RS232-Protokoll mit Patent versehen?

Scheiß auf Patente.
Mein Kollege hat hunderte Patente. Zum Beispiel auf einfache bereits 
existente Busprotokolle. Nur halt so umschrieben das es wichtig klingt. 
Interessiert niemanden weil es sowieso anfechtbar wäre.

Anton schrieb:
> Das bedeutet doch, wenn ich einen MAX232 an einen uC oder Raspi
> (SingleChipComputer) anklemme und der mit einem PC verbunden ist,
> welcher einen COM-Port hat, ich eine Patentverletzung begehe?

Nein.

Der wichtige Teil eines Patents steht unter "Claims". Die brandneue Idee 
ist nicht, einen MAX232 einzusetzen, sonder noch eine TVS-Diode 
hinzuzufügen.

Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher 
niemand gehabt ...

(Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine 
Beziehungen zur Partei hast.)

Anton schrieb:
> Ich habe nach dem RS232-Protokoll gegoogled und das Patent CN104242897A
> gefunden:

Das ist kein Patent. Abgesehen davon, das der Inhalt Kacka ist und 
chinesische Patente erst mal nur in China gelten, scroll mal runter zu 
den wichtigen Daten, nämlich "Legal Events":

1

2014-12-24 | C06  | Publication

2

2014-12-24 | PB01 | Publication

3

2017-01-25 | C02  | Deemed withdrawal of patent application after publication (patent law 2001)

4

2017-01-25 | WD01 | Invention patent application deemed withdrawn after publication

Der Antrag (nicht das Patent, war nie ein Patent) wurde veröffentlicht 
und zwei Jahre später wurde der Müll geschreddert. Das hat den 
Antragsteller nur Geld gekostet.

> Dann haben ja viele Geräte mittlerweile ein Problem?

Niemand hat ein Problem. Es ist nichts passiert. Bitte gehen sie weiter.

georg schrieb:
> Wer weiss ob da nicht jemand von verunsicherten Menschen wie dem TO
> schon Zahlungen abgegriffen hat.

Nimm den TO nicht als Maßstab. Solche Leute sind nicht in Positionen um 
über Lizenzzahlungen zu entscheiden.

Wenn der Antragsteller mit dem Müll irgendwo aufgeschlagen sein sollte 
wird er höchstens ausgelacht worden sein. Noch dazu in China.

Clemens L. schrieb:
> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher
> niemand gehabt ...

Prust.
TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis 
und nicht brandneu.

Clemens L. schrieb:

> (Und in China begehst du genau dann eine Patentverletzung, wenn du keine
> Beziehungen zur Partei hast.)

Ja, denn schliesslich fängt beides mit "Pa" an.

Peter D. schrieb:
> Clemens L. schrieb:
>> Diese Idee ist natürlich nicht offensichtlich, und hat auch vorher
>> niemand gehabt ...
>
> Prust.
> TVS-Dioden zum Schutz von Datenleitungen einzusetzen, ist gängige Praxis
> und nicht brandneu.

Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt 
doch nicht immer, alle anderen sind doof.

Cyblord -. schrieb:
> Dieser Anwendungsfall ist auch nicht Gegenstand des "Claims". Glaubt
> doch nicht immer, alle anderen sind doof.

Na dann erklär dochmal, was daran so besonders sein soll. Für mich sieht 
das alles nach Standard aus (TVS + rückstellende Sicherung).
Wobei die 18V Dioden eh nie ansprechen, da max 10V (MAX232) oder 12V 
(PC) anliegen.

Thomas schrieb:
> Was sagt ihr denn zu US Patent 8,876,769
> "Medical infusion system with pulse width modulation and safety circuit
> "

Ich mache jetzt keine Rechtsberatung. Wenn du eine ernsthafte Aussage 
brauchst, dann -> Anwalt.

Aber in Kurzform: Sieht OK aus.

> Für mich ist das ein FET mit Hochpass.

