Forum: Offtopic Patentverletzung, klagen?


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von Marc X. (marc_x)


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Ich arbeite in einem kleinem mittelständischem Unternehmen (ca. 90 
Mitarbeiter) und wir haben festgestellt das 3 deutlich größere 
Mitbewerber ein Patent von uns verletzen, nun interessiert es mich rein 
aus privater Natur, ab wann lohnt es sich zu klagen? Am strategisch 
sinnvollsten wäre es wenn das Konkurrenzprodukt vom Markt verschwindet, 
ist dies durchsetzbar, oder läuft es in der Regel auf eine 
Entschädigungszahlung hinaus?

Achja unser Patent ist keine Leiche sondern wird auch wirklich von uns 
genutzt in verschiedenen Produkten.

von Lothar M. (lkmiller) (Moderator) Benutzerseite


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Marc X. schrieb:
> wir haben festgestellt das 3 deutlich größere Mitbewerber ein Patent
> von uns verletzen
Haben die die besseren Anwälte?
Kann es sein, dass das Anwendungsgebiet der Anderen ein wenig anders 
ist?

> ab wann lohnt es sich zu klagen?
Ab dann, wenn der Schaden den Aufwand rechtfertigt.

von A. S. (achs)


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Das solltest Du mit Eurem Patentanwalt klären.

Wenn Ihr im Recht seid, könnt Ihr deren Produkt verbieten lassen, bis 
hin zur Einstampfung aller produzierten Geräte. Genauso wahrscheinlich 
ist aber auch, dass

- sie an Euerem Patent scharf vorbeischrappen
- sie nachweisen wollen, dass sie das Verfahren schon länger nutzen
- sie nachweisen wollen, dass Euer Verfahren schon vor Eurer Anmeldung 
kalter Kafffee war (also z.B. in Fachliteratur, fehlende Erfingungshöhe, 
...)
- sie Euch ein paar Patente vorhalten, die Ihr verletzt,
- ihr Euch den Anwalt garnicht leisten könnt, geschweige denn einen 
Prozess.

von Marc X. (marc_x)


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Lothar M. schrieb:
> Marc X. schrieb:
>> wir haben festgestellt das 3 deutlich größere Mitbewerber ein Patent von
>> uns verletzen
> Haben die die besseren Anwälte?
> Kann es sein, dass das Anwendungsgebiet der Anderen ein wenig anders
> ist?
>
>> ab wann lohnt es sich zu klagen?
> Ab dann, wenn der Schaden den Aufwand rechtfertigt.

Identisches Anwendungsgebiet,

Ich vermute sie werden sich bessere Anwälte leisten können ;)

Das Verfahren ist von uns als erstes verwendet worden, Schöpfungshöhe 
ist aufjedenfall vorhanden.

Anderer Punkt -> Patente von ihnen verletzen wir nicht.

von D. I. (Gast)


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Wissen die Firmen, dass sie ein Patent verletzen, also habt ihr sie 
schon darauf aufmerksam gemacht? So oder so solltet ihr einen Fachanwalt 
für Marken- und Patentrecht aufsuchen und das weitere Vorgehen 
besprechen.
Man sollte sich nicht immer von der hier verbreiteten abstrakten Angst 
"Oh größere Firma, haben eh die besseren Anwälte bla" einschüchtern 
lassen. Sucht einen Anwalt auf, lasst euch beraten, evtl. auch von zwei 
Anwälten und dann entscheidet weiter, aber auf garkeinen Fall jetzt 
schon die Flinte ins Korn werfen, weil dann hättet ihr kein Patent 
anmelden müssen wenn ihr die Konfrontation scheut. Vielleicht ist es 
auch ein gangbarer Weg, euer Patent an einen Patenttroll oder eine 
andere große Firma zu verhökern (und euch ein Nutzungsrecht zu sichern), 
die daraus Gewinn schlagen kann.

von Matthias S. (da_user)


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von Martin L. (maveric00)


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Hallo,

die Fragen: "Wann lohnt es" und "kann ich mir einen besseren Anwalt 
leisten" lässt sich in einem beantworten: Auch (oder gerade) sehr gute 
(teure) Anwälte sind häufig bereit, für eine "Gewinnbeteiligung" 
anstelle eines fixen Honorars tätig zu werden. Nur nicht wundern, wenn 
diese 25% oder mehr beträgt.

