https://www.google.com/patents/DE4200234A1?cl=de
Gott sei Dank. Meine bisherigen Oszillatoren qualmen mir immer die Bude voll ...
Tja, das ist immer so mit Patenten : Alles Bisherige ist Abfall, Das Patent ist brand neu, und eben - der Durchbruch. Auch wenn sie schon sein 200 Jahren in Gebrauch sind.
Besonders gut fand ich diesen Satz in dem Patent: "Das Phasenrauschen liegt unterhalb der Nachweisgrenze üblicher Meßeinrichtungen." Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich.
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Helmut S. schrieb: > Besonders gut fand ich diesen Satz in dem Patent: >> Nachteilig sind hierbei die Aufteilung >> der Schwingkreiskapazität zur Rück kopplung ... [ironie]Na dann ist der Clapp-Oszillator ja so richtig mies.[/ironie] Was ich leider nicht finde, ist die Zeichnung dazu. >> ... genügt die interne Gate- Source-Kapazität zur Rückkopplung ... Der Beschreibung nach wohl doch Colpitts, aber ich lasse mich gerne überraschen. LG old.
Gebt mal die Veröffentlichungnummer (DE...) hier ein: https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?action=einsteiger Da werden sie geholfen ?
Geht noch einfacher: https://www.google.com/patents/EP0550802A1?hl=de&cl=de Ist einer der im obigen Link gezeigten Links zu den EP... Patenten. Zeigt die Schaltbilder. Ja, es ist ein Colpitts. Ich weiß gar nicht, was dieser Hype um den Clapp soll - ist auch nur eine Variante des Colpitts. Du meine Güte, Dreckpfuhler können immer mal passieren. In den EP.._Links ist alles ok. @Helmut S.: ja, diese Formulierung "...unterhalb der Messgrenze üblicher Messeinrichtungen" ist alles andere als genau. Aber das Patent wurde vor 25 Jahren eingereicht. Nur Spezialfirmen haben sich einen sauteuren (~100KDM) Rauschmessplatz von HP oder R&S zugelegt, die so bis -165dbc/1Hz messen. Als "übliche Messeinrichtung" war wahrscheinlich ein Spektrum-Analysator angedacht. Selbst die teuersten unter denen konnten bestenfalls bis -120dbc/1Hz bei 1kHz Abstand messen. Ist auch heute nicht wesentlich anders. Heute kann man einen solchen Rausch-Messplatz mit einigem Aufwand an Pfriemelei sogar selbst aufbauen (Hi-Level PLL-Mixer und 24bit-Soundkarte): http://www.bartelsos.de/dk7jb.php/phasenrauschmessplatz-im-selbstbau Horst
HST schrieb: > Ja, es ist ein Colpitts. Danke. Das war dann wohl ein Eigentor. Und wie peinlich für die Firma dahinter. >> 2.1. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, >> eine einfache und universelle Schaltung anzugeben, >> die auch bei niedrigen Frequenzen ohne die Aufteilung >> der Schwingkreiskapazität oder die Anzapfung der >> Schwingkreisinduktivität auskommt. Eigentlich hätte er den Franklin-Oszillator erfinden müssen ... https://de.wikipedia.org/wiki/Franklin-Oszillator >>> Die Schaltung besteht aus einem Schwingkreis ohne Anzapfung LG old.
Mich wundert immer noch, wie man den uralten IQ-Sampling-Mischer im Jahr 1998 nochmal als neue Erfindung anmelden konnte: https://www.google.com/patents/US6230000 Mr. Tayloe soll Funkamateur sein. Hätte Pythagoras den rechten Winkel patentieren lassen, wäre heute alle Häuser windschief gebaut...
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Christoph K. schrieb: > Mich wundert da gar nichts mehr. Circlotron 2003 https://www.google.de/patents/EP1548934B1?cl=de&dq=bl%C3%B6hbaum&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwiTscPQ67rUAhWMb1AKHfFfCR0Q6AEIJjAA Cascode 2008 https://www.google.com/patents/DE102008017678A1?cl=de&dq=bl%C3%B6hbaum&hl=de&sa=X&ved=0ahUKEwjxuqXn6brUAhUHIcAKHWbpCakQ6AEIazAJ LG old.
Christoph K. schrieb: > Hätte Pythagoras den rechten Winkel patentieren lassen, wäre heute alle > Häuser windschief gebaut... Etwas ähnliches hat man ja mit der Zahl Pi versucht: https://de.wikipedia.org/wiki/Indiana_Pi_Bill
Dann wird CO2 ist ihm N. schrieb: > Christoph K. schrieb: >> Mich wundert > > da gar nichts mehr. Dann wird es wohl nicht mehr lange dauern, bis jemand den Transistor erfindet.
