mikrocontroller.net

Forum: Offtopic Wer kennt sich mit Patenten aus?


Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
-4 lesenswert
nicht lesenswert
Hallo,
folgendes gestelltes Szenario:
Firma A stellt eine Tasse zum Tee trinken her. Die Firma A hat einen 
Patent darauf.
Es lautet etwa so:
Eine Tasse, aus der man einen Tee trinken soll. Das ist die Funktion.

In den Ansprüchen ist der Aufbau "wasserdicht" beschrieben.
Bestehend aus einem Gefäß mit Boden, damit die Flüssigkeit drin bleibt.
An der Seite ist ein Griff zum Halten angebracht.
usw. es wird also eine Tasse beschrieben mit allem drum uns dran, was 
selbstverständlich dazu gehört.

Jetzt hat Firma B "herausgefunden", dass man aus der patentierten Tasse 
eine Suppe prima essen kann.
Firma B kauft die Tassen der Firma A und verkauft diese zum Suppe essen.
Leider kann die Firma B die Tasse nicht direkt bei Firma A kaufen, weil 
Firma A das nur über einen großen Händlernetznetz verkauft.
Also ist der Einkaufspreis der Firma B hoch.

Jetzt möchte Firma B sich eine eigene Tasse bauen. Und zwar nicht zum 
Tee trinken (wie Firma A das im Patent beschreibt), sondern zum Suppe 
daraus essen.
Da die Firma A die Tasse mit Boden und Griff usw. ihre Tasse gut 
beschreibt, kann die Firma B die Tasse nicht anders bauen, denn egal was 
man baut, Wände, Boden und Griff bleiben trotzdem.

Was kann Firma B nun machen?
Es sieht so aus, dass das "Gerät" an sich genau gleich ist, aber zum 
anderen Zweck benutzt wird.

Ist das ein Problem? Firma A wird ganz sicher klagen und drohen.
Wie kann Firma B sich herausreden?

Leider haben wir schon um die 2000 Euro für die Anwälte ausgegeben, aber 
die Ergebnisse sind nicht zufriedenstellend.
Keine konkrete Antwort usw....

Vielen Dank

: Verschoben durch Moderator
Autor: Hmm (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Wer isst Suppe aus einer Tasse?

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Das ist egal, nur ein Beispiel. Ist aber durchaus Vergleichbar.
Stellen wir uns vor, man kann prima eine Suppe aus der Tasse essen.

Von mir aus, dir Firma B möchte diese Tasse für die Blumen als Vase 
verkaufen.
Wichtig ist, das "Gerät" ist gleich, die Anwendungen sind aber andere.

Autor: Lukas T. (tapy)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
Bei Tassenpatenten kann sicherlich auf mangelnde Schöpfungshöhe geklagt 
werden. Die Verwendung als Suppentasse kann patentiert werden. Aber alle 
Versuche, selbst Tassen zu bauen werden in einem Rechtsstreit enden, den 
der mit der dickeren Portokasse gewinnt.

Autor: Timmo H. (masterfx)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Hmm schrieb:
> Wer isst Suppe aus einer Tasse?
Schonmal was von "KNORR Heisse Tasse" gehört? Die ist dazu gedacht... ob 
die darauf auch ein Patent haben?

Habe gerade mal google Patents durchgeguckt, hätte nie gedacht dass es 
so viele Patente für Tassen und Teller gibt...

: Bearbeitet durch User
Autor: Dirac Impuls (Gast)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
Soweit ich weiß darf und kann Firma B das Produkt für Suppe patentieren, 
herstellen und verkaufen.

Ich erinnere mich an einen patentierten Kaffeebohnentrockner. Die 
prinzipiell gleiche Trocknungsart wurde dann nochmal von einer anderen 
Firma als Tabaktrockner patentiert.

Nach bestem Wissen und Gewissen aber ohne Garantie.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Das Problem ist, die Firma A hat die Tasse zum Tee trinken patentiert.
Nachdem Firma A gesehen hat, was die Firma B damit macht, macht die 
Firma A das auch.
Deswegen kann die Firma B die Tasse zum Suppe essen nicht patentieren, 
da Firma A die Tasse ebenfalls zum Suppe essen verkauft (keine Neuerung 
also). Im Patent steht aber "zum Tee Trinken"

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Ändere die Form der Tasse und gut ist. Schau Dir bestehende Patente an. 
Dass was da steht darfst nur begrenzt erfüllen.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Ändere die Form der Tasse und gut ist.
Wäre zu einfach gewesen.
Es steht nämlich, dass die Tasse Wände, Boden und Griff hat.
Ob Eckig oder rund, ist extra nicht beschrieben.
Wie willst du sonst eine Tasse bauen, die keinen Boden hat?
Haben sich wohl schlauen Menschen ausgedacht.

