Forum: Ausbildung, Studium & Beruf Kündigung, Jobwechsel, Patente und ala BigBoss


von All-in Entwickler (Gast)


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Morgen,

ich versuch so kurz wie möglich, damit ich nicht auffliege ;-)
arbeite als Soft- und Hardware Entwickler in kleinen Firma, vor drei 
Jahren gabs Probleme in der Firma, die Entwicklungsabteilung und 
Projekte wurde gedrosselt, die BWLer meinten damals, dass die 
Entwicklung zu teuer wäre (also nur dummes geschwätzt, wie immer). Ich 
hab jetzt 3 Jahre nur alte Projekte gepflegt, nichts neues entwickelt, 
war auchn gute Zeit, viel Zeit für Familie und meine Private Projekte 
gehabt, meine Arbeitszeit habe ich selber auf 28-32 Stunden/Woche 
gedrosselt, alles nach meinen Wunsch, da ich mit CHEF gut im Kontakt 
stehe.

Auch damals dem CHEF gesagt, sollte die Entwicklung neuer "Devices" 
ausbleiben (wir entwickeln bestimmte Geräte für internen Gebrauch) 
werden die Umsätze nach 3-5 Jahren sinken, was auch passiert ist.

Und Jetzt kommt das beste, er will jetzt ein Gerät (ich nenne das 
X-Device) entwickeln, und ich soll da in die Entwicklung mit einsteigen. 
Er hat mir die Ideen/Pläne alle vorgelegt, ich war "positiv" überrascht, 
das Gerät was er entwickeln will, steht bei mir daheim, als 
funktionsunfähiger Prototyp.


Die Idee war damals "hobbymässig" was zu machen, hatte ja 3 Jahre Zeit 
dazu, irgendwas geiles zu designen. Ich wollte später mit dem Projekt, 
wenn in der Firma nicht weiter läuft an die Konkurrenz wenden.


Ich hätte 2 Fragen dazu, vielleicht kennt sich da mal einer aus, oder 
hat das durchgemacht:

1. Patent:
Wie siehst aus, wenn wir das Gerät in der Firma noch einmal entwickeln, 
und die Firma später ein Patent anmeldet, darf ich mein Prototyp weiter 
vermarkten oder betreiben? Ich hab natürlich kein Patent angemeldet, war 
ja ein "Hobbyprojekt"

2. Was weiter machen?
Ich will mich jetzt hochpokern bis ans Limit, entweder Gehaltserhöhung 
oder Gewinnbeteiligung. Wenn das nicht klappt bleibt Konkurrenz oder 
selbständig werden.

Ich sag All-In ;-)

von Daniel (Gast)


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Ich bin kein Patentanwalt, also absolut ohne Gewähr, aber aus 
beruflicher Praxis
1) Theoretisch ja, Praktisch gesehen nein, da du die Patente deiner 
Firma verletzt und vor Gericht gegen sie nicht bestehen wirst...

2)Wenn du dein "Freizeitprojekt" sauber entwickelt hast (inkl. doku, 
test's etc) mit deinem Cheffe reden und abklären wieviel dein Prototyp, 
etc wert ist?

von g457 (Gast)


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> Wie siehst aus, wenn wir das Gerät in der Firma noch einmal entwickeln,
> und die Firma später ein Patent anmeldet, darf ich mein Prototyp weiter
> vermarkten oder betreiben?

Klar, mit Lizenz vom Chef, aber mit dem verstehst Du dich ja gut.

> Ich hab natürlich kein Patent angemeldet, war ja ein "Hobbyprojekt"

Hätte Dir auch nix gebracht, weil das würde eh der Firma gehören.

> Ich sag All-In ;-)

Viel Erfolg, bist nicht der erste mit unrealistischen Vorstellungen.

von Claus M. (energy)


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Einziger Ausweg für patentierung ist Kündigung und das Ding sofort zum 
patent anmelden nach dem ausscheiden aus der Firma und dem Eintritt in 
eine andere.

von Juergen P. (optronik)


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Du hast nichts zu verlieren, wenn alles stimmt was du da schreibst (und 
ich nehme an dass du den Unterschied zw. Prototyp und kundentauglich 
kennst).