Dabei lässt sich aus dem Grad der Bereitschaft durchaus die 
Erfolgsaussicht ableiten. Allerdings ist in jedem Fall eine Erstberatung 
dafür notwendig, und die liegt bei den Guten (Teuren) auch nicht bei 150 
Euro (sondern - wenn sie sich vorbereiten - eher beim 10-fachen).

Schöne Grüße,
Martin

von Matthias X. (current_user)


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Matthias S. schrieb:
> Man kann auch als "kleiner" gegen die "Großen" gewinnen:
> 
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/rottal/regionales/Inntaler-Tueftler-gewinnt-gegen-Mercedes-in-Patentstreit;art1171,370258

Naja, wie so schön im Beitrag steht: Er selber hat nicht geklagt weil 
ihm das Risiko zu hoch war.

von Sebastian L. (der_mechatroniker)


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Wenn ihr klagt, kann es sein, dass ihr gewinnt; es kann aber auch sein, 
dass das Patent vor Gericht für nichtig erkannt wird (Prior Art, 
mangelnde Erfindungshöhe usw.). Dann WISSEN die Anderen, dass 
diesbezüglich von euch nichts zu befürchten ist.

Solange das Patent dagegen "einfach da" ist, auch ohne dass die 
Gültigkeit gerichtlich überprüft worden ist, taugt es sehr gut als 
Verhandlungsmasse, wenn die Gegenseite von euch irgendwann selbst wegen 
einer Patentverletzung etwas will.

von Dirk J. (dirk-cebu)


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Sebastian L. schrieb:
> wenn die Gegenseite von euch irgendwann selbst wegen
> einer Patentverletzung etwas will.

Viel Spaß beim Abwarten - inzwischen machen die anderen den Reibach.

von Michael B. (laberkopp)


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Marc X. schrieb:
> wann lohnt es sich zu klagen

Es lohnt sich,
wenn der Gegner für den angeblich entstandenen Schaden (also jedes 
seiner verkauften Produkte hat dir genau so viele eigene Verkäufe 
verhindert) zahlen kann.

Vorausgesetzt, du gewinnst, und der Gegner wird in alle 3 Instanten 
gehen wenn er finanzkräftig genug ist.

Weil er nämlich damit rechnet, daß dir, als kleiner armer Mitbewerber, 
dann die finanziellen Mittel ausgehen, Anwälte und Gerichtskosten 
vorfinanzieren zu können.

Schliesslich sollte der Streitwert recht hoch sein und damit die Kosten.

Aber das wusstest du, als du das Patent eingereicht hast, daß es witzlos 
rausgeschmissenes Geld ist, wenn du nicht über die Finanzmittel 
verfügst, es auch verteidigen zu können.

Patente sind was für die Grossen - die kaufen dich notfalls auf.

von D. I. (Gast)


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Michael B. schrieb:
> Weil er nämlich damit rechnet, daß dir, als kleiner armer Mitbewerber,
> dann die finanziellen Mittel ausgehen, Anwälte und Gerichtskosten
> vorfinanzieren zu können.

Deswegen gibts mittlerweile Crowdfundingportale die auf sowas 
spezialisiert sind, da kann man sich dann an einen etwaigen Sieg vor 
Gericht finanziell beteiligen. So hat man auch als "Kleiner" die 
Möglichkeit sich in teure Prozesse zu begeben wenn die Gewinnchancen 
hinreichend gut sind.

von Jemin K. (jkam)


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Lizenz anbieten? Vermutlich wissen die es doch nichtmal!

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