Hi.
Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz
EU anzumelden?
Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben?
Muss man die Baupläne einreichen?
Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details?
Ich habe etwas entworfen, was es so noch nicht zu kaufen gibt.
Basierend auf mehreren Sachen, die es schon seit vielen Jahrzehnten zu
kaufen gibt und daher nicht mehr Patentgeschützt sein dürften.
Allerdings dürfte es schwer werden, ohne Namen in der Branche größere
Stückzahlen meines Produktes abzusetzen.
@ Elmar (Gast)
>Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz>EU anzumelden?
Ein paar Tausender.
>Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben?
Nein.
>Muss man die Baupläne einreichen?
Nein.
>Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details?
ja, die muss aber von einem Juristen geschrieben sein, in dem
unsäglichen BlaBla.
>Allerdings dürfte es schwer werden, ohne Namen in der Branche größere>Stückzahlen meines Produktes abzusetzen.
Dann meld das Patent an und verkauf Lizenzen an große Firmen. Viel
Glück.
Wenn du Pech hast bauen die Firmen das Ding einfach ohne zu zahlen, den
Rechtstreit mit dessen Kosten können die aushalten ;-)
Alles AFAIK.
MfG
Falk
Selbst wenn ich nur 10 Cent pro Stück bekäme würde sich das schnell
rechnen.
Aber ich glaube kaum, dass eine Firma zum jetzigen Zeitpunkt schon
Interesse daran hat.
Wenn man die momentane Situation betrachtet und nur national denkt, ist
auch kein Bedarf für das Produkt da.
Denkt man auf Europäischer Ebene, könnte das Produkt in Zukunft durchaus
interessant werden. Vor allem wenn Brüssel in diese Richtung was
entscheidet, was nicht auszuschließen ist.
Hi
>Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz>EU anzumelden?
Weiss ich nicht. Aber du must auch mit weiteren Kosten rechnen. Ich habe
vor etlichen Jahren einen Brief vom Patentamt bekommen. Die wollten für
Erhaltung der Patentntinhaberschaft eines Patents aus DDR-Zeiten mal
kurzerhand über 6000DM haben. Da ich keine Einnahmen aus dem Patent mehr
hatte, habe ich darauf verzichtet.
MfG Spess
Ohne Patentanwalt bekommt man es kaum hin. Kostet bis zu Anmeldung wohl
€2000-€3000.
Damit ist das ganze aber nicht getan, denn der Schutz gilt nur in
Deutschland. Nach der Anmeldung hat man noch 2 (3??) Jahre Zeit den
Patentschutz auf Europe, USA oder weltweit auszuweiten und das wird fast
unbezahlbar wenn das Patent nicht verwertet wird. Europa kostet dann
wohl so um die €20000 (Übersetzunge für alle Länder). USA geht ohne US
Anwalt gar nicht und dort können die Kosten bis $50000 betragen und bei
Streitigkeiten zahlt jeder seinen Anwalt selbst.
Bei Patentstreiten in der wahren Welt werden oft Patenten gegenseitig
aufgerechnet und das kann man mit 1cm Patentschrift gegen 2 Meter
Schriften nicht anstinken.
Ab ca 5 Jahren werden die Patentgebühren dann nebenbei richtig teuer
wenn keine Einnahmen entgegenstehen.
Ein Patent ist sehr teuer und da muß vor Allem eine patentwürdige
Idee dahinterstecken.
Allein die Patentrecherche ( Ob da nicht schon sowas existiert )
kostet unter Umständen Tausende.
Wenn du sehr von deiner Sache überzeugt bist, und noch
20 000,-€ rumliegen hast , kannst du das mal angehen.
Im Gegensatz dazu, geht das mit einem Gebrauchsmusterschutz
einfacher und billiger.
Dafür ist es auch nichts wert. Es wird auch nicht geprüft,
ob da schon jemand Patent oder Gebrauchsmuster drauf hat.
Anmelden und Gebühren zahlen reicht, wenn du dann auf den Markt
gehst, kommen schon die Anwälte.
@ Bernd Funk (metallfunk)
>Ein Patent ist sehr teuer
Ja.