Ich würde deinem Chef ein Angebot unterbreiten. Er spart sich X 
Mannjahre an Entwicklungsaufwand. Davon hättest du gerne XX%. 
Desweiteren wirst du die Entwicklungsleitung des Produktes übernehmen, 
natürlich ebenfalls gegen eine angepasste Bezahlung. Patentansprüche 
überlässt du dann wohlwollend deinem Arbeitgeber, damit willst du dich 
ohnehin nicht herumschlagen.

von All-in Entwickler (Gast)


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g457 schrieb:
> Klar, mit Lizenz vom Chef, aber mit dem verstehst Du dich ja gut.

Im Bereich Patente bin nicht fit. da bin ich raus
Wir haben einen EU-Patentanwalt (kommt nicht aus DE), der hat das mit 
Patent-Anmeldung vorgeschlagen.

Und wie siehts so aus, Firma A entwickeln Fahrrad, Firma B baut diesen 
nach und meldet Patent an. Hat die Firma A die Arschlochkarte gezogen 
oder?

Juergen P. schrieb:
> Du hast nichts zu verlieren, wenn alles stimmt was du da schreibst (und
> ich nehme an dass du den Unterschied zw. Prototyp und kundentauglich
> kennst).

An ähnlichen Prototypen ist sogar Konkurrenz interessiert, die waren 
sogar bei uns, angeblich Kontakte zu pflegen, aber in Wirklichkeit haben 
die versucht 2 Leute (inkl mich) anzuwerben.

Claus M. schrieb:
> Einziger Ausweg für patentierung ist Kündigung und das Ding sofort zum
> patent anmelden nach dem ausscheiden aus der Firma und dem Eintritt in
> eine andere.

Ja wenn ich das in der anderen machen will, und wenn ich auf mich 
anmelde?
Ich kann doch auch als Privatperson auch Patent anmelden?
Da muss ein Anwalt her, anders wird das nicht funktionieren :-/

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> 1. Patent:
> Wie siehst aus, wenn wir das Gerät in der Firma noch einmal entwickeln,
> und die Firma später ein Patent anmeldet, darf ich mein Prototyp weiter
> vermarkten oder betreiben? Ich hab natürlich kein Patent angemeldet, war
> ja ein "Hobbyprojekt"

Du bist spätestens jetzt genötigt, deinem Chef eine Erfindungsmeldung 
vorzulegen.

Arbeitsrechtlich bist du verpflichtet von dir gemachte Erfindungen 
deinem AG vorzulegen.

Wenn du das Ding bereits vermarkest, ohne das Chef das weiß, hast du 
prinzipiell eh schon ein Probelem.

Wenn deine Firma dazu ein Patent anmeldet, hast du nichts mehr zu 
melden.

Wenn du deinem Chef jetzt deine Erfindung verschweigst und das später 
rauskommt, kann er dich sogar auf Schadenersatz verklagen.

Aber so prinzipiell: Ist das, was du gemacht hast überhaupt patentfähig, 
oder hast du nur was zusammengefrickelt und hoffst nun drauf, dass du 
ein patent bekommst?

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> Hat die Firma A die Arschlochkarte gezogen
> oder?

Nicht zwingen, wenn die Firma A nachweisen kann, dass sie schon länger 
Fahrräder baut und diese nicht Stand der Technik sind, dann darf sie das 
weiter, jedoch kann Firmal B die Patente nutzen und gegen andere 
durchsetzen.

All-in Entwickler schrieb:
> Ich kann doch auch als Privatperson auch Patent anmelden?

Du musst es erst deinem AG als Erfindung melden, nur wenn der kein 
Interesse hat und die Erfindung frei gibt, darfst du ran.

