Guten Tag, ich möchte hiermit eine Frage bezüglich Patent/Gebrauchmuster stellen und bin auf eure Meinungen gespannt. Ich habe ein elektronisches Gerät entwickelt, welches aus mehreren Einzelkomponenten (Netzteil, Relais, etc) besteht und eine sinnvolle Aufgabe durchführt. Ich möchte gerne mit diesem Produkt nebenbei "etwas Geld" verdienen aber kann das Gerät aufgrund der Komplexität nicht selber fertigen, alleine schonm deshalb, weil ich voll berufstätig bin und Frau + Kind habe. Pro Gerät müsste ich etliche Stunden Arbeit hineinstecken und hinzu kämen so Dinger wie ESD Prüfungen, CE-Konfirmation, Vermarktung, etc.... ! Nach meinen Recherchen gibt es das Gerät auf den Markt nicht zu kaufen. Ein Patent darauf habe ich nicht finden können, muss dazu aber sagen, dass ich das nicht zu 100% prüfen konnte. Ich hatte ursprünglich den Plan, ein Patent anzumelden und damit an eine Firma heranzutreten, die dieses Gerät dann im besten Fall fertigt. Jetzt habe ich mich mal etwas mit einer Patentanmeldung auseinandergersetzt und bin zu den Entschluss gekommen, dass es vermutlich ergebnislos zum finanziellen Ruin führen würde und ein Patent eh irgendwie umgangen werden würde. Hat von euch schon einmal jmd. eine Gebrauchmusteranmeldung durchgeführt und kann dazu jmd. etwas sagen? Ansonsten spiele ich mit den Gedanken, dass Gerät auf youtube vorzustellen und es damit open source zu machen. Grüße Frank.
> [..] CE-Konfirmation [..] ..fast.. > Hat von euch schon einmal jmd. eine Gebrauchmusteranmeldung durchgeführt > und kann dazu jmd. etwas sagen? Können ja, dürfen nein. > Ansonsten spiele ich mit den Gedanken, dass Gerät auf youtube > vorzustellen und es damit open source zu machen. Das sind zwei verschiedene Dinge. Aber ja, mach das. Und bitte hier verlinken.
Das ist eine schwierige Entscheidung. Ein Patent ist für eine Privatperson kaum durchsetzbar. Erst einmal sind die Patentgebühren recht hoch und steigen sehr schnell. Dann muss man im Patent die Idee recht genau beschreiben und damit kennt die dann jeder. Wenn eine (böswillige) Firma die Idee nutzt, muss sie nur behaupten, dass die Idee gar nicht neu und somit nicht patentwürdig ist. (Dafür reicht es zu behaupten, dass es nur eine logische Fortführung des "Standes der Technik" ist.) Dann folgen Gutachten auf Gegengutachten, die erste gerichtliche Instanz und dann die Berufung. Und die muss der Patentinhaber vorfinanzieren, wobei ihm schnell finanziell die Puste ausgeht. Dann kann er die Patentgebühren nicht mehr bezahlen, das Patent verfällt und die gegnerische Firma kann dann das - nun nicht mehr existierende - Patent zum Nulltarif nutzen. (Wer es nicht glaubt, sollte sich mal den Werdegang der Brennwerttechnik ansehen, die heute von allen Firmen angeboten wird.) Fazit: Patente lohnen sich nur, wenn man die als Mitarbeiter einer (möglichst großen) Firma anmeldet. Die Firma hat genügend finanzielle Substanz, um das Patent durchzusetzen - was auch die anderen möglichen Nutzer wissen. Eine Privatperson hat diese Möglichkeiten nicht. Ein Gebrauchsmuster schützt nur das Gerät so, wie es ist. Schon bei recht geringfügigen Änderungen ist die Erfindung nicht mehr geschützt. Ich habe mal einen anderen Weg beschritten. Ich hatte eine Idee, an der meine Firma nicht interessiert war (völlig anderes Arbeitsgebiet). Dann habe ich mir eine Firma gesucht, für die die Idee interessant sein könnte. Mit der habe ich eine Vertraulichkeitsvereinbarung abgeschlossen mit dem Inhalt, dass ich bei einem Treffen meine Idee vorgestellt habe. Falls die Firma die Idee schon selbst gehabt hätte, müsste sie das noch auf der Sitzung durch eigene Unterlagen belegen. Falls das nicht passierte, war belegt, dass die Idee für die Firma neu war und sie (vorher vereinbarte) Lizenzgebühren zahlen muss, wenn sie die Idee nutzen wollte. Ansonsten sollte man sich auch bei der Formulierung der Vertraulichkeitserklärung den Rat eines Fachanwalts für Patentrecht einholen. (Eine Beratung kostet noch nicht viel. Erst wenn der Anwalt aktiv wird, entstehen höhere Kosten, deren Höhe man vorher erfragen kann - und sollte.)
