Dieser Thread richtet sich an euch, die ihr mit Patenten zu tun habt
oder hattet in Form von selbst beantragt oder darin als miterfindend
geführt.
Ich habe nun ein Problem.
In fester Anstellung habe ich in meiner Freizeit etwas gebastelt, was
mir ein Problem löst und was es so auf dem Markt nicht gibt. (Sorry für
das Abstrakte)
Das Ganze ist komplett Betriebsfremd - geht sowohl beim Zeitpunkt als
auch vom Tätigkeitsbereich an meiner Firma vorbei.
Ich würde es gerne patentieren lassen.
Die Kosten das Patent zu beantragen sind überschaubar die Anwaltskosten
sprengen aber definitiv mein Budget.
Weiß jemand, wie man einen "Geldgeber" für eine derartige Situation
findet?
Ich würde es ja dann gerne vermarkten bzw. vermarkten lassen und würde
den "Geldgeber" dann an den Umsätzen beteiligen.
Danke für eure Hilfe und dieses Forum für die Möglichkeit den Thread
ohne Anmeldunng posten zu dürfen.
Eine Patentanmeldung kostet ca. 800 Euro. Patentanwälte sind, außer bei
Trivialpatenten, unnötig. Du reichst Deine Anmeldung, in der richtigen
Form, ein, und bekommst dann beim ersten Mal eine Ablehung in der
genau drin steht, was Du ändern musst, damit Dein Antrag zum Erfolg
führt. Du machst die Änderungen und der Antrag geht durch.
Willst Du das ganze sicherer machen, mache 2 Patente für Dein Produkt.
Selbst wenn eines später für ungültig erklärt wird, hast Du immer noch
das andere.
Christian B. schrieb:> Willst Du das ganze sicherer machen, mache 2 Patente für Dein Produkt.> Selbst wenn eines später für ungültig erklärt wird, hast Du immer noch> das andere.
Wie soll das gehen? 2 Patente für selben Produkt? hast du ein Bspl. ?
;-))
Hi,
typischerweise bekommt man vom Investor erst Geld, wenn ein Patent
vorhanden ist, und es auch einen gewissen Wert besitzt. Das liegt dann
völlig im Ermessen des Investors. Also hast du ein Henne-Ei-Problem.
Die Wahrscheinlichkeit, dass das klappt, ist furchtbar gering. Wenn Du
nicht jetzt bereits schon Kontakte diesbezüglich aufgebaut hast, wird
das Patent ev. einfach nur ein teurer Spass, aber nicht mehr. Ich würde
mal so etwas wie eine Patentschrift aufsetzen, den Text bei einem der
digitalen Zeitstempeldienste signieren lassen, oder ausdrucken und bei
einem Notar hinterlegen. Dann hast du wenigstens für dich schon mal
einen Defensivschutz, falls ein anderer die Idee zu patentieren
versucht.
Wenn Du das Teil bereits gebastelt hast, würde ich mir erst einen
suchen, der die Sache verkaufen kann. Für einen Prototypen-Launch
kriegst Du ev. noch was von der Bank. Wenn dann das doppelte an Kohle
zurückkommt, dann hilft Dir schon wer, die Rampe hochzufahren, und DANN
macht das Patent Sinn, dann kannst du dir auch locker die paar 1000 Euro
stemmen.
Noch ne Checkliste:
Hast du bereits die Patentrecherche dazu gemacht?
Ist eine technische Neuerung dabei?
Eine einfache Idee, A mit B zu machen, reicht oft nicht, schon gar nicht
für eine Einzelperson, die sich das Heer von Anwälten nicht leisten
kann, denn leider ist das Patentwesen eine Spielwiese der RA, nicht mehr
des Erfinders.
> Ich würde> mal so etwas wie eine Patentschrift aufsetzen, den Text bei einem der> digitalen Zeitstempeldienste signieren lassen, oder ausdrucken und bei> einem Notar hinterlegen. Dann hast du wenigstens für dich schon mal> einen Defensivschutz, falls ein anderer die Idee zu patentieren> versucht.
