Forum: Offtopic Patentanwalt pro bono


von Matthias T. (matthiastau)


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Moin moin,

ich habe eine Erfindung/ein Verfahren in den Bereichen Sanitäranlagen 
kombiniert mit Elektronik. Der Prototyp ist gebaut und funktioniert, die 
Erfindung/das Verfahren lässt sich auf einer A4 Seite genau beschreiben.

Ausgiebige Recherchen haben ergeben, dass noch kein dem nahe kommendes 
Patent angemeldet ist und auch nichts Vergleichbares auf dem Markt ist.

Die Marktchancen laut Einschätzung von Familie und Freunden (u. a. 
erfahrene Dipl.-Ings) sind gut.

Ich möchte die Idee gerne bombensicher patentieren und Lizenzen 
verkaufen, verfüge aber nicht über übermäßiges Kapital.

Kennt jemand einen erfahrenen Patentanwalt (der sich nach Möglichkeit in 
beiden oder einem der Bereiche auskennt) oder eine Organisation (wie 
dieser hier: 
http://www.patentanwalt.at/serviceangebot/fuer-die-oeffentlichkeit/) 
der/die auf pro bono Basis eine Patentbeschreibung 
erstellt/weitervermitteln könnte? Die Vergütung, falls alles 
funktioniert, wäre auf jeden Fall überdurchschnittlich (und 
Verhandlungen über Lizenzverträge sind der nächste Schritt, bei denen 
der Anwalt auch anwesend sein muss).

Ich wohne in Schleswig-Holstein.

Danke und frohes Neues!

Matthias

Edit: Reisebereitschaft ist da, aber nach Möglichkeit nicht durch das 
ganze Land.

von TT (Gast)


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Hallo,

Schau mal bei der TransMIT GmbH, diese Betreut auch die JLU Gießen, 
Philipps-Universität Marburg und die THM Gießen.

Viel Erfolg.

von Kloschüssel (Gast)


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Schonmal gegukt, ob evac aus wedel sowas schon anbietet?

von Matthias T. (matthiastau)


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Hallo,

@ TT: Dankeschön, hat mir schon sehr geholfen!

@ Kloschüssel: Danke, gerade geschaut, nichts derartiges zu finden.

Gibt es noch weitere Tipps?

Danke und Gruß

Matthias

von Claus M. (energy)


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Matthias T. schrieb:
> Ich möchte die Idee gerne bombensicher patentieren und Lizenzen
> verkaufen, verfüge aber nicht über übermäßiges Kapital.

Vergiss es. Wenn ein Konzern Interesse hat dein Produkt zu kopieren dann 
macht er es einfach, mit oder ohne Patent. Vor Gericht bist du Pleite 
bevor es richtig losgeht.

von Dumdi D. (dumdidum)


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Ich hätte vermutet das echtes pro bono von einem Anwalt gegen das RVG 
verstößt.

von Matthias T. (matthiastau)


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@ Claus:
Gibt es Rechtsschutzversicherungen die dabei unterstützen würden? Oder 
weiß
jemand eine andere Lösung?

Und: Es ist kein Produkt, sondern ein einzigartiges Verfahren. Wenn das 
Patent gut genug ist, können die Schlachten gar nicht so weit ausufern 
(wie bei Samsung und Apple o. ä. der Fall, wo es aber bei fast jedem 
Streit um marginale Differenzen bei einem im Gestaltungsspielraum eng 
begrenztem Produkt geht), da maximal nach der 2. Berufung/Revision 
Schluss ist.
Sollte ich trotz allem in einigen Ländern den Patentschutz verlieren, 
wäre das eben so.

Dazu kommt, dass, wenn ich einen Partner wie die Transmit GmbH hätte, 
doch schon einiges mehr möglich ist.

Danke für diesen Einwurf, ich möchte mir über jede Seite Gedanken 
machen.

@ Dumdi Dum: Wie wäre es bei einer Anzahlung?

