http://www.heise.de/newsticker/Bundeskabinett-beschliesst-Gesetzesentwurf-zu-Kinder*orno-Sperren--/meldung/136556
Im Link * gegen p austauschen
Wie Geil! zum Thema Zensur:
Germany vs. China 1:0
Wenn wir schon was machen dann gleich so richtig.
Am besten ist dieses hier:
Der Entwurf sehe daher vor, dass es für die Strafverfolger möglich sei,
"in Echtzeit" direkt beim Provider auf die IP-Adressen der "Nutzer" des
virtuellen Warnschilds zuzugreifen. Eine Strafbarkeit liege schon in dem
Moment vor, wenn nicht nachgewiesen werden könne, dass es sich um ein
Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt habe.
Willkommen im 4. Reich... (ich muss mal eben kotzen gehen)
die Richtung, in die dieses Aktion läuft, kann man sehr schön an diesem
Artikel erkennen!
Artikel bei der C't
http://www.short-link.de/10355
(nicht erschrecken, ich musste einen shortlink benützen weil im link das
wort P0rno enthalten ist!)
Ihr landet nicht beim BKA =)
Ich frage mich ja nun wieder, ob ich zu blöde bin das zu verstehen.
Anstatt diese Namen auf der Sperrliste dazu zu benutzen diesen
Produzenten die Türen einzutreten und sie festzunehmen, wird
Jagt auf unbescholtene Internetnutzer gemacht.
>Eine Internetzensur sei nicht beabsichtigt, aber die Meinungsfreiheit eben >auch
nicht grenzenlos.
Je öfter das betont wird, um so mehr glaube ich, das genau das
geplant ist.
Was hat eigentlich Meinungsfreiheit mit Ki...Po.. zutun?
Jaja, niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten,
kennen wir ja schon solche Sprüche.
>Anstatt diese Namen auf der Sperrliste dazu zu benutzen diesen>Produzenten die Türen einzutreten und sie festzunehmen, wird>Jagt auf unbescholtene Internetnutzer gemacht.
Ich bin zwar mit den Details nicht vertraut, könnte mir aber vorstellen,
dass die Drahtzieher der häufig im Ausland sitzen. Und ab da wird es
schwierig mit der Strfverfolgung... LEIDER!!
Am schlimmsten finde ich in den letzten Jahren diesen Generalverdacht
der Bevölkerung und die Tatsache, dass man seine eigene UNschuld
beweisen muss. Wo sind wir denn hier? Ich habe mal in der Schule gelernt
die BRD währe ein moderner Rechtsstaat. Aber Pustekuchen!
Ich gehe jetzt dahin wo wohl grade die meisten sind: kotzen!
Conlost wrote:
> Anstatt diese Namen auf der Sperrliste dazu zu benutzen diesen> Produzenten die Türen einzutreten und sie festzunehmen, wird> Jagt auf unbescholtene Internetnutzer gemacht.
Ja, das habe ich mich schon mehrmals gefragt.
Offenbar gefällt es unserer "Junta" besser die dem BKA bekannten KiPo
Seiten
als Honeypot zu benutzen damit möglichst viele "Treffer" erzeugt werden.
Das Resultat wird dann als erfolgreiche Aushebung eines KiPo-Ringes in
den
Nachrichten zu lesen sein.
Disclaimer:
Ich bin gegen jede Art von KiPo und finde das moralisch Verwerflich.
Aber jetzt wird dieses Thema missbraucht um "normale" Bürger zu
kriminalsieren. Das geht ZU weit.
Grüße
Björn
Bei Heise gefunden:
>Und in Deutschland stehen die Interessensgruppen bereits in den >Startlöchern.
Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbands >Musikindustrie, hakte sich
sogleich bei der Ministerin ein: „Der Vorstoß >der Familienministerin zum Verbot
von Kinderp0rnografie im Internet ist ein >richtiges Signal. Es geht um
gesellschaftlich gewünschte Regulierung im >Internet, dazu gehört auch der Schutz
des geistigen Eigentums.“ Das ist die >mühsam verklausulierte Forderung,
unliebsame P2P-Linkseiten auf die >Sperrliste zu hieven.