Ich habe damals in der Patentrechtsvorlesung noch gehört, dass nichts
nützt, genau beweisen zu können, dass man etwas schon länger im stillen
Kämmerlein gewusst hat; vielmehr muss man, um ein fremdes Patent wegen
mangelnder Neuheit angreifen zu können, belegen, dass das patentierte
Verfahren eben in der Fachwelt bereits bekannt war.
Nutze doch erst mal die kostenlosen Möglichkeiten der Patentberatung und
Patentrecherche:
http://www.dpma.de/docs/dpma/kooperation/piz_dt.pdf
Das geht wirklich unbürokratisch; gelegentlich bieten die
Handwerkskammern und die IHKn auch kostenlose Seminare dazu an.
Sebastian schrieb:> Vielleicht genügt auch ein Gebrauchsmusterschutz. Ist billiger, kann> aber im Gegensatz zum Patent vom Konkurrenten juristisch angefochten> werden.
Natürlich kann man auch ein Patent anfechten. Ein Gebrauchsmusterschutz
ist nur meist leichter zu umgehen.
@Stefan:
Ein Patent ist gut und schön. Die Frage, die Du Dir aber stellen
solltest:
Bist Du finanziell in der Lage, Dein Patent auch zu verteidigen?
Ein Patent hilft gar nichts, wenn Du eine Patentverletzung nicht
ausfechten kannst (und mit etwas Pech auch noch verlierst und Dein
Patent gelöscht wird, weil Du übersehen hast, dass das schon von
irgendwem mal gebaut wurde).
Meine klare Meinung bei Einzelpersonen ohne entsprechenden finanziellen
Hintergrund: vergiss es - es sei denn, Du willst das Patent verkaufen.
Aber auch der Käufer wird wissen wollen, auf welchen Füßen es steht.
der mechatroniker schrieb:>> Ich würde>> mal so etwas wie eine Patentschrift aufsetzen, den Text bei einem der>> digitalen Zeitstempeldienste signieren lassen, oder ausdrucken und bei>> einem Notar hinterlegen. Dann hast du wenigstens für dich schon mal>> einen Defensivschutz, falls ein anderer die Idee zu patentieren>> versucht.>> Ich habe damals in der Patentrechtsvorlesung noch gehört, dass nichts> nützt, genau beweisen zu können, dass man etwas schon länger im stillen> Kämmerlein gewusst hat; vielmehr muss man, um ein fremdes Patent wegen> mangelnder Neuheit angreifen zu können, belegen, dass das patentierte> Verfahren eben in der Fachwelt bereits bekannt war.
FH Aachen?
melde es erst mal als Gebrauchsmuster an, dann kann es wenigstens kein
anderer zum Patent anmelden, danach hast du Zeit dir jemand mit zuviel
Kohle zu suchen
Naja, ganz so einfach dürfte das nicht sein:
Stefan schrieb:> Das Ganze ist komplett Betriebsfremd - geht sowohl beim Zeitpunkt als> auch vom Tätigkeitsbereich an meiner Firma vorbei.
Soviel ich weiß ist es egal, ob es betriebsfremd ist. Wenn du in einem
Angestelltenverhältnis bist (zumindest als Entwickler) gehört die Idee
erstmal der Firma. Das heist, dass du den einen Patentantrag in der
Firma stellen und auf die Reaktion abwarten musst. Erst wenn die Firma
das Patent nicht möchte steht es dir frei ein eigenes anzumelden. Der
Vorgang ist im Patentrecht festgelegt.
der mechatroniker schrieb:> h habe damals in der Patentrechtsvorlesung noch gehört, dass nichts> nützt, genau beweisen zu können, dass man etwas schon länger im stillen> Kämmerlein gewusst hat; vielmehr muss man, um ein fremdes Patent wegen> mangelnder Neuheit angreifen zu können, belegen, dass das patentierte> Verfahren eben in der Fachwelt bereits bekannt war
Wenn du beweisen kannst dass du im stillen Kaemmerlein die Idee schon
vorher hattest darfst DU (und nur du, und der Patentinhaber natuerlich)
aber trotzdem weitermachen. Das Patent ist dann nicht ungueltig, aber du
musst keine Abgaben zahlen.
ttl schrieb:> melde es erst mal als Gebrauchsmuster an, dann kann es wenigstens kein> anderer zum Patent anmelden,
Gebrauchsmuster kann man nur für D anmelden:
http://dpma.de/gebrauchsmuster/index.html
Scvhützt es damit vor dem Deutsch-kundigen Chinesen der die
Gebrauchsmusterbeschreibungen übersetzt und dann international als
Patent anmeldet?