Mag sein, so weit habe ich nicht gelesen. Die Beschreibung sagt klar

>> an improved and simple device and method

Sie behaupten also nicht etwas kompliziertes gemacht zu haben, sondern 
der Wert der Erfindung soll in der Einfachheit liegen.

Dann beginnt der erste unabhängige Anspruch mit
>> 1. A medical infusion system comprising:

Also bewusst auf die Anwendung medizinische Infusionsgeräte beschränkt.

Da ich mich in dem Bereich nicht auskenne kann ich nicht sagen ob das 
bis dahin niemand so wie im Patent beschrieben gemacht hat und ob die 
patentierte Vereinfachung wirklich so groß ist. Zumindest hat das US 
Patentamt den Erfindern geglaubt dass das die berühmte Erfindungshöhe 
zeigt. Ich hätte da zwar spontan auch meine Zweifel, aber erst mal gilt 
was entschieden wurde.

Von solchen Patenten gibt es Unmengen. Das ist heute so mit Patenten. 
Was passiert mit solchen Patenten? Aus meiner Erfahrung in einem 
speziellen Industriezweig fast nichts. Der Rechteinhaber legt sie auf 
einen großen Stapel anderer solcher Patente und zieht sie nur in 
seltenen Fällen raus:

Wenn es um Patentaustauschabkommen geht "Ich habe 20000 Patente, du nur 
15000, daher möchte ich als Ausgleich x €".

Wenn man Lizenzen im großen Stil eintreiben möchte "Wir haben das größte 
Patentportfolio in dem Bereich. Möchtet ihr das nicht lizenzieren, 
einfach um mögliche zukünftige Probleme mit uns zu vermeiden?"

Wenn man von jemandem mit Patenten oder anderweitig angegriffen wird 
"Wir sollen gegen eines eurer Patente verstoßen? Guck mal, Ihr verstoßt 
gegen diese 10 von unseren. Lust auf ein Patentaustauschabkommen?"

Wenn man jemanden angreifen möchte "Da gehen wir mal alle unsere Patente 
durch uns sehen wo wir die an den Eiern ...". Meist nicht um ernsthaft 
Lizenzgebühren einzutreiben (ausgenommen die Patenttrolle). Dazu sind 
einzelne solche Patente objektiv nicht wertvoll genug. Sondern um den 
Angegriffenen vom Markt zu bekommen, weil sein Produkt insgesamt 
wesentlich besser ist oder weil man sich einen anderen Geschäftsvorteil 
verspricht.

Der müde Joe schrieb:
> Meines Wissens kennt das amerikanische Patentwesen nicht den Begriff der
> "Erfindungshöhe".

Doch, die inoffizielle Bezeichnung is "inventive step" und offiziell 
gibt es wohl die Anforderungen "non-obviousness" und in letzter Zeit 
"non-predictability". Also "schöpferischer/einfallsreicher Schritt", 
"nicht offensichtlich", beziehungsweise "nicht (einfach) voraussagbar".

Ich finde wir haben einfach das schönere Wort, sonst nix.

Aber nochmal, wenn irgendjemand solches Wissen ernsthaft benötigt -> 
Patentanwalt!

> Das ist schon mal ein großer Unterschied zu unseren
> Patenten.

Der Unterschied liegt mehr in der Auslegung wie hoch die Höhe sein muss. 
Dann natürlich dass die Amerikaner Softwarepatente kennen, während dir 
das in Europa dein Patentanwalt durch die Hintertür hinbiegen muss.

Der müde Joe schrieb:
> Patenten. Die Amis können jeden Blödsinn zum Patent anmelden, was
> hierzulande abgelehnt würde.

 Als die ersten Handys noch Töne beim drücken der Tasten ausgaben,
 wurde ein Patent auf drücken der Tasten in bestimmter Reihenfolge
 angemeldet (und dieser Patent wurde sogar erteilt).