Forum: FPGA, VHDL & Co. was für ein Mist heutzutage alles patentiert wird


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von Markus F. (mfro)


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Ich wollte mir heute eine Testbench basteln um ein (Legacy-) IDE 
Interface in VHDL auf Herz und Nieren zu testen.

Hat ja vielleicht schon mal jemand gemacht, dachte ich mir, und nach 
einem VHDL Model eines IDE-Drive Interfaces gegoogelt.

Gefunden hab' ich keins, aber mir gerät das da:
https://patents.google.com/patent/US6535841B1/en
in die Finger.

Besitzen die doch tatsächlich die Frechheit, sich das Testen eines 
VHDL-Designs für ein IDE-Interface mittels einer VHDL-Testbench 
patentieren zu lassen. Da haut's mir doch gleich die Vögel raus...

Und das passiert: 2003. Damals hat ja noch keiner was von Testbenches 
gewusst...

von Sigi (Gast)


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Ohne es jetzt im Detail gelesen zu haben, es wird
nur EINE Methode patentiert, nicht das Verifizieren
von IDE-Interfaces allgemein. Allerdings sieht die
Methode schon SEHR "umfänglich" aus.

Was mir hier als Patent-Anekdote einfällt:
Waren bei alten 3D-Graphikkarten noch Fixedpoint
Formate üblich, ist man irgenwann zu Floatingpoints
umgestiegen. Und genau hier setzte ein Patent an.
Darin wurde das Float-Format rund um Pixelberechnungen
patentiert (deutlich nach 1995, vlt. nach 2000, weiss
ich aber nicht mehr). Kann aber auch sein, dass das
Patent angefechtet wurde.

von S. R. (svenska)


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Was erwartest du? Ein Patent einreichen ist ein bisschen Papierkram 
(wenn man damit regelmäßig arbeitet, weiß man wie das geht). Ein Patent 
durchbekommen ist eine Mischung aus Geschicktheit, Bösartigkeit und 
Überlastung der Patentämter (auch das ist eine der Hauptaufgaben). Im 
Prinzip nicht zu schwer, wenn man Neuartigkeit nachweisen kann.

Ein Patent anfechten ist extrem teuer, zeitaufwändig und kann, wenn es 
dumm läuft, die gesamte Firma lahmlegen, weil die Gegenseite weitere 
Patente geltend macht.

Die Vorteile liegen einseitig auf der Seite der Patentinhaber - Qualität 
des Patentes ist egal, und das Ziel ist eine außergerichtliche Einigung 
- weswegen man lieber alles patentieren lässt, was man patentieren 
kann.

Auch, wenn es eine triviale Methode ist.
Insbesondere, wenn es triviale Methode ist.

von Martin S. (strubi)


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Es geht noch besser. Mein absoluter Favorit: DE202005004419U1 (mal bei 
espacenet eingeben und Original-PDF anschauen).

Auch interessant: wieviele gut verkappte und moeglichst kryptisch 
beschriebene Varianten von Perpetuuum mobile es ins Register schaffen.

Offenbar machen sich eine Menge Leute einen Spass draus, zu 
demonstrieren, wie defekt das System ist.

S. R. schrieb:
> Ein Patent anfechten ist extrem teuer, zeitaufwändig und kann, wenn es
> dumm läuft, die gesamte Firma lahmlegen, weil die Gegenseite weitere
> Patente geltend macht.

Naja, die Gebuehr fuer die Pruefung 'Nichtigkeit' ist zumindest 
hierzulande nicht so hoch. Wenn man Glueck hat, bleibt's auch nur dabei.

von MaWin (Gast)


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Das Patentsystem ist seit Anbeginn kaputt, es schützt nicht die Erfinder 
sondern die Gierigen, es verhindert nicht unlauteren Wettbewerb in dem 
es Diebstahl von Ideen verhindert, das deutsche Wettbewerbsrecht würde 
das, was das Patentrecht erreichen sollte, viel besser können.
Wer verdiente an der Erfindung des Schiffspropellers (nicht der 
österreichsche Erfinder) wer erfand den Rotationskolbenmotor (nicht Herr 
Wankel), von wem stammt der Walkman (nicht Sony), die Liste ist endlos 
in dem Erfinder um ihren Lohn gebracht werden und sich einfach nur die 
Firma mit der grösseren Marktmacht den Profit unter den Nagel reisst.