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> Wir haben einen EU-Patentanwalt (kommt nicht aus DE), der hat das mit
> Patent-Anmeldung vorgeschlagen.

Oh, und das hat dein Chef mit dem Patenanwalt besprochen oder wer hat 
sich da mit dem Patentanwalt unterhalten?

von MaWin (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> 1. Patent: Wie siehst aus, wenn wir das Gerät in der Firma noch einmal
> entwickeln, und die Firma später ein Patent anmeldet, darf ich mein
> Prototyp weiter vermarkten oder betreiben

Nein.

Nach dem deutschen Arbeitnehmerpatentrecht gehört der Firma bereits 
alles know how aus deinem privaten Prototypen.

Ursache: du hast in derselben Branche gearbeitet in der deine Firma ist, 
und dann gehört auch die Idee aus der Freizeit der Firna.

Patente sowieso, du kannst gar keines anmelden in der Branche der Firma, 
es sei denn, die hätte zuvor zugestimmt.

Der Chef hat dich gelinkt, er hat wohl rausbekommen an was du bastelst. 
Nun ist es seins.

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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Claus M. schrieb:
> Einziger Ausweg für patentierung ist Kündigung und das Ding sofort zum
> patent anmelden nach dem ausscheiden aus der Firma und dem Eintritt in
> eine andere.

Wird nicht funktionieren, da würde er von seiner jetzigen Firma 
erfolgreich in Grund und Boden verklagt werden.

von All-in Entwickler (Gast)


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MaWin schrieb:
> Nein.
>
> Nach dem deutschen Arbeitnehmerpatentrecht gehört der Firma bereits
> alles know how aus deinem privaten Prototypen.
>
> Ursache: du hast in derselben Branche gearbeitet in der deine Firma ist,
> und dann gehört auch die Idee aus der Freizeit der Firna.
>
> Patente sowieso, du kannst gar keines anmelden in der Branche der Firma,
> es sei denn, die hätte zuvor zugestimmt.
>
> Der Chef hat dich gelinkt, er hat wohl rausbekommen an was du bastelst.
> Nun ist es seins.

so gut wie unmöglich, außer er hat zu ganz auf mein heim pc.

Okay. dann gabs das Projekt erst nach der Kündigung ;-) da ist aber eh 
zu spät, weil die Firma das schon angemeldet hat.

Daniel Düsenhieb schrieb:
> Oh, und das hat dein Chef mit dem Patenanwalt besprochen oder wer hat
> sich da mit dem Patentanwalt unterhalten?
CHEF. Es wird aber noch eine Konferenz geben, da werde ich auch dabei 
sein.

Die Idee stamm ja von mir. Mein Ziel, Maximum aus meine "Hobbyprojekt" 
raus holen :-)

Ach so mein Projekt ist öffentlich verfügbar, da hat aber nicht jeder 
oder fast gar keiner Zugang drauf.

von Dumdi D. (dumdidum)


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MaWin schrieb:
> Ursache: du hast in derselben Branche gearbeitet in der deine Firma ist,
> und dann gehört auch die Idee aus der Freizeit der Firna.

Das stimmt nicht ganz: jede Erfindung, auch branchenfremd gehört der 
Firma.
(Bei branchenfremd ist es aber wahrscheinlicher dass sie darauf 
verzichtet, unddie Entschädigung/Vergütung ist höher falls nicht)

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> Ach so mein Projekt ist öffentlich verfügbar, da hat aber nicht jeder
> oder fast gar keiner Zugang drauf.

Was heißt hier öffentlich verfügbar?

von Steffen I. (echo)


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Wie hier dazu geraten wird mit vorauseilendem Gehorsam schon mal die 
Hose runterzulassen und sich passend zu positionieren für den Chef ist 
echt beeindruckend.

von Dr.Who (Gast)


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Daniel Düsenhieb schrieb:
> Du bist spätestens jetzt genötigt, deinem Chef eine Erfindungsmeldung
> vorzulegen.

