Hallo zusammen,
ich habe "noch" kein Gewerbe. Ich habe Hobbiemäßig ein System zusammen
gebaut was evtl. mal Marktreif wäre. Das System habe ich auch schon
Online Präsentiert unter dem Namen z.B. Bier.
Jetzt ist mir aufgefallen es gibt bereits eingetragene Marken Bier in
Klassen die zwar nichts mit Elektro zu tun haben. Aber es gibt auch eine
Marke die genau das gleiche macht und sich aber leckerbier nennt..
Darf ich das Hobbiemäßig so nennen? oder muss ich mir nun was neues
ausdenken?
Was ist wenn ich Bier jetzt auch eintragen lasse?
Was ist wenn ich mir einen neuen Namen ausdenke... Wein... und es Wein
ebenfalls schon als Marke in Klasse 9 gibt. Die aber komplett eine
anderere Richtung einschlagen?
Wenn ich nach der Marke Wein oder Bier suche kommen nämlich einige
marken welche in Klasse 9 stecken.
Wenn Du irgendwas hobbymäßig machst, brauchst Du kaum eine
Markenrecherche, da reicht google. Etwas anderes wäre es, wenn Du
"bekannte" Namen missbrauchst, z.B. Disny oder Appel oder deren
Produkte.
Sobald es kommerziell wird, sieht das wieder anders aus.
das wird kein Problem sein.
es gibt die Namen
"Netto" und "Netto"
sowie
"Sky" und "Sky".
die ersten beiden sind Ladenketten
Und bei letzteren handelt
es sich um völlig unterschiedliche Gewerke/Marken.
"Sky", die mit dem Tv-Gedöns
und "Sky" ist hier in Norddeutschland ebenfalls eine Ladenkette.
Scheint zumidest im Bereich Handel also nicht so wirklich tragend zu
sein
Aber pass bloss auf, wenn Du in irgendeiner Weise
einen Apfel im Logo haben möchtest.
Oder Tatzen
● J-A V. schrieb:> das wird kein Problem sein.
Hört, hört.
Der kleine Unterschied dabei ist die Finanzkraft des Markeninhabers, da
verhält es sich ähnlich einem Patent, wenn dem Inhaber die Mittel
fehlen, das Patent im Zweifelsfall auf dem Prozessweg auch verteidigen
zu können.
Als Möchtegerne-Inhaber von "Bier" gibt's hier jemand der sich "Andy"
nennt, der beiläufig auch dort:
https://www.123recht.net/Markenanmeldung-__f533433.html
fragt, weil er sich keinen Patentanwalt leisten möchte oder kann.
Da steckt sicher die selbe Finanzmacht dahinter wie bei der "Sky
Deutschland GmbH" lt. Wiki mit 1,8Mrd. Umsatz. Auch eine Ladenkette
"Sky" hört sich nach ein wenig Finanzkraft an.
Jetzt versuch mal "Sky" für etwas als Marke zu registrieren, das auch
nur irgendwie Ähnlichkeit zu den genannten Geschäftszweigen hat und
schon geht's rund. Dafür gibt's Anwälte, die Neuanmeldungen laufend auf
Überschneidungen mit Marken der Rechteinhaber überwachen.
Und "Bier" in Deutschland als Wortmarke für egal was registrieren zu
wollen, ist schon verwegen.
Kann klappen, muss nicht. Es gab mal eine Infoseite für Berufschüler mit
dem Domainnamen "e-online.de". Deren Betreiber bekam eines Tages Post
vom Anwalt eines ähnlich klingenden Telekommunikationskonzerns mit der
Aufforderung, den Namen sofort zu löschen und eine strafbewehrte
Unterlassungserklärung abzugeben. Als Begründung wurde die
Verwechselungsgefahr mit der Wortmarke *-online genannt.
Die Seite gibt es noch, heisst aber jetzt anders. Andere
*-online-Domäneninhaber hatten wohl ähnliche Begegnungen.
Andererseits: Intel musste feststellen, dass man "i486" nicht und
"Pentium" nur bedingt schützen kann. Daher hiess das Ding dann
"Pentium"-düdeldüdeldü, also eine Wort- und Tonfolge.