>und da muß vor Allem eine patentwürdige>Idee dahinterstecken.
naja, schau dir mal diverse Patente an, da wird auch viel Unsinn
patentiert.
Falk Brunner schrieb:> naja, schau dir mal diverse Patente an, da wird auch viel Unsinn> patentiert.
Sowas hab ich auch schon gesehen, da fragt man sich, ob manche
Leute das Häuschen der Oma vertackern, nur um sich eine un-
sinnige Patenturkunde ins Wohnzimmer zu hängen.
Mein Tipp:
wenn die Idee wirklich für eine größere Firma lohnenswert sein könnte,
dann halte Deine Erfindung geheim und trete unter Zuhilfenahme eines
Anwalts und/oder Notars mit den potentiellen Interessenten in
Verbindung. Lege dann vor Offenlegung Deiner Entwicklung mit den Firmen
die Formalitäten notariell und wenn möglich unter Anwesenheit von
Notar/Anwalt die Bedingungen für die Offenlegung der Entwicklung fest.
Dann wird die Entwicklung offengelegt und bei Interesse über die
Bezahlung verhandelt. Da können Firmen bei Bedarf schnell mal größere
Summen locker machen.
Ich habe keine direkte Erfahrungen mit der besten Strategie, aber ich
denke, so eine Vorgehensweise wäre evtl. ganz sinnvoll.
Bei genauerem Hinsehen sind mindestens 99% der Patente trivialer Muell,
mit einer Erfindungshoehe von einem infinitesimalen Epsilon groesser wie
Null.
Aber damit kann man als Grossfirma monopolartige(abartige) Gewinne
einfahren, deswegen wird's gemacht.
hab seit 3 Jahren ne Anmeldung am laufen, die Erteilung ist aber noch
ausstehend. Kosten bislang rund 15k€.
Davon abgesehen, wenn Deine Erfindung aus verschiedenen lange bekannten
Elementen besteht wird das dem Patentamt schwer zu vermitteln sein wie
da die "Neuheit" und "Erfinderische Tätigkeit" ist.
Da kommen dann Entgegenhaltungen, da kann der Anwalt dann wieder dagegen
anstinken .... läuft gut ins Geld.
Das nächste Problemchen ist die Offenlegung. Nach 18 Monaten muss Die
Patentanmeldung odden gelegt werden, sprich per Patentrecherche kann
jeder rein schauen was Du da erfunden hast, ohne das Du einen wirksamen
Schutz gegen Abkupfern hast.
Den hast Du dann erst rückwirkend nach der Erteilung bis zum Anmeldetag.
Ich würd mir den Käse heute nicht mehr an tun.
>Was kostet es, ein Patent oder Gebrauchsmuster in Deutschland bzw ganz>EU anzumelden?
Kannst du bim deutschen Patentamt einsehen. Ich glaube eine Anmeldung
kostet, wenn du sie komplett selbst machst und alles korrekt ausfüllen
kannst, €300,- nur für Deutschland und ca 1500,- für 3 Länder der EU.
Ca. €10000,- für die ganze EU.
Beim Anwalt muss du aufpassen. Im Osten leben sie am Existenzminimum, da
bekommst du sie schon zum Standardpreis für €300,- Im Westen nehmen sie
für die erste Bearbeitung bis zu €2000,-. In München sind Patentanwälte
am teursten. Dort (bzw in Bayern) gibt es auch die meisten Patente.
>Muss man für ein Patent ein Musterstück abgeben?
Wenn es ein technisches Patent ist, dann eigentlich ja. Die Funktion
muss begutachtet werden können.
>Muss man die Baupläne einreichen?>Oder reicht eine Beschreibung mit technischen Details?
??
>Ich habe etwas entworfen, was es so noch nicht zu kaufen gibt.>Basierend auf mehreren Sachen, die es schon seit vielen Jahrzehnten zu>kaufen gibt und daher nicht mehr Patentgeschützt sein dürften.
Es muss eine technische Neuerung sein, die ein Detail beinhaltet,
welches völlig neu ist. Wenn du einfach nur etwas neu zusammengebaut
hast, was bereits in allen Details schon vorkam, siehts mau aus.
Geh' zur IHK. Die haben Patentanwälte die vorab und kostenlos eine
Begutachtung vornehmen können.
