● J-A V. schrieb:
> Und bei letzteren handelt
> es sich um völlig unterschiedliche Gewerke/Marken.
Genau dafür gibt es die Nizza-Klassen. Abgesehen von dir hat davon
selbst der Ersteller gehört.
Weiterhin wird bei Diskussionen über Marken im Netz immer wieder der
Fehler gemacht, Namen wie Samsung, Apple, Microsoft usw. ins Boot zu
holen und dann argumentiert: Nur der mit dem größeren Geldhahn sei am
längeren Hebel.
Für den Otto-Normalo, den Selbstständigen, Erfinder oder
Gewerbetreibenden gilt aber in der Regel: "Wer zu erst kommt, ..." Daran
glaubt heute zwar keiner, liegt aber nur an deren Unwissen.
Alle Markenrechtsstreitigkeiten aus den Medien haben gemein, dass diese
in einem überaus großen Maß in der Bevölkerung bekannt sind (siehe
Umfragen bei Markenstreitigkeiten). Um derartige Konflikte zu lösen,
müssen eben weitere Paragraphen im Patentgesetz bemüht werden. Hier gilt
eben nicht immer das Anrecht auf die Erstanmeldung. Ebenfalls
interessant der Sachverhalt der Notorisch bekannten Marken. Bei den
ganzen Consumer Sachen wie Handys und Tablets isses eh ne Sondernummer,
weil hier von Haus aus absolute Verwechslungsgefahr besteht.
Dem Ersteller kann man nur raten: Geht es um viel Kohle und hängt dein
Lebensunterhalt davon ab, dann stelle sicher, dass deine Marke in deiner
für dich relevanten Nizza-Klasse nicht bereits vergeben ist. Sollte es
ähnlich klingende Marken geben (das hast du ja angedeutet), dann kläre
das mit einem Anwalt. Es gibt keine feste Regel nach der eine
Verwechslung festgemacht wird. Sowas muss man evtl. vor Gericht
"verteidigen".
Wenn es eh nur Hobbymäßig ist, scheiß doch auf die Marke. Oder mach es
ganz anders und melde diese einfach an. Nur weil du eine Marke hast,
heißt dass ja nicht, dass du anderen einen Schaden zugefügt hast.
Bedenke aber, dass deine Marke von anderen löschbar ist, wenn dir
nachgewiesen wird, dass du in 5 Jahren keinen Handel damit getrieben
hast.
Wenn die Gegenpartei auf dich aufmerksam wird, dann nur weil sie aktiv
das DPMA durchforsten lässt nach Leuten wie dir, die also ihr Geschäft
stören KÖNNTEN und deine Marke dann löschen lassen ODER weil du mit
deinem Geschäft in ihrem Sinne einen Schaden verursachst. Ist das in
deinem Fall realistisch?