MfG,
Stefan schrieb:> Das Ganze ist komplett Betriebsfremd - geht sowohl beim Zeitpunkt als> auch vom Tätigkeitsbereich an meiner Firma vorbei.
Da würde ich mal meinen Arbeitsvertrag ganz genau durch lesen. Sowas
hatte ich auch schon und hab dann erfahren müssen, daß alle Erfindungen
(auch privat) primär meinem Arbeitgeber gehören und ich das nur benutzen
darf, wenn mein Arbeitgeber kein Interesse daran hat.
Stefan schrieb:> Danke für eure Hilfe und dieses Forum für die Möglichkeit den Thread> ohne Anmeldunng posten zu dürfen.
Leider ist es so, dass du dich jetzt doch wirst anmelden müssen, weil
deine Frage weder was mit Ausbildung noch mit Beruf oder gar Studium zu
tun hat und du somit das falsche Forum gewählt hast...
BTW: sieh dir mal den Beitrag "Eigene Idee vermarkten" mit
der ziemlich gleichen Fragestellung an.
Harry schrieb:> Sowas hatte ich auch schon und hab dann erfahren müssen, daß alle> Erfindungen (auch privat) primär meinem Arbeitgeber gehören
Ach Schmarrn. Wenn diese Erfindung fachfremd und nicht durch die
Arbeit ausgelöst ist, dann hat der AG da nichts zu wollen. Wenn du
also als Bäcker arbeitest und dann ein tolles neues Wasserrad erfindest,
dann ist das deine Erfindung. Wenn du aber ein geniales neues Backblech
erfindest, dann hast du diesen genialen Gedanken mit Wissen und Zeit des
AG gehabt und die Erfindung gehört dem AG.
Fpga K. schrieb:> Scvhützt es damit vor dem Deutsch-kundigen Chinesen der die> Gebrauchsmusterbeschreibungen übersetzt und dann international als> Patent anmeldet?
Ja wegen prior Art.
Stefan schrieb:> Ich würde es gerne patentieren lassen.
Warum? Ein Patent ist der gewerbliche Schutz eines bisher nicht
bekannten Verfahrens oder Vorrichtung. Mehr nicht. Wenn du so etwas
verwerten willst macht es Sinn, als Hobby vom Küchentisch in der Regel
eher wenig.
Ausnahme ist natürlich was richtig gutes. Gut im Sinne von
Verwertbarkeit, nicht weil man es selber toll findet. Dann kann es
wertvoll sein. Das ist aber sehr sehr selten, viele überschätzen ihre
Einfälle.
Du kannst ein Patent auch nur anmelden, ohne Antrag auf Erteilung. Dann
hast du zwar nur den Prioritätstag ohne "Schutz" aber schon mal "ne"
nette Urkunde. Nach 18 Monaten wird deine Idee so oder so öffentlich.
Für jeden auf der Welt der das Internet bedienen kann.
Kaufmännisch sind Patente ein Investitionsschutz. Wenn jede Soho 1 Euro
Ltd. das ganze nach Feierabend auf den Markt schmeißen kann hast du die
Möglichkeit eine oder zwei davon mit Riesenaufwand vom Markt zu klagen.
Aber nachdem du ein paar Jahre in Anwälte investiert hast macht der Typ
die alte zu, ne neue unter der Adresse seiner Mutter neu auf und das
Spiel beginnt von vorn.
Harry schrieb:> Da würde ich mal meinen Arbeitsvertrag ganz genau durch lesen. Sowas> hatte ich auch schon und hab dann erfahren müssen, daß alle Erfindungen> (auch privat) primär meinem Arbeitgeber gehören
Nicht alles, was in Arbeitsverträgen steht, ist auch rechtlich
durchsetzbar. Das läuft nach der Methode: Wir versuchens erstmal...