Zu den "Startkosten" kommt noch die entscheidende Frage:
Hast Du später das nötige Kleingeld, Dein Patent zu verteidigen?
Was machst Du, wenn plötzlich ein Chinese auftaucht, dem Deine schönen
Patente ziemlich egal sind?
Hast Du die Zeit, die Kraft und das Geld, einen u.U. Jahre dauernden
Prozess zu führen?
Diese Kosten können Deine Startkosten bei weitem übersteigen.
Für kleinere Unternehmen sind Patente oft uninteressant - maximal
EU-weit lasse ich mir gefallen - und selbst dort laufen bei
Streitigkeiten die Kosten aus dem Ruder.
Chris D.
>Es muss eine technische Neuerung sein, die ein Detail beinhaltet,>welches völlig neu ist.
Oftmals entstehen Patente aus konsequenter ingenieursmäßiger Entwicklung
oder einfach nur durch logisches Nachdenken. Beispiel: Als ich in
jungen Jahren mal mit ADC und DAC experimentiert habe (damals waren die
Dinger für Audio noch richtig teuer), dachte ich mir mal, es wäre doch
geil, wenn EPROMS so groß (kapazitätsmäßig) und gleichzeitig günstig
wären, dass man da dann stundenlang Musik drauf speichern könnte. Damals
war das utopisch, da remanenter Speicher einfach viel zu teuer und zu
großvolumig war. Aber man hätte ja evtl. vorsorglich den band- und
disklosen Walkman patentieren können.
Oder Thema epaper: Warum nicht ein ganzes Buch aus epapern bauen, das
man dann mit dem gewünschten Titel lädt und ansonsten wie ein normales
Buch gebrauchen kann? Klar ist das heutzutage nicht mit vernünftigem
Aufwand oder brauchbaren Kosten machbar. So kann man immer leicht ein
wenig in die Zukunft schauen, was möglich wäre.
Oder ein Regenschirm, bei dem der Haltegriff nicht in der Mitte ist,
weil man ja immer (wenn man allein unterwegs ist) viel von der Fläche
verschenkt...
Alles nur logische Überlegungen.
hmmm ... künftige Entwicklungen patentieren lassen. Soweit ich
informiert bin geht das nicht.
Beispiel:
Ich patentiere eine Maschine, die Massen auf über Lichtgeschwindigkeit
bescchleunigen kann. Nach unserem Wissen ist dies nicht möglich, was
jedoch grundsätzlich nicht ausschließt, dass irgendwann einer sowas
erdenken könnte (auch wenn die Wahrscheinlichkeit utopisch klein ist).
Soweit ich informiert bin lehnt das Patentamt derlei "Trivialpatente"
ab.
@Weinbauer
Ich habe ein Patent über umklappbare Weinstöcke. Wenn die Trauben reif
sind, kann man den Rebstock mittels Scharnier umklappen und so leichter
Trauben lesen.
Das könnte Dir helfen, gerade weil Du keine Arbeitskräfte für die Lese
erlangen kannst.
Flücht
Paul
Habe das noetige Werkzeug fuer Pauls umklappbare Weinstoecke patentieren
wollen... Dann hab ich erfahren, das jemand sich schon vor mir Gedanken
darueber gemacht hat und das Werkzeug unter dem Namen 'Axt' vor ein paar
zigtausend Jahren patentiert hat.
Damals haben die Erfinder noch einen Nutzen aus Ihrer Erfindung gezogen.
Der Erfinder von 'Axt' z.B. konnte sich im Stamm durchsetzen, wurde
Chieftain und durfte fortan mit allen Weibchen korpulieren.
Heute hat ein Erfinder nur Scherereien mit seiner Schoepfung.
Wurde bereits 3x boese verarscht. Jedesmal mit einer anderen Masche. :-/
Zwo Produkte laufen allerdings nun recht erfolgreich, eines ist in der
Entwicklung. Haette zwar gerne selbst einen kleinen Nutzen aus den Ideen
gehabt, ... naja.... Am Schlimmsten ist nicht der monetaere Verlust
sondern das andere behaupten, es sei ihr Einfall gewesen. Hab meine
Lehre daraus gezogen. Die naechste Erfindung werde ich einfach
ignorieren und mich mehr auf die Weibchen konzentrieren. :)
Jep. Patente sind für große Firmen.
als kleine Ingenieur-Bude oder gar Privatmann ist das ein Fass ohne
Boden.