>>Längst wurden sogar Forderungen laut, nach denen auf die Liste auch >gewaltverherrlichende Inhalte und Glücksspielangebote gehören. Es dürfte >nur
noch eine Frage der Zeit sein, bis auch radikale politische Aussagen >ausgeblendet
werden sollen. Dann fehlt nur noch ein Gesetz, das jedes >Umgehen der technischen
Sperre unter Strafe stellt, und die Machthabenden >hätten ein perfektes
Zensurwerkzeug.
Die Musikindustrie mal wieder. :-)
>>Anstatt diese Namen auf der Sperrliste dazu zu benutzen diesen>>Produzenten die Türen einzutreten und sie festzunehmen, wird>>Jagt auf unbescholtene Internetnutzer gemacht.>> Ich bin zwar mit den Details nicht vertraut, könnte mir aber vorstellen,> dass die Drahtzieher der häufig im Ausland sitzen. Und ab da wird es> schwierig mit der Strfverfolgung... LEIDER!!
SchwierigER, aber nicht unmöglich. Es wurden doch schon genug Studien
zitiert die aussagen dass der Großteil der KiPo-Server in Europa oder
den USA steht, also relativ problemlos für die Strafvervolgung
zugänglich.
Aber das wäre ja ein bisschen mehr Arbeit, also nimmt man sich lieber
die weichen Ziele vor, die Surfer die absichtlich oder unabsichtlich
solche Seiten aufrufen. Dann kann man sich in den Medien mit
Schlagzeilen wie "1000 Hausdurchsuchungen wegen KiPo" feiern lassen
(dass dabei nichts rausgekommen ist erfährt man dann später im
Kleingedruckten); "1 Server mit KiPo abgeschaltet" wäre als Meldung zu
langweilig um die Karriere voranzubringen oder im Wahlkampf zu punkten.
Conlost wrote:
>>Längst wurden sogar Forderungen laut, nach denen auf die Liste auch>>gewaltverherrlichende Inhalte und Glücksspielangebote gehören. Es dürfte >nur> noch eine Frage der Zeit sein, bis auch radikale politische Aussagen >ausgeblendet> werden sollen. Dann fehlt nur noch ein Gesetz, das jedes >Umgehen der
technischen
> Sperre unter Strafe stellt, und die Machthabenden >hätten ein perfektes> Zensurwerkzeug.
Ist mit dem geplanten Gesetzentwurf doch so. Die Sperrliste ist geheim
und niemand darf nachprüfen... sonst Straftatbestand.
scheisse ich muss schon wieder ko****
>Anstatt diese Namen auf der Sperrliste dazu zu benutzen diesen>Produzenten die Türen einzutreten und sie festzunehmen, wird>Jagt auf unbescholtene Internetnutzer gemacht.
Zensur ist die eine Massnahme der Umleitung, aber worauf es auch
ankommt, ist das Brechen von verschlüsselten Proxies um gezielt Trojaner
einzuspeisen. Wenn ein Endknoten unverschlüsselt ist, kann man mit der
Umleitung direkt und ganz gezielt schadhaften Code an den anfragenden
Client übertragen. Ich behaupte mal, dass es vor allem darauf ankam.
Ah ja. Und was bringt das? Genau, die, dies brauchen ziehen eigene
DNS-Server auf und benutzen Proxys oder TOR und sind dann überhaupt
nicht mehr zu kriegen.
Und die, die unter Generalverdacht stehen, runzeln die Stirn, dass die
gottverdammte Musikindustrie noch nicht mal bei solchen Themen einfach
mal die Fresse halten kann. Für mich ist da irgendwie die
Verhältnismäßigkeit der Mittel nicht mehr gegeben.
Verglichen mit illegalem Kopieren von Musik ist Kinderficken aber nun
wirklich eine andre Liga, würd ich mal sagen.
>Ah ja. Und was bringt das? Genau, die, dies brauchen ziehen eigene>DNS-Server auf und benutzen Proxys oder TOR und sind dann überhaupt>nicht mehr zu kriegen.