Siehe Arbeitnehmererfindungsgesetz.
https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung

> Arbeitsrechtlich bist du verpflichtet von dir gemachte Erfindungen
> deinem AG vorzulegen.

Sofern es Arbeitsvertraglich geregelt ist. Wenn nicht,
gilt ersatzweise das Gesetz.

> Wenn du das Ding bereits vermarkest, ohne das Chef das weiß, hast du
> prinzipiell eh schon ein Probelem.

Nur, wenn er damit seinem Chef Konkurrenz macht.
Da wirds schon ein Grauzone geben.

> Wenn deine Firma dazu ein Patent anmeldet, hast du nichts mehr zu
> melden.

Erst muss es auch bewilligt werden(Schöpfungshöhe).
Nicht jede Idee ist neu und bekommt den begehrten Stempel.

> Wenn du deinem Chef jetzt deine Erfindung verschweigst und das später
> rauskommt, kann er dich sogar auf Schadenersatz verklagen.

Das muss der Chef aber erst mal beweisen, was praktisch unmöglich ist.

> Aber so prinzipiell: Ist das, was du gemacht hast überhaupt patentfähig,
> oder hast du nur was zusammengefrickelt und hoffst nun drauf, dass du
> ein patent bekommst?

Man kann auch ein Gebrauchsmuster schützen lassen und wenn man eine
Idee publiziert, dürfte ein Patent durch andere damit passé sein.
Wäre auch billiger. Ein Patent kostet jedes Jahr Geld und eine
Verletzung muss man selbst einklagen. Das kann dann dauern, bis
man Recht bekommt, mal von den Kosten ganz abgesehen.

von ich bins (Gast)


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Zu den rechtlichen Aspekten kann ich nichts beitragen - bei dem Patent, 
das ich über / durch meinen AG angemeldet habe, habe ich auch 
entsprechend der betrieblichen Regelungen gegen einen Obulus die Rechte 
an den AG abgetreten.
Lief alles über unsere Patentabteilung.
In deinem Fall wirst du m.E. auch nicht um einen Patentanwalt rum kommen 
um deine Situation zunächst mal für dich genau zu klären.
Eine Auseinandersetzung mit deinem AG solltest du m.E. vermeiden und 
stattdessen einen saftigen Deal anstreben. Ich bin auch sehr dafür, dass 
du dich ausreichend teuer verkaufst! Egal, was für ein Unsinn bereits 
wieder in diesem Thread steht. Wenn es eine von dir privat erbrachte 
Leistung war, sollst du auch (einer der) Nutznieser sein! Völlig egal, 
was da entsprechende Rechtsverdreher dazu meinen. Und damit dies eben 
nicht in einem Zielkonflikt mündet: Rechtmäßigkeit/Billigkeit vs. 
Paragraphen => Deal mit AG.
Ist auch das einfachste.

von All-in Entwickler (Gast)


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Daniel Düsenhieb schrieb:
> Was heißt hier öffentlich verfügbar?

Heißt ganz einfach, ich hab da Zugang und Google hat diesen Projekt 
"geküsst". Da ist die allgemeine Projektbeschreibung,  diesen findest 
nur nach bestimmten Kriterien in Archiven. Also für dich gar nicht 
möglich oder für CHEF, ich kann denn finden und zeigen dass ich diesen 
Hobbyprojekt 2017/2018 veröffentlicht habe.

von meckerziege (Gast)


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1. "Gesetz über Arbeitnehmererfindungen" lesen, dann nochmal lesen und 
verstehen.
2. Dich an die Rechtsberatung deiner Wahl wenden.
Dieses Forum ist NICHT die richtige Anlaufstelle.


Hier werden SEHR viele Halbwahrheiten verbreitet.

Beispiele:
Dumdi D. schrieb:
> Das stimmt nicht ganz: jede Erfindung, auch branchenfremd gehört der
> Firma.