Autor: Etrick (Gast)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
Die Frager ist nicht praxisnah. Jeder Patentanwalt wird formuliert 
haben: "beispielsweise Kaffee" und nicht "Kaffee".

Die Anmerkung oben, dass der mit dem dickeren Finanzpolster für Prozesse 
sich letztendlich durchsetzen wird, stimmt meistens.

Autor: Timmo H. (masterfx)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Aber mal im ernst... das ist doch keine patentwürdige "Erfindung"
-Die Erfindung muss neu sein (ist sie nicht es gibt schon ewig 
Suppentassen, oftmals mit zwei Griffen)
-Die Erfindung muss auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen

Autor: Suppenkasper (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Suppe und Tee trinken/essen wären beide flüssig und sehr ähnliche 
Tätigkeiten.
Ist die andere Anwendung denn verschieden genug von der patentierten 
Anwendung?
"Blumenvase" wäre wohl schon signifikant anders.

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Ändere die Form der Tasse und gut ist.
>
> Wäre zu einfach gewesen.
> Es steht nämlich, dass die Tasse Wände, Boden und Griff hat.
> Ob Eckig oder rund, ist extra nicht beschrieben.
> Wie willst du sonst eine Tasse bauen, die keinen Boden hat?
> Haben sich wohl schlauen Menschen ausgedacht.

Ja, natürlich. Versuchten schon viele. Mit Cola Flaschen, Tassen etc.

Nenn das Kind beim Namen (die vom Patentamt sind zwar Beamte aber Blöd 
sind sie nicht).

Grüsse,
R.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Leute, es ist doch jedem klar, dass es sich nicht mal ansatzweise um 
eine Tasse handelt.
Aber ich finde der Vergleich ist gar nicht schlecht.

>Jeder Patentanwalt wird formuliert haben: "beispielsweise Kaffee"
Gar genau, so ist das.

und Firma B möchte die Tasse (zum Beispiel) zum Blumen drin pflanzen 
verwenden (von mir aus nicht mehr Suppe essen).

Also von der Verwendung ist wenig gemeinsam, aber das "Gerät" ist 
gleich, da man es nicht anders bauen kann, so simpel es ist.

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> lso von der Verwendung ist wenig gemeinsam, aber das "Gerät" ist gleich,
> da man es nicht anders bauen kann, so simpel es ist.

Na also, einfache Antwort. Vergiss es! Du kannst kein Gerät patentieren 
mit einem anderen Verwendungszweck.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Nenn das Kind beim Namen
Sorry, kann ich leider nicht.
Nachdem Firma B sich die Verwendung ausgedacht hat, macht Firma A das 
nun auch so.
Firma C, D, E und F sind nacheinander nun auch dazu gekommen, und 
verkaufen alle die Tassen der Firma A (Einkauf über einen Händler) alle 
zum Suppe essen.
Es ist nur Frage der Zeit, bis der erste (ob Firma B, C, D, E oder F) 
die Tasse nachbaut.
Es haben noch alle großen Respekt, da Firma A sehr mächtig ist und 
sowieso nichts verpennen wird.

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
Der Grund liegt darin, dass das Gerät patentiert wird, nicht der Zweck.

Grüsse,
R.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Vergiss es! Du kannst kein Gerät patentieren mit einem anderen >Verwendungszweck.
Ich möchte auch nichts patentieren.
Ich möchte nur meine eigenen Tassen bauen, die Genau so aussehen, aber 
andere Funktion besitzen. Und das ohne dass Firma A mich gleich kaputt 
macht.

Autor: Lukas T. (tapy)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Naja, Anwendung patentieren und gut. Wenn's sich lohnt, dann kann B mit 
A ja was aushandeln. Wenn nicht, dann sollte B irgendwas irgendwo 
patentieren, wo es A jetzt oder irgendwann weh tut. Dann sollte der Deal 
klappen.

Genau das ist doch der Gedanke von Patenten. Fortschritt und 
beiderseitiges Wachstum ohne die Notwendigkeit, Verfahren und Parameter 
geheim zu halten.

Praktisch scheißt der Teufel halt trotzdem auf den Größten Haufen.

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Der Punkt liegt in anderen Funktionen! Da hinkt die Tasse.

Elektronik ist da anders gelagert.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Naja, Anwendung patentieren und gut.
Kann man leider nicht mehr.
Firma A verkauft die Tassen nun auch länger mit der Funktion von der 
Firma B.
Also keine Neuigkeit.
Das Problem ist nur, dass die Firma A der Firma B (und allen anderen) 
die Tassen nicht direkt verkaufen will.

Autor: Suppenkasper (Gast)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
Ist das Patent selbst evtl. anfechtbar?
(wegen prior-art, gabs evtl. sowas schonmal irgendwo öffentlich vor dem 
Patent?)