a) welchen Wert hat deine Erfindung deiner Meinung nach 1000 EUR ? Wertlos. 1000000 EUR ? Wie hoch sind Verfahrens und Anwaltskosten für einen Rechtsstreit über 3 Instanzen ? (175000 EUR) Hast du das Geld und bist du bereit (vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand) für deine Idee zu versenken ? Und zwar gegen jeden Einzelnen der dein Patent missachtet ? Im Bereich deiner Patentgültigkeit (Deutschland, EU, weltweit). Nein. Dann vergiss Patente. Die sind (nichtmal) was für die Grossen. Wenn du mit jemandem über deine Idee redest, lass ihn ein NDA unterschreiben in dem auch drinsteht, dass er selber die Idee nicht nutzen wird.
WENN Du ein Patent od. Gebrauchsmuster angemeldet hast, kommt hinterher die interessante Frage, wie Du Deine Ansprüche gegen Trittbrettfahrer durchsetzen möchtest. Das kostet ... Du kannst gern jedoch einen Patentanwalt konsultieren. Der kostet auch.
Da ist es einfacher, gleich ein Auto mit Trittbrettern, wie in den 20er Jahren zu bauen.
Die IHK bietet teilweise kostenlose Beratungen von einem Patentanwalt an. Der genau diese Fragen beantworten kann. KOSTENFREI! https://www.weingarten.ihk.de/innovation/innovation-und-technologie/patent-gebrauchsmuster-und-marke/vorbereitung-auf-die-erfinder-und-patentberatung-1941706
Vielen Dank für die zum Teil ausführlichen Antworten! Ich denke der Weg mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung hört sich sehr gut an. Vorab werde ich aber einen Termin bei einen Anwalt machen, der mir dann evtl. auch ein passendes Schriftstück mitgibt.
Man sollte bei der Anmeldung eines Schutzrechts auch noch bedenken, dass man anschließend auch alle Verstöße dagegen verfolgen muss, um seine eigenen Ansprüche nicht zu verwirken. Stellt man z.B. fest, dass Unternehmen A das Schutzrecht verletzt, aber man könnte niemals einen Rechtstreit gegen A über etliche Instanzen finanzieren, und das erheblich finanzschwächere Unternehmen B ebenfalls das Schutzrecht verletzt und man dagegen vorgeht, könnte sich B auf die Schutzrechtverletzungen durch A berufen.
