/DownloadAsset.as...

Wieder mal ein schöner Grund warum man um kostenpflichtige Standards 
wohl lieber einen großen Bogen machen sollte.

So recht verstehen tu ich deren Motivation nicht. Fertige Module 
kosteten so viel weil sie doch schon alle Lizenzen etc. enthielten und 
jetzt soll man nochmal drauf zahlen? Wer kauft denn nun noch solche 
Module? Oder ich habe was falsch verstanden.

Für Kleinserien lohnt sich der ganze Aufwand nicht.
Für Großserien sagt man sich, wenn man schon zahlt, kann man's auch 
selbst implementieren.

Mein Interesse an BT ist nun stark gesunken.

Autor: Olek (Gast)
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------------------------------
If I am using a chip manufacturer’s solution as is and they already paid 
a listing fee, do I have to pay a fee as well?
Yes, each member is required to declare their use of a unique design in 
order to satisfy the necessary conditions for
obtaining the Bluetooth Trademark and patent and copyright licenses 
under the Limited Use Bluetooth Trademark
License Agreement (“Trademark Agreement”) and under the Bluetooth 
Patent/Copyright License Agreement
(“PCLA”). This process is the same for all members, and uses the same 
systems and resources. Therefore, each
declaration requires a listing fee. If you are an Associate member, you 
do receive a 50 percent discount on each
listing fee.
------------------------------

Das pisst mich nun echt an, mir kommt es so vor als komme diese Änderung 
von heute auf morgen -.-

Jetzt muss ich ersteinmal schauen was ich alles ändern muss und wie sich 
das alles auf bereits gefertigite Geräte die auf Lager gehalten werden 
auswirkt... und und und damit hat man noch andere Problem als die die 
keiner braucht.

Autor: Rufus Τ. Firefly (rufus) (Moderator) Benutzerseite
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Olek schrieb:
> Das pisst mich nun echt an,

Bist Du denn Mitglied der Bluetooth SIG? Verwendest Du den 
Qualifzierungs- und Zertifizierungsprozess der Bluetooth SIG? Musst Du 
den Begriff "Bluetooth" im Sinne eines Trademark verwenden?

Wenn nicht: Dann sollte Dir der ganze Krampf komplett egal sein können.

: Bearbeitet durch Moderator
Autor: Rolf (Gast)
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Hallo,
bin jetzt auch ziemlich verwirrt...
Geht es dabei nur um die Verwendung der "Marke" Bluetooth und der Logos, 
oder geht es dabei (auch) um die Verwendung der Technik als solche?
Also wenn ich im Produktblatt nur angebe "Funk mit 2,4GHz" order so, 
anstatt zu schreiben "verwendet Bluetooth"...
Oder beziehen die sich darauf das ich ja schon bei Verwendung der 
Technik als solches durchaus irgendwelche Vorteile ziehe (z.B. patente 
oder so...)

Autor: GEMA (Gast)
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Das die sowas nicht eindeutiger formulieren können.... im sinne von 
leichter zu verstehen.

Habe ein Funkgerät entwickelt, da ist ein Bluetooth komplett modul 
drauf, war nie bei irgendeiner SIG angemeldet und verkaufe das, muss ich 
mich nun bei der SIG anmelden und Zahlen?

Autor: einanderergast (Gast)
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@GEMA: Wirst du dein Produkt jetzt noch kostenlos listen?

Ich bin in der gleichen Situation. Auch ich habe ein Produkt mit einem 
Bluetooth-Modul. Das verkaufe ich an eine Firma, die es zu dem 
Endprodukt weiterverarbeitet.

Natürlich kann ich jetzt mein Produkt noch kostenlos listen. Aber was 
ist, wenn ich in Zukunft andere Geräte verkaufen möchte? Dann bin ich 
dort bekannt und ich bin mir sicher, dass es da draußen einige Anwälte 
gibt, die nichts besseres zu tun haben, ungelistete Produkte ausfindig 
zu machen und deren Hersteller zu verklagen. Das hat sich bisher nicht 
gelohnt - ist aber ab Februar bestimmt ne sehr lukrative Einnahmequelle. 
Somit bin ich gezwungen für jedes weitere Produkt 8000USD bzw. 
2500USD(Umsatz unter 1Million) zu bezahlen.

Und was macht man jetzt? Ich habe nicht die Stückzahlen, so dass es mir 
egal sein könnte. Und Bluettoth ist - besonders mit dem neuen Standard - 
halt eine tolle Lösung.