Koexistienz von Markennamen ist möglich, setzt aber eine Einigung
voraus. Es gibt eine amerikanische Computerfirma die nach der selben
Obstsorte bekannt ist wie ein in London ansässiges Tonstudio. War ein
Problem als man nach Europa exportieren wollte. Daraufhin hat sich die
kleine Firma mit dem großen Studio dahingehend geeinigt, dass man keine
Produkte anbieten wolle, die in irgendeiner Form audiovisuellen
Character haben.
Als man dann Jahre später mp3-Abspielgeräte ins Portfolio aufgenommen
hatte war die Firma bereits so groß geworden, dass sie sich die besseren
Anwälte leisten konnte.
MWS schrieb:> ● J-A V. schrieb:>> das wird kein Problem sein.>> Hört, hört.> Der kleine Unterschied dabei ist die Finanzkraft des Markeninhabers
um was denn sonst?
Doch nicht etwa nach gewissen Grundsätzen,
dass man etwas eindeutig Unterscheiden können muss oder so.
nein nein...
Einen Gedanken von Gleichheitsgrundsatz wollen wir da mal lieber
auch gaaarnicht erst aufkommen lassen
Nicht dass man etwa auf krude Gedanken kommt
● J-A V. schrieb:> Und bei letzteren handelt> es sich um völlig unterschiedliche Gewerke/Marken.
Genau dafür gibt es die Nizza-Klassen. Abgesehen von dir hat davon
selbst der Ersteller gehört.
Weiterhin wird bei Diskussionen über Marken im Netz immer wieder der
Fehler gemacht, Namen wie Samsung, Apple, Microsoft usw. ins Boot zu
holen und dann argumentiert: Nur der mit dem größeren Geldhahn sei am
längeren Hebel.
Für den Otto-Normalo, den Selbstständigen, Erfinder oder
Gewerbetreibenden gilt aber in der Regel: "Wer zu erst kommt, ..." Daran
glaubt heute zwar keiner, liegt aber nur an deren Unwissen.
Alle Markenrechtsstreitigkeiten aus den Medien haben gemein, dass diese
in einem überaus großen Maß in der Bevölkerung bekannt sind (siehe
Umfragen bei Markenstreitigkeiten). Um derartige Konflikte zu lösen,
müssen eben weitere Paragraphen im Patentgesetz bemüht werden. Hier gilt
eben nicht immer das Anrecht auf die Erstanmeldung. Ebenfalls
interessant der Sachverhalt der Notorisch bekannten Marken. Bei den
ganzen Consumer Sachen wie Handys und Tablets isses eh ne Sondernummer,
weil hier von Haus aus absolute Verwechslungsgefahr besteht.
Dem Ersteller kann man nur raten: Geht es um viel Kohle und hängt dein
Lebensunterhalt davon ab, dann stelle sicher, dass deine Marke in deiner
für dich relevanten Nizza-Klasse nicht bereits vergeben ist. Sollte es
ähnlich klingende Marken geben (das hast du ja angedeutet), dann kläre
das mit einem Anwalt. Es gibt keine feste Regel nach der eine
Verwechslung festgemacht wird. Sowas muss man evtl. vor Gericht
"verteidigen".
Wenn es eh nur Hobbymäßig ist, scheiß doch auf die Marke. Oder mach es
ganz anders und melde diese einfach an. Nur weil du eine Marke hast,
heißt dass ja nicht, dass du anderen einen Schaden zugefügt hast.
Bedenke aber, dass deine Marke von anderen löschbar ist, wenn dir
nachgewiesen wird, dass du in 5 Jahren keinen Handel damit getrieben
hast.
Wenn die Gegenpartei auf dich aufmerksam wird, dann nur weil sie aktiv
das DPMA durchforsten lässt nach Leuten wie dir, die also ihr Geschäft
stören KÖNNTEN und deine Marke dann löschen lassen ODER weil du mit
deinem Geschäft in ihrem Sinne einen Schaden verursachst. Ist das in
deinem Fall realistisch?
Martin S. schrieb:> Genau dafür gibt es die Nizza-Klassen. Abgesehen von dir hat davon> selbst der Ersteller gehört
Im Hause Apple kennt man die Nizza-Klassen nicht.
Stichwort: Apfelkind.