Danke!

von Purzel H. (hacky)


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Gemaess Wikipedia bedeutet "pro bono" volontaer fuer public domain. Du 
meinst eher, gegen Gewinn beteiligung.
Vielleicht geht das, ich denke eher nicht. Denn jeder Patentanwalt kennt 
das. Jede idee ist super genial, die millionen grad in Reichweite, man 
muss nur noch umsetzen und kassieren. Geht meist leider nicht so. Ein 
Pataentanwalt nimmt so um die 300-500 Euro die Stunde. Entgegen den 
normale Anwaelten sind Patentanwaelte keine Juristen, sondern 
Wissenschaftler mit Zusatzausbildung.

von D. M. (da_miez)


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Matthias T. schrieb:
> Die Marktchancen laut Einschätzung von Familie und Freunden (u. a.
> erfahrene Dipl.-Ings) sind gut.

Das heißt du hast schon ne handvoll Leute in deine Patentidee 
eingeweiht??
Großer Fehler...

von Jens M. (Gast)


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Matthias T. schrieb:
> Ich möchte die Idee gerne bombensicher patentieren und Lizenzen
> verkaufen, verfüge aber nicht über übermäßiges Kapital.

Für solche Fälle gibt es Beratungsstellen und Fördermittel.

Die Patentberatung hier in der Handelskammer Hamburg z.B. veranstaltet 
monatlich kostenlose Erstgespräche mit einem Patentanwalt (zum 
reinschnuppern).

Es gibt (oder gab) auch ein Förderprogramm das die Kosten für die 
Patentierung anteilig übernimmt (als Zuschuss).

Wenn du es selbst machst kostet es ein paar hunderter, per Anwalt ein 
paar tausender. Der Anwalt ist außerhalb der patentrechtlichen Fragen 
und Formulierungen aber in nichts schlauer als du. Umgehungen kann er 
auch nicht vermeiden. Wie auch, er hat vom Inhalt wenig bis keine 
Ahnung.


Bombensicher ist da übrigens gar nichts. Du erwirbst ein gewerbliches 
Schutzrecht auf diese(s) oder jene(s) Verfahren bzw. Apparatur. Das ist 
eine Urkunde, mehr nicht.

Dafür teilst du jedem auf der Welt mit wie das ganze funktioniert (sog. 
Offenlegung).


Wenn jemand dagegen verstößt wird es teuer. Aber für dich, nicht für 
ihn. Du musst dein Patent gerichtlich durchsetzen während er fleißig 
weiter verkauft. Deine Einnahmen null bei hohen Kosten, seine hoch 
erstmal ohne Kosten.

Wenn du das ganze dann aufwendig und teuer durchgesetzt hast macht er 
die nächste Bude zwei Straßen weiter auf und das Spiel beginnt von vorn.

Wenn du also wirklich ne supertolle Idee hast ist ein Patent nur unter 
bestimmten Konstellationen eine gute Idee. Z.B. wenn das ganze nur durch 
wenige große Marktteilnehmer produziert und/oder vertrieben werden kann.


Hope this helps,

Guten Rutsch ;-)

von Georg A. (georga)


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> Wenn du es selbst machst kostet es ein paar hunderter,

Ein deutsches Patent, ja. Das kann man sich dann über den Kamin hängen 
und stolz drauf sein. Zu was anderem ist es in der globalisierten Welt 
eigentlich nicht mehr tauglich.

Und wenn man das Geld hat, Patente in mehreren Ländern (zB. EU (AFAIR 
>50kEUR) und US) anzumelden, muss man den Zulassungslauf recht aufwendig 
synchron halten bzw. die schnellere Bürokratie einbremsen. Wird es in 
einem Geltungsbereich zu früh veröffentlicht, kann es im anderen 
abgelehnt werden, da ja "schon publizierter Stand der Technik".

von Matthias T. (matthiastau)


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@hacky: Ja, es geht vielleicht. Ich habe einige Argumente und werde, 
falls es keine andere Möglichkeit gibt, mein Glück auf diesem Weg mit 
vollem Einsatz probieren.

