Gibt es eine Webseite, wo kann man faule Patente und Papers kritisieren
kann, ähnlich den Wikis wo die Doktorarbeiten zerpflückt werden?
Ich habe heute wieder ein Patent gefunden, das schon seit einigen Jahren
exisitiert, wo einer eine Schaltungsidee angemeldet hat, die ich seit
Jahren im Einsatz habe, schon zu Studentenzeiten genutzt habe und die so
trivial ist, dass ich 100% nicht der erste war, der druf gekommen ist.
Trotzdem findet sich ein Dödel, der damit ein paper gemacht hat und auch
noch ein Patent hat.
Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!
Wo ist das Problem?
Solange Du nachweisen kannst das vor der Priorität das schon öffentlich
bekannt war brauchst Du gar nichts machen.
Beim Paper gibt es in vielen Zeitschriften die Möglichkeit entsprechende
Leserkommentare zu veröffentlichen. Alternativ selbst stark im
Review-Prozess aktiv sein und Schrott aussortieren, damit das erst
garnicht veröffentlicht wird.
Car schrieb:> Solange Du nachweisen kannst das vor der Priorität das schon öffentlich> bekannt war brauchst Du gar nichts machen.
Glaube (auf die Schnelle) ein Brief mit Nr. des Patentes plus eine
Veröffentlichung die vor dem Patentdatum liegt, an das Patentamt
schicken, würde reichen um das Patent zum wackeln zu bringen.
Gefrusteter schrieb:> Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!
Darfst du nicht, das ist gesetzlich verboten.
So urteilt das OLD München
http://www.patentverein.de/files/eigene/phantom06.pdf
Schliesslich dienen unsere Patentämter mit der laschen Vergabepraxis dem
wirtschaftlichen Erfolg von Deutschland im internationalen Vergleich
"wer hat mehr, wer klagt häufiger" und natürlich der Sicherstellung
zukünftigen hohen Einkommens der Patentanwälte (nur in Polen ist deren
Einkommen unabhängig von der Vergebeprakxis, entsprechend sind dort auch
die Prüfungen härter).
Du kannst davon ausgehen, daß ein deutscher Patentanwalt niemals eine
prior art findet die nicht schon im Patentantrag erwähnt wurde, selbst
wenn sie schon in seinen Datenbanken steckt.
Ein Patent ist ja eh nur das Papier wert, auf dem es steht. Erst wenn es
zum Rechtsstreit kommt oder um Lizenzgebühren geht, dann entscheidet ein
Richter.
Und dann legst Du einfach ein Dokument vor, woraus ersichtlich ist, dass
Du genau das schon gemacht hast.
Schaffe lieber Neues, anstatt Patente online zu zerpflücken.
H. Sax von ST hatte dazu mal einen guten Artikel in der Elektronik
geschrieben. Nannte sich "Patenti dilettanti".
Gefrusteter schrieb:> Gibt es eine Webseite, wo kann man faule Patente und Papers> kritisieren> kann, ähnlich den Wikis wo die Doktorarbeiten zerpflückt werden?>> Ich habe heute wieder ein Patent gefunden, das schon seit einigen Jahren> exisitiert, wo einer eine Schaltungsidee angemeldet hat, die ich seit> Jahren im Einsatz habe, schon zu Studentenzeiten genutzt habe und die so> trivial ist, dass ich 100% nicht der erste war, der druf gekommen ist.> Trotzdem findet sich ein Dödel, der damit ein paper gemacht hat und auch> noch ein Patent hat.>> Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!
So einfach ist das mit den Patenten nicht. Ich bin nicht bewandert mit
der Thematik jedoch bin ich mir ziemlich sicher das man sogar Brotbacken
patentieren kann welches seit 1000Jahren angewendet wird.
>Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!
Vergiss es. Ich hab auch mal ein paar Patentrecherchen gemacht.
Mindestens 99% der Patente hat eine Erfindungshoehe von einem
infinitesimal kleinen epsilon groesser als Null.
Was genau taugt eigentlich genau als "Prior Art"?
Klar, wiss. Papers und veröffentlichungen in Zeitschriften, ja.
