Auf Youtube gibt es einen Patentanwalt der ähnlich Videos macht wie Kanzlei WBS, allerdings kennt er sich nur mit chemischen Prozessen aus. Wo finde ich einen sympathischen Patentanwalt im Bereich Elektrotechnik in München? Kostet für jede Frage Geld oder wie funktioniert das denn genau mit Kosten? Kann man einen Patentanwalt so überreden dass er meine Erfindung erst mal kostenlos bei der Patentierung hilft, aber dann 1% Provision von meinem Gewinn durch die geniale Erfindung bekommt ?
Es ist bei uns nicht ueblich Anwaelte mit einer Beteiligung zu bezahlen. Aber vielleicht funktioniert es ja. Wobei, die hoeren viel interessante Dinge, alle aufgehypt als der unmittelbare Jackpot. Das letzte Mal, als ich anfragte, war's in der Groessenordnung von 2500 Euro pro Tag. Angebrochene Tage werden voll verrechnet.
Schau mal ob es in Deiner Umgebung sowas wie n Erfinderclub gibt. Solche Clubs haben oft auch n Patentanwalt in Kooperation, Clubmitglieder bekommen dann etwas günstigere Konditionen. Ansonsten sind ~ 250 EUR die Stunde gängig und da kommen schnell Summen zusammen. Wenn Du Dich entschließen solltest n Patent anzumelden, dann such Dir erst beim DPMA Anmeldungen aus dem Bereich und studiere die eingehend. Mach den Entwurf in Erstfassung selbst und geh damit dann zum PA. Auch Interessant ist das Gebrauchsmuster. Ist etwas einfacher zu erreichen und günstiger im Erhalt, auch die Prüfung ist nicht ganz so scharf, kann aber halt nur maximal 10 Jahre laufen. Aber ... macht nur selten Sinn. Schauen das man kein anderes Patent tangiert, machen und Klappe halten wies geht.
Zitronen F. schrieb: > Es ist bei uns nicht ueblich Anwaelte mit einer Beteiligung zu bezahlen. Genauer gesagt, es ist für Rechtsanwälte unzulässig. In Ausnahmefällen kann gemäß § 4 a RVG ein bedingtes Erfolgshonorar vereinbart werden, aber das ist mit einer Beteiligung nicht vergleichbar. Ergänzung: § 4 II RVG erlaubt lediglich, die Kostentragungspflicht teilweise von der Beitreibbarkeit abhängig zu machen.
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Gelten die US, CN, KR, JP Patente auch in Deutschland oder nur die DE Patente? Wenn hier nur die DE Patente gelten, dann brauch ich hier nur nach DE zu recherchieren?
Jein. Ein bestehendes Patent kann innerhalb einer Frist auf zusaetzliche Laender erweitert werden. Ein Schweizer Patent glaub innerhalb des ersten Jahres. Dann gibt es noch europaeische Patente.. Viel wichtiger als das Patent selbst ist dessen Durchsetzung. Du glaubst eine Konkurrent hat dein Patent verletzt. Dann musst du klagen. Ein Patent ist leider nicht selbstverteidigend. Das kann ins Geld gehen.
Zitronen F. schrieb: > Viel wichtiger als das Patent selbst ist dessen Durchsetzung. Du glaubst > eine Konkurrent hat dein Patent verletzt. Dann musst du klagen. Ein > Patent ist leider nicht selbstverteidigend. Das kann ins Geld gehen. ganz richtig. Ein Patent bringt Dir gar nichts wenn Du nicht genug Kapital hast, um das bis zur letzten Instanz durchzufechten. Die Kosten dafür können gut im 6-stelligen Bereich liegen. Daher sind Patente für Privatpersonen meist so gut wie wertlos und nur für größere Firmen sinnvoll.
Andere anklagen will ich auch gar nicht. Es geht darum dass andere MICH nicht anklagen können, weil ich auf mein Produkt patentiert habe.
Helmut V. schrieb: > Andere anklagen will ich auch gar nicht. Es geht darum dass andere MICH > nicht anklagen können, weil ich auf mein Produkt patentiert habe. Dann kannst du es auch irgendwie beglaubigt veröffentlichen. Damit ist es nicht mehr neu. Damit hast du aber auch keinen Schutz und könntest es auch nicht lizenzieren.
Helmut V. schrieb: > Andere anklagen will ich auch gar nicht. Es geht darum dass andere MICH > nicht anklagen können, weil ich auf mein Produkt patentiert habe. Doch, klar können Dich die anderen verklagen. Du musst Deinem Anwalt, den Gutachtern und den Gerichten in den verschiedenen Instanzen Vorschuss zahlen, auch wenn Du Dich nur verteitigst. Erst wenn ein Urteil rechtskräftig wird, muss der Verlierer die ganzen Gerichts- und Anwaltskosten des Gegners übernehmen. Die Klagen also einfach so lange und gehen immer in die nächste Instanz bis Du die Vorschüsse nicht mehr leisten kannst. Das wars dann. Ohne mehrere Millionen Spielgeld zur Verteidigung ist ein Patent praktisch wertlos.
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Warum kann dann Apple nicht Samsung kaputtmachen durch ständig nächste Instanz mit Anwaltskosten?
