Forum: Mikrocontroller und Digitale Elektronik RS232-Protokoll mit Patent versehen?


Announcement: there is an English version of this forum on EmbDev.net. Posts you create there will be displayed on Mikrocontroller.net and EmbDev.net.
von Anton (Gast)


Bewertung
-3 lesenswert
nicht lesenswert
Ich habe nach dem RS232-Protokoll gegoogled und das Patent CN104242897A 
gefunden:  Level switching circuit used between UART port in single-chip 
microcomputer and RS 232 serial port of computer

Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi 
(SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist, 
welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe?

Dann haben ja viele Geräte mittlerweile ein Problem?

von Wer (Gast)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Anton schrieb:
> Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi
> (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist,
> welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe?

Privat kannst du sowieso basteln was du willst, da interessieren Patente 
garnicht.

von D. C. (gnd)


Bewertung
-2 lesenswert
nicht lesenswert
Scheiß auf Patente.
Mein Kollege hat hunderte Patente. Zum Beispiel auf einfache bereits 
existente Busprotokolle. Nur halt so umschrieben das es wichtig klingt. 
Interessiert niemanden weil es sowieso anfechtbar wäre.

von Günni (Gast)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Man müsste das Patent ansehen und prüfen, welche Ansprüche dort 
angemeldet sind. Die Anpassung eines Prozessors an die RS232-Pegel ist 
schon mehr als 40 Jahre üblich und sicherlich nicht patentwürdig - keine 
"Erfindungstiefe". Auch hätte sich der MAX232 nicht so auf dem Markt 
durchgesetzt, wenn er ein (damals bereits bestehendes)Patent verletzen 
würde. Und für eine Anwendung, die "Stand der Technik" ist, kann man 
(nachträglich) kein Patent erwerben.

von Clemens L. (c_l)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Anton schrieb:
> Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi
> (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist,
> welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe?

Nein.

Der wichtige Teil eines Patents steht unter "Claims". Die brandneue Idee 
ist nicht, einen MAX232 einzusetzen, sonder noch eine TVS-Diode 
hinzuzufügen.

Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher 
niemand gehabt ...

(Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine 
Beziehungen zur Partei hast.)

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Bewertung
5 lesenswert
nicht lesenswert
Anton schrieb:
> Ich habe nach dem RS232-Protokoll gegoogled und das Patent CN104242897A
> gefunden:

Das ist kein Patent. Abgesehen davon, das der Inhalt Kacka ist und 
chinesische Patente erst mal nur in China gelten, scroll mal runter zu 
den wichtigen Daten, nämlich "Legal Events":
2014-12-24 | C06  | Publication
2014-12-24 | PB01 | Publication
2017-01-25 | C02  | Deemed withdrawal of patent application after publication (patent law 2001)
2017-01-25 | WD01 | Invention patent application deemed withdrawn after publication

Der Antrag (nicht das Patent, war nie ein Patent) wurde veröffentlicht 
und zwei Jahre später wurde der Müll geschreddert. Das hat den 
Antragsteller nur Geld gekostet.

> Dann haben ja viele Geräte mittlerweile ein Problem?

Niemand hat ein Problem. Es ist nichts passiert. Bitte gehen sie weiter.

von georg (Gast)


Bewertung
4 lesenswert
nicht lesenswert
Hannes J. schrieb:
> Der Antrag (nicht das Patent, war nie ein Patent) wurde veröffentlicht
> und zwei Jahre später wurde der Müll geschreddert. Das hat den
> Antragsteller nur Geld gekostet.

Nicht unbedingt. Bei mir hat sich mal ein Kunde gemeldet, weil er wegen 
eines medizinischen Gerätes von mir, dass Konstantstrom erzeugt hat, 
eine Abmahnung wegen Patentverletzung erhalten hat. Das war ein 
östereichisches Patent darüber "dass man Strom auch mit Transistoren 
regeln kann" (wörtlich, und das Patent war erteilt). Der Inhaber wollte 
Lizenzzahlungen, ich habe empfohlen, entweder die Sache zu ignorieren 
oder anzudrohen das Patent anzugreifen, damit war die Sache erledigt. 
Das ging wohl nach dem Motto, man kanns ja mal probieren, wenn einer so 
blöd ist und zahlt ist alles paletti.