Stefan schrieb:> Die Kosten das Patent zu beantragen sind überschaubar die Anwaltskosten> sprengen aber definitiv mein Budget.
Spar Dir das Geld. Ist es gut, kannst Du nur durch den Marktvorsprung
punkten. Ist es nicht gut, bringt es Dir eh nichts.
Hat eine ausreichend finanzstarke Firma Interesse, baut sie es einfach
nach. Dann kannst Du ja mal versuchen, Deine Patentansprüche geltend zu
machen.
Dito Investor: Du wärst nicht der Erste, dessen Idee vom "Investor" zur
Konkurrenz getragen wird.
Chris D. schrieb:> Ein Patent ist gut und schön. Die Frage, die Du Dir aber stellen> solltest:> Bist Du finanziell in der Lage, Dein Patent auch zu verteidigen?
Ich kenne so einige Mittelständler, die NIE ein Patent anmelden würden
weil sie die Einhaltung und Durchsetzung gegenüber Patentverletzern
nicht finanzieren wollen und können und auch keine Infrastruktur haben,
den Markt nach Patentverletzern zu scannen.
Eine Anlaufstelle für Patentberatung könnten auch
Patentverwertungsstellen der Fraunhofergesellschaft sein (so z. B. in
München). Die sind natürlich an Patenteinnahmen interessiert und
kassieren auch mit, sagen aber auch klipp und klar, ob sie das Patent
unterstützen würden. Wenn DIE sagen, die Erfindung taugt was, aber sie
wollen 20% der Linzengebühren - da würde ich den Sack zumachen und auf
20% von 10 Mio. verzichten als mit was selbstgestricktem 5000 Euro zu
"verdienen".
Stefan schrieb:> Ich habe nun ein Problem.> In fester Anstellung habe ich in meiner Freizeit etwas gebastelt, was> mir ein Problem löst und was es so auf dem Markt nicht gibt. (Sorry für> das Abstrakte)> Das Ganze ist komplett Betriebsfremd - geht sowohl beim Zeitpunkt als> auch vom Tätigkeitsbereich an meiner Firma vorbei.
Ja, wärest Du Schüler oder Arbeitssuchend, könntest Du
Verfahrenskostenhilfe beantragen. Dabei gibt es eine
Vorprüfung. Was ich nicht wusste, Anwaltskosten werden
auch übernommen.
Für Privatleute ist ein Patent sinnlos.
Eine Patenturkunde macht sich aber sicherlich gut bei einer
Bewerbung.
In der Internetlosen Zeit konnte man auf diese art zumindest
Entwicklungen publizieren.
Solltest Du ein wirklich interessantes Patent beantragen was
Auswirkungen auf laufende Produkte hat, wird man Dich mit
Einsprüchen, nach der Prüfung, zupflastern. Das Patent
bekommst Du zum Sanktnimmerleinstag.
Wenn Du das Patent bekommst, ist es an Dir nachzukontrollieren
ob Dir Jemand Deine Rechte streitig macht. Dann darfst Du diese
Firma verklagen. Hängen bei der verklagten Firma Arbeitsplätze
dran, so ist das ein Härtefall und Du musst denen Dein Patent
überlassen.
Der Sinn des Patentwesens ist der, einer Industrie-Firma eine
Monopolstellung
zu geben, damit diese ohne Konkurenz mit viel Gewinn das Produkt
vermarkten kann. Die Verschmelzung von Industrie und gesetzgebender
Politik = Faschismus.
Das kannst Du aushebeln, indem Du selbst konkurenzfähig produzierst
und Deine Entwicklung, zum Beispiel im Internet, offenlesgst.
Als Entwickler hast Du mindestens werbetechnisch einen Vorteil
gegenüber der Konkurenz - sofern die überhaupt mit Dir mithalten
kann.
LG
old.
Christian B. schrieb:> Willst Du das ganze sicherer machen, mache 2 Patente für Dein Produkt.
Das ist ein interessanter Ansatz.
Es kann einem durchaus passieren, das die Prüferin
sagt der Patentgegenstand funktioniere nicht.
Und es ist nicht so wie bei Donald Duck wo Herr Düsentrieb
im Wartezimmer des Patentamtes mit einem Prototyp sitzt
und diesen vorführen darf.
