Kann man online ein Patent anmelden?

[Paul B. (paul_baumann)]

Kann man online ein Patent anmelden?

Diese Frage kam mir in den Sinn, weil mir immer mal ein paar Sachen
einfallen, die Andere bestimmt auch gebrauchen könnten. Dann könnte man
zumindest dem Effekt vorbeugen, daß einem Anderen die gleiche Idee
5 Minuten später kommt und man das Nachsehen hat.

MfG Paul

[Paul B. (paul_baumann)]

Oh, ich habe es gerade selbst gefunden:
http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/flyer/dpmadirekt_dt.pdf

Es geht so.

MfG Paul

[Vlad T. (vlad_tepesch)]

hast du denn das nötige Kleingeld für sowas?

Patenten bringen Privatleuten so gut wie gar nix.
erst mal kostet es ein haufen die Dinger erteilt zu bekommen und zu 
halten und zweitesns hat man nicht die finanziellen Mittel sein Recht 
einzuklagen.

[Paul B. (paul_baumann)]

Vlad schrob:
>hast du denn das nötige Kleingeld für sowas?

Wahrscheinlich nicht, aber es ist mir auch bis eben noch nicht gelungen,
herauszufinden, wieviel das kostet.

Ich hatte zu DDR-Zeiten 2 Patente inne, aber da gab es in den Betrieben
die sogenannten BfN (Büro für Neuererwesen)

Die übernahmen die Formalitäten und wohl auch die Gebühren, denn ich
kann mich nicht erinnern, irgendetwas bezahlt zu haben. Wer das Patent
benutzen wollte, mußte eine Nachnutzungsgebühr an den Betrieb zahlen
und der eigentliche Erfinder bekam dann auch eine Anzahl von Münzen
und Scheinen davon.

MfG Paul

[Purzel H. (hacky)]

Das Patentsystem funktioniert etwas anders. Erstens muss man eine 
Recherche durchfuehren, um zu sehen, ob was aehliches schon vorliegt, 
resp wie man sein Patent formulieren sollte, sodass es nicht 
konfliktiert. Das geht mit deutsch alleine nicht. Da muss man entweder 
wie ein Patentanwalt denken koennen, oder einen chartern. Trotz ca 
300Euro auf die Stunde ist deren Output bescheiden. Dh man versenkt ein 
kleines Vermoegen bis zum Patent.
Man kann's auch selbst schreiben, das waere am Guenstigsten, waere aber 
nicht hinreichend wasserdicht.
Das reicht aber nicht. denn wenn man einen Patentverstoss feststellt, 
muss man den auch einklagen. Dann zaehlt wie lange der Atem ist, den man 
in dieser Sache hat, resp haben kann. Falls der Verstoesser ein grosser 
Laden ist, wird's schwierig.

[Michael K. (charles_b)]

Hex Oschi schrieb:
> Das Patentsystem funktioniert etwas anders. Erstens muss man eine
> Recherche durchfuehren, um zu sehen, ob was aehliches schon vorliegt,
> resp wie man sein Patent formulieren sollte, sodass es nicht
> konfliktiert. Das geht mit deutsch alleine nicht.

Wenn man nur in D anmelden möchte, langt Deutsch als Sprache schon. Man 
kann auch etwas anmelden was es schon gibt - die Gebührenstelle freut 
sich. Eine gründliche Vorab-Recherche ist also auf jeden Fall 
sinnvollst.

> Da muss man entweder
> wie ein Patentanwalt denken koennen, oder einen chartern.

Teuer

> Trotz ca
> 300Euro auf die Stunde ist deren Output bescheiden. Dh man versenkt ein
> kleines Vermoegen bis zum Patent.

Wie man das Patent zu schreiben hat, lernt man ja, wenn man andere 
Patente durcharbeitet. Oft stellt man hierbei fest, dass die eigene 
Erfindung doch nicht sooo neu ist und schon anderweitig patentiert ist.