Aber auch ein handschriftlicher Labor-Notizzettel datiert 01.01.1994 ?
;-)
Oder muss dass schon ein amtlich bestätigter (mit wichtig-Stempel)
Ausdruck sein...?
(falls ja wer bestätigt sowas?)
Die Patentanwaelte werden dir den Sachverhalt von vorherrschender
Trivialitaet bestaetigen. Aber von irgendwas muss man ja leben. Als
Prior Art dient etwas nachweislich fruheres.
Es gibt ja diese Einspruchsfrist: Das Patent wird offengelegt für die
Zeit eines Jahres und man kann sich melden. Ich weiß nicht ob damit die
Sache dann gelaufen ist und spätere Entgegenhaltungen automatisch
unwirksam. Weiß das jemand?
ja nun schrieb:> Die Patentanwaelte werden dir den Sachverhalt von vorherrschender> Trivialitaet bestaetigen. Aber von irgendwas muss man ja leben. Als> Prior Art dient etwas nachweislich fruheres.
Ich kann da jetzt nur was aus der Praxis meines Patents bringen:
Der Patentanwalt hat sich den Entwurf angesehen und was wir schon selbst
recherchiert hätten. Dann meinte er, das Patent müsse umgeschrieben
werden damit es zwischen die bestehenden Patente paßt! Das wurde dann
gemacht und nach wenigen Revisionsrunden meinte er: ok und einreichen.
Das Patentamt fragte uns sofort, welche Prior Art wir fanden und setzte
selbst noch eine einzige andere Quelle hinzu (Mir scheint pro forma).
Danach wurde das Patent einklassifiziert und offengelegt und danach
endgültig erteilt.
Kann also Sinn machen, einen PA einzuschalten. Ist vielleicht
überflüssig, wenn man regelmäßig Erfindungen anmeldet und die Tricks
alle kennt.
Eine wichtige Hürde ist auch diese formalistische Beschreibungssprache
in Patenten, die einem Techniker eher fremd ist. Zumindest damals galten
Zeichnungen nur der Erläuterung, aber nicht als Patentinhalt!! Jetzt
stellt euch einen Schaltplan als Aufsatz in Textform vor. Gruselig.
Hi,
Abdul K. schrieb:> Ich weiß nicht ob damit die> Sache dann gelaufen ist und spätere Entgegenhaltungen automatisch> unwirksam. Weiß das jemand?
Ohne jetzt "jeden" juristischen Winkelzug zu kennen ist es wohl so das
mit ablauf der Einspruchsfrist das Patent dann erst einmal gilt. Auf
"normalen" Verwaltungsweg ist die Sache dann gelaufen.
Will -oder MUSS- man das Patent dann noch Kippen geht es wohl nur noch
im Rahmen einer Patentnichtigkeitsklage die im übrigen rechtlich völlig
unabhängig von einem Schadensersatzverfahren des Patentinhabers wegen
Patentverletzung erfolgen muss.
Es reicht also nicht im Patentverletzungsverfahren einfach nur mit dem
Beweis der früheren Veröffentlichung/nutzung zu wedeln. Im eigentlichen
Schadensersatzprozess kann das Patent nicht gekippt werden. Da wird nur
geprüft ob man etwas gemacht hat was gegen das PAtent verstossen hat. Ob
das Patent überhaupt hätte erteilt werden dürfen ist da irrelevant.
Deshalb muss man als zu unrecht Beklagter in einem solchen Fall dann
schnellstmöglich selbst eine Patentnichtigkeitsklage beim
Bundespatentgericht einreichen und eine Aussetzung des
Patentverletzungsverfahrens bis zum Abschluss der Nichtigkeitsklage
beantragen.
Ist die Nichtigkeitsklage dann erfolgreich wird das Patent rückwirkend
gelöscht und hat damit faktisch niemals existiert. Wenn das
ursprüngliche Verfahren dann wieder aufgenommen wird ergibt die Prüfung
das es ja gar kein Patent gibt gegen das man verstossen hat und damit
ist die Sache dann erledigt. Man hat gewonnen.