Autor: René F. (therfd)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Lustig der Streit wo das Beispiel zerrissen wird, wobei einige teilweise 
Gebrauchsmusterschutz und Patent verwechseln, aber wichtige Punkte 
bezüglich der realen Applikation wären wirklich:

-erfinderische Schöpfungshöhe, bzw. die Frage "Ist die Entwicklung von 
Firma A wirklich neu und einzigartig?"

-ist Firma A in der gleichen Branche angesiedelt, bzw. wie weit 
unterscheiden sich die Einsatzbereiche der beiden "Tassen"? (Selbst wenn 
die Technik die gleiche wäre, wenn sie in einer anderen Form und 
Applikation angewendet wird kann man diese im Normalfall für den neuen 
Anwendungszweck patentieren, Jenachdem wie das Ursprungspatent definiert 
wäre*)

-verletzt Firma B abgesehen vom Patent auch ein Gebrauchsmuster der 
Firma A?




*Wenn das Patent beispielsweise definiert wäre "Konsumier-Hilfe für 
Flüssigkeiten durch Behältnis mit Öffnung am oberen Ende mit Griff zur 
Vermeidung von Verletzungen und zum ergonomischen Umgang mit dem 
Produkt, dann hast du Pech!

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
>Ist das Patent selbst evtl. anfechtbar?
Wahrscheinlich sogar ja.
Das Patent beruht selbst auf sehr vielen anderen Patenten.
Das Problem ist die Zeit. Ein Patentstreit kann 10 Jahre dauern.
Und wenn man einen falschen Anwalt hat, wird das eh nichts.
So wie jetzt. Ich versuche mir selbst Infos über Euch zu bekommen. 
Obwohl ich dem Anwalt 350 euro pro Stunde zahle. Und das ist nicht der 
erste.

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Sry, ASD, nimm etwas realistisches. Nicht Tassen ;)

Autor: Rene H. (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Ok, ich frag anderst. Ist Deine Tasse programmierbar?

Autor: Lukas T. (tapy)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Naja, Anwendung patentieren und gut.
>
> Kann man leider nicht mehr.
> Firma A verkauft die Tassen nun auch länger mit der Funktion von der
> Firma B.
> Also keine Neuigkeit.

Das, genau das nennt man Lehrgeld. Gute Ideen stets patentieren. Dumme 
auch, wenn man damit jemanden ärgert oder ihm den Kram verkaufen kann.

Wenn A keine passenden Patente hat, die Tasse in Thailand verkaufen und 
in China bauen lassen.
Der Import durch dubiose Händler könnte dann für A ärgerlich werden. 
Legal ist das hier aber gelaufen, wenn das Patent nicht in einer 
finanziell ansehnlichen Streitigkeit geschreddert werden kann.

Hat der Konkurrent ein signifikantes Monopol, das er zur 
Wettbewerbsverzerrung nutzt... wird der Prozess nur teurer.

Insgesamt klingt das so, als hätte A alles richtig gemacht und würde nun 
wohl verdient verdienen. Schade für "den Kleinen".

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Sry, ASD, nimm etwas realistisches. Nicht Tassen ;)
Die Tassen passen sehr gut :(  Das ist kein elektronisches Gerät. Und 
besteht nur aus 4 Bauteilen.

Ok, anderes Beispiel, als meiner Bastelzeit. FREI AUSGEDACHT jetzt eben.
Jeder kennt ein Laminiergerät.
Dient dazu, um die Dokumente zu versiegeln und zu schützen.
Firma A hat den Patent drauf.
Firma B möchte den "gleichen" Laminiergerät für PCB Herstellung 
verkaufen.
Also Toner Transfer Methode.

Das Gerät ist gleich, Funktion ist aber eine andere.

Firma A checkt auf einmal, dass Firma B die Laminiergeräte zum PCB 
bedrucken nutzt, und erweitern den Funktionsumfang.
Im Patent steht aber immer noch, das Gerät ist zum Papier laminieren da.

Das Laminiergerät ist schon wieder zu kompliziert. Die Tasse war ein 
besseres Beispiel.

Autor: Marc Vesely (Firma: Vescomp) (logarithmus)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Wäre zu einfach gewesen.
> Es steht nämlich, dass die Tasse Wände, Boden und Griff hat.
> Ob Eckig oder rund, ist extra nicht beschrieben.
> Wie willst du sonst eine Tasse bauen, die keinen Boden hat?

 Nein, so etwas kann man nicht patentieren.
 Genausowenig wie die Trennwand zwischen Küche und Esszimmer.

> Haben sich wohl schlauen Menschen ausgedacht.

 Ja, und Morgen patentiere ich 4 Wände, Türen, Fenster und ein Dach.
 Und niemand darf sich mehr ein Haus bauen...

> Aber ich finde der Vergleich ist gar nicht schlecht.

 Der Vergleich ist mehr als nur dumm, es ist schwachsinnig.