@B. R.: Die eingeweihten Personen sind Leute denen ich voll und ganz 
vertraue und auf deren Urteil ich Wert lege. Zusätzlich, falls wirklich 
jemandem etwas herausrutschen sollte: Ich hatte die Idee Mitte Dezember 
und habe jetzt den Prototypen + Beschreibung fertig. Ich trödele also 
nicht.

@ Jens:
Danke für deinen Beitrag!
Es ist ein Projekt das nur durch die großen Marktteilnehmer 
(Armaturenhersteller) realisiert werden kann.
Was hältst du davon, das ganze erst einmal selbst zu patentieren 
(Stichwort: Provisorisches Patent) und dann später zusammen mit einem 
Patentanwalt auszuarbeiten? Ich denke das würde die Sache einiges 
sicherer (und damit für mich entspannter) machen, oder nicht (Stichwort: 
Tag der Erstanmeldung)?
Veröffentlicht durch das deutsche Patentamt wird erst nach 1,5 Jahren.
Umgehungen kann er (Edit: der Patentanwalt) natürlich nicht verhindern, 
aber er kann verhindern dass mir aus Formfehlern ein Strick gedreht 
wird.
Danke für den Tipp mit der Förderung. Hier ist so etwas zu finden: 
http://www.signo-deutschland.de/service/foerderrichtlinien/index_ger.html
Da werde ich mich im nächsten Jahr mal einlesen.

Dir auch!

@ Georg:
Auf den Seiten des deutschen Patentamts wird versprochen, dass man ab 
dem Tag der Erstanmeldung ein Jahr Zeit hat, das Patent weltweit 
anzumelden und bis dahin weltweiten Schutz genießt. Ob das in der Praxis 
wirklich immer funktioniert weiß ich natürlich auch nicht, aber das 
lässt sich sicherlich in Erfahrung bringen. Mehr dazu hier: 
http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/index.html

50k € (nach allem das ich finden kann) eher nicht.
Hier sind die Gebühren für ein Patent nach dem PCT 
(Patentzusammenarbeitsvertrag) zu finden: 
http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/pct-gebuehrenbeimdpma/index.html
Dazu kommen natürlich die Patentunterlagen, die auf Englisch übersetzt 
und den weltweiten Vorschriften entsprechen müssen. Da sehe ich einiges 
an Kosten (aber keine 50k €, eher 20k €), und die Synchronisation ist in 
diesem Vertrag auch geregelt.
Übersehe ich etwas?

---

Nun mach ich mich mal auf die Socken.
Ich bin immer offen für weitere Gedanken und wünsche einen guten Rutsch!

von Jens M. (Gast)


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Georg A. schrieb:
> Ein deutsches Patent, ja.
Man kann auch gleich beim EPA europäisch anmelden, die Anschrift ist die 
gleiche.

> Und wenn man das Geld hat, Patente in mehreren Ländern (zB. EU (AFAIR
>>50kEUR) und US) anzumelden, muss man den Zulassungslauf recht aufwendig
> synchron halten bzw. die schnellere Bürokratie einbremsen. Wird es in
> einem Geltungsbereich zu früh veröffentlicht, kann es im anderen
> abgelehnt werden, da ja "schon publizierter Stand der Technik".

Es geht um die Anmeldung, nicht die Erteilung. Anmelden kannst du alles 
(außer ein Perpetuum Mobile, da gab es wohl zu viele von). Danach hast 
du afaik 1 Jahr Zeit das auch in anderen Ländern anzumelden.

Anzumelden, mehr nicht. Damit wird ein Datum fixiert. Der Tag (und 
Uhrzeit) von dem die Welt zum ersten mal davon erfahren hat. Deiner 
Meinung nach, dafür zahlst du eine Gebühr. Bis zur Erteilung gibt es 
keinerlei Schutz. Aber 18 Monate verraten Sie niemandem was du da 
eingereicht hast.  Danach kennt das die ganze Welt.

Afaik ist anmelden auch in den USA günstig. Teuer soll der Anwaltszwang 
und die Übersetzungskosten für non-residents sein. Die Länder wissen 
schon wie Sie sich Fremde von Leib halten.

von Jens M. (Gast)


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Matthias T. schrieb:
> Es ist ein Projekt das nur durch die großen Marktteilnehmer
> (Armaturenhersteller) realisiert werden kann.