"gehören" tut hier erstmal keinem was. Der Erfinder muss melden. Wie 
diese Meldung aussehen muss ist festgelegt. Dann wird entschieden was 
damit geschieht. Es gibt verschiedene Optionen, beispielsweise die 
Freigabe (=du kannst damit machen was du willst) bis hin zur 
Patentanmeldung durch die Firma (=du darfst nichts mehr machen ohne 
deren Zustimmung).


All-in Entwickler schrieb:
> Ach so mein Projekt ist öffentlich verfügbar, da hat aber nicht jeder
> oder fast gar keiner Zugang drauf.

Damit ist es bereits ggf. Prior Art und damit gar nicht mehr 
patentfähig. Wenn wirklich öffentlich dann ist es problematisch. Wenn 
"weniger öffentlich" dann ist es immer noch kritisch...


All-in Entwickler schrieb:
> 2. Was weiter machen?
> Ich will mich jetzt hochpokern bis ans Limit, entweder Gehaltserhöhung
> oder Gewinnbeteiligung.

Gewinnbeteiligung ist im ArbNErfG vorgesehen. Sei dir aber im klaren 
darüber: Die Gewinnbeteiligung kann mager ausfallen. Es geht hier um 
GEWINN, nicht um UMSATZ! Bis ein Produkt erst mal Gewinn macht kann es 
dauern. Vor allem da so ein Patent erst mal RICHTIG viel Geld kostet. Je 
nach beabsichtigtem Markt (EU, USA, China, ...) und den damit 
verbundenen nationalen Anmeldungen kommt da schnell eine fünfstellige 
Summe zusammen. Und die will erst mal wieder verdient sein.


Das was du da insgesamt vor hast hört sich für mich gefährlich an. Dir 
fehlt, ohne das böse zu meinen, das Hintergrundwissen zu Patenten, 
deinen Rechten und Pflichten. Lass dich professionell beraten wie du am 
besten vorgehst.

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> diesen findest
> nur nach bestimmten Kriterien in Archiven.

Daraus ergeben sich zwei Möglichkeiten:

1) Der Patentbeamte benutzt ebenfalls google und weißt den Patentantrag 
mit "Stand der Technik" zurück.

2) Der Konkurrent findent den Eintrag und lacht euch bei einer 
Patentklage aus.

von Daniel Düsenhieb (Gast)


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Steffen I. schrieb:
> Wie hier dazu geraten wird mit vorauseilendem Gehorsam schon mal die
> Hose runterzulassen und sich passend zu positionieren für den Chef ist
> echt beeindruckend.

Das ist arbeitsrechtlich eine recht klare Sache, wenn du von Erfindungen 
und dem AEG keine Ahnung hast, solltest du lieber den Philosophen geben.

von All-in Entwickler (Gast)


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meckerziege schrieb:
> Das was du da insgesamt vor hast hört sich für mich gefährlich an. Dir
> fehlt, ohne das böse zu meinen, das Hintergrundwissen zu Patenten,
> deinen Rechten und Pflichten. Lass dich professionell beraten wie du am
> besten vorgehst.

Ja das ist klar, das habe ich auch gesagt. Da gibts erst Termin mit 
Firmen Patentanwalt, mal schauen was er sagt. Dann kann ich auch noch 
selber ein Anwalt suchen und alles checken.

Aber schon eine Lösung, ich war mal, vor ca 6 Jahren für die Firma 
selbständig tätig, damals habe ich diesen "Hobbyprojekt" erfunden, da 
muss mal Anwalt überprüfen. Ich war auch wirklich für die als 
selbständiger ca 1,5 Jahre tätig.

Mal gespannt...

Daniel Düsenhieb schrieb:
> 2) Der Konkurrent findent den Eintrag und lacht euch bei einer
> Patentklage aus.