TOR wird dadurch ja gerade angreifbar.
ruthless Reuben wrote:
> Zensur ist die eine Massnahme der Umleitung, aber worauf es auch> ankommt, ist das Brechen von verschlüsselten Proxies um gezielt Trojaner> einzuspeisen.
Wo arbytest Du eigentlich? Die Massnahme betrifft NUR Menschen die
wie "Lieschen Müller" im Internet unterwegs sind.
Alle anderen übrigbleibenden "Verbrecher" haben da schon andere Methoden
parat.
> Wenn ein Endknoten unverschlüsselt ist, kann man mit der> Umleitung direkt und ganz gezielt schadhaften Code an den anfragenden> Client übertragen. Ich behaupte mal, dass es vor allem darauf ankam.
Ja! um Lieschen Müller zu kriminalisieren
und die daraus folgenden Massen an Lisas als Fahndungserfolg
darzustellen.
Björn Wieck (bwieck) wrote:
> Disclaimer:> Ich bin gegen jede Art von KiPo und finde das moralisch Verwerflich.> Aber jetzt wird dieses Thema missbraucht um "normale" Bürger zu> kriminalsieren. Das geht ZU weit.> Grüße> Björn
Bedanke dich bei Herrn von und zu Guttenberg (CDU/CSU). Der wurde heute
vor laufender Kamera belobigt für sein STARKES Engagement in dieser
Angelegenheit . Frau Ursula von der Leyen (CDU) hat ihn dafür
ausdrücklich in höchsten Tönen gelobt. Gutten sprach von den
"abscheulichen Dingen" die jetzt dank Stoppschild angegangen werden und
den Nutzern, die man auch verfolgen KÖNNE (UND JE NACH FALL AUCH WERDE)
wenn sie SOWAS anklicken.
Die bürgerlich (rechts) Konservative CDU und ihr Bild vom Bürger ( = wer
drauf klickt MUSS ein Konsument sein).
Achso, Zypries hat noch hinzugefügt, wer zufällig drauf klickt ist halt
dann in der Beweispflicht (im Falle einer Strafverfolgung) nachzuweisen,
dass der Klick ein Zufall war.
Viel "Spass" dabei!
@Sven
Kinder kann man nicht über das Internet missbrauchen. Sperren von Seiten
und Verfolgung der Besucher ist Symptombekämpfung die keinem einzigen
Kind etwas nützt. [In einer Politik-Talkshow käme darauf jetzt das
Totschlagargument "selbst wenn es nur einem einzigen Kind hilft hat es
sich gelohnt"...]
@Reuben
Mit TOR hat das alles aber nichts zu tun.
Senfsoße wrote:
> Ich bin zwar mit den Details nicht vertraut, könnte mir aber vorstellen,> dass die Drahtzieher der häufig im Ausland sitzen. Und ab da wird es> schwierig mit der Strfverfolgung... LEIDER!!
Nein, offenbar werden viele hier in D. gehostet, aber unbehelligt
gelassen - man braucht sie offenbar noch...
Conlost wrote:
> Die Musikindustrie mal wieder. :-)
Wo viel Scheiße ist, da sind die Fliegen nicht weit. Ist ja auch eine
Delikatesse und Milliarden Fliegen können bekanntlich nicht irren...
Sven P. wrote:
> Ah ja. Und was bringt das? Genau, die, dies brauchen ziehen eigene> DNS-Server auf und benutzen Proxys oder TOR und sind dann überhaupt> nicht mehr zu kriegen.
Und was meinst du, wie lange wir noch in den Genuß von Tor kommen?
Das wird doch das nächste Teil sein, das sie blockieren...
GastXY wrote:
> Die bürgerlich (rechts) Konservative CDU und ihr Bild vom Bürger ( = wer> drauf klickt MUSS ein Konsument sein).>> Achso, Zypries hat noch hinzugefügt, wer zufällig drauf klickt ist halt> dann in der Beweispflicht
Das ist das große Problem, keiner der beiden hat nichtmal im Ansatz
Verstanden worum es eigentlich geht.
Aber KiPo verdammen ist schonmal gut weil es Wählerstimmen bringt.