Dafür hatte ich einen Fall indem der Prüfer, im Gegensatz
zu mir, das Patent für genial hielt und mir erklärte wie
ich es zu formulieren hatte damit es durch geht.
Das habe ich unter ausgleichender Gerechtigkeit verbucht.
LG
old.
Old E. schrieb:>> Willst Du das ganze sicherer machen, mache 2 Patente für Dein Produkt.> Das ist ein interessanter Ansatz.
Das ist bei "großen" Firmen durchaus üblich, die Patente so zu zerlegen,
daß die Konkurrenz auch bei Kenntnis des Patenttextes noch nicht weiß,
wie sie das nachbauen kann.
Zuzüglich diverser Dummypatente, die keine Funktion für das Objekt
haben, aber die Konkurrenz erstmal grübeln lassen.
Aber die haben auch die Knete dafür und ettliche Leute, die sich den
ganzen Tag mit nichts anderem beschäftigen.
Und diese Leute wissen auch ganz genau, wie sie Dein Patent aushebeln
können.
Timm T. schrieb:> Zuzüglich diverser Dummypatente,
Bei dieser Aussage komme ich immer wieder ins grübeln, welche
Innovationen man sich hier ausdenkt, die (geplant) nie zur Anwendung
kommen.
Frank T. schrieb:> Christian B. schrieb:>> Willst Du das ganze sicherer machen, mache 2 Patente für Dein Produkt.>> Selbst wenn eines später für ungültig erklärt wird, hast Du immer noch>> das andere.> Wie soll das gehen? 2 Patente für selben Produkt? hast du ein Bspl. ?
Das ist es verquer ausgedrückt. Man macht ein Patentantrag mit mehreren
immer verfeinerten Ansprüchen/Anwendungsgebieten engl. claims..
Also bspw für einen Autopiloten für Rollstühle benaspruchst du erst mal
als claim
alle Landfahrzeuge, dann einschränkend Radfahrzeuge dann einschränkend
Zweiachser dann einschränkend muskelkraftbetrieben, ...
Sinn dahinter ist, falls es schon ein patent für einen bestimmtem
Bereich gibt es für dein Patent eventuell noch eine Nische findet wo
prior art nicht greift weil der Mitbewerber für diesen Bereich njicht
angemeldet hat.
http://www.bpmlegal.com/howtopat5.htmlhttp://dpma.de/english/patent/faq/index.html
MfG,
Steffen R. schrieb:> Timm T. schrieb:>> Zuzüglich diverser Dummypatente,>> Bei dieser Aussage komme ich immer wieder ins grübeln, welche> Innovationen man sich hier ausdenkt, die (geplant) nie zur Anwendung> kommen.
Naja das ist auch ein bisserl verquer ausgedrückt. Bei
Patentstreitigkeiten zwischen Konzernen wird oft nur die Anzahl der
angemeldeten Patente herangezogen. Liegen bspw Apple und intel quer
wegen CPU patenten streiten sich die Anwälte solange bis man sich auf
gegenseitige Patennutzung und Ausgleichzahlungen einigt, deren Höhe man
allein an der Anzahl der angemeldeten Patente ausmacht.
Deshalb wird in Konzernen in der regel alles angemeldet was irgendwie in
den Geschäftsbereich reinpasst, unabhängig davon ob man es selbst
einsetzt.
- Könnte ja sein das der Mitbewerber sowas nutz, aber es nich angemeldet
hat dann muß er na mich zahlen.
MfG,
Steffen R. schrieb:> Bei dieser Aussage komme ich immer wieder ins grübeln, welche> Innovationen man sich hier ausdenkt, die (geplant) nie zur Anwendung> kommen.
Zeiss hat zum Bleistift ein Patent auf einen frei im Raum schwebenden
Planetariumsprojektor. Und schwebend meint schwebend, nicht an der
Kuppeldecke hängend...
Aber das meine ich nicht, sondern falsche Fährten, die die Konkurrenz
glauben machen sollen, ein Produktionsschritt sei für ein Verfahren
notwendig. Ist in der Chemie recht beliebt.