Frank schrieb: > Ich habe ein elektronisches Gerät entwickelt, welches aus mehreren > Einzelkomponenten (Netzteil, Relais, etc) besteht Zuerst einmal, elektronische Gräte haben es so an sich, dass sie aus Einzelkomponenten bestehen. Ich verstehe nicht, warum du es für nötige findest das zu erwähnen. Warum ist neben dem Netzteil ein Relais so erwähnenswert? Steigerst du dich bei deiner Erfindung in irgendwas rein? > und eine sinnvolle > Aufgabe durchführt. https://www.youtube.com/watch?v=e-iD-u9uhgU > Ich hatte ursprünglich den Plan, ein Patent anzumelden und damit an eine > Firma heranzutreten, Es ist so, es besteht wirklich kein Mangel an Ideen. Ok, vielleicht in deutschen Klitschen die seit 1960 die gleichen Produkte zusammenlötet. Im allgemeinen aber kann dich jede Gruppe von Ingenieuren mit Ideen zuwerfen. Ideen alleine sind praktisch nichts wert. Es kommt auf die Umsetzung in ein Produkt an. Das ist der schwierige Teil. Warum sollte eine beliebige Firma Zeit und Geld in die Umsetzung deiner Idee stecken, wenn sie die Zeit und das Geld in die Umsetzung einer eigenen Idee stecken könnten? > Jetzt > habe ich mich mal etwas mit einer Patentanmeldung auseinandergersetzt > und bin zu den Entschluss gekommen, dass es vermutlich ergebnislos zum > finanziellen Ruin führen Wenn es nur für die Eitelkeit ist, dann melde nur in Deutschland an und schreibe den Antrag selber. Das kostet nicht so viel. Allerdings stehen die Chancen für eine Erteilung nicht so gut und eine Erteilung alleine für Deutschland nützt in der heutigen Zeit der Globalisierung nichts. Du kannst dir dann aber für eine Zusatzgebühr eine gedruckte Version der Patenturkunde kommen lassen und an die Wand hängen. > würde und ein Patent eh irgendwie umgangen > werden würde. Umgehen ist legal. Das ist Teil des Patent-Games. Wenn es sich leicht umgehen lässt dann war entweder der Patent-Antrag oder die Idee selber nicht gut genug. Beliebt ist auch ein Patent nicht zu umgehen sondern einfach zu verletzen. Soll der Patentinhaber doch klagen. > Hat von euch schon einmal jmd. eine Genrauchmusteranmeldung durchgeführt > und kann dazu jmd. etwas sagen? Nur insoweit, dass mein Arbeitgeber keine Gebrauchsmuster anmeldet. Entweder reicht es zu einem Patent oder gar nichts. > Ansonsten spiele ich mit den Gedanken, dass Gerät auf youtube > vorzustellen und es damit open source zu machen. Wenn du an deine Idee glaubst dann gründe eine Firma. Such dir Investoren.
Für eine Anmeldung zum Patent wird es an der sog. Erfindungshöhe mangeln. Wenn da nicht etwas substantiell neues dran ist, auf das vorher noch niemand anders gekommen ist, wird es bei einem Gebrauchsmuster bleiben. Deutsches und (amerikanisches) Patentrecht sind zweierlei Paar Schuhe. In Amerika könntest Du so eine kleine Weiterführung durchaus zum Patent anmelden.
Frank schrieb: > Ich habe ein elektronisches Gerät entwickelt, Hallo Frank, lade bitte einige Fotos hier hoch. Falls du Schaltpläne/Daten hast, bitte auch hier hochladen
>> Hat von euch schon einmal jmd. eine Genrauchmusteranmeldung durchgeführt >> und kann dazu jmd. etwas sagen? > Nur insoweit, dass mein Arbeitgeber keine Gebrauchsmuster anmeldet. > Entweder reicht es zu einem Patent oder gar nichts. Interessant von den verschiedenen Strategien zu hören. Bei mir in der Firma wird entschieden ob eine Idee gut genug ist das Geld für ein Patent in die Hand zu nehmen, ob die Firma gar kein Interesse hat, oder in der Mitte: Dass die Firma eine "Sperrveröffentlichung" macht, d.h. es wird sicher gegangen dass kein anderer