Da fehlt komplett das Geld, um die eigenen Rechte durchzusetzen.
Haribohunter schrob:
>Der Erfinder von 'Axt' z.B. konnte sich im Stamm durchsetzen
Jawoll, - im wahrsten Sinne des Wortes...
:-))
Ich hatte zu DDR-Zeiten auch ein Patent inne und da war es ganz einfach:
Man ging zum BfN (Buero fuer Neuererwesen) in seinem Betrieb und diese
Burschen grasten ab, ob es die Erfindung schon gab. Man musste keine
Patentgebuehren bezahlen, bekam aber ein Nutzungsentgelt von denen, die
es nachbauen wollten. Das Einzige, was mich stoerte war, dass man immer
noch mindestens Einen mit in den Patentvorschlag und /oder
Neuerervorschlag mit hineinnehmen musste.
Nach der sog. Wende haette ich die Patentgebuehren weiter zahlen sollen,
konnte das aber nicht mehr und musste das Ganze sausen lassen.
In manchen Betrieben soll es heute so Etwas unter dem Namen
"Vorschlagswesen" geben.
MfG Paul
es gibt ein Arbeitnehmererfindergesetz darin ist geregelt, wie mit
Erfindungen, die ein Angestellter während seiner Tätigkeit macht und die
zum Patent angemeldet werden umzugehen ist.
Meine Erfahrung:
Als Kleinuntenehmer, Klappe halten- Prototypen bauen.
Patentrecherche geht auch kostenlos über das Netz. ( Nicht das da jemand
schon sowas hat )
Dann auf die Messe ,wenn die Leute dir das aus den Fingern reißen,
produzieren was das Zeug hält.
Nach spätestens 2 Jahren sind diverse Billiganbieter auf dem
Markt, gegen die kannst du nicht an.
Wenn du Kohle Rest hast, kannst du gegen die vorgehen.
Auch ein Nachbau ist nicht erlaubt.
Eine einfache Möglichkeit ist es, deine Pläne bei der HWK- IHK
dem Juristen zu schicken. ( Eingangsstempel reicht ),
das kostet nichts, aber du kannst deine Urheberschaft nachweisen.
Und das mit IHK- HWK kann schon hilfreich sein.
Der böse Fälscher kann ja auch aus Deutschland kommen.
( Die Chinesen interessieren sich nicht für kleine Stückzahlen )
Hallo,
es ist nicht unbedingt noetig, dass ein Jurist die Ansprueche schreibt,
kann man auch selber tun. Nur ist eventuell der Patentschutz nicht
optimal, wenn man sich nicht mit der juristischen Logik
auseinandersetzt. Im Falle einer Auseinandersetzung hat meistens die
dicke Firma den besseren Anwalt..
Andere, billigere Alternativen:
- PDF erstellen und digital zeitstempeln lassen
(http://publictimestamp.org/ oder http://www.ecrive.net)
- Ausdrucken, in Umschlag packen, Brief versiegeln, an sich selbst
schicken
- Vom Notar gegen geringe Gebuehr stempeln lassen
Als "kleiner" Erfinder willst du ja vor allem, dass dir keine "grosse"
Firma die Erfindung klaut, oder sogar selbst patentiert. Letzerem kannst
du durch Veroeffentlichung begegnen, aber damit baut es auch jeder nach.
Also musst du eine Methode finden, nicht alles rauszuposaunen, aber
dennoch prior art nachweisen zu koennen..
Wenn du effektiv was hast, was du zu einem Produkt machen kannst, wuerde
ich die paar Tacken fuer ein Patent ausgeben. Du hast relativ viel Zeit,
innerhalb der Prioritaetsfrist (18 Monate) die Sache zur Reife zu
bringen. Das knifflige wird dann, im Patent genausoviel offenzulegen,
wie du fuer die Erteilung basierend auf deinen Anspruechen brauchst,
nicht mehr (die Details sind dein Vorsprung gegenueber der Konkurrenz)
Wenn es dann nichts wird, kannst du das Patent auch einfach auslaufen
lassen, damit kann es sonst jeder nutzen, aber es dir nicht wegnehmen.
