Guten Abend
Ich habe letztes mal ein Video gesehen. Darauf ist mir ein Idee
aufgefallen bzw Erfindung. Die ganz einfach ist,aber noch nicht auf Dem
Markt gibt.
Wie sind die Abläufe ein patent zu registrieren und schützen.
Falls es investoren hier unterwegs sind bzw Firma die bereit ist, was
neues auf dem Markt zu bringen
(Im Hobby angelBereich ) wäre Super
Und würde mich auf eine Pn freuen
Soufiane R. schrieb:> Wie sind die Abläufe ein patent zu registrieren
Du reichst es beim Patentamt deines Landes ein und bekammst es
zugesprochen.
Gegen regelmässige Zahlungen bleibt es das ca. 18 Jahre lang.
Kostet 5000 EUR.
Eine gewisse Form sollte eingehalten werden. Dabei hilft ggf. ein
Patentanwalt, den du dir asl Hobbyist aber nicht leisten wirst,
er kostet weitere 5000 EUR.
Wenn dann jemand gegen dein Patent verstösst, musst du das rausfinden
und ihn verklagen.
Bei einen zu kleinen Streitwert bezahlt er den einfach.
Also muss der Streitwert eine gewisse höhe haben.
Sagen wir 250000 EUR.
Falls du in der 1. Instanz nicht gewinnst, und in der 2. auch nicht,
legst du dafür 45000 EUR Prozess- und Rechtswaltskosten aus, in der
Hoffnung in der 3. zu gewinnen, oder 74000 EUR gesamt zu zahlen.
Daher sind Patente für kleine Leute vollkommen nutzlos.
Die wirklichen Erfinder konnten trotz Patenten nicht mal ihre
Patentkosten herausbekommen, z.B Erfinder der Schiffsschraube oder des
Walkmans.
Michael B. schrieb:> Gegen regelmässige Zahlungen bleibt es das ca. 18 Jahre lang.> Kostet 5000 EUR.
Pro Staat!
Aber dann wird eben Deine Idee in einem anderen Staat produziert
und auch vertrieben, damit erreichst Du dann gar nichts außer
Frust...
Ein Patent braucht nur der, der was zum Verhandeln gegen andere Patente
braucht.
Am meisten bringen Patente den Patentämtern und den Patentanwälten. Die
könnten sonst nicht überleben und müssten irgendwas arbeiten...
Wenn man als Privatmann irgendwas schützenswertes findet, dann sollte
man das schnellstmöglich irgendwo veröffentlichen. Auf jeden Fall, vor
ein Konzern das patentierten kann. Denn wenn etwas schon veröffentlicht
war, ist es Stand der Technik und somit nicht mehr patentierbar.
(Soweit die Theorie, ein guter Patentantwalt kann da aber schon noch
etwas drehen...)
Das klingt sehr Kompliziert bzw teuer an.
Kontakt mit einem Konzern nehmen , das patentierten kann. Dran habe ich
auch gedacht.
Aber wie kann ich verhindern. Dass die die Idee klauen und mir einen
Korb geben.
Soufiane R. schrieb:> Ich habe letztes mal ein Video gesehen. Darauf ist mir ein Idee> aufgefallen bzw Erfindung. Die ganz einfach ist,aber noch nicht auf Dem> Markt gibt.
Du wirst Dich wundern, was alles schon patentiert ist und trotzdem
nicht verkauft wird. Du solltest als erstes eine sog. Patent-
Rechersche machen, d.h. alle Patente auf diesem Gebiet nachlesen.
Ausserdem solltest Du überlegen, ob Deine Idee wirklich die nötige
Erfindungshöhe hat oder sozusagen "auf der Hand liegt".
Harald W. schrieb:> Du solltest als erstes eine sog. Patent-> Rechersche machen, d.h. alle Patente auf diesem Gebiet nachlesen.
Aufgrund des nicht vorhandenen Wissens des Threadstarters zum Thema
Patente bietet es sich an, auch die Recherche durch eine sachkundige
Patentanwaltskanzlei erledigen zu lassen. Natürlich gegen Zahlung einer
nicht unerheblichen Summe Geldes.
Soufiane R. schrieb:> Aber wie kann ich verhindern. Dass die die Idee klauen und mir einen> Korb geben.
Gar nicht!
Du könntest natürlich einen "Markennamen" beantragen, wird aber auch
nicht helfen, wenn ein anderer Deine Idee unter anderem
Markennamen anbietet...
Das beste wäre wohl, Deine Idee selbst zu vermarkten, bis Dir
ein anderer Anbieter dazwischen fährt...
Hendrik L. schrieb:> Du kannst dich auch einmal mit dem Thema "Gebrauchsmuster" beschäftigen.> Das ist deutlich preiswerter und bietet auch einen gewissen Schutz.
Das ist Unsinn.
Du kannst morgen einen Gebrauchsmusterschutz für Fahrzeuge mit
4 Gummireifen beantragen und bezahlen.
Wen würde das interessieren?
Patent? Hast du genug Kohle?
Grüße Bernd
Hallo,
der Hauptunterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster (nicht zu
verwechseln mit dem Geschmacksmuster) ist, dass die Neuheit und im
gewissen Maß auch die Erfindungshöhe bei einem Patent bei der Anmeldung
überprüft wird. (Der zweite Hauptunterschied ist, dass man Verfahren
nicht als Gebrauchsmuster anmelden kann).
Damit kannst Du zwar ein Auto als Gebrauchsmuster anmelden (da nicht
überprüft wird), aber das Gebrauchsmuster hat im Fall einer Klage
natürlich keinen Bestand.
Genauso kannst Du einen Patentschutz verlieren, wenn der Kläger
nachweist, dass der Prüfer einen Stand der Technik übersehen hat oder
die Erfindungshöhe zu optimistisch eingestuft hat.
Allgemein gilt aber, dass ein Gebrauchsmuster, welches auch durch die
Patentprüfung gekommen wäre, einen gleichen Schutz wie das vergleichbare
Patent bietet. Allerdings bekommt der Anmelder eben nicht die
Rückmeldung, ob die Anmeldung einer Prüfung standhält. Dafür sind die
Kosten vernachlässigbar (40 Euro für die Anmeldung)
Für den Themenstarter ist damit das Gebrauchsmuster tatsächlich eine
Möglichkeit, seine Erfindung vorläufig zu schützen, solange er damit auf
Investorensuche geht. Er sollte aber nicht vergessen, ggf. innerhalb
eines Jahres eine Patentanmeldung einzureichen (Prioritätsfrist), wenn
er die Erfindung international verwerten (und schützen) möchte oder der
Schutz länger als zehn Jahre bestehen soll.
Infos vom Deutschen Patent- und Markenamt zum Gebrauchsmuster finden
sich unter
https://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/broschueren/gebrauchsmuster_dt.pdf
Schöne Grüße,
Martin
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