ein Patent auf die Idee anmelden kann (man selber aber auch keine Patentgebühren zahlen muss). Eine Drei-Mann-Firma in der ich mal gearbeitet habe hat bei patentwürdigen Ideen ausschließlich Sperrveröffentlichungen gemacht (wegen o.g. Gründe). Für der OP: Alternative zu einem Patent ist eine Sperrveröffentlichung, das kostet nichts oder nicht viel und verhindert zumindest dass jemand anders ein Patent auf die Idee anmeldet und dann sogar dir selbst verbieten kann die Idee zu nutzen. Ob eine Veröffentlichung hier dazu ausreicht wurde wohl noch nie vor einem Gericht ausprobiert (erst danach weiß man ob ja oder nein), wäre aber interessant zu wissen ;-) Ansonsten haben sich einige schottische Whiskyzeitschriften darauf verlegt sich mit ein paar Seiten pro Heft für solche Schutzveröffentlichungen zu finanzieren. Denn etwas gedrucktes mit Datum das an verschiedene Leute (u.a. ein paar Bibliotheken) verteilt wird hat genügend Beweiskraft dass man es nicht nachträglich mit gefälschtem Datum verteilen kann ohne dass es auffällt (Bei Patent-Rechtsstreitigkeiten handelt es sich um Zivilrecht, es zählt also nicht die absolute Beweisbarkeit, sondern es geht nur darum welche Seite dem Richter plausibler machen kann dass ihre Argumente valide sind)
> Für eine Anmeldung zum Patent wird es an der sog. Erfindungshöhe > mangeln. Das glaube ich kaum. Heutzutage kann man jeden Bullshit anmelden. Ein Australier hat sogar das Rad neu erfunden - und ein Patent darauf bekommen ;-) Deswegen kann ein Konzern jede frisch aufkommende kleine Konkurrenz weg klagen - du kannst heute nicht mal eine Glühlampe mit einer Batterie verbinden ohne x Patente zu verletzen. Deswegen haben nur noch junge kleine Firmen eine Chance Platzhirschen Konkurrenz zu machen wenn sie x Milliarden an VC im Hintergrund haben. Organisch wachsende eigentümergeführe Firmen werden einfach aus dem Weg geklagt sobald sie einem Konzern unbequem werden.
> Im allgemeinen aber kann dich jede Gruppe von Ingenieuren mit Ideen > zuwerfen. In der Tat. Man braucht auch die Fertigkeiten aus der Idee ein Produkt zu machen, es zu fertigen, die Vertriebskanäle zu haben oder aufzubauen, eine Marke mit Vertrauen bei den Verkäufern zu haben oder aufzubauen (dazu zählt einen Service anbieten zu können, und das Vertrauen aufzubauen dass es die Firma in 5 Jahren noch gibt falls der Käufer Service in Anspruch nehmen will). Das alles braucht es wenn man eine Idee in Geld umwandeln will. Das aufzubauen kostet erstmal viel Geld und Zeit, und deswegen lassen sich die Leute die dieses Investment getätigt haben sich das entsprechend bezahlen. Das wirst du merken wenn du auf Firmen zugehst die deine Idee an sich brauchen können. Ideen an sich gibt es viele. Deswegen verdienen Ingenieure im Vergleich zu Vertrieblern, Managern oder Firmeninhabern so wenig.
> ... eine Marke mit Vertrauen bei den Verkäufern ...
Ich meinte natürlich: ... eine Marke mit Vertrauen bei den Käufern ...
Unterschätze nicht die Tendenz dass Firmen ihre Labor-Ausrüstung
grundsätzlich bei R&S, Agilent und ähnlichen Konzernen kaufen und
nirgendwo sonst. Selbst eine 50-Mann-Firma die es seit 10 Jahren gibt
und die ein viel besseres Preis-Leitungs-Verhältnis und besseren und
schnelleren Service anbietet hat es sehr schwer gegen die "Nobody ever
got fired for buying IBM" Mentalität anzukämpfen.
> Wenn du an deine Idee glaubst dann gründe eine Firma.
Ich will hier niemanden entmutigen. Ein Freund von mir hat das gemacht,
mit einem kleinen elektronischen Gerät dass sich an Privatleute wendet.
