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Forum: Offtopic Patent, Startup, Extern


Autor: Martin Gyurko (martin_g697)
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HI!

Wenn man bei einem Startup als externer zulieferer mitarbeitet, und als 
HW Lösung eine Schwierige Aufgabe löst, die patentrechtlich geschützt 
werden sollte, wem gehört nun die Idee und später das Patent?

Wie löst ihr dies? (So daß ihr auch richtig Kohle mitschneidet).

Es gibt mehrere Wege:
1. Mein Patent und Startup lizenziert von mir.
2. Ich bin Erfinder aber Patent wird von der Firma angemeldet.
etc.

MfG,
M.

Autor: Zwölf Mal Acht (hacky)
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Naja. Wer bezahlt ?

1) Deine Entwicklung, auf deine Kosten.
   Dann kannst du das Patent auf deinen
   Namen anmelden und selbst bezahlen.
2) Deine Entwicklung, als Kundenentwicklung
   fuer den Kunden. Die Entwicklung gehoert
   nicht mehr dir. Schluss.

Vergiss das mit dem Patent. Alles eine riesige
Abzocke. Und verteidigen kannst du's auch nicht.

Und so gut ist eine Erfindung in der Regel auch
nicht, dass ein Patent wirklich durchsetzbar
waere. Es ist relativ einfach zu umgehen, und
das war's dann.

Autor: Lothar Miller (lkmiller) (Moderator) Benutzerseite
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Martin G. schrieb:
> als HW Lösung eine Schwierige Aufgabe löst, die patentrechtlich
> geschützt werden sollte
Die Frage ist nicht unbedingt, ob sie geschützt werden sollte, sondern 
ob sie geschützt werden könnte.

> wem gehört nun die Idee
Kommt darauf an. Wenn du aufgrund des Auftrags an diese Idee kommst, 
wenn also die Idee zur Lösung Bestandteil des Auftrags war, ist es 
zumindest streitbar...

> und später das Patent?
Lass dich als Miterfinder eintragen, damit kannst du schon mal protzen. 
Kassiere eine Erfindervergütung, fahre damit in den Urlaub und lass das 
Unternehmen die ganzen Patentanwälte bezahlen.

Zwölf M. schrieb:
> dass ein Patent wirklich durchsetzbar waere.
Vor Allem nicht weltweit.

> Vergiss das mit dem Patent. Alles eine riesige Abzocke.
Der einzige, der üblicherweise mit Patenten reich wird, ist der 
Patentanwalt...

Autor: soul eye (souleye)
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Martin G. schrieb:

> Wenn man bei einem Startup als externer zulieferer mitarbeitet, und als
> HW Lösung eine Schwierige Aufgabe löst, die patentrechtlich geschützt
> werden sollte, wem gehört nun die Idee und später das Patent?

Üblicherweise steht im Liefervertrag, dass aus der Kooperation 
entstehende Schutzrechte dem Auftraggeber gehören. Damit bist Du die 
Diskussion los.

Autor: Martin L. (maveric00)
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Hallo,

Als freier Mitarbeiter/externer Zulieferer "gehört" die Erfindung erst 
einmal Dir - wenn Du denn der einzige warst, der erfinderisch tätig war. 
Auch wenn die Entwicklung von jemand anderem bezahlt wurde. Die Aussage 
von "Zwölf mal Acht" stimmt so also nicht - es ist bei Auftragsarbeit 
nicht entscheidend, wer bezahlt hat.

Dies ist bei fest angestellten Mitarbeitern anders, hier gilt das 
Arbeitnehmererfindergesetz und die Firma kann entscheiden, ob Dir oder 
der Firma die Erfindung gehört (im letzten Fall ist sie allerdings 
Vergütungspflichtig). Entsprechend kann es aussehen, wenn Du "nur" 
Miterfinder bist, also andere Personen vom Startup mit erfinderisch 
tätig waren. Häufig bietet Dir dann der Auftraggeber an, Dich wie einen 
Arbeitnehmer zu behandeln. Ob das sinnvoll ist oder nicht, hängt vom 
Einzelfall ab.

Allerdings wird bei Entwicklungsaufträgen in der Regel festgelegt, wie 
mit gegebenenfalls entstehenden Erfindungen umgegangen werden soll. In 
der Regel besteht der Auftraggeber darauf, dass alle Erfindungen auf ihn 
übertragen werden oder er zumindest eine kostenlose (exklusive) Lizenz 
bekommt. Es gibt aber Ausnahmen wie z.B. im Automobilbereich, wo größere 
Zulieferer natürlich nicht auf ihre Erfindungen verzichten. Es lohnt 
sich also der Blick in den Entwicklungs-/Liefervertrag.

Sollte dann die Erfindung tatsächlich Dir gehören und Du nicht zur 
Übertragung/Lizensierung verpflichtet sein, dann musst Du Dir überlegen, 
welche Verwertung sich für Dich lohnt, da die Kosten für ein Patent 
teilweise recht üppig sein können (fängt bei ~1000 Euro an und hört bei 
~50.000 Euro für ein europäisches Patent für 20 Jahre noch nicht auf).

- Du meldest ein Patent an und vergibst eine Lizenz: Dies ist potentiell 
die Variante mit dem höchsten Gewinn für Dich, wenn Du in der Lage bist, 
die Patentanmeldung wasserdicht zu bekommen und bereit bist, das Patent 
ggf. vor Gericht zu verteidigen. Dementsprechend hast Du ein hohes 
finanzielles Risiko

- Du reichst die Erfindung beim Patentamt ein, verkaufst aber die 
Erfindung an die Firma bevor der Antrag geprüft wird. Da die Firma die 
finanziellen Risiken übernimmt, wirst Du weniger bekommen als bei 
Lizenzvergabe, dafür hast Du nur ein geringes finanzielles Risiko.

- Die beiden Varianten oben, aber Du meldest ein Gebrauchsmuster statt 
eines Patentes an: Sehr begrenztes finanzielles Risiko (Anmeldung kostet 
nur 30 Euro), die Schutzwürdigkeit wird aber nicht vom Patentamt 
überprüft und ist deshalb leichter anfechtbar.

- Du vertraust der Firma und lässt die die Erfindung gegen eine Gebühr 
und Nennung als Erfinder anmelden. Hier sind Vergütungen in Höhe der 
Arbeitnehmererfindungsvergütung zu erwarten, dafür hast Du keinen Stress 
(wenn sich die Firma an die Abmachung hält).

- Du oder die Firma stellst fest, dass die Erfindung zwar toll ist, aber 
entweder leicht abzuändern oder nur schwer wirtschaftlich auszuwerten 
ist - Ihr lasst die Anmeldung und Du bekommst nichts.

Ein Beispiel für den letzten Punkt hat mir ein Prof während des Studiums 
erzählt - einer seiner Doktoranden hatte eine sensationelle Röntgenröhre 
entwickelt, die nur die Hälfte der bisher verwendeten kostete.

Dummerweise war der Ursprungspreis rund 400 Euro bei einem weltweiten 
jährlichen Bedarf von 4 bis 6 Stück. Dafür hätten sich keine Gebühren 
gelohnt.

Ansonsten kann ich Dir nur noch den Tipp geben, zur Ersterfinderberatung 
in der nächsten Beratungsstelle ( 
http://www.piznet.de/anmeldung/erfindererstberatung/ ) zu gehen. Hier 
kannst Du einmalig kostenlos mit einem Patentanwalt über Deine Erfindung 
sprechen und bekommst einen Eindruck, ob sich der Aufwand für diese 
Erfindung überhaupt lohnt.

Schöne Grüße,
Martin

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