Wieso ist Google der Applicant in meinem Patent?

Hm.  Habt ihr vielleicht google chrome genommen? Oder was anderes von 
Google?

Peter schrieb:
> Oder was anderes von
> Google?

Wo läuft das Internet ohne Google? Irgendwoher müssen die Milliarden
doch her kommen.

Naja, so toll ist die Erfindung auch wieder nicht :-D

Die Einreichung muss man natuerlich selbst machen, nachdem man sich von 
einer Kanzlei hat helfen lassen...

Die Kanzlei ist moeglicherweise einem Gurgel Dienst wie zB 
patents.gurgel.com genommen um Kosten zu sparen.
Dort gibt es die ersten 10 Patente gratis. Und nachher kostet's moderat.

:-)

Bevor wir hier im Mist stochern poste uns erst einmal die US 
Anmeldungs-Nummer. So wie Du schreibst wird es ja schon veröffentlicht 
sein.

Erfinder schrieb:
> Naja, so toll ist die Erfindung auch wieder nicht :-D

Toll wird es erst, wenn das Patent auch erteilt wird.
Das muss es erst mal schaffen. Nicht jede Schnapsidee
erfüllt die Anforderungen. Möchte nicht wissen, was
Albert alles zu seiner Zeit abgeschmettert hat. Aber
vielleicht war er auch nie in so einer Schlüsselposition
tätig.

Ein Patent wird immer erteilt wenn es marginale formale Anforderungen 
erfuellt. Die Ansprueche muessen auf einem Blatt in einem satz 
geschrieben werden. Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad 
offensichtlich sein. Das war's - erteilt. Funktionieren muss gar nichts. 
Geld kriegt das Patentamt nur wenn's auch erteilt wurde. Jaehrlich 
ansteigend.

Nuttpfeife schrieb:
> Ein Patent wird immer erteilt wenn es marginale formale Anforderungen
> erfuellt. Die Ansprueche muessen auf einem Blatt in einem satz
> geschrieben werden. Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad
> offensichtlich sein. Das war's - erteilt. Funktionieren muss gar nichts.
> Geld kriegt das Patentamt nur wenn's auch erteilt wurde. Jaehrlich
> ansteigend.

Der einzigste Satz der hier stimmt ist das die Jahresgebühr ansteigend 
ist.

Patentgesetz §1 Absatz 1

<Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik 
erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen 
und gewerblich anwendbar sind.</Zitat>

UA schrieb:
> Patentgesetz §1 Absatz 1
>
> <Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik
> erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
> und gewerblich anwendbar sind.</Zitat>

Was nicht unbedingt immer und vor allem vorher ausgiebig geprüft wird - 
wie man an so manchem erteilten Patent erkennen kann. Außerdem ist das 
die Passage aus dem deutschen Text - die Amerikaner halten sich aber 
nicht an deutsche Vorgaben, sondern machen ihre Eigenen!

UA schrieb:
> Patentgesetz §1 Absatz 1
>
> <Zitat>Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik
> erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen
> und gewerblich anwendbar sind.</Zitat>

Tja, wenn das so im Gesetz steht, dann muss es natürlich auch stimmen 
...

Es gibt viele erteilte Patente, bei denen es lachhaft ist von einer
erfinderischen Tätigkeit zu sprechen, und auch "neu" ist ein dehnbarer 
Begriff. Großen Firmen mit genug Geld ist auch die 
(tatsächliche)gewerbliche Anwendbarkeit egal. Hauptsache, man hat genug 
in der Schublade um im Zweifelsfall das richtige Patent herausziehen zu 
können. Für das Patentamt biegt man es halt so hin, das alle 3 Punkte 
erfüllt erscheinen.

Na das is klar - kaum ist die Idee oder Patent im Internet gehörts 
Google. Google ist ja die Oberbehörde bzw Krake im Internet und hat 
erstmal das Vorrecht auf alles.
Soll das Patent dir gehören, musst du immer dieses zuerst mal einklagen. 
Von nix kommt nix.

Meine Güte, da hat irgend jemand (Anwalt, USPTO) einen Fehler gemacht. 
Warum man das hier breittreten muss, statt es mit dem Anwalt zu 
diskutieren ist mir ein Rätsel.

Md M. schrieb:
> Nuttpfeife schrieb:
>> Ja, und Perpetum mobile duerfen's nicht grad
>> offensichtlich sein.
>
> Nicht? Ich sag nur Muammer Yildiz.

Hm, der hat aber das Perpetum mobile tatsächlich gut in seinem 
Magnetmotorpatent versteckt:
https://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/biblio?CC=WO&NR=2009019001A3&KC=A3&FT=D

Interessanterweise scheinen sich vornehmlich Männer jenseits des 
Berufsleben für den Motor zu interessieren:
http://www.borderlands.de/net_pdf/NET0510S21-26.pdf

Wirkungsgrad schrieb:
> Was nicht unbedingt immer und vor allem vorher ausgiebig geprüft wird -
> wie man an so manchem erteilten Patent erkennen kann. Außerdem ist das
> die Passage aus dem deutschen Text - die Amerikaner halten sich aber
> nicht an deutsche Vorgaben, sondern machen ihre Eigenen!

Die US Prüfer prüfen mit schärferen Regeln, besonders bei ausländischen 
Anmeldern. Im US Patent steht in der Regel aber immer der Erfinder mit 
seinem Namen.

Um welches Patent geht es denn nun genau? Oder nur heiße Luft von Autor: 
Erfinder (Gast)?

Gibt sicher irgendwo einen Satz in den AGB, nach dem alles was du auf 
einem Google-haltigen Produkt speicherst oder ansiehst Google gehört...

nee mir und minime

Erfinder schrieb:
> Ich habe ein US-Patent mit anderen Erfindern über eine deutsche
> Anwaltskanzlei beantragt. Das ist auch soweit durchgegangen. Jetzt sehe
> ich mir gerade die Kopie vom US Patent Office an, und da steht als
> Applicant "Google Inc., Mountain View". Erfinder sind korrekt benannt
> und unter Assignees steht unser Firmenname. Was geht hier vor sich?
> Anfrage an Kanzlei läuft, aber vielleicht hatte jemand mal einen
> ähnlichen Fall.

Lerne Patente richtig zu lesen. Zudem erlerne den Unterschied zwischen 
First-to-file und First-to-invent

Google war einfach schneller beim anmelden..