Wer weiss ob da nicht jemand von verunsicherten Menschen wie dem TO 
schon Zahlungen abgegriffen hat.

Georg

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
georg schrieb:
> Wer weiss ob da nicht jemand von verunsicherten Menschen wie dem TO
> schon Zahlungen abgegriffen hat.

Nimm den TO nicht als Maßstab. Solche Leute sind nicht in Positionen um 
über Lizenzzahlungen zu entscheiden.

Wenn der Antragsteller mit dem Müll irgendwo aufgeschlagen sein sollte 
wird er höchstens ausgelacht worden sein. Noch dazu in China.

von Peter D. (peda)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Clemens L. schrieb:
> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher
> niemand gehabt ...

Prust.
TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis 
und nicht brandneu.

von Harald W. (wilhelms)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Clemens L. schrieb:

> (Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine
> Beziehungen zur Partei hast.)

Ja, denn schliesslich fängt beides mit "Pa" an.

von Cyblord -. (cyblord)


Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
Peter D. schrieb:
> Clemens L. schrieb:
>> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher
>> niemand gehabt ...
>
> Prust.
> TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis
> und nicht brandneu.

Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt 
doch nicht immer, alle anderen sind doof.

von Peter D. (peda)


Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Cyblord -. schrieb:
> Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt
> doch nicht immer, alle anderen sind doof.

Na dann erklär dochmal, was daran so besonders sein soll. Für mich sieht 
das alles nach Standard aus (TVS + rückstellende Sicherung).
Wobei die 18V Dioden eh nie ansprechen, da max 10V (MAX232) oder 12V 
(PC) anliegen.

von Bastler (Gast)


Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Peter D. schrieb:
> Clemens L. schrieb:
>> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher
>> niemand gehabt ...
>
> Prust.
> TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis
> und nicht brandneu.

Also ich hab das als Sarkasmus gelesen, eben weil das seit gefühlt ewig 
Stand der Technik ist.

von Thomas (Gast)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Thomas schrieb:
> Was sagt ihr denn zu US Patent 8,876,769
> "Medical infusion system with pulse width modulation and safety circuit
> "

Ich mache jetzt keine Rechtsberatung. Wenn du eine ernsthafte Aussage 
brauchst, dann -> Anwalt.

Aber in Kurzform: Sieht OK aus.

> Für mich ist das ein FET mit Hochpass.

Mag sein, so weit habe ich nicht gelesen. Die Beschreibung sagt klar

>> an improved and simple device and method

Sie behaupten also nicht etwas kompliziertes gemacht zu haben, sondern 
der Wert der Erfindung soll in der Einfachheit liegen.

Dann beginnt der erste unabhängige Anspruch mit
>> 1. A medical infusion system comprising:

Also bewusst auf die Anwendung medizinische Infusionsgeräte beschränkt.

Da ich mich in dem Bereich nicht auskenne kann ich nicht sagen ob das 
bis dahin niemand so wie im Patent beschrieben gemacht hat und ob die 
patentierte Vereinfachung wirklich so groß ist. Zumindest hat das US 
Patentamt den Erfindern geglaubt dass das die berühmte Erfindungshöhe 
zeigt. Ich hätte da zwar spontan auch meine Zweifel, aber erst mal gilt 
was entschieden wurde.

Von solchen Patenten gibt es Unmengen. Das ist heute so mit Patenten. 
Was passiert mit solchen Patenten? Aus meiner Erfahrung in einem 
speziellen Industriezweig fast nichts. Der Rechteinhaber legt sie auf 
einen großen Stapel anderer solcher Patente und zieht sie nur in 
seltenen Fällen raus:

Wenn es um Patentaustauschabkommen geht "Ich habe 20000 Patente, du nur 
15000, daher möchte ich als Ausgleich x €".

Wenn man Lizenzen im großen Stil eintreiben möchte "Wir haben das größte 
Patentportfolio in dem Bereich. Möchtet ihr das nicht lizenzieren, 
einfach um mögliche zukünftige Probleme mit uns zu vermeiden?"