Bevor du aber anfaengst, zu texten, kann ich nur raten: Such mal
mindestens einige Tage mit allen moeglichen zu deiner Erfindung
bezogenen Suchbegriffen bei www.espacenet.com, ob's nicht was aehnliches
gibt. Es ist naemlich echt erstaunlich, was grosse Firmen so alles
anmelden..
Viel Glueck!
Martin S. schrieb:> Also musst du eine Methode finden, nicht alles rauszuposaunen, aber> dennoch prior art nachweisen zu koennen..
Der Patentanwalt unserer Firma hat mal erzählt, dass das einer der
Automobilzulieferer oder -Hersteller so macht (weiß nicht mehr genau
wer), wenn die etwas nicht anmelden wollen, damits nicht jeder gleich
mitbekommt.
Die drucken das aus, hängen das das an irgendeiner Autobahnraststätte
aus und bestellen einen Notar dort hin.
Was auch öfter gemacht wird:
Hinterlegung der Dokumentationen/Zeichnungen bei einem Notar.
So kann man im Zweifel nachweisen, dass diese Technologie schon am Tag X
existierte.
Chris D.
Hallo Elmar,
wenn man kein Geld hat (oder nicht viel), kann man einen Antrag auf
Verfahrenskostenhilfe stellen. Dann werden die Kosten vom Staat
übernommen.
Man muß die Chancen auf Patentfähigkeit der eigenen Erfindung abschätzen
können. Ist die Erfindung neu (noch nicht veröffentlicht), gewerblich
verwertbar, der erfinderische Schritt vorhanden?
Wenn man die Unkosten, die langen Verfahrenszeiten und den Aufwand
scheut, gibt es die Möglichkeit, ein Gebrauchsmuster anzumelden. Das ist
wesentlich billiger, geht auch ohne (Patent-)Anwalt und geht schneller.
Gruß Thomas
Hier sollte man schon klar unterscheiden.
Wenn ich aus bekannten Teilen was "Neues" zusammenbastel,
ist das nicht patentwürdig.
Gebrauchtsmusterschutz kostet Geld und ist einfach zu umgehen.
( Da reichen kleinste Änderungen )
Steckt da eine wirkliche technische Innovation dahinter,
kriegt man auch ein Patent.
Aber das kostet noch viel mehr Geld ):
Ob man diese Kosten jemals erlösen kann, ist bei schnellebiger
Technik fraglich.
Also nichts anmelden und schnell den Markt bedienen.
Die Zeiten, als ein Herr Diesel mit seinenen Patenten reich
werden konnte, sind vorbei.
Ja heutzutage wird man nicht reich ,weil man eine gute Idee
in der Technik hat, sondern weil man eine Webseite aufmacht.
( Google-Ebay- Wickepedia- Wieauchimmer- Mikrokontrollernet oder
was weiß ich ) (:
>Steckt da eine wirkliche technische Innovation dahinter, kriegt man auch ein
Patent.
Man kriegt das Patent auch, wenn die Erfindungshoehe gegen Null geht. In
den ueberaus meisten Faellen ist die Erfindungshoehe exakt Null.
hi,
also ganz so schlimm, wie es hier z.T. dargestellt wird, ist es ja nun
gerade nicht. Die Anmeldung eines Pantents kostet zunächst mal 40,-,
etwa gleiche Kategorie wie Gebrauchsmuster.
Bei einer Patentanmeldung muss eine Recherche erfolgen, da die Erteilung
des Patentes ein Unterlassungsrecht beinhaltet, was den Nachbau /
Vertrieb des Artikels schützt. Dafür muss sichergestellt (Recherche) und
geprüft (DPMA) werden, ob der Patentantrag gerechtfertigt ist.
Wenn das alles im Alleingang erledigt wird, kommen um 1000,- an Kosten
auf einen zu. Die Formulierung einer Patentschrift muss nicht so spackig
verfasst sein, wie es teilweise in Patenten zu lesen ist. Es genügt, die
Erfindung nachvollziehbar zu beschreiben und die Kombination von
Merkmalen, nach denen der patentierte Artikel gekennzeichnet ist, exakt
zu beschreiben.