Oder man findet wirklich "seine" Lücke und kann die eigenen Ansprüche 
messerscharf formulieren.

> Man kann's auch selbst schreiben, das waere am Guenstigsten, waere aber
> nicht hinreichend wasserdicht.

Das weiß man beim Patentanwalt auch nicht 100% sicher.

> Das reicht aber nicht. denn wenn man einen Patentverstoss feststellt,
> muss man den auch einklagen. Dann zaehlt wie lange der Atem ist, den man
> in dieser Sache hat, resp haben kann. Falls der Verstoesser ein grosser
> Laden ist, wird's schwierig.


Tipp: Man kann sich an Erfinderberatungsstellen wenden (google) und dort 
mal vorsprechen. Die eigene Erfindung muss man ja nicht beim ersten 
Gespräch schon in allerkleinste Detail erläutern.

Und: Es gibt Patentverwertungsstellen, so z.B. von der 
Fraunhofer-Gesellschaft. Hier zahlt man im Erfolgsfall natürlich einen 
Teil der Lizenzeinnahmen an die Organisation, aber die setzen die 
Patente dann eben auch durch. Lieber 5 Mio. von 10 Mio. als 0 Euro von 0 
Euro.

[Michael S. (technicans)]

Ich hab mal gehört das ein Gebrauchsmusterschutz schneller und billiger
sein soll. Ob so eine Schutz patentrechtlich geprüft wird, glaube ich 
nicht.
Ein Patent anzumelden heißt ja auch nur das die Idee amtlich registriert
wurde. Lizenzrechte einzufordern oder einzuklagen muss man schon selbst.
Allerdings kann auch der Zoll bei bestehenden im Geltungsbereich des 
Patentes greifbare Plagiate beschlagnahmen und vernichten lassen.
Ob man solche Aktionen als Patentinhaber bezahlen muss, weiß ich nicht,
aber ich glaube nicht.

[Michael K. (charles_b)]

Michael S. schrieb:
> Ich hab mal gehört das ein Gebrauchsmusterschutz schneller und billiger
> sein soll. Ob so eine Schutz patentrechtlich geprüft wird, glaube ich
> nicht.
> Ein Patent anzumelden heißt ja auch nur das die Idee amtlich registriert
> wurde. Lizenzrechte einzufordern oder einzuklagen muss man schon selbst.
> Allerdings kann auch der Zoll bei bestehenden im Geltungsbereich des
> Patentes greifbare Plagiate beschlagnahmen und vernichten lassen.
> Ob man solche Aktionen als Patentinhaber bezahlen muss, weiß ich nicht,
> aber ich glaube nicht.

Die Anmeldung kostet online 50 Euro, sonst 60 Euro. Ab Anmeldedatum 
besteht dann Schutz, auch wenn das Patent noch nicht erteilt ist. 
Irgendwann muss man die Anmeldung dann aber auch bearbeiten bzw prüfen 
lassen. In einem sehr langen Zwischenzeitraum kann man sich um die 
Vermarktung kümmern.

[Uhu U. (uhu)]

Bei mir kannst du eine Uhu-Patent erwerben - kostet nix, ist aber an ein 
paar Voraussetzungen gebunden:

- Die zu patentierende Erfindung muß absolut nutzlos sein
- Keiner darf ein Interesse daran haben
- Der Patenbrief muß mit Eisengallustinte mit einem Gänsekiel auf
  Pergament geschrieben sein und vom Anmelder eingereicht werden.

Das Patent wird konspirativ erteilt, bleibt geheim und gilt ewig.
Der Patentbrief wird bei Neumond unter Absingen schmutziger Lieder im 
Wald vergraben.

[Paul B. (paul_baumann)]

Ich bedanke mich für die Hinweise, insbesondere die von Michael K. über
die Patentverwertungsstellen.

@Uhu
Ich bin geschüttelt und gerührt!
;-)
MfG Paul

Jetzt schnell noch ein paar Bemmen
reinwemmen
und dann geht´s weiter
auf der Leiter...