> Leute, es ist doch jedem klar, dass es sich nicht mal ansatzweise um
> eine Tasse handelt.

 Was ist es dann ?

Autor: Richard H. (richard_h27)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Jetzt hat Firma B "herausgefunden", dass man aus der patentierten Tasse
> eine Suppe prima essen kann.

Den tiefen Teller haben die auch nicht erfunden.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Ich weiß, wie bescheuert das klingt.
Anderes Beispiel kommt gleich :D

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
Das Problem was du beschreibst kann so gar nicht auftauchen. Die da oben 
sagen doch selbst immer, Patente wurden erfunden, um den kleinen 
Erfinder zu schützen und sicher nicht, damit grosse Firmen die Ideen der 
kleinen straflos kopieren und ganz nebenbei die kleinen noch platt 
klagen können.

Wo lebst du?
Sei mal REALISTISCH.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Jeder kennt einen Durchschlag: 
http://www.ikea.com/de/de/catalog/products/2023354...

Angenommen, er gab früher den Durschschlag aus Holz.
Firma A hat den Verbessert und und aus Metall gemacht und lackiert.
Im Patent steht: topfförmige Schale, mit Löchern unten.
Verwendung: "dient zum Abseihen von Flüssigkeiten. Das bedeutet, aus 
einem Gemisch Feststoffe und Flüssigkeiten zu trennen."

Firma B benutzt dieses Gerät um damit Fische zu fangen :)))
Firma A merkt, dass es super funktioniert und erweitert den 
Funktionsumfang auf Fische fangen.

Firma B möchte seinen eigenen Durchschlag bauen und braucht eine 
Grundlage zur Verteidigung.
Da das Gerät der Firma B grundsätzlich genau so aussieht, wie das von 
der Firma A (topfförmige Schale, mit Löchern unten), wird Firma A ganz 
sicher klagen.

Autor: Marc Vesely (Firma: Vescomp) (logarithmus)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Da das Gerät der Firma B grundsätzlich genau so aussieht, wie das von
> der Firma A (topfförmige Schale, mit Löchern unten), wird Firma A ganz
> sicher klagen.

 Und verlieren.

Autor: Weinbauer (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Der einfachste Weg n Patent zu kippen ist die Neuheit ... sprich suchen 
suchen suchen bis man ne Publikation über eine Tasse oder n Sieb findet, 
die vor der Datierung der Patentanmeldung liegt und der Käs ist 
gegessen.

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Und was willst du erreichen? Dass die Firma nicht klagt? Da sehe ich 
wenig Chancen. Ich würde mir ein Sieb nehmen und dieses Sieb verbessern 
und wenn die Firma kommt und klagt würde ich sagen, dass der Vater der 
Idee das Sieb ist und nicht der Seiher. Wenn die Firma dann patzig wird, 
würde ich mit einer Gegenklage drohen um den Patentschutz zu kippen, da 
der Seiher nur ein Sieb mit grösseren Löchern ist und damit keine 
ausreichende Neuerung. Das Sieb an sich ist ja nicht patentiert.

Bei Patenten geht es nicht um Vernunft, sondern nur um Geld und eine 
gute Story. Siehe Samsung und Apple.

Autor: Weinbauer (Gast)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
Nebenbei ... Firma B wäre gut beraten Firma A Lizenzen für die Nutzung 
des Patentes anzubieten. Damit hätte A Zusatzeinkünfte und B nen 
Patentschutz ohne das Anmeldungsgedöns.

Autor: Weinbauer (Gast)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Hatte den Fall selber mal in der umgekehrten Richtung, n Wettbewerber 
wollte mein patentiertes Verfahren nutzen. An Stelle von nem Angebot der 
einvernehmlichen Nutzung des Patentes, was mir am liebsten gewesen wäre, 
haben die alle Hebel gezogen um mein Patent zu kippen.
Erst als sich abzeichnete, dass der Gegner verlieren würde kamen die mit 
nem Angebot um die Ecke.
Da hatt dann aber ich keinen Bock mehr mit den Deppen Geschäfte zu 
machen und heut haben die eben NIX.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Der einfachste Weg n Patent zu kippen ist die Neuheit

Wie ich geschrieben habe:
>Angenommen, er gab früher den Durschschlag aus Holz.
>Firma A hat den Verbessert und und aus Metall gemacht und lackiert.
Die verweisen im Patent auf andere Patente vom Sieb aus Holz, und zählen 
da die Nachteile auf. Und was deren Neuerung ist.

Die Anwälten schauen einfach 2 Geräte an und sagen:
"das ist doch das gleiche, sieht nur minimal anders aus"
Natürlich ist das "gleich", eine Tasse oder einen Sieb kann man nicht 
anders machen, als in Ansprüchen beschrieben. "topfförmige Schale, mit 
Löchern unten"
Egal ob rund oder eckig, es bleibt eine "topfförmige Schale, mit Löchern 
unten"

Ich will darauf hinaus, dass die Verwendung eine andere ist, und die 
Anwälte sagen: "topfförmige Schale, mit Löchern unten". Dein Gerät ist 
genau so.