Tja, da sprichst du dann in der Regel mit sog. Kaufleuten. Der Ing wird 
befragt, wenn du Pech hast baut das ein Kumpel nach. Ohne Hausmacht ist 
es immer schwierig.

Wenn du im Innovationsbereich was werden willst brauchst du Mimikri ohne 
Ende. Dir sitzen in der Regel Menschenfänger gegenüber die auf alles 
andere achten als auf deine tolle Idee. Vor der haben Sie Angst, 
Innovation ist nicht kalkulierbar und stört den Betrieb. Gerade wenn Sie 
von außen kommt. Im schlecht sitzenden Anzug mit einem vage formulierten 
Patent ohne Firma und Mitarbeiter im Hintergrund sitzt du 2-3 Typen aus 
irgendeiner mittleren Ebene gegenüber. Da brauchst du sehr viel Glück um 
auf einen Laden zu treffen der dich letztlich sponsert. Der Rest zieht 
dich aus.

Das ist jetzt kein Fatalismus sondern wirtschaftliche Logik und meine 
Erfahrung.

Ein "Patent" das ich kenne das richtig viel Kohle gebracht hat war ein 
geschickt inszeniertes Betrugsmanöver. Eine aus Fördergeldern zusammen 
gestoppelte Scheinfirma und einer Novalue Anmeldung (EU und USA) die so 
irrational formuliert war das kein Manager das kapieren konnte (aber 
sich auch keiner die Blöße gegen wollte das zuzugeben).

Genial gemacht, vielleicht sollte ich mal ein Drehbuch darüber 
schreiben.


> Was hältst du davon, das ganze erst einmal selbst zu patentieren
> (Stichwort: Provisorisches Patent) und dann später zusammen mit einem
> Patentanwalt auszuarbeiten? Ich denke das würde die Sache einiges
> sicherer (und damit für mich entspannter) machen, oder nicht (Stichwort:
> Tag der Erstanmeldung)?

Du kannst ein Patent nachträglich nicht mehr verändern bzw. nur die 
Formulierungen präzisieren.

von Matthias T. (matthiastau)


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Hi Jens Martin,

danke für deinen Beitrag!

Mit den Typen aus dem mittleren Management und Anzügen kenne ich mich 
aus (Ex-Vetriebsleiter, habe mich dann entschieden meinen eigenen Weg zu 
gehen. Mein Lebensweg trägt hier aber nichts weiter zur Sache bei...).

Falls es keiner bauen will, gehe ich zu den Chinesen. Die bauen es 
garantiert, der Markt ist geöffnet und die Wahlmöglichkeiten der Anderen 
hinsichtlich Ignoranz sind deutlich eingeschränkt.

Genau, wenn ich Pech habe baut es einer nach. Die nachgebaute Variante 
ist dann eventuell (/hoffentlich) aber komplizierter als mein Entwurf 
und wird auch patentiert. Bleiben also noch ca. 20 Armaturenhersteller 
zu denen ich gehen kann, bei denen ich dann natürlich mit dem 
Nachbau-Patent konkurrieren muss.

Um das Risiko für einen Nachbau aber generell möglichst dicht zu halten, 
möchte ich das Patent eben möglichst dicht halten. Möglichst nicht 
allein, da es gegen die großen Kapitalisten ja tatsächlich immer 
schwierig ist und schwieriger wird. Und vier (oder auch 10) Augen immer 
mehr sehen als zwei.


Das Drehbuch klingt interessant, wäre dabei! :)


Es gibt deutlich mehr Möglichkeiten zur vorläufigen/provisorischen 
Patentanmeldung.
Z. B. hier mehr Informationen dazu: 
http://www.konstanz.ihk.de/blob/knihk24/innovation/beratung/downloads/1669946/7a970d0dafb0df3054ce7571695becc8/provisorische_Patentanmeldung-data.pdf

Gruß
Matthias

von (prx) A. K. (prx)


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Claus M. schrieb:
> Vergiss es. Wenn ein Konzern Interesse hat dein Produkt zu kopieren dann
> macht er es einfach, mit oder ohne Patent. Vor Gericht bist du Pleite
> bevor es richtig losgeht.

