Nachbau von patentgeschützten Gegenständen

[Strg.C (Gast)]

Hallo,

soweit ich weiß, darf jedermann zu privaten Zwecken Patentgeschützte 
Gerätschaften nachbauen.

Darf man hierzu Hilfestellungen anbieten, also Hilfe zur Selbsthilfe?

[Clemens L. (c_l)]

Strg.C schrieb:
> soweit ich weiß, darf jedermann zu privaten Zwecken Patentgeschützte
> Gerätschaften nachbauen.

§ 11 PatG:

Die Wirkung des Patents erstreckt sich nicht auf
1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken
   vorgenommen werden;

> Darf man hierzu Hilfestellungen anbieten, also Hilfe zur Selbsthilfe?

Das Gesetz beschränkt sich nicht auf eine einzelne Person; mehrere 
Personen dürfen auch zusammenarbeiten.

Aber wenn die Hilfe nicht mehr im privaten Bereich oder zu gewerblichen 
Zwecken erfolgt, ist sie verboten.

Hier gilt auch § 10 (der aber nicht die Ausnahmen aus § 11 aufhebt):

(1) Das Patent hat ferner die Wirkung, daß es jedem Dritten verboten ist,
    ohne Zustimmung des Patentinhabers ... anderen ... Personen Mittel,
    die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, zur
    Benutzung der Erfindung ... anzubieten oder zu liefern, wenn der
    Dritte weiß oder es auf Grund der Umstände offensichtlich ist, daß
    diese Mittel dazu geeignet und bestimmt sind, für die Benutzung der
    Erfindung verwendet zu werden.

[Michael L. (michaelx)]

Strg.C schrieb:
> Hallo,
>
> soweit ich weiß, darf jedermann zu privaten Zwecken Patentgeschützte
> Gerätschaften nachbauen.
>
> Darf man hierzu Hilfestellungen anbieten, also Hilfe zur Selbsthilfe?

Wie schon mein Vorposter wortreich ausführte: Nur private 
Hilfestellungen sind erlaubt.

Edit: IANAL