Ok, die Verwendung ist EIN WENIG verwandt, aber im Patent ist eine ganz 
konkrete Verwendung beschrieben. "dient zum Abseihen von Flüssigkeiten. 
Das bedeutet, aus einem Gemisch Feststoffe und Flüssigkeiten zu trennen.
Ich möchte damit Sand von Steinen trennen.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Ich möchte damit Sand von Steinen trennen.
Nein, nicht ganz.
Meine Verwendung ist noch weiter weg. Es nicht nichts voneinander 
getrennt.
Ist jetzt schlecht in diesem chais Beispiel eine andere Verwendung zu 
finden.
Aber ihr wisst, was ich meine.

Mit den Lizenzen für die Nutzung haben wir probiert.
So ein großes Unternehmen findet es nicht mal nötig eine Absage zu 
schicken.
Blieb also unbeantwortet.

Autor: Marc Vesely (Firma: Vescomp) (logarithmus)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Ok, die Verwendung ist EIN WENIG verwandt, aber im Patent ist eine ganz
> konkrete Verwendung beschrieben. "dient zum Abseihen von Flüssigkeiten.
> Das bedeutet, aus einem Gemisch Feststoffe und Flüssigkeiten zu trennen.
> Ich möchte damit Sand von Steinen trennen.

 LOL.
 Was du damit machen willst, ist uninteressant.
 Wankelmotor wurde auch zuerst als Antrieb für Autos angewendet.
 Und du kommst jetzt daher und sagst, dass du diesen Motor für
 Gartenbewässerung nutzen willst.

 Und damit ist es OK ?

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
>Wankelmotor wurde auch zuerst als Antrieb für Autos angewendet.
>Und du kommst jetzt daher und sagst, dass du diesen Motor für
>Gartenbewässerung nutzen willst.
Das ist wirklich ein gutes Beispiel. Passt sogar zu meinem Fall.
Der Motor wird expliziert als Antrieb für Kraftfahrezuge, speziell PKWs 
erklärt.
Ich komme jetzt und möchte den "gleichen" (vom Grundaufbau her) Motor 
für Gartenbewässerung nutzen.

(Abgesehen davon, dass der Motor doch ein kompliziertes Gerät ist)
Ist das OK?

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Nö. Weil du den dann nachbauen würdest und dem Chinesen für den halben 
Preis verkaufen könntest, der Chinese diesen dann aber wieder für seine 
PKWs verwendet und die Riesenfirma damit einen Kunden verliert, also 
einen tatsächlich nachweisbaren Schaden hat. Du müsstest diesen Fall 
schon ausschliessen können.

Autor: Marc Vesely (Firma: Vescomp) (logarithmus)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Ist das OK?

 Natürlich nicht.

 Technische Innovation ist gefragt.
 Du müsstest den Motor in nicht unbedeutender Weise verändern, z.B.
 ein zusätzlicher Takt wird wahrscheinlich ausreichen, eine zusätzliche
 Zündkerze aber nicht.

 Nur als Beispiel.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Nö. Weil du den dann nachbauen würdest...
Aber damit wären wir ja wieder an Anfang :(
Ich kann ja nicht ausschließen, dass aus der Tasse für Suppe Tee 
getrunken wird.
Was ist nun wirklich richtig?
Der Beispiel mit dem Motor ist technisch gesehen "zu krass".
Ist aber genau mit den Tassen gleich zu setzen.
Das Gerät ist Gleich, die angepeilte Verwendung ist eine andere.
Darf ich also meine Tasse für Suppe nicht bauen, weil man daraus Tee 
trinken könnte, und der Firma A ein Schaden entstehen könnte?

Mein Gerät ist eher eine Tasse als Verbrennungsmotor. Besteht nur aus 4 
mechanischen Teilen. Keine wirkliche Elektronik drin.

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Ob ihr vor Gericht verliert oder gewinnt kann man nunmal nicht pauschal 
beantworten und hängt von vielen Details ab, die du aber für dich 
behalten willst.

Wenn du mit deinem Anwalt nicht zufrieden warst, musst du dir einen 
anderen holen und hoffen, dass du dort besser beraten wirst.

Wenn du kein Geld ausgeben willst, würde ich einfach machen und gucken 
ob irgendwann eine Abmahnung kommt oder nicht. Vielleicht bekommts ja 
auch keiner von denen mit.

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Oder die sind so gross, dass es denen scheiss egal ist, solange du keine 
grossen Stückzahlen fertigst.