von Markus F. (mfro)


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Im deutschen Patentwesen gibt es zumindest den Begriff der 
"Schöpfungshöhe" (da braucht's natürlich einen Patentanwalt, der die 
einschätzen kann), im amerikanischen System scheint's das m.W. so nicht 
zu geben. Microsoft hat ja wohl zumindest versucht, sich den Doppelklick 
patentieren zu lassen.

von S. R. (svenska)


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Martin S. schrieb:
> Offenbar machen sich eine Menge Leute einen Spass draus, zu
> demonstrieren, wie defekt das System ist.

Solange Patente für Firmen hauptsächlich als Waffe interessant sind, ist 
ein großes Patentportfolio für Firmen schlicht notwendig. Gezielte 
Irreführung bei der Begriffswahl gehört dazu, denn man will verhindern, 
dass andere das Patent vorher finden.

MaWin schrieb:
> Das Patentsystem ist seit Anbeginn kaputt,

Naja, darüber kann man streiten. Ein Crowdfunding-Projekt kann 
heutzutage von den Chinesen kopiert und geliefert werden, bevor das 
Crowdfunding abgeschlossen ist. Patente schützen die R&D-Investitionen, 
und zumindest in der Anfangszeit hat das wahrscheinlich auch 
einigermaßen funktioniert.

Markus F. schrieb:
> Microsoft hat ja wohl zumindest versucht, sich den
> Doppelklick patentieren zu lassen.

Microsoft hat mit der ganzen Patentierei erst angefangen, als die ersten 
Patentklagen ins Haus flatterten und sie sich dagegen verteidigen 
mussten. Wie ist eigentlich das Apple-gegen-Samsung-Fiasko ausgegangen?

von Markus F. (mfro)


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Martin S. schrieb:
> Es geht noch besser. Mein absoluter Favorit: DE202005004419U1 (mal bei
> espacenet eingeben und Original-PDF anschauen).

Das zumindest ist eine Erfindung, auf die sicherlich nicht jeder 
kommt...

von Andreas S. (Firma: Schweigstill IT) (schweigstill) Benutzerseite


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Martin S. schrieb:
> Es geht noch besser. Mein absoluter Favorit: DE202005004419U1 (mal bei
> espacenet eingeben und Original-PDF anschauen).

Und der Patentinhaber ist jetzt möglicherweise ein gemachter Mann, denn 
er das Patent wurde ja schon erteilt, bevor Lady Gaga es nutzte und 
möglicherweise eine Patentverletzung beging. Wenn die Werbewirksamkeit 
solch einer PR-Aktion in Euro und Cent berechnet wird, kann da schon 
einiges zusammenkommen.

https://www.stern.de/lifestyle/leute/fleischkleid-von-lady-gaga-im-museum--skandal-outfit-von-den-mtv-video-music-awards-2010-6445916.html

Microsoft hält übrigens ein Patent US20040230959 auf den 
Ungleich-Operator in Programmiersprachen.

von Marek N. (bruderm)


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Als Schüler wollte ich mir einen Bratwürstchen-Grill mit Helium-3 aus 
einem Kugelhaufenreaktor patentieren lassen. Garantiert fettarm und 
gesund.

von Tim (Gast)


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Markus F. schrieb:
> Gefunden hab' ich keins, aber mir gerät das da:
> https://patents.google.com/patent/US6535841B1/en
> in die Finger.

nja 1997 mit random test constraints kommen, war zu der Zeit gerade 
"neu". Außerdem ist es nun seit 2017 ausgelaufen. Damit ist das Wissen 
niedergeschrieben und ab jetzt öfftenlich verwendbar.

BTW lassen sich die Ansprüche umgehen. Statt zwei Channels, macht man 1 
oder 3..

von Weltbester FPGA-Pongo (Gast)


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Markus F. schrieb:
> Und das passiert: 2003. Damals hat ja noch keiner was von Testbenches
> gewusst...

Ich nehme an, das war ironisch gemeint, oder?

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