Vertriebskanäle: ebay und Amazon
Er kommt mit der Produktion kaum hinterher. Marge: enorm (naja, sagen
wir mal, wenn man die eigene Arbeitszeit mit rein rechnet: geht so)
Aber unterschätze trotzdem nicht den (Zeit-)Aufwand einer
Serienfertigung und Bedienungsanleitung, WEEE, EAR, etc.
Es geht, aber man muss selbst an das Produkt und an sich glauben. (und
damit recht haben...)
Ergänzung zu dem ominösen Produkt: Wert des Know-How: gering (meiner bescheidenen Meinung nach. Das könnte sich jeder Bastler hier im Forum selber bauen wenn er wollte) Wert daraus ein Produkt zu machen das ein DAU (dümmster anzunehmender User) benutzen kann, inkl. Bedienungsanleitung, stabiler mechanischer Aufbau, Bereitschaft sich mit dümmlichen Service-Anfragen zu beschäftigen: das ist der eigentliche Wert Man braucht den Mut um Zeit und Geld zu investieren um die Serienreife zu erreichen (der Labor-Protoyp ist erst 10% des nötigen Weges), und eine Firma zu gründen. Leben kann er davon nicht, ist ein Nebenerwerb.
Die Superidee, welche eigentlich nur gefertigt werden muss, als Selbstläufer beliebig viel Geld generiert, und von allen kopiert werden will ist meist nur ein schöner Traum. Also erst mal machen.
Spannend, genau dieses Thema hatte ich am Freitag mit ein paar Kollegen. Ich habe in den letzten 5 Jahren an 3 neuen Patentanmeldungen gearbeitet, 4 internationale Verteidigungen und sogar an einer Einsprache. Und mitlerweile bin ich in der Firma der Meinung, dass wenn am Anfang der Idee nicht schon klar ist, dass du damit >500k Gewinn machst, dann lass es. Du wirst dich über Jahre hinweg in jedem Land mit den Patentbüros herumschlagen müssen. Patentanwälte müssen deine Idee in ihre Sprach übersetzen (und glaube mir, als Entwickler ist das manchmal sehr nervenaufreibend). Du musst dir mit den Anwälten jede mögliche Umgehung überlegen und diese zumindest Ansatzweise niederschreiben. Dann die technischen Details klären und korrigieren(oft haben die Anwälte keine Ahnung von Physik etc.). Wenn du dann einmal eine Anmeldung (z.B. PTC) hast, kommt der erste Recherchenbericht und das Spiel geht von Vorne los. Die Prüfer haben oft auch nicht die Zeit, deine Idee genau zu erfassen. Das Ping-Pong Spiel geht dann zwischen Patentbüro-Anwahlt-Anmelder hin und her. Sobald du international anmelden willst, wird für jedes Land ausserhalb von Europa genau das gleiche Spiel wieder losgehen. Nur dass dann noch Übersetzer und lokale Anwälte ins Spiel kommen. Die Kosten teilen sich auf Anmeldegebühren, Anwälte, Übersetzer und jährliche Lizenzkosten an. Und nicht zu unterschätzen ist deine Zeit. In der Anfangsphase haben sich bei uns ~30-40% des Anmelders eingependelt. Das sinkt dann, aber mit allen Recherchen und Überwachung der Konkurrenz wird das ~20% deiner Arbeitszeit bleiben. Und man darf nicht vergessen, dass ein Patent nicht wirklich schützt. Du musst die Nachahmer finden und auch noch die Mittel haben, diese einzuklagen. Gegen ganz grosse hast du da keine Chance. Die werden dich solange beschäftigen, bis du pleite bist und übernehmen dich dann. Und in der Zwischenzeit haben die schon fleissig verkauft und verdient. Überlege dir das mit dem Patent wirklich gut. In der Zeit, in der sich Leute mit Anwälten/Übersetzer/Patentbüros herumärgern, könntest du dein Produkt verkaufen oder sogar weiterentwickeln. Denn ein Verkauf oder ein Paper (Defensivpublikation) schützen dich soweit, dass kein anderer deine Idee patentieren kann. Aber selber nachbauen und verkaufen wäre möglich.
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