Patent im Hobby angeln

OP #4707974
Guten  Abend
Ich habe letztes mal ein Video gesehen. Darauf ist mir ein Idee 
aufgefallen bzw Erfindung. Die ganz einfach  ist,aber noch nicht auf Dem 
Markt  gibt.
Wie sind die Abläufe ein patent zu registrieren  und  schützen.
Falls es investoren hier unterwegs sind bzw Firma die bereit ist, was 
neues auf dem Markt zu bringen
(Im Hobby angelBereich ) wäre Super
Und würde mich auf eine Pn freuen
#4707980
Soufiane R. schrieb:
> Wie sind die Abläufe ein patent zu registrieren

Du reichst es beim Patentamt deines Landes ein und bekammst es 
zugesprochen.
Gegen regelmässige Zahlungen bleibt es das ca. 18 Jahre lang.
Kostet 5000 EUR.
Eine gewisse Form sollte eingehalten werden. Dabei hilft ggf. ein 
Patentanwalt, den du dir asl Hobbyist aber nicht leisten wirst,
er kostet weitere 5000 EUR.
Wenn dann jemand gegen dein Patent verstösst, musst du das rausfinden 
und ihn verklagen.
Bei einen zu kleinen Streitwert bezahlt er den einfach.
Also muss der Streitwert eine gewisse höhe haben.
Sagen wir 250000 EUR.
Falls du in der 1. Instanz nicht gewinnst, und in der 2. auch nicht, 
legst du dafür 45000 EUR Prozess- und Rechtswaltskosten aus, in der 
Hoffnung in der 3. zu gewinnen, oder 74000 EUR gesamt zu zahlen.
Daher sind Patente für kleine Leute vollkommen nutzlos.
Die wirklichen Erfinder konnten trotz Patenten nicht mal ihre 
Patentkosten herausbekommen, z.B Erfinder der Schiffsschraube oder des 
Walkmans.
Moderator (Firma: Titel) Persönliche Seite #4708039
Ein Patent braucht nur der, der was zum Verhandeln gegen andere Patente 
braucht.

Am meisten bringen Patente den Patentämtern und den Patentanwälten. Die 
könnten sonst nicht überleben und müssten irgendwas arbeiten...

Wenn man als Privatmann irgendwas schützenswertes findet, dann sollte 
man das schnellstmöglich irgendwo veröffentlichen. Auf jeden Fall, vor 
ein Konzern das patentierten kann. Denn wenn etwas schon veröffentlicht 
war, ist es Stand der Technik und somit nicht mehr patentierbar.
(Soweit die Theorie, ein guter Patentantwalt kann da aber schon noch 
etwas drehen...)
#4708172
Soufiane R. schrieb:

> Ich habe letztes mal ein Video gesehen. Darauf ist mir ein Idee
> aufgefallen bzw Erfindung. Die ganz einfach  ist,aber noch nicht auf Dem
> Markt  gibt.

Du wirst Dich wundern, was alles schon patentiert ist und trotzdem
nicht verkauft wird. Du solltest als erstes eine sog. Patent-
Rechersche machen, d.h. alle Patente auf diesem Gebiet nachlesen.
Ausserdem solltest Du überlegen, ob Deine Idee wirklich die nötige
Erfindungshöhe hat oder sozusagen "auf der Hand liegt".
#4708334
Harald W. schrieb:
> Du solltest als erstes eine sog. Patent-
> Rechersche machen, d.h. alle Patente auf diesem Gebiet nachlesen.

Aufgrund des nicht vorhandenen Wissens des Threadstarters zum Thema 
Patente bietet es sich an, auch die Recherche durch eine sachkundige 
Patentanwaltskanzlei erledigen zu lassen. Natürlich gegen Zahlung einer 
nicht unerheblichen Summe Geldes.
#4708917
Soufiane R. schrieb:
> Aber wie kann ich verhindern. Dass die die Idee klauen und mir einen
> Korb geben.

Gar nicht!


Du könntest natürlich einen "Markennamen" beantragen, wird aber auch
nicht helfen, wenn ein anderer Deine Idee unter anderem
Markennamen anbietet...


Das beste wäre wohl, Deine Idee selbst zu vermarkten, bis Dir
ein anderer Anbieter dazwischen fährt...
#4708947
Hendrik L. schrieb:
> Du kannst dich auch einmal mit dem Thema "Gebrauchsmuster" beschäftigen.
> Das ist deutlich preiswerter und bietet auch einen gewissen Schutz.

Das ist Unsinn.

Du kannst morgen einen Gebrauchsmusterschutz für Fahrzeuge mit
4 Gummireifen beantragen und bezahlen.
Wen würde das interessieren?

Patent? Hast du genug Kohle?

Grüße Bernd
#4709624
Hallo,

der Hauptunterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster (nicht zu 
verwechseln mit dem Geschmacksmuster) ist, dass die Neuheit und im 
gewissen Maß auch die Erfindungshöhe bei einem Patent bei der Anmeldung 
überprüft wird. (Der zweite Hauptunterschied ist, dass man Verfahren 
nicht als Gebrauchsmuster anmelden kann).

Damit kannst Du zwar ein Auto als Gebrauchsmuster anmelden (da nicht 
überprüft wird), aber das Gebrauchsmuster hat im Fall einer Klage 
natürlich keinen Bestand.

Genauso kannst Du einen Patentschutz verlieren, wenn der Kläger 
nachweist, dass der Prüfer einen Stand der Technik übersehen hat oder 
die Erfindungshöhe zu optimistisch eingestuft hat.

Allgemein gilt aber, dass ein Gebrauchsmuster, welches auch durch die 
Patentprüfung gekommen wäre, einen gleichen Schutz wie das vergleichbare 
Patent bietet. Allerdings bekommt der Anmelder eben nicht die 
Rückmeldung, ob die Anmeldung einer Prüfung standhält. Dafür sind die 
Kosten vernachlässigbar (40 Euro für die Anmeldung)

Für den Themenstarter ist damit das Gebrauchsmuster tatsächlich eine 
Möglichkeit, seine Erfindung vorläufig zu schützen, solange er damit auf 
Investorensuche geht. Er sollte aber nicht vergessen, ggf. innerhalb 
eines Jahres eine Patentanmeldung einzureichen (Prioritätsfrist), wenn 
er die Erfindung international verwerten (und schützen) möchte oder der 
Schutz länger als zehn Jahre bestehen soll.

Infos vom Deutschen Patent- und Markenamt zum Gebrauchsmuster finden 
sich unter

https://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/broschueren/gebrauchsmuster_dt.pdf

Schöne Grüße,
Martin

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