Kommen die damit überhaupt durch? Es wird diesbezüglich mit Sicherheit 
sehr viele Klagen geben.

Autor: GEMA (Gast)
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Ich streiche überall die Bezeichnung Bluetooth und ersetze diese mit der 
bezeichnung "2,4Ghz Funkmodul".

Dann interessierts mich einfach nicht das Geräte die Bluetooth fähig 
sind auch mit meinem 2,4Ghz Funkmodul kommunizieren und somit auch Daten 
austauschen können. Ich bewerbe es dann einfach nicht mehr als Bluetooth 
und basta!

Autor: kluger Kopf (Gast)
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Schaut Euch mal im Inneren von BT-Geräten um. In sehr vielen sind kleine 
Platinen aufgelötet und diese kleinen Platinen sind dann mit den Chips 
estückt.

Was schliesse ich daraus?

Auch die Industrie verwendet Fertig-Module.

Autor: Peter (Gast)
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@kluger Kopf
Erzähl einmal etwas mehr, was du uns damit sagen willst...

Autor: Olek (Gast)
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kluger Kopf schrieb:
> Auch die Industrie verwendet Fertig-Module.

Darum geht es ja nicht. Es geht draum, dass die Geräte, die so ein 
fertiges BT-Modul drin habe, nun auch zur Kasse gebeten werden, sofern 
diese es nach außenhin kentlich machen.

Soweit ich das nun verstanden habe, dann kann man weiterhin BT-Module in 
Geräte bauen und muss nicht Zahlen, solange nicht noch zusätzlich damit 
geworben wird.

Autor: Olek (Gast)
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Rufus Τ. Firefly schrieb:
> Bist Du denn Mitglied der Bluetooth SIG?

Nein, und wenn dann würde ich mich da abmelden.

> Verwendest Du den Qualifzierungs- und Zertifizierungsprozess der Bluetooth SIG?

Nein, die Module sind fertig und werden nur als solche in Geräte 
verbaut.

> Musst Du den Begriff "Bluetooth" im Sinne eines Trademark verwenden?

Nein, bei mir werden diese nun als Funkmodule bezeichnet.


... somit wäre man ja wieder kostenfrei.... zumindest bis es ein 
Rechtsverdreher wieder in die andere Richtung dreht :(

Autor: Michael (Gast)
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Was sagen den die Bluetooth-Modul-Hersteller zu diesem Thema?!
Denen wird mit der neuen Richtlinie ja der Boden unter den Füssen 
weggezogen.

Für mich ist somit Bluetooth als Schnittstelle gestorben.

Michael

Autor: Bülent C. (mirki)
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Hallo,

erstmal sorry, das ich diesen alten Thread hervorhole.

Wie handhaben jetzt nun diejenigen, die eine Bluetooth Funktion im Gerät 
haben, die Abzogerei der SIG?

Ist die Aussage "Die hohe Gebühr kann man umgehen, wenn man auf das 
Bluetooth Logo und auch auf den Begriff "Bluetooth verzichtet" noch 
belastbar?

Gibt es schon Gerichtsurteile im Kontext zu der SIG Gebühr?


VG,
Bülent

Autor: Stefan (Gast)
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Hi,
stehe vor der selben Frage und hab leider auch noch keine Lösung 
gefunden. Für mich hört es sich allerdings schon so an, als würde sich 
diese Gebühr nur auf die Nutzung des Namens oder Symboles beziehen. 
Solltest du mittlerweile weitere Informationen haben würde ich mich sehr 
über ein Feedback freuen.

Danke schonmal ;)

Autor: Bülent C. (mirki)
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Stefan schrieb:
> Hi,
> stehe vor der selben Frage und hab leider auch noch keine Lösung
> gefunden. Für mich hört es sich allerdings schon so an, als würde sich
> diese Gebühr nur auf die Nutzung des Namens oder Symboles beziehen.
> Solltest du mittlerweile weitere Informationen haben würde ich mich sehr
> über ein Feedback freuen.
>
> Danke schonmal ;)

Ja mache ich gerne, aber habe noch keine neuen Infos.
Bis jetzt habe ich noch nichts neues.

Autor: Andreas Müller (chillymu)
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Hallo,

ich beschäftige mich auch gerade mit dem Thema Bluetooth. Ich wollte 
vielleicht das Modul RN42 von Microchip in unseren Geräten nutzen.

http://www.microchip.com/wwwproducts/en/RN42

Wie verhält sich das nun mit den Kosten für Lizenz und so weiter?
Muss ich da wirklich 8000 € abdrücken?

Gruß Andreas

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