Das mit diesen Maßnahmen KiPo nicht verhindert wird ist
warscheinlich jedem der schonmal gesehen hat wie ein PC eingeschaltet
wird
fast klar.
Gedankenspiel:
Im Grunde genommen wäre es mal wieder an der Zeit der Regierung
zu zeigen das diese komplett am Bürger vorbeiregiert.
Die RAF hat das in den 70ern schonmal versucht, allerdings
war diese meiner Meinung nach etwas zu extrem.
Ich stehe nicht darauf Menschen umzubringen, eher würde ich denen
mal kräftig in den Arsch treten wollen damit diese mal endlich
wach werden und ihre Entscheidungen durchdenken.
/Gedankenspiel
Sachich Nich wrote:
> Mal ehrlich, hat jemand von euch jemals aus Versehen/zufaellig Kipo> gefunden?
Ja. In einer Galerie eines recht begabten Fotografen. Es war ein Bild
einer jungen Frau, deren Alter ich nicht sicher über der Grenze liegend
taxieren konnte.
War an sich ein gutes Aktfoto, kein Schweinkram, aber selbst das reicht
ja in diesem Drecksstaat hier schon, einen durch die Justizmühle zu
drehen.
Björn Wieck wrote:
> Das ist das große Problem, keiner der beiden hat nichtmal im Ansatz> Verstanden worum es eigentlich geht.
Ach Björn, nimm denen doch nicht diese elende Schmierenkommödie ab. Die
kennen zwar nicht die technischen Details, aber das ist auch garnicht
ihr Job.
Sie haben die Internetzensur einzuführen und genau das tun sie.
An ihren Werken sollt ihr sie erkennen - nicht an ihrem Geschwätz.
Dieser Schritt wundert mich überhaupt nicht, wohl allerdings die
zeitliche Nähe zur "Urfassung".
Man sieht aber aus dem Beispiel ganz gut das unsere oberen 600 dazu
gelernt haben. Mit der Autobahnmautvervolgung hat das ja nicht so
geklappt aber Gott sei Dank war da noch der Heilsbringer KiPo.
Uhu Uhuhu wrote:
> Sachich Nich wrote:>> Mal ehrlich, hat jemand von euch jemals aus Versehen/zufaellig Kipo>> gefunden?>> Ja. In einer Galerie eines recht begabten Fotografen. Es war ein Bild> einer jungen Frau, deren Alter ich nicht sicher über der Grenze liegend> taxieren konnte.>> War an sich ein gutes Aktfoto, kein Schweinkram, aber selbst das reicht> ja in diesem Drecksstaat hier schon, einen durch die Justizmühle zu> drehen.
Hm, das muss ja nicht zwangslaeufig Kipo sein. Soviel ich weiss, fallen
auch FKK-Fotos, auf denen Kinder nackt zu sehen sind, nicht unter Kipo.
Davon mal abgesehen wuerde ich einen schoenen Akt nie als Kipo
bezeichnen ;)
Björn Wieck wrote:
> GastXY wrote:> Gedankenspiel:>> Im Grunde genommen wäre es mal wieder an der Zeit der Regierung> zu zeigen das diese komplett am Bürger vorbeiregiert.>> Die RAF hat das in den 70ern schonmal versucht, allerdings> war diese meiner Meinung nach etwas zu extrem.>> Ich stehe nicht darauf Menschen umzubringen, eher würde ich denen> mal kräftig in den Arsch treten wollen damit diese mal endlich> wach werden und ihre Entscheidungen durchdenken.>> /Gedankenspiel
Wir koennten uns ja mal zusammensetzen, klingt interessant. Natuerlich
nur um das "Gedankenspiel" weiterzufuehren fieses Grinsen. Menschen
umbringen? So plump laeuft das heute nicht mehr. Ein Selbstmordattentat
koennte ja zufaellig denjenigen treffen pfeiff
Wann wacht dieses Volk endlich auf?
Tempo 30 Zonen hat man auch mit dem Hinweis auf Altenheime und
Kindergarten/Grundschule in die Köpfe der Allgemeinheit gehämmert. Und
heute hat man sie überall. Genauso wird es dann auch mit dieser
unsäglichen Zensurnummer werden. Aber ein Volk, das man seit 1945 zur
Unmündigkeit erzogen hat wird auch das wieder schlucken.
guude, solange ICH noch Internet habe...
ts
Einfach abwarten!