Autor: Marc Vesely (Firma: Vescomp) (logarithmus)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Das Gerät ist Gleich, die angepeilte Verwendung ist eine andere.
> Darf ich also meine Tasse für Suppe nicht bauen, weil man daraus Tee
> trinken könnte, und der Firma A ein Schaden entstehen könnte?

 Auch wenn Nike und Adidas ihre Sportschuhe nicht explizit für
 jogging auf dem Mond patentiert haben, darfst du diese Schuhe nicht
 kopieren und als Model für jogging auf Mond und Mars verkaufen.

 Wieder nur als Beispiel, ob die so etwas überhaupt patentieren,
 weiss ich nicht.
 Luftsohle wiederum dürfte patentiert sein, die darfst du auf jeden
 Fall nicht nachbauen, egal wie du das auch deklarierst.

Autor: Realist (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Kannst du es nicht auch mit drei mechanischen Bauteilen machen?

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
OK, ich danke Euch für die Mühe bei den Antworten.

>Auch wenn Nike und Adidas ihre Sportschuhe nicht explizit für
>jogging auf dem Mond patentiert haben, darfst du diese Schuhe nicht
>kopieren und als Model für jogging auf Mond und Mars verkaufen.

Beim Schuh wäre das sehr einfach. Das kann man unendlich modifizieren.
Bei meinem Gerät eher nicht. Das ist so, wie es ist, und man kommt nicht 
auf die Idee, das anders zu bauen. Wie bei (sorry für die Wiederholung) 
einer Tasse, die ein Gefäß mit der Öffnung oben ist.

Ich werde mit dem Anwalt noch mal drüber reden und wahrscheinlich den 
nächsten suchen. Leider kostet das immer wieder Geld und vor allem ZEIT.

Ich werde parallel über die mögliche Verbesserung der Tasse nachdenken.
Nicht zum Patentieren, sondern um die Ausrede bei der Klage zu haben.
Die Stückzahlen sind groß, das werden die uns nicht verzeihen.

Besonders witzig ist, dass wir durch die Zweitverwendung das Produkt 
weltweit bekannt (in bestimmten Interessentenkreisen natürlich) gemacht 
haben. Das weiß Firma A natürlich.

Autor: ASD (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
>Kannst du es nicht auch mit drei mechanischen Bauteilen machen?
Weniger Bauteile geht nicht, bzw. steigen dann die Fertigungskosten ins 
unendliche.
Mehr Bauteile geht immer, indem man ein Bauteil aus 2 kleinen 
zusammenbaut.
Aber das ist eher Unsinn. Eine "Schraube" oder runden Boden 2-Teilig zu 
machen. Das wird im Streitfall wahrscheinlich auch nicht viel bringen.
Es müssen andere Modifikationen her. Woher nur, da fehlen echt die 
Ideen.

Autor: Hp M. (nachtmix)
Datum:

Bewertung
2 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
>>Nenn das Kind beim Namen
> Sorry, kann ich leider nicht.

Warum kannst du das nicht?
Das erteilte Patent ist doch ohnehin offenlegt worden.

Im Übrigen ist ein Patent eine "Anleitung zum technischen Handeln".
Teetrinken oder Suppe schlürfen ist sicherlich kein technisches Handeln.

Autor: Berufsrevolutionär (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Firma A hat die Schreibmaschine erfunden kann man gut Briefe schreiben 
mit. Firma B hat entdeckt das man damit auch Etiketten für die 
Lagerverwaltung beschriften kann. Die schreibmaschine als Erfindung der 
Firma A ist zu recht von der Firma B patentiert. Firma B kann jetzt 
nicht die Schreibmaschine, aber sehr wohl ihre Etiketten schützen 
lassen.

Alternativ könnte Firma B von Firma A 1 Mio Schreibmaschinen ungelabelt 
im Massendiscount erwerben, eigenes label drauf und als 
Etiketiermaschine verkaufen. Oder lizensierte Nachbauten fertigen.

Mehr wird sich aus einer "Erfindung" die im grunde nur in der 
zweckentfremdeten Anwendung einer bekannten Efindung besteht nicht 
machen lassen. Kann aber immer noch ein grosses Ding werden, wie weiland 
Apple (Computer) mit der von XEROX (Kopierer) lizensierten Maus.

Autor: Peter Lustig (Gast)
Datum:

Bewertung
3 lesenswert
nicht lesenswert
Die Antworten der bezahlten Patentanwälte sind dir nicht ausreichend, 
deshalb fragst du in einem µC-Forum...

Das ist schon mal einen Brüller wert. Also nix gegen die Leute in diesem 
Forum. Da gibt es super Programmierer, Layouter, Bastler, Frickler etc. 
Aber sicher keine Anwälte die dir eine brauchbare Antwort geben können.

Grüße

Autor: 6a66 (Gast)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Leider haben wir schon um die 2000 Euro für die Anwälte ausgegeben, aber
> die Ergebnisse sind nicht zufriedenstellend.
> Keine konkrete Antwort usw....