Vergisst man die Nichtigkeitsklage oder verliert diese, so prüft das
zuständige Gericht (immer Landgericht, also Anwaltszwang!) dann nur ob
das was man getan hat durch das Patent geschützt ist und wird dann ein
entsprechendes Urteil Fällen. Selbst wenn jemand ein Patent auf heißes
Wasser hätte, so würde er ohne Nichtigkeitsklage bei gewerbmäßiger
Verwendung von heißem Wasser immer recht bekommen!
BTW:
Bei einem Einspruch muss man als "Einsprechender" übrigens eine
Einspruchsgebühr zahlen! Und die ist IMHO Dreistellig! Dabei spielt es
KEINE Rolle ob der Einspruch bereichtigt oder unberechtigt ist!
Ich MEINE im übrigen auch das man auch bei einer Nichtigkeitsklage auch
als Sieger nicht (immer?) alle Kosten erstattet bekommt. Vom
Kostenrisiko als Verlierer ganz zu schweigen.
Gruß
Carsten
Patenti dilettanti schrieb:> Und dann legst Du einfach ein Dokument vor, woraus ersichtlich ist, dass> Du genau das schon gemacht hast.
Das reicht nicht!
Da muß auch der Nachweis erfolgen, dass hier schon vorher eine
Veröffentlichung erfolgte.
Grendel schrieb:> Was genau taugt eigentlich genau als "Prior Art"?> Klar, wiss. Papers und veröffentlichungen in Zeitschriften, ja.>> Aber auch ein handschriftlicher Labor-Notizzettel datiert 01.01.1994 ?> ;-)
Es muß veröffentlicht sein. Das ist dein Notizzettel nicht, es sei
denn, du hast ihn in der Fußgängerzone ausgehängt.
Dein Labor-Notizzettel kann aber, sofern der Richter nicht unterstellt,
daß du den nachträglich hingeschmiert hast, dir ein Benutzungsrecht
geben. Das Patent bleibt aber bestehen.
Ein Laborheft ist rechtlich verbindlich, auch in einem Patentfall. Am
besten laesst man sich das jeweils von einem Mitarbeiter unterschreiben.
Das ganze muss aber formalen Anspruechen genuegen. Also nicht die
Rueckseite eines Briefcouverts.
Hm. Patente bekommen fortlaufende Nummern. Ich kenne keine Lücken in der
Nummerierung und auch keine Nummern, die je gelöscht wurden. Die könnten
ja nicht wieder neu vergeben werden. Kennt jemand Fälle? Was ist mit
Patenten, die zu 'Staatsgeheimnissen' erklärt werden?
>Ich kenne keine Lücken in der Nummerierung und auch keine Nummern,>die je gelöscht wurden
Das hast du echt kontrolliert? Respekt!
Warum sollte man die Nummern von abgelaufenen oder anderweitig
erloschenen Patenten löschen?
Backflow schrieb:>>Ich kenne keine Lücken in der Nummerierung und auch keine Nummern,>>die je gelöscht wurden>> Das hast du echt kontrolliert? Respekt!
Naja das ist ja einfach... Chuck Norris hat sogar bis unendlich gezählt.
Zweimal.
Du wirst lachen, das geht sogar. Beutelspacher hat das in einer seiner
Sendungen erklärt. Nicht das ich das wirklich verstehen würde.
Und der Rest, naja, Lesen lernen. Wo schrieb ich das ich alle Nummern
kontrolliert hätte?!
>Wo schrieb ich das ich alle Nummern kontrolliert hätte?!
Einfach deinen eigenen Text lesen und verstehen:
>Ich kenne keine Lücken in der Nummerierung und auch keine Nummern,>die je gelöscht wurden
"kenne" bezieht sich immer nur auf das eigene begrenzte Wissen. Ich
meine, selbst wenn wir darüber nicht einig sind, warum liest du den Text
dann nicht so wie er offensichtlich gemeint ist? Meinst du echt, ich bin
hier nur zum Dummlabern da und hab für Leute wie dich Zeit im Übefluß?
> Wo kann man faule Patente und Papers kritisieren?
Es geht auch ohne Patente und Papers.