Spätestens wenn mal genug Leute wegen angeblicher Sachen dran
sind(darunter paar Anwälte und ein paar von der Film- und
Musikindustrie) kommt der nächste große Aufstand. Das war schon immer so
und wird sich nie ändern. Derzeit arbeitet die Politik wieder sehr in
diese Richtung und wird es auch schaffen.
Das Problem mit den Leuten ist einfach: Sie brauchen einen "Führer"(Nein
ich meine jetzt nicht den!). Die ganze Geschichte durch braucht das Volk
immer schon Leute die sie führen und leiten. Da viele einfach zu blöd
sind um wirklich selbst zu denken kommt am Ende das Ergebnis "Die wollen
doch nur das Beste für uns". Früher Könige heute Politiker. Hat sich nur
die Art geändert wie sie an die Macht kommen.
Gast (Gast) wrote:
> Mich würde mal interessieren, was die NPD von diesem geplanten> Polizeistaat mit Abschaffung der Grundrechte hält.
Na was wohl? Wenn es gegen die Regierung geht, dann ist die
Stiefelträger und Glatzenpartei NPD doch sofort mit im Boot. Aber ich
möchte gewiss nicht den Teufel mit dem Satan austreiben oder willst du
etwa eine Gruppierung unterstützen, die bei einer Mehrheit und
Regierungsübernahme einen Bürgerkrieg gegen die Migranten in unserem
Land startet? Dann nützt dir auch die Freiheit des Internet nichts mehr.
Davon ganz abgesehen, wie man auf eine derart unangenehme Ideologie 60
Jahre nach dem Ende des Holocaust abfahren kann hat mir noch keiner
plausibel machen können. Schau in die Gesichter dieser Leute wenn mal
eine Dome gezeigt wird, das genügt!
> Wann wacht dieses Volk endlich auf?> Tempo 30 Zonen hat man auch mit dem Hinweis auf Altenheime und> Kindergarten/Grundschule in die Köpfe der Allgemeinheit gehämmert.
Aber sonst geht's noch oder? Bist du vorher mit 80 Sachen an der
Grundschule vorbeigerast?
mann, mann (Kopfschüttel)
Uhu Uhuhu (uhu) wrote:
> Sie haben die Internetzensur einzuführen und genau das tun sie.
Dann lass sie das mal tun. Sobald sie versuchen ihr Anliegen
auszuweiten, gibt es auch einen Grund das BVerfG anzurufen und dann
werden wir sehen ..
> An ihren Werken sollt ihr sie erkennen - nicht an ihrem Geschwätz.
Genau das! Deswegen warten wir mal ab was passiert. Wenn es nicht nur um
Kipo geht müssen sie ja irgendwann Farbe bekennen ..
(übrigens, das Gesetz hat eine Evaluation nach 2 Jahren ..)
Wisst ihr was das geile am KiPo ist? Er verschwindet nicht wie der
Terror! Keiner von uns hat je KiPos gesehen, davon gehe ich aus. Und
trotzdem glaubt ganz Bild-Deutschland an eine KiPoMafia. Is doch geil!
Besser als ein Sündenbock den man theoretisch ja "ausrotten" könnte. Ich
kann da nur noch kotzen. Erst hieß es Kipo und keine Verfolgung und
jetzt steht schon Gewaltverherrlichung und Verfolgug auf dem Programm.
Das Volk wird nie erwachen. Dem wurde vor 40 jahren die ultimative
Schlafdroge verabreicht: der Fernseher. Solange es für Kippen, Alk,
Futter und Glotze reicht wird sich in diesem Land keiner über nix
aufregen. Das russische Modell eben...