Dafür gibts die allseits vielgerühmten Patent-Trolle. Wenn du dein 
Patent nicht verteidigen kannst, dann verkauf es einem Troll. Das ist 
sein Business. So hat halt jedes Ding seine zwei Seiten. ;-)

von Mac G. (macgyver0815)


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Matthias T. schrieb:
> Falls es keiner bauen will, gehe ich zu den Chinesen. Die bauen es
> garantiert,

Dann ist es allerdings auch "chinesisches Open Source".
Jeder der es dort nachbauen will weil es tatsächlich einen Markt dafür 
gibt, kann und wird das dann auch tun.


> Die nachgebaute Variante ist dann eventuell (/hoffentlich) aber
> komplizierter als mein Entwurf und wird auch patentiert.


Warum sollte das der Fall sein wenn es NACHgebaut wird?
Und warum sollte es jemand anderes nicht billiger anbieten können?

von oldeurope O. (Gast)


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Matthias T. schrieb:
> Ich möchte die Idee gerne bombensicher patentieren und Lizenzen
> verkaufen, verfüge aber nicht über übermäßiges Kapital.

Verfahrenskostenfilfe beantragen.
Zur Bewilligung gibt es eine Vorprüfung.
Ist die bestanden, hast Du gute Chancen auf Bewilligung.
Das geht relativ schnell. Ein Prüfungsantrag kann mehrere
Jahre dauern.

Ein Patent, welches Du nicht selbst verwerten kannst, ist sinnlos.
Es sei denn, es geht Dir nur um die Urkunde.
Du darfst dann den Titel "Erfinder" führen. :-)

LG
OXI

von Georg A. (georga)


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> 50k € (nach allem das ich finden kann) eher nicht.

War die Aussage eines Bekannten, der beim EPA Prüfer ist...

Ebenso die Sache mit der Synchronisierung, die dafür sorgt, das ihnen 
bei der Bearbeitung immer wieder Sachen absichtlich vorenthalten werden, 
damit es nicht "zu früh" rauskommt.

von El Patron B. (bastihh)


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Brauchen wir wirklich einen elektronischen Reinigungsmitteldispenser im 
Lokus?! Reicht da nicht einfach das häßliche Körbchen mit Taps an denen 
sich die Schamhaare festkletten können?

von Paul B. (paul_baumann)


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El J. schrieb:
> Reicht da nicht einfach das häßliche Körbchen mit Taps an denen
> sich die Schamhaare festkletten können?


Schäme Dich, Junge! So e groooßer Kerrel!
https://www.youtube.com/watch?v=c0O_-Ehi8ug#t=4m52s

;-)

MfG Paul

von Jens M. (Gast)


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Matthias T. schrieb:
> Mit den Typen aus dem mittleren Management und Anzügen kenne ich mich
> aus (Ex-Vetriebsleiter, habe mich dann entschieden meinen eigenen Weg zu
> gehen. Mein Lebensweg trägt hier aber nichts weiter zur Sache bei...).

Das ist ein wichtiger Punkt. Nehme an das du dann auch 
verhandlungssicher bist.

>
> Falls es keiner bauen will, gehe ich zu den Chinesen. Die bauen es
> garantiert, der Markt ist geöffnet und die Wahlmöglichkeiten der Anderen
> hinsichtlich Ignoranz sind deutlich eingeschränkt.

Nur das Sie dir nichts abgeben, warum sollten Sie auch?
Langnasen über den Tisch ziehen ist da drüben Volkssport.
Wenn du ihnen dann mit Moral kommst erzählen Sie dir was von 
Opiumkriegen Anno Tobak.


> Das Drehbuch klingt interessant, wäre dabei! :)
Ok, später ;-)

Überlege dir vorher ein eigenes. Wenn deine Idee wirklich, wirklich, 
wirklich was taugt lohnt es sich vielleicht als Türöffner mit was ganz 
anderem aufzutreten.

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