Wenn man von jemandem mit Patenten oder anderweitig angegriffen wird 
"Wir sollen gegen eines eurer Patente verstoßen? Guck mal, Ihr verstoßt 
gegen diese 10 von unseren. Lust auf ein Patentaustauschabkommen?"

Wenn man jemanden angreifen möchte "Da gehen wir mal alle unsere Patente 
durch uns sehen wo wir die an den Eiern ...". Meist nicht um ernsthaft 
Lizenzgebühren einzutreiben (ausgenommen die Patenttrolle). Dazu sind 
einzelne solche Patente objektiv nicht wertvoll genug. Sondern um den 
Angegriffenen vom Markt zu bekommen, weil sein Produkt insgesamt 
wesentlich besser ist oder weil man sich einen anderen Geschäftsvorteil 
verspricht.

von Der müde Joe (Gast)


Bewertung
0 lesenswert
nicht lesenswert
Meines Wissens kennt das amerikanische Patentwesen nicht den Begriff der 
"Erfindungshöhe". Das ist schon mal ein großer Unterschied zu unseren 
Patenten. Die Amis können jeden Blödsinn zum Patent anmelden, was 
hierzulande abgelehnt würde.

von Hannes J. (Firma: _⌨_) (pnuebergang)


Bewertung
1 lesenswert
nicht lesenswert
Der müde Joe schrieb:
> Meines Wissens kennt das amerikanische Patentwesen nicht den Begriff der
> "Erfindungshöhe".

Doch, die inoffizielle Bezeichnung is "inventive step" und offiziell 
gibt es wohl die Anforderungen "non-obviousness" und in letzter Zeit 
"non-predictability". Also "schöpferischer/einfallsreicher Schritt", 
"nicht offensichtlich", beziehungsweise "nicht (einfach) voraussagbar".

Ich finde wir haben einfach das schönere Wort, sonst nix.

Aber nochmal, wenn irgendjemand solches Wissen ernsthaft benötigt -> 
Patentanwalt!

> Das ist schon mal ein großer Unterschied zu unseren
> Patenten.

Der Unterschied liegt mehr in der Auslegung wie hoch die Höhe sein muss. 
Dann natürlich dass die Amerikaner Softwarepatente kennen, während dir 
das in Europa dein Patentanwalt durch die Hintertür hinbiegen muss.

von Marc V. (Firma: Vescomp) (logarithmus)


Bewertung
-1 lesenswert
nicht lesenswert
Der müde Joe schrieb:
> Patenten. Die Amis können jeden Blödsinn zum Patent anmelden, was
> hierzulande abgelehnt würde.

 Als die ersten Handys noch Töne beim drücken der Tasten ausgaben,
 wurde ein Patent auf drücken der Tasten in bestimmter Reihenfolge
 angemeldet (und dieser Patent wurde sogar erteilt).

Antwort schreiben

Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist freiwillig. Wenn Sie automatisch per E-Mail über Antworten auf Ihren Beitrag informiert werden möchten, melden Sie sich bitte an.

Wichtige Regeln - erst lesen, dann posten!

  • Groß- und Kleinschreibung verwenden
  • Längeren Sourcecode nicht im Text einfügen, sondern als Dateianhang

Formatierung (mehr Informationen...)

  • [c]C-Code[/c]
  • [avrasm]AVR-Assembler-Code[/avrasm]
  • [code]Code in anderen Sprachen, ASCII-Zeichnungen[/code]
  • [math]Formel in LaTeX-Syntax[/math]
  • [[Titel]] - Link zu Artikel
  • Verweis auf anderen Beitrag einfügen: Rechtsklick auf Beitragstitel,
    "Adresse kopieren", und in den Text einfügen




Bild automatisch verkleinern, falls nötig
Bitte das JPG-Format nur für Fotos und Scans verwenden!
Zeichnungen und Screenshots im PNG- oder
GIF-Format hochladen. Siehe Bildformate.

Mit dem Abschicken bestätigst du, die Nutzungsbedingungen anzuerkennen.