Sachich Nich wrote:
> Wir koennten uns ja mal zusammensetzen, klingt interessant. Natuerlich> nur um das "Gedankenspiel" weiterzufuehren fieses Grinsen. Menschen> umbringen? So plump laeuft das heute nicht mehr. Ein Selbstmordattentat> koennte ja zufaellig denjenigen treffen *pfeiff*
Klingt interessant, ich wär aber eher für subtilen Widerstand wie kleine
Änderungen in Pressemitteilungen oder einen verteilten Angriff auf die
Server der Stopp-Seite :)
> Tempo 30 Zonen hat man auch mit dem Hinweis auf Altenheime und> Kindergarten/Grundschule in die Köpfe der Allgemeinheit gehämmert. Und> heute hat man sie überall.
Ich hab sie in meiner Gegend bisher nur vor einer einzigen Schule
gesehen.
Es gab aber mal die Zeit als jedes kleine Dorf (auch meins) eine 30-Zone
war, aber das wurde auch aufgegeben.
@GastXY
>Aber sonst geht's noch oder? Bist du vorher mit 80 Sachen an der>Grundschule vorbeigerast?>mann, mann (Kopfschüttel)
Lächerlich, Du reißt einen Abschnitt aus dem Zusammenhang und verwendest
ihn gegen mich.
Vielleicht habe ich mich auch nicht deutlich genug ausgedrückt.
Ehrenwerte Idee Tempo 30 vor Schulen, aber das war auch nur die
Argumentation um diese Zonen überhaupt einzuführen.
Hätte man diese Zonen ausschließlich an solchen Gefahrenstellen, so wäre
ich voll des Lobes.
Aber nein, wenn hier in D etwas eingeführt wird, dauert es nicht lange,
bis diese (oder die vorherige/nächste) Regierung es mißbrauchen wird.
Prophetische Vorhersage: Die Mautbrücken sind zu teuer um damit NUR Maut
bei LKW zu überwachen.
GastXY - hast Du jetzt verstanden was ich ausdrücken wollte?
guude
ts
linuxgeek wrote:
>>deren Alter ich nicht sicher über der Grenze liegend>>taxieren konnte.>> Wie kannst Du dann behaupten, illegale Inhalte gefunden zu haben?
Es kommt nicht darauf an, wie alt die Person auf dem Bild ist, sondern
wie alt sie aussieht, um ein Aktfoto zu verbotener KiPo zu machen.
Das ist übrigens eine in den letzten Jahren vor allem von
Sozialdemokraten sehr gern angewandte Methode der Rechtsverdrehung:
Straftatbestände werden subjektiviert. Damit kann keiner mehr sicher
sein, sich in einer entsprechenden Situation nicht strafbar gemacht zu
haben.
Unser gesamtes Recht basiert jedoch spätestens seit dem Ende des 19.
Jahrhunderts darauf, daß jeder sich vorher überlegen kann, ob er sich
mit einer bestimmten Handlung strafbar macht, oder nicht. Das wollen sie
abschaffen und so der Willkür wieder Tür und Tor öffnen.
@ Sachich Nich:
> Hm, das muss ja nicht zwangslaeufig Kipo sein. Soviel ich weiss, fallen> auch FKK-Fotos, auf denen Kinder nackt zu sehen sind, nicht unter Kipo.> Davon mal abgesehen wuerde ich einen schoenen Akt nie als Kipo> bezeichnen ;)
Ich würde das eigentlich genau so sehen, wie du, aber das Gesetz ist in
diesem Punkt ziemlich eindeutig und letztlich ist es dann Ermessensfrage
irgenwelcher Richter und Staatsanwälte.
Es geht sogar so weit, daß du für den Besitz von Nachtfotos aus deiner
eigenen Kindheit/Jugend dran kommen kannst.
Wir haben es hier mit einer amerikanisierung unseres Sexualstrafrechtes
zu tun, die zu unserer Rechtsphilosphie überhaupt nicht paßt.
Wohin diese Art von Sexualstrafrecht im Land der unbegrenzen
Unmöglichkeiten führt, verrät ein Blick in Pressemeldungen darüber, daß
mal wieder ein 8-Jähriger eine Lehrerin sexuell mißbraucht hat und
deswegen in Handschellen und mit großem Lalü in den nächsten Knast
geschleppt wurde...
Uhu Uhuhu wrote:
> Es geht sogar so weit, daß du für den Besitz von Nachtfotos aus deiner> eigenen Kindheit/Jugend dran kommen kannst.