Das alles darf in gut verständlichem Deutsch verfasst sein.
Es genügt auch, das Patent zunächst in Deutschland anzumelden, mit der
'Ausweitung' auf Europa hat man 3 Jahre Zeit.
Der Gebrauchsmusterschutz hingegen ist für die Anmeldegebühr von 30 -
40,- machbar, eine Recherche ist nicht erforderlich, die Eintragung
erfolgt in wenigen Wochen und gut.
Nachteil: Gebrauchsmusterschutz gibt es nur für Deutschland. Nachteilig
könnte auch sein, dass jeder, dem dein Gebrauchsmuster nicht passt,
einen Löschungsantrag (gegen Gebühr) stellen kann, dann beginnt der
Streit um die einzelnen Rechte, beim Patent werden diese Punkte schon im
Vorfeld abgearbeitet, deswegen auch teurer und nach Zuteilung nicht mehr
löschbar.
Der Rat, den Markt möglichst ohne Schutzrechte schnell zu bedienen,
halte ich nicht für das Mittel erster Wahl. Wie will man denn gegen
dreiste Plagiateure vorgehen, wenn noch nicht einmal die einfachste Form
des rechtlich möglichen Schutzes ausgeschöpft wurde?
Wenn der weitere Verlauf der Erfindungsverwertung unklar ist, kann ein
Gebrauchsmuster schon eine recht ordentliche Basis darstellen, um seine
Rechte für wenig Geld zu schützen. Aber auch hier empfiehlt sich eine
gründliche Recherche, damit man eben nicht von anderen Rechteinhabern
auf die Füsse getreten bekommt, der Aufwand ist damit auch nicht
wesentlich geringer als bei einem Patent.
Zu guter Letzt, die Mitarbeiter des DPMA sind freundlich und
hilfsbereit, auch die IHK oder andere Institutionen helfen (z.T. auch
mit Zuschüssen) 'kleinen Erfindern', ihre Rechte sowie mögliche
Vermarktung 'in trockene Tücher zu packen'.
In diesem Sinne, fröhliches Erfinden, Grüssens, harry
Harry, du hast schon recht.
Aber:
Wenn du eine Firma hast, die bestimmte Produkte herstellt,
sollte man sich gute Ideen natürlich patentieren lassen.
Anders sieht es allerdings beim kleinen Erfinder im stillen
Kämmerlein aus.
Die Idee mag zwar gut sein, aber ohne schnelle und erfolgreiche
Vermarktung erstmal wertlos.
Da könnte man wirklich Geld für das Patent verbraten, ohne
auch nur diese Kosten jemals zu erlösen.
Egal was man macht, es ist ein Spiel mit vielen Unbekannten.
naja, wenn man seine Erfindung schnell und erfolgreich vermarktet, hast
man dann nicht zwangsläufig eine Firma? Und bedenkt, der Patentschutz
beginnt mit der Anmeldung, nicht mit der Erteilung, d.h. du kannst
anmelden und gleich darauf vermarkten.
Klar, die Kosten sind bißchen hoch, wenn's aus der Privatschatulle
bestritten werden muss, dafür gibt es ja aber für schmales Geld das
Gebrauchsmuster, das ist auch im Budget des kleinen Erfinders vorhanden.
Manchmal mustergültige Kombination: Gebrauchsmuster für den
funktionellen Teil, Geschmacksmuster (europaweit für kanppe 300,-) für
den 'designten' Part.
Wie auch immer, man kann mit 50,- - 500,- Euro ganz ordentlich schützen,
was schützenswert ist. Ein guter Tresor kostet auch nicht weniger.
Grüssens, harry
Kannst auch erst mal das Patent anmelden, deine 18 Monate
warten/basteln, und es dann verfallen lassen, wenn es sich nicht
vermarkten liess.
Dann hat dich der Spass nur die Anmeldegebühr (und deine Zeit fürs
Formulieren der Ansprüche) gekostet...
Wenn dann halt später jemand doch noch was draus macht, hast Du halt das
Nachsehen.