Da mach mir keine Sorge, keine Chance.

von ich bins (Gast)


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Daniel Düsenhieb schrieb:
> Steffen I. schrieb:
>> Wie hier dazu geraten wird mit vorauseilendem Gehorsam schon mal die
>> Hose runterzulassen und sich passend zu positionieren für den Chef ist
>> echt beeindruckend.
>
> Das ist arbeitsrechtlich eine recht klare Sache, wenn du von Erfindungen
> und dem AEG keine Ahnung hast, solltest du lieber den Philosophen geben.

Wenn das so klar ist, dann bitte ich um die Passagen, die die Situation 
regeln, wenn der Erfinder die Erfindung privat, in der Freizeit, sowie 
ohne Infrastruktur des AG gemacht hat.

Es steht zwar nicht explizit im Eröffnungspost, aber so interpretiere 
ich ihn jedenfalls.

https://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitnehmererfindung
"Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder 
gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im _Rahmen seiner 
Dienstpflicht gemacht hat_."

Ich nehme meine Dienstplicht durchaus ernst - sie beginnt gewöhnlich um 
ca. 7:00Uhr und endet am Nachmittag...

von Dr.Who (Gast)


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All-in Entwickler schrieb:
> Heißt ganz einfach, ich hab da Zugang und Google hat diesen Projekt
> "geküsst". Da ist die allgemeine Projektbeschreibung,  diesen findest
> nur nach bestimmten Kriterien in Archiven. Also für dich gar nicht
> möglich oder für CHEF, ich kann denn finden und zeigen dass ich diesen
> Hobbyprojekt 2017/2018 veröffentlicht habe.

Öffentlich wäre es nur, wenn jedermann ohne Meldezwang Zugang zu
den Informationen hätte.

MaWin schrieb:
> Nach dem deutschen Arbeitnehmerpatentrecht gehört der Firma bereits
> alles know how aus deinem privaten Prototypen.

Wäre mir neu, dass es da eine Differenzierung zwischen Gewerblich, 
Beruflich und Privat gebe. Als Arbeitnehmer untersteht man
dem Arbeitnehmererfindungsgesetz was, für mein Verständnis, mit
einer Kündigung endet. Das Know-How das aus der Branche oder von der
alten Firma stammt, kann man sich denken, aber rechtlich hätte ich da 
keine Bedenken. Als nächstes wollen die Arbeitgeber noch verhindern,
dass man erworbenes Wissen nicht bei einem neuen Arbeitgeber einbringt? 
Unrealistisch.

> Ursache: du hast in derselben Branche gearbeitet in der deine Firma ist,
> und dann gehört auch die Idee aus der Freizeit der Firna.

Nur innerhalb eines Beschäftigungsverhältnisses, aber der MA muss
finanziell daran beteiligt sein, in der Regel durch das Gehalt
abgegolten und da wirds wohl am meisten Streit drum geben.

> Patente sowieso, du kannst gar keines anmelden in der Branche der Firma,
> es sei denn, die hätte zuvor zugestimmt.

Was hat die Branche damit zu tun? Kündige und du kannst ein Patent 
anmelden. Wird es bewilligt, kann weder ein alter, noch ein neuer 
Arbeitgeber das anfechten. Das dafür erforderliche Wissen ist von
Arbeitgeber nur eingeschränkt gedeckelt innerhalb des Jobs.

> Der Chef hat dich gelinkt, er hat wohl rausbekommen an was du bastelst.
> Nun ist es seins.

Die Idee kann ja schon vor Eintritt in die Firma dem TO gekommen sein.
Da gibts sicher eine enorme Grauzone. Nur innerhalb der Gültigkeit
eines Arbeitsvertrages ist die Rechtslage geregelt.

von Dr.Who (Gast)


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ich bins schrieb:
> Ich nehme meine Dienstplicht durchaus ernst - sie beginnt gewöhnlich um
> ca. 7:00Uhr und endet am Nachmittag...