Sollte das stimmen, weiss ich echt nicht was ich sagen soll. Wie um
Henkers willen begruendet man sowas?
GastXY wrote:
> Uhu Uhuhu (uhu) wrote:>>> Sie haben die Internetzensur einzuführen und genau das tun sie.>> Dann lass sie das mal tun. Sobald sie versuchen ihr Anliegen> auszuweiten, gibt es auch einen Grund das BVerfG anzurufen und dann> werden wir sehen ..
Woher nimmst du den Optimismus, daß das BVerfG im Sinne des
Grundgesetzes urteilen wird? Haben die uns nicht schon oft genug mit den
fadenscheinigsten Ausreden um unsere Rechte beschissen?
Ich erinnere mich an ein Verfahren, bei dem ich selbst als Zuschauer
anwesend war. Es ging um Abtreibung. Roman Herzog, der spätere
Bundespräsident war Vorsitzender. Ziel des Verfahrens war, die
Fristenregelung endgültig zu kippen, die man den Ossis nach der Wende
vorübergehend noch zugestanden hatte.
Stattdessen sollte die Abtreibung als illegal, aber bedingtstraffrei gelten - was für ein perverses Konstrukt. Die Bedingung war
die Zwangsberatung und als Bonbon hatte sich - na wer wohl? - die SPD
ausgedacht, es sollte ein Rechtsanspruch auf Kindergartenplätze für
jedes Kind eingeführt werden. Noch nicht gleich, aber bald.
Roman Herzog nahm darauf hin den Vertreter der SPD in dem Verfahren in
die Mangel und fragte ihn, ob denn das mit dem Kindergartenplatz ernst
gemeint sei, worauf der Herr ziemlich ins Schwimmen geriet und sich nur
mit knapper Not ein entschiedenes jein abringen konnte.
Die Fristenregelung ist weg und die Kindergartenplätze gibts heute immer
noch nicht.
Hinterher hatte ich noch das Vergnügen, beobachten zu können, wie ein
großer Fernsehsender die damalige Justizministerin Herta Deubler-Gmelin
zur Sache interviewte. Das Interview haben sie dreimal hintereinander
gespielt, bis sie es so im Kasten hatten, daß die Dame mit ihrer
Schauspielleistung - die Niederlage für die Bürger als Erfolg ihrer
Politik zu verkaufen - zufrieden war...
Sowas beobachten zu können, stärkt das Vertrauen in den freiheitlichsten
Staat, den es je auf deutschem Boden gab!
>Woher nimmst du den Optimismus, daß das BVerfG im Sinne des>Grundgesetzes urteilen wird? Haben die uns nicht schon oft genug mit den>fadenscheinigsten Ausreden um unsere Rechte beschissen?
Wenn das Verfassungsgericht meckert, dann wird eben
das Grundgesetz entsprechend geändert.
Wäre ja nicht das erste mal.
Korrektur zu Beitrag "Re: Krass wenn die damit duchkommen beantrage ich Asyl" :
> Hinterher hatte ich noch das Vergnügen, beobachten zu können, wie ein> großer Fernsehsender die damalige Justizministerin Herta Deubler-Gmelin> zur Sache interviewte.
Die Dame war damals noch nicht Justizminister.
Nach dem ziemlich neuen Jugendp*gesetz(oder so) ist so ziemlich jede
Person nackt und mit Zöpfen Kp*! Seitdem darf sich jeder nur noch P*
anschauen mit Personen über 60 und auch nur bei normaler Frisur. Das
neue Gesetz ist so ungenau gemacht, dass jeder Richter Personen jeden
Alters darunter stellen kann. Es heißt ja dort: "Personen mit kindlichem
Aussehen". Darunter darf sich jeder vorstellen was er will.
> Warum nicht gleich einen funktionierenden Link angeben? Was soll der> Unsinn?
Das hat keine tiefgründige Bedeutung. Das liegt einfach an der
Inkompetenz des Posters hier. In diesem Forum darf man nichts anderes
erwarten. Hier wimmelt es nur so von ComputerDAUs.
der Dau im Post über mir weis offenbanicht das hier im Forum
worte mit der Bustaben Kombi "p"+"o"+"r"+"n"+"o" abgewiesen werden.