Für Denunzianten (siehe Doktorarbeiten) gibt es jetzt die APP "Wegeheld"
(http://www.wegeheld.org). Da kann der angehende Blockwart nach
Herzenslust seine Mitmenschen & -bürger anzeigen. Das ist doch was für
dich.
Growald schrieb:>> Wo kann man faule Patente und Papers kritisieren?>> Es geht auch ohne Patente und Papers.>> Für Denunzianten (siehe Doktorarbeiten) gibt es jetzt die APP "Wegeheld"> (http://www.wegeheld.org). Da kann der angehende Blockwart nach> Herzenslust seine Mitmenschen & -bürger anzeigen. Das ist doch was für> dich.
Du hast das Problem nicht verstanden. Gefrusteter kann durchaus ein
wirtschaftlicher Schaden entstehen, wenn der Patentinhaber gegen ihn
vorgeht, auch wenn das Patent eigentlich nichtig ist. (Was eindeutig der
Fall ist wenn er die Schaltung vor der Patentanmeldung schon
veröffentlicht hat. Dazu reicht auch schon eine Präsentation, etwa auf
einer Messe.) Mit Denunziation hat das nichts zu tun.
Georg W. schrieb:> Growald schrieb:>>> Wo kann man faule Patente und Papers kritisieren?>>>> Es geht auch ohne Patente und Papers.>>>> Für Denunzianten (siehe Doktorarbeiten) gibt es jetzt die APP "Wegeheld">> (http://www.wegeheld.org). Da kann der angehende Blockwart nach>> Herzenslust seine Mitmenschen & -bürger anzeigen. Das ist doch was für>> dich.>> Du hast das Problem nicht verstanden. Gefrusteter kann durchaus ein> wirtschaftlicher Schaden entstehen, wenn der Patentinhaber gegen ihn> vorgeht, auch wenn das Patent eigentlich nichtig ist. (Was eindeutig der> Fall ist wenn er die Schaltung vor der Patentanmeldung schon> veröffentlicht hat. Dazu reicht auch schon eine Präsentation, etwa auf> einer Messe.) Mit Denunziation hat das nichts zu tun.
Ach Georg, warum schreibst du bloß so einen Unfug?
Hier ein Zitat vom Eingangsbeitrag:
>> Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!
Das klingt wie ein Denunziant, nicht wie jemand der einen
wirtschaftlichen Schaden befürchtet.
Backflow schrieb:>>ich bin hier nur zum Dummlabern da>> Das hast du gesagt!
Ja, man sollte auf Gäste einfach nicht antworten, selbst wenn deren Post
erst als sinnhaltig erscheint. Tut mir leid.
Growald schrieb:>>> Solches Trivialpatentieren gehört blosgestellt!>> Das klingt wie ein Denunziant
Nein, wie die notwendige Korrektr den schon lange idiotischen
Patentsystems.
Die wahren Erfinder haben nie etwas vom Patentsystem gehabt. Ob der
Erfinder der Schiffsschraube, des Wankelmotors (nein, nicht Wankel),
oder die Millionen verarmt gestorbener Erfinder, verdient haben immer
nur die dreisten Abzocker.
Daher ist es überfällig, das Patentsystem wegen erwiesener
Untauglichkeit und nachweislicher Wirtschaftsbremse aufzulösen und nur
das Wettbewerbsrecht als Massnahme gegen ungerechtfertige
Wettbewerbsvorteile die Sache regeln zu lassen. Ohne Anmeldung bei jedem
der weltweiten Patentämter, ohne Wasserkopf, ohne Firlefanz und ohne
Kosten.
Denn Streits werden sowieso vor ordentlichen Gerichten ausgetragen.
robocash schrieb:> Nachsingen kann man nicht verbieten.
Doch, die Gema, die wollte schon von Kindergartenkindern Gebühren für
deren Gesang einkassieren oder eben die Lieder verbieten (Kastelruther
wollte aber sicher nie jemand freiwillig singen).
Kaum gibst du einem Michel die Macht über irgendwas, dreht er vollkommen
durch bei der Ausübung der Selbstbefriedigung. Kein Wunder also wenn
unkontrollierte Gema Schergen unkontrollierbar ausschlagen. Auch die
Gema gehört ersatzlos abgeschafft.