Christoph K. schrieb: > Mich wundert immer noch, wie man den uralten IQ-Sampling-Mischer im Jahr > 1998 nochmal als neue Erfindung anmelden konnte: Da gehts wohl um die Realisierung mit dem 4:1-Analog-Umschalter. Mag sein, dass das auf einem üblichen IC-Prozess ein paar Vorteile hat, hab das Ding jetzt nicht ganz durchgelesen. Das ist häufig so, dass der eigentliche Knackpunkt des Patents nur irgendwas kleines ist (was gerne im Patentgeschwafel untergeht) und der Rest ganz normaler Stand der Technik ist...
es gibt doch mittlerweile genug rauchfreie Zonen, wo so ein Oszillator eingesetzt werden kann.
Der Spruch mit Pythagoras stand mal im Editorial der Elrad, ist nicht von mir.
Christoph K. schrieb: > Der Spruch mit Pythagoras stand mal im Editorial der Elrad, ist nicht > von mir. Prior Art ;)
CO2 ist ihm N. schrieb: >> Ja, es ist ein Colpitts. > > Danke. Das war dann wohl ein Eigentor. > Und wie peinlich für die Firma dahinter. Was soll daran für das Unternehmen peinlich sein? Letztendlich landet man als Patentanmeldender doch einen unglaublichen Glückstreffer, wenn man ein Patent für eine uralte Banalität erteilt bekommt. Das bedeutet doch keinesfalls, dass derjenige technisch völlig rückständig wäre, sondern dass derjenige genau weiß, dass Dritte davon ausgehen, dass es sich um Allgemeinwissen handele und somit in die Patentfalle tappen. Natürlich hätte man als Dritter gute Chancen, solch ein Patent erfolgreich anzufechten, aber hierfür muss man ggf. gewaltig in Vorleistung treten, insbesondere wenn der Patentinhaber auf Grund der Größe seines Unternehmens einen gigantischen Streitwert glaubhaft machen kann. Bei einer Unternehmensbewertung werden insbesondere auch Vermögensgegenstände wie z.B. Patente, Schutzrechte usw. berücksichtigt. Und dort heißt es: "Viel hilft viel!" Es kommt nicht auf die Qualität der erteilten Patente an, sondern hauptsächlich auf die Quantität. Große Marktteilnehmer schließen dann Patentvereinbarungen, um juristische Streitereien auf der Ebene einzelner Patente zu vermeiden. Wer die kleinere Anzahl an Patenten hat, leistet eine Ausgleichszahlung an den Inhaber der größeren Zahl. Und anschließend treten beide zusammen mit einem gemeinsamen, noch viel größeren Patentpool gegenüber Dritten auf. Somit sind solche Trivialpatente absolut im Interesse des Unternehmens und keine Blamage. Auch auf der politischen Ebene wird die Innovationsfähigkeit eines Landes mit der Zahl der Patentanmeldungen (nicht Patenterteilungen...) gemessen. Auch hier gilt: "Viel hilft viel!" Dass Patente eben auch eine massive Innovationsbremse darstellen können, passt nicht ins Konzept und wird daher ignoriert.
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Naja, Mit "prior art" ist das Patent ganz schnell weg vom Fenster. Ein Patent nutzt nur, wenn es vor Gericht verteidigbar ist. Das war schon Anfang der 19. Jahrhunderts bei den Patenten um Dampfmaschinen so.
Christian K. schrieb: > Mit "prior art" ist das Patent ganz schnell weg vom Fenster. Ein Patent > nutzt nur, wenn es vor Gericht verteidigbar ist. Diese Aussage habe ich ja in ähnlicher Form oben geschrieben. Der Beklagte kann in diesem Fall durchaus plausibel nachweisen, dass auf der Basis dieses "Patents" etliche Produkte mit einem Umsatz von z.B. 1 Mrd. EUR pro Jahr verkauft, d.h. über die Laufzeit des Patents dementsprechend 20 Mrd. EUR. Dann schlagen der Anwalt des Klägers sowie das Gericht in der Gebührenordnung nach, mit welchen Kosten (ohne Gutachter!) jeweils zu rechnen ist und verlangen hierfür einen Prozesskostenvorschuss bzw. eine entsprechende Sicherheit. Und schon ist die Patentklage vom Tisch. Gleiches gilt auch in der entgegengesetzten Richtung: wer als Privatmann oder kleines Unternehmen ein Patent hält, das möglicherweise von einem "Großen" verletzt wird, kann ggf. die gerichtliche Verfolgung dieses Anspruchs nicht (vor-)finanzieren, insbesondere wenn der Beklagte auf Zeit spielt und wie im obigen Fall plausibel darlegt, dass die behauptete Patentverletzung sein gesamtes Geschäftsmodell infragestelle. Mit sehr viel Glück trifft man auf einen Richter, der eine Vorabprüfung des Sachverhalts durchführt und auf Grund einer überragenden Aussicht auf Erfolg auf die Einzahlung des Prozesskostenvorschusses verzichtet. Bei für einen technischen Laien (Richter!) aber nur schwer beurteilbaren Fällen, wozu vor allem auch elektronische Schaltungen gehören, wird sich aber kein Richter darauf einlassen.
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