Tatsächlich beginnt die mit dem Eintritt in den Job und endet mit
der fristgerechten Kündigung zu einem bestimmten Tag.
Faktisch bist du dann rund um die Uhr deinem Arbeitgeber Untertan.
Kein Witz.

von Fart (Gast)


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Sehe ich auch so,

soweit du dein geistiges Egentum nicht vorn vorn herein vertraglich 
geschützt hast, biste wohl in den Arsch gekniffen: Cheffe wird dir nicht 
nur die Hosen runterziehen, sondern Dir auch noch die Eier schälen - 
klingt schmerzhaft, soll aber so sein.
Kannst ja gern klagen - das Ergebnis wird wohl zwischen null und einer 
halben Tasse Kaffee liegen.
Und wann du was entwickelt zu haben meinst, spielt eh ohne Nachweis 
keine Rolex.
Find dich einfach damit ab, das deine Entwicklungen zumeist dem Arbeit- 
bzw. Aufraggeber gehören. Hier rumzujammern, weil man ja schon vor 
Jahren ... ach komm, das ist armselig.
Selbst wenn du alles nachweisen und patentieren könntest - wer soll es 
dann noch einsetzten wollen? - mit ein paar kleinen Änderungen bin ich 
schneller auf der sicheren Seite, als du 'aber ich' sagen könntest ...

Fart

von Udo S. (urschmitt)


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MaWin schrieb:
> Der Chef hat dich gelinkt, er hat wohl rausbekommen an was du bastelst.
> Nun ist es seins.

So einfach auch nicht. Wenn er seine Idee irgendwo schon veröffentlicht 
hat kann die Firma kein Patent mehr anmelden.

von Dr.Who (Gast)


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Udo S. schrieb:
> kann die Firma kein Patent mehr anmelden.

Niemand kann das, auch der TO nicht.

von Im-potent-Anwalt (Gast)


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Lass die Schwätzer hier schwätzen, mein Tipp, direkt zum Patentanwalt 
und lass dich dort beraten. Deine Lage kennst nur du,  es gibt immer 
Grauzonne, die du nutzen kannst, zb. die Zeit als Selbständiger. Aber 
wie gesagt, da kann nur ein Anwalt was machen.

von Joe J. (j_955)


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Oder ist es vll. doch im Rahmen deiner Arbeitszeit entstanden, aber 
keiner wusste so richtig davon?

Wenn ja, steht in jedem 0815 Entwicklervertrag, dass alle Erfindungen, 
die Du während Deiner AZ machst, automatisch deinem CHEFFE gehören.

Aber das weissst Du ja sicherlich. Direkt in Konkurenz treten zu Deinem 
jetzigen AG dürfte auch ggf. vertraglich geregelt sein. Rechtsverdreher 
sind hier ganz scharf drauf -  wenn Dir der CHEFFE ans Bein pinkeln 
will, kann dieser das sicherlich irgendwie umsetzen. Ein ganz heisses 
Eisen.

Anderseits, wenn Du das privat weiter entwickelst und nachweisen 
kannst...rechtliche Beratung ist wohl nur dann notwendig, wenn Du 
wirklich weiter gehen willst - und zB damit wirklich Geld verdienen 
willst.

von Mach (Gast)


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Auch beachten - aber das sollte klar sein - patentwuerdige Erfindung und 
Prototyp haben nichts miteinander zu tun. Patentiert wird nur die Idee. 
Wenn du die Idee, egal ob als Angestellter oder als Selbstaendiger vor 6 
Jahren deinem AG gesteckt hast, muss man davon ausgehen, dass die Idee 
bereits abgegolten wurde, insofern dem AG zusteht. Trotzdem kannst du 
bei Patenterteilung noch von der Firma Praemien erwarten.

Mein Rat: Vergiss das Patent, bzw. ueberlass es der Firma (sie wissen eh 
schon davon). Versuch stattdessen deine Entwicklung/deinen Prototyp der 
Firma zu verkaufen. Um der Sache mehr Gewicht zu verlangen kannst du 
auch noch einen 'Mitentwickler' ins Boot holen (Bruder, Kumpel...).

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