Weshalb sich der link nicht einfacher als als Lückentext einstellen
lässt.
Was natürlich erfordert das man sich den link mal anschaut.
Der DAU über dir hat im Gegensatz zu dir erkannt, dass man die
Heise-Links wahlweise mit Artikel-Überschrift und auch mit
Artikel-Referenznummer angeben kann. Und genau diesen Umstand meinte er,
als er dich mit DAU bezeichnete. :-P
So, nachdem nun alle genug gemeckert haben - was tun wir gegen dieses
"Gesetz" ? Welche Möglichkeiten haben wir Bürger, so etwas zu verhindern
?
Das frage ich mich schon lange... Und bitte nicht solche hanebüchenen
Texte wie "mach nächstes Mal dein Kreuz woanders". Mal davon abgesehen,
das ich jedes mal mein Kreuz mache - dann ist es zu spät.
Ganz mal ehrlich in die Runde gefragt: wie würdet ihr euch denn
verhalten, wenn es zum deutlichsten Verfassungsbruch kommt, z.B. durch
einen unverkennbaren Polizeistaat a la "DDR 2.0"?
Alle die sich hier über die Einführung der Zensur beklagen sollten nicht
nur reden sondern auch konkret was dagegen tun. Eine Möglichkeit wäre
eine (steuerlich absetzbare) Spende an den Verein FoeBuD:
https://www.foebud.org/spende
Was das bringt: zum Beispiel habe ich neulich ein Interview mit dem
Verein bei Bayern 2 gehört in dem die Problematik der Internetzensur
auch für Laien verständlich sehr gut erklärt wurde. Solche Arbeit muss
man unterstützen, statt nur seinen DNS-Server umzustellen und zu meinen
damit würde man das Problem lösen. Ich spende heute 200 Euro.
Rüdiger Knörig wrote:
> Ganz mal ehrlich in die Runde gefragt: wie würdet ihr euch denn> verhalten, wenn es zum deutlichsten Verfassungsbruch kommt, z.B. durch> einen unverkennbaren Polizeistaat a la "DDR 2.0"?
Ich wage zu bezweifeln, dass du je mit einem Volkspolizisten in natura
zu tun hattest - im Gegensatz zu mir, der in diesem "Polizeistaat" (wo
hatse denn das her?) 35 Jahre gelebt hat.
Olaf Stieleke wrote:
> Welche Möglichkeiten haben wir Bürger, so etwas zu verhindern
Z.B. so (mein Schriebs vom 17.02.09 an die Polizeiinspektion Germering,
die mich doch noch "erkennungsdienstlich erfassen" mussten, nachdem sie
in meiner Wohnung eine Kalashnikow gesucht hatten - daran musste ich sie
natürlich noch öfters erinnern - ich denke mal, der Staatsanwalt, der
diese Durchsuchung im Nachhinein angeordnet hat, hat sich vor Lachen
gekringelt):
"Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich immer öfter den Eindruck habe, in deutschen Behörden sitzen nur
Analphabeten ohne Internetzugang, zu Ihrer m.E. dringend notwendigen
Information eine Kopie meines Schreibens von heute an die
Staatsanwaltschaft München II.
Sollten die also noch einmal auf die Idee kommen, trotz alledem Sie mit
einem Haftbefehl auf das Tatopfer an Stelle der Täter anzusetzen, wäre
es keine Beleidigung, wenn sie ihnen (wie ich der 'Staatsanwältin' in
der letzten 'Verhandlung') einen Vogel zeigen.
Den Haftbefehl ohne jede Rechtskraft zum wiederholten Mal zu
vollstrecken, wäre dann allerdings im Sinne mehrerer Paragraphen
strafbar.
Mit freundlichen Grüßen"
> Das frage ich mich schon lange... Und bitte nicht solche hanebüchenen> Texte wie "mach nächstes Mal dein Kreuz woanders". Mal davon abgesehen,> das ich jedes mal mein Kreuz mache - dann ist es zu spät.
Drei Kreuze also. <:-)