MaWin schrieb:> robocash schrieb:>> Nachsingen kann man nicht verbieten.>> Doch, die Gema, die wollte schon von Kindergartenkindern Gebühren für> deren Gesang einkassieren oder eben die Lieder verbieten (Kastelruther> wollte aber sicher nie jemand freiwillig singen).>> Kaum gibst du einem Michel die Macht über irgendwas, dreht er vollkommen> durch bei der Ausübung der Selbstbefriedigung. Kein Wunder also wenn> unkontrollierte Gema Schergen unkontrollierbar ausschlagen. Auch die> Gema gehört ersatzlos abgeschafft.
Finde ich auch.
Im Grunde genommen darfst du nicht einmal ein eigenes von dir erfundes
Lied zweimal singen. Es gibt die Vertretungsvermutung durch die Gema und
wenn der Gema-Mann dich das zweite Mal das Lied singen hört, musst du
natürlich für dessen öffentliche Aufführung Geld abdrücken, auch wenn
das Lied von dir ist.
Hier eine Uhr aus den zwanziger- Jahren des letzten Jahrhunderts.
Hemmrad und Anker aus eloxiertem Aluminium.
Hier das Patent:
http://www.google.com/patents/DE102009046647A1?cl=de
Wie kann man sich den Stand der Technik vor 80 Jahren
patentieren lassen?
Grüße Bernd
Entscheidend sind nur die Ansprüche im Patent. War die Uhr vor 80 Jahren
schon mit einer porigen Eloxalschicht gefüllt mit Schmierstoff?
Erinnert mich an Messingschmierung in Lagern.
Abdul K. schrieb:> Entscheidend sind nur die Ansprüche im Patent. War die Uhr vor 80 Jahren> schon mit einer porigen Eloxalschicht gefüllt mit Schmierstoff?>> Erinnert mich an Messingschmierung in Lagern.
Sehr wahrscheinlich schon, sonst würde sie heute nicht mehr laufen.
Eloxal ist vor dem Kochen sehr saugfähig, diese Fähigkeit
nützt man zu Einfärben.
Ich kann das nur annehmen, aber genau dieses ( Schmierstoff )
wollte man 192? auch haben.
Grüße Bernd
Naja, jetzt müßtest du die Patente aus dieser Zeit wälzen. Vom
Hersteller der Uhr oder dessen Mitarbeitern, Zulieferern. Bei Patenten
vor ca. 1950 ist es allerdings mühsam (zu laden und zu interpretieren).
Wird dir persönlich nix bringen. Ist das Wetter so schlecht in Mainz?
Lieber was eigenes erfinden, als anderen Patentfritzen am Kessel
flicken.
Ähnlich geht es doch mit den ganzen Doktorarbeiten der Politiker. Da
sitzen irgendwelche Frustknödel vor dem Bildschirm und wühlen im Dreck
vergangener Tage.
Dabei muss man sich vorstellen, dass es vor 20, 30 oder 80 Jahren halt
gar nicht so leicht und selbstverständlich war, sich auf Knopfdruck der
Stand der Technik herzuholen.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass es da manche Dubletten gibt, sowohl
bei den Patenten als auch bei Forschungsarbeiten, weil man damals nicht
die Übersicht hatte.
Heute den Text durch den analytischen Fleischwolf zu drehen bis die
Plagiatslampe leuchtet - die Typen die das machen haben sicherlich noch
nie was wissenschaftliches auf den Weg gebracht.
Es gibt halt viele Leute, die nix zu tun haben, z.B. arbeitslos und
gefrustet.
Oder arbeitend und am Freitag geistig einfach nur noch leer. Und dann
geht der Frustabbau im Internet los. Kann man hier auf µC.net wunderbar
beobachten!
Oder andere diggen gezielt Leichen aus den Kellern von Leuten, die sie
loswerden wollen.
Abdul fragte verwundert:
>Ist das irgendwie ein einschlägiger ostdeutscher Witz, ihr Ossis?
Vielleicht ist ihm auch nur das Einstreuen englischer Begriffe maximal
auf den Sack gegangen. Verständlich wär's ja...
MfG Paul