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Was mkbit meint nennt sich Defensivpublikation https://de.wikipedia.org/wiki/Defensivpublikation Helmut V. schrieb: > Warum kann dann Apple nicht Samsung kaputtmachen durch ständig nächste > Instanz mit Anwaltskosten? Samsung und Apple haben sich sieben Jahre lang wegen Patenten durch alle Instanzen und diverse Wiederaufnahmen des Verfahrens gestritten und sind wahrscheinlich heute noch nicht ganz durch. Von den Anwaltskosten hätte das ganze Forum in Rente gehen können. Aber Apple und Samsung haben beide eine Mörderkohle und schlussendlich sind beide in Teilbereichen voneinander abhängig. Eine schnelle Runde googeln ergab dass Apple im Jahr 2017 etwa 75000 Patente besaß, Samsung im gleichen Jahr bei sagenhaften 1,2 Millionen Patenten lag. Eine andere Quelle gibt für Samsung "nur" 350000 Patente an. Damit kann man sich schon gegenseitig über Jahre hinweg streiten und sich zum Schluss doch wieder gegenseitig die Patente lizenzieren. Momentan streitet sich Apple lieber mit Qualcomm über die Bezahlung von Patenten (Apple will nicht zahlen). Qualcomm hat zum Teil Verkaufsverbote für ältere Apple-Handies vor Gericht erstritten. Alleine für das Verkaufsverbot in Deutschland musste Qualcomm eine Sicherheitsleistung von 1,34 Milliarden Euro hinterlegen. Das hat Qualcomm gemacht https://www.zeit.de/digital/2019-01/patentstreit-qualcomm-apple-verkaufsverbot-iphones-deutschland So spielen die Großen Jungs das Patent-Milliardenspiel.
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Ist Defensivpublikation dasselbe wie Offenlegung ?
Wäre Defensivpublikation für einen einzelnen Erfinder der nicht so viel
Geld hat (8000€), der bessere Weg?
Aus wiki:
>> Veröffentlichung im Internet, zum Beispiel auf firmeneigener Website oder bei
einem kommerziellen Datenbankanbieter.
Geht die Publizierung also mit Youtube ? Denn dort wird ja Datum
registriert.
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Gerd E. schrieb: > ganz richtig. Ein Patent bringt Dir gar nichts wenn Du nicht genug > Kapital hast, um das bis zur letzten Instanz durchzufechten. Die Kosten > dafür können gut im 6-stelligen Bereich liegen. > > Daher sind Patente für Privatpersonen meist so gut wie wertlos und nur > für größere Firmen sinnvoll. Das, und nur das, ist die einzige sinnvolle Antwort in diesem Thread. Und das sage ich als jemand der einige deutsche, EU und internationale Patente durchgebracht hat. Aber privat? Völlig sinnlos, es sei denn man will es an eine Firma verkaufen.
Erst mal die Basics; - Arbeitest Du als Angestellter? Dann musst Du sowieso eine Erfindungsmeldung bei Arbeitgeber machen, und darfst nicht einfach ein Patent anmelden - was willst Du am Ende machen? Ein Startup gründen und viel Fremdkapital einwerben, ja dann ist eine Patentanmeldung nötig. Direkt danach mit den fertigen Funktionsprototypen Investoren anwerben. - Mit Deiner kleinen Firma ein Produkt auf den Markt bringen? Dann ist CE das Problem an dem Du arbeiten solltest. Defensivpubliktion wurde bereits erwähnt, muss man sich überlegen.
Ich bin Sozialempfänger. Also völlig unabhängig von Firmen. Dieses Produkt habe ich solange dran entwickelt bis sie für jeden genial ist. Damit will ich jetzt Geld verdienen. Wegen CE muss das Produkt am Anfang noch nicht mal verkauft werden, sondern jeder kann ihn gegen Bezahlung eine Stunde ausprobieren. Ähnlich wie ein neuartiges elektronisches Musikinstrument das auf der Bühne gegen Eintrittspreis gespielt wird und viele den neuartigen Klang hören will. Solange das Instrument in Händen des Erfinder liegt, kann wohl kaum einer auf CE schauen ... Ich will noch nicht mal Investoren, weil da wieder neue Abhängigkeiten entstehen. Das Geld durchs Klienten/Publikum will ich mit Hilfe meines neuen Produktes eintreiben, bis ich ein Start-Up gründen kann und nach und nach auch Probleme wie CE beseitigen. Also schon gewerblich ... muss sie deswegen auf eine Firma patentiert sein?. Soweit ich weiss kann sie auch auf meinen Namen patentiert sein. Und Gebrauchsmuster ist ja nicht so teuer ?
Helmut V. schrieb: > Ich bin Sozialempfänger. Vergiss Patente. Du hast nicht ansatzweise genug Geld für das Spiel. Was nützt dir ein Patent, wenn du es nicht verteidigen kannst ? Was nützt dir ein Patent in Deutschland, wenn es in 187 anderen Ländern nicht patentiert ist und du dir die patentkosten auch niemals leisten können wirst ? Veröffentliche die Idee, setze sie um, und suche Kunden. Suchst du mit der Idee Geldgeber, mache eine provisorische QLC Patenteinreichung beim DPMA (kostenlos) und wenn du in 12 Monaten einen Geldgeber findest, kann der das Patent bezahlen. Schlimm ist es nur, wenn andere (grosse Firmen) die Idee auch schon hatten und sie vor deine Veröffentlichung patentiert haben. http://www.dse-faq.elektronik-kompendium.de/dse-faq.htm#L
Michael B. schrieb: > Helmut V. schrieb: >> Ich bin Sozialempfänger. > > Vergiss Patente. Du hast nicht ansatzweise genug Geld für das Spiel. > Falscher Ansatz. In dieser Lage verlangt man vom Jobcenter, Sozialamt oder welchem Leistungsträger auch immer, die Kosten zu übernehmen. Falls das Patent lukrativ sein könnte, ist die Kostenübernahme geeignet und evtl auch erforderlich, um die Hilfsbedürftigkeit zu beheben. Klagen vor dem Sozialgericht sind kostenfrei. Außerdem kann wegen der Komplexität der Angelegenheit die Beiordnung eines RA geboten sein.
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