Das ist bei Anwälten so.
Genaue Antworten bekommst Du erst wenn das Klageverfahren positiv oder 
negativ entscheiden worden ist. Alles Andere ist Raten.

rgds

Autor: Martin Schwaikert (sirnails)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Jeder kennt einen Durchschlag:
> 
http://www.ikea.com/de/de/catalog/products/2023354...
>
> Angenommen, er gab früher den Durschschlag aus Holz.
> Firma A hat den Verbessert und und aus Metall gemacht und lackiert.
> Im Patent steht: topfförmige Schale, mit Löchern unten.
> Verwendung: "dient zum Abseihen von Flüssigkeiten. Das bedeutet, aus
> einem Gemisch Feststoffe und Flüssigkeiten zu trennen."

Also sollte dieser Fall tatsächlich so 1:1 übertragbar sein, dann hat 
Firma A hier ein Problem. Sie haben das Gerät selbst nicht erfunden, 
können es daher gar nicht patentieren. Sie haben lediglich eine 
Modifikation vorgenommen, bei denen das DPMA der Ansicht war, dass es 
sich hierbei um eine zuteilungswürdige Verbesserung handelt.

So wie es aussieht, wurde das Patent bisher nicht verteidigt; d.h. es 
ist gar nicht klar, ob die notwendige Schöpfunghöhe durch die 
Modifikation erreicht wird.

Möglichkeit 1) Das Patent anfechten. Allerdings öffnet man dann auch der 
Konkurrenz Türe und Tore, verbrennt schlimmstenfalls aber sein eigenes 
Geld für nichts und wieder nichts.

Möglichkeit 2) Anstatt auf der Entwicklung von Firma A aufzubauen, das 
ganze umzulabeln und dann als gleiches Produkt mit neuer Verwendung zu 
veröffentlichen (da sehe ich persönlich schwarz) könnte Euer Patent dann 
auf der ursprünglichen, nicht schützbaren Idee aufbauen. Eventuell käme 
dann sogar ein Geschmacks- oder Gebrauchsmusterschutz in Frage. Wichtig 
wäre dann aber, dass sich Eure Neuinterpretation einer Verbesserung 
weitreichend von derjenigen der Firma A unterscheidet.

Aber nur ein neues Etikett aufzukleben, und dann zu hoffen, dass man 
durch einen neuen Verwendungszweck den Patentschutz aushebelt - da würde 
ich persönlich nicht darauf pochen.

Das ist aber hier nur meine Meinung. Ich persönlich würde mich nach 
Patentanwälten in Ballungsräumen umhören, idealerweise in der Nähe von 
großen Firmen.

Autor: Cha-woma M. (Firma: --------------) (cha-ar-196)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Leider haben wir schon um die 2000 Euro für die Anwälte ausgegeben, aber
> die Ergebnisse sind nicht zufriedenstellend.
> Keine konkrete Antwort usw....

Also, ist zwar schon ein weilchen her das ich meine WB zum Pat. ing. 
gemacht habe.
Und ich hab auch erhebliche Probleme die Schlderung zu folgen (echt krud 
die Darlegung mit Tasse und so).
Aber ich kann hier kein Patent erkennen, als eine technische Lösung die 
so zuvor es nicht gab.
Eventuel sollte man über ein Gebrauchsmusterschutz nachdenken.
Nur dazu ist die Darstellung einfach zu krud.
Habt ihr keinen Patent-Ing in euren Laden?

Autor: L. H. (holzkopf)
Datum:

Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
ASD schrieb:
> Ich werde mit dem Anwalt noch mal drüber reden und wahrscheinlich den
> nächsten suchen. Leider kostet das immer wieder Geld und vor allem ZEIT.

Bei allem Respekt:
Spinnst Du oder willst Du uns hier verarschen? :)

> Ich werde parallel über die mögliche Verbesserung der Tasse nachdenken.
> Nicht zum Patentieren, sondern um die Ausrede bei der Klage zu haben.
> Die Stückzahlen sind groß, das werden die uns nicht verzeihen.

Ausrede bei der Klage?
Nicht "verzeihen"?

Träumst Du?
Wenn Du ein bestehendes Patent verletzt, dann kann Dich der Inhaber so 
schnell "an's Kreuz nageln", wie Du das (vermutlich) gar nicht für 
möglich hältst.

Also mach das, was alle Welt macht:
Meld ein neues Patent an.
Das ist gar kein Problem, und dazu brauchst Du auch keinen Patentanwalt.
(Schick mir eine PN, und gegen angemessenes Honorar schreibe ich Dir 
jedes Patent. :D)

Die Frage bei Patenten stellt sich nämlich nicht dahingehend, wie das 
zu schreiben sei, damit es auch erteilt wird.

Sondern:
Wieviel Geld hast Du "im Kreuz", um Dein Patent nicht nur weltweit 
anmelden, sondern auch aufrecht erhalten/verteidigen zu können.
Wenn Du zu beidem nicht in der Lage bist, vergiß Deine Patentanmeldung 
einfach.

Wenn Du ein bestehendes Patent "umgehen" willst, genügt dazu irgendeine 
Kleinigkeit, in der sich Dein Produkt unterscheidet.
So blödsinnig die auch sein mag - dann bist Du rechtlich "draußen". :D

Autor: Georg Bisseling (diereinegier)
Datum:

Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Im vom TO konstruierten Beispiel würde der Patentanwalt der Firma A in 
dem Patent nicht nur die intendierte, beispielhafte Benutzung der Tasse 
darlegen, sondern im Teil mit den Ansprüchen (claims) jede auch nur 
entfernt vorstellbare Nutzung der Tasse im eigenen Markt/Branche bis z. 
B. dem Ausheben von Braunkohletagebaugruben auflisten 
(Tassenradbagger!).

Jeder Anspruch, der hier tatsächlich nicht, auch nicht implizit 
abgedeckt wird, ist also tatsächlich eine Verwendung, auf die Firma A 
noch nicht gekommen ist. Ob also die Ansprüche im Patent die 
Verwendung durch Firma B abdecken, ist die Gretchenfrage, die ein 
Richter evtl. mit Hilfe von Gutachtern klären muß, falls es zum Streit 
kommt. Den Ausgang kann wirklich niemand vorhersagen.

Firma B steht taktisch wahrscheinlich immer besser da, wenn sie den 
neuen Verwendungszweck patentieren lässt, bevor es zu einem Rechtsstreit 
kommt.

: Bearbeitet durch User
Autor: Martin L. (maveric00)
Datum:

Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Hallo,

ein Patent ist die Lösung eines technischen Problems. Dabei werden 
häufig die Ansprüche in der Form:

Eine Tasse zum Trinken von Tee, bestehend aus Boden, Wand und Henkel

aufgestellt (also: Erfindungsgegenstand, Verwendungszweck, technische 
Eigenschaften, die den Verwendungszweck ermöglichen). Die Frage ist 
also, wie stark in dem Patent der Firma "A" der Verwendungszweck ("zum 
Trinken von Tee") in den Ansprüchen festgelegt ist (also wie weit das 
technische Problem in den Ansprüchen gefasst ist).

Steht dort "zum Trinken von Flüssigkeiten", ist damit auch die Suppe 
abgedeckt. Gleiches Gilt übrigens auch beim zweiten Beispiel mit dem 
Durchschlag: Wenn das Patent auf "um Abseihen von Flüssigkeiten. Das 
bedeutet, aus einem Gemisch Feststoffe und Flüssigkeiten zu trennen" 
abzielt, ist damit automatisch auch das Fischfangen abgedeckt, denn auch 
hier wird der Feststoff "Fisch" von der Flüssigkeit "Wasser" getrennt.

Wenn der Verwendungszweck weit genug entfernt ist, kann man 
möglicherweise die Erfindung zweckentfremden, ohne Lizenzen zahlen zu 
müssen. Ein Beispiel könnte sein, einen Hammer, der zum Einschlagen von 
Nägeln patentiert ist, als Türstopper zu verwenden und dafür 
herzustellen. Dabei muss aber sichergestellt sein, dass er nicht ohne 
Modifikationen zum Nägeleinschlagen verwendet werden kann.

Patentiert werden kann eine solche Umwidmung jedenfalls aus mehreren 
Gründen ohne Modifikation nicht, da ihr die Neuigkeit fehlt (der 
Gegenstand muss neu sein, nicht der Einsatzzweck) und da ihre 
Eigenschaften aus einer anderen Patentschrift ohne Zustimmung des 
Patentinhabers entnommen wurden.

Insgesamt also ein problematisches Feld; für bessere Aussagen sollte 
tatsächlich das bestehende Patent der Firma "A" genannt werden, damit 
der Schutzumfang besser eingeschätzt werden kann. Ein Verheimlichen 
nützt in der Regel sowieso nichts, da "A" auf alle Fälle auf die 
Umwidmung aufmerksam wird (da ihr dort ja anscheinend schon angefragt 
habt und "A" euren Verwendungszweck ja auch übernommen hat), und Vorsatz 
auf alle Fälle gegeben ist (dokumentiert durch die Anfrage).

Schöne Grüße,
Martin

Bitte melde dich an um einen Beitrag zu schreiben. Anmeldung ist kostenlos und dauert nur eine Minute.
Bestehender Account
Schon ein Account bei Google/GoogleMail, Yahoo oder Facebook? Keine Anmeldung erforderlich!
Mit Google-Account einloggen | Mit Facebook-Account einloggen
Noch